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Monographie Kein Zugriff

Probleme der Normierung einer Sportklausel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

In Deutschland kommt dem Sport eine besondere gesellschaftliche Bedeutung zu, das Grundgesetz nimmt diese Wirklichkeit bisher jedoch nicht zur Kenntnis. Insbesondere mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen im Unionsrecht sowie der Tendenz zur Normierung des Sports in fast allen Landesverfassungen stellt sich die Frage, ob es einer Ergänzung des Grundgesetzes bedarf.

Der Autor untersucht die Notwendigkeit der Aufnahme einer Staatszielbestimmung zum Sport und berücksichtigt dabei die jüngste Entwicklung auf nationaler und europäischer Ebene. Vergleichend zieht er zudem verfassungsrechtliche Bestrebungen aus der Vergangenheit heran, um vor diesem Hintergrund die einzelnen Argumente für und gegen eine Ergänzung gegeneinander abzuwiegen.

Unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Stimmigkeit wird abschließend herausgestellt, ob die Aufnahme einer Sportklausel im Grundgesetz geboten ist und ein konkreter Lösungsansatz angeboten.

Das Werk ist Teil der von Prof. Dr. Dr. Klaus Stern herausgegebenen Reihe „Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre“.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-7781-8
ISBN-Online
978-3-8452-4273-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre
Band
82
Sprache
Deutsch
Seiten
392
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 26
    1. Einführung Kein Zugriff 27 - 30
    2. Problemaufriss Kein Zugriff 30 - 34
    3. Aufbau und Ziele der Arbeit Kein Zugriff 34 - 36
      1. Die Natur des Sports Kein Zugriff 37 - 40
        1. Allgemeiner typologischer Ansatzpunkt Kein Zugriff
        2. Gesetzeshistorischer Ansatzpunkt Kein Zugriff
        3. Sportdifferenzierender typologischer Ansatzpunkt Kein Zugriff
        4. Definitionsansatz des Europarats/Deutschen Sportbundes Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Der Kulturbegriff in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
        2. Sport als Kultur im weitesten Sinne (weiter Kulturbegriff) Kein Zugriff
        3. Sport als eigenständige Begrifflichkeit (enger Kulturbegriff) Kein Zugriff
        4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Die gesellschaftliche Bedeutung Kein Zugriff 50 - 56
      2. Die Bedeutung für die Gesundheitsfürsorge Kein Zugriff 56 - 57
      3. Die wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff 57 - 59
      1. Autonomie des Sports Kein Zugriff 59 - 61
      2. Subsidiaritätsprinzip im Sport Kein Zugriff 61 - 64
      3. Vertretung des Sports Kein Zugriff 64 - 65
      4. Sport und Recht - Sportrecht als eigenständiges Rechtsgebiet Kein Zugriff 65 - 67
        1. Förderung durch Politik und Private Kein Zugriff
          1. Förderung durch den Bund Kein Zugriff
          2. Förderung durch die Länder Kein Zugriff
          3. Förderung durch Kommunen Kein Zugriff
          4. Grenzen staatlicher Förderungsbefugnis Kein Zugriff
      1. Sport in den Gründungsverträgen und der Zeit bis 1992 Kein Zugriff 79 - 81
      2. Sport im Vertrag von Maastricht und der Zeit bis 2001 Kein Zugriff 81 - 84
      3. Sport im Verfassungsvertrag der Europäischen Union Kein Zugriff 84 - 88
      4. Sport im Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 88 - 90
    2. Sportförderung in der Europäischen Union Kein Zugriff 90 - 92
    3. Exkurs: Verfassungsrechtliche Berücksichtigung des Sports in einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff 92 - 94
    4. Gesetzliche Berücksichtigung des Sports im Unionsrecht vor der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff 94 - 98
      1. Konkrete Regelungen des AEUV Kein Zugriff 98 - 100
          1. Definitionsansatz einer Zielbestimmung in der europäischen Union Kein Zugriff
          2. Voraussetzungen für die Aufnahme zusätzlicher Unionszielbestimmungen Kein Zugriff
          3. Verhältnis von einzelnen Unionszielen zueinander Kein Zugriff
          4. Allgemeine normative Wirkung eines Unionsziels Kein Zugriff
            1. Fördern, beitragen, schützen, entwickeln und berücksichtigen Kein Zugriff
            2. Europäische Dimension des Sports Kein Zugriff
            3. Förderung der Fairness und der Offenheit von Sportwettkämpfen Kein Zugriff
            4. Förderung der Zusammenarbeit zwischen den für den Sport verantwortlichen Organisationen Kein Zugriff
            5. Schutz der körperlichen/seelischen Unversehrtheit der Sportler, insbesondere junger Sportler Kein Zugriff
            6. Berücksichtigung der besonderen Merkmale des Sports Kein Zugriff
            7. Berücksichtigung der auf freiwilligem Engagement basierenden Strukturen des Sports Kein Zugriff
            8. Berücksichtigung der sozialen und pädagogischen Funktionen des Sports Kein Zugriff
          2. Normadressaten des Artikel 165 AEUV Kein Zugriff
          3. Grenzen der Regelungskompetenzen Kein Zugriff
        1. Argumente gegen die Normierung des Artikels 165 AEUV Kein Zugriff
        2. Argumente für die Normierung des Artikels 165 AEUV Kein Zugriff
      4. Auswirkung des Artikels 165 AEUV auf das Grundgesetz Kein Zugriff 128 - 130
      1. Verfassungsrechtlicher Rahmen des Sports in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff 131 - 136
        1. Sport als öffentliche Aufgabe Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Hürden in Form des Subsidiaritätsprinzips und der Lehre vom Verfassungsvorbehalt Kein Zugriff
          2. Die Begrifflichkeit der „staatlichen Aufgabe“ Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die Zeit von 1849 bis 1949 Kein Zugriff 144 - 146
      2. In der Bundesrepublik Deutschland von 1949 bis 1990 Kein Zugriff 146 - 147
      3. In der Deutschen Demokratischen Republik Kein Zugriff 147 - 148
      4. Im wiedervereinten Deutschland Kein Zugriff 148 - 154
        1. Freistaat Sachsen Kein Zugriff
        2. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
        3. Brandenburg Kein Zugriff
        4. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        5. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        6. Freistaat Thüringen Kein Zugriff
        7. Berlin Kein Zugriff
        8. Freie Hansestadt Bremen Kein Zugriff
        9. Niedersachsen Kein Zugriff
        10. Freistaat Bayern Kein Zugriff
        11. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        12. Saarland Kein Zugriff
        13. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        14. Baden-Württemberg Kein Zugriff
        15. Hessen Kein Zugriff
        16. Freie und Hansestadt Hamburg Kein Zugriff
        17. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Die Christlich-Soziale Union Deutschlands (CSU) Kein Zugriff
        2. Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Kein Zugriff
        3. Die Freie Demokratische Partei (FDP) Kein Zugriff
        4. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Kein Zugriff
        5. Bundnis90/Die Grünen Kein Zugriff
        6. Die Linke (WASG/PDS) Kein Zugriff
      7. Die Positionen deutscher Sportverbände/Sportorganisationen Kein Zugriff 183 - 184
      1. Definition des Verfassungsbegriffes Kein Zugriff 185 - 186
      2. Sinn und Zweck von Verfassungsänderungen Kein Zugriff 186 - 189
          1. Verfahrensrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. Materiellrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          1. Bestehen einer Regelungslücke Kein Zugriff
            1. Besonderes Regelungsbedürfnis Kein Zugriff
            2. Verfassungskonzeptionelle Stimmigkeit Kein Zugriff
      1. Allgemeines zur Funktion der Grundrechte Kein Zugriff 196 - 197
        1. Artikel 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
        3. Artikel 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        4. Artikel 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        5. Artikel 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        6. Artikel 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerung Kein Zugriff 206 - 207
        1. Definitionsansätze zur Begrifflichkeit der Staatszielbestimmung Kein Zugriff
        2. Bedeutung von Staatszielen Kein Zugriff
          1. Staatszwecke Kein Zugriff
          2. Staatsaufgabe/öffentliche Aufgabe Kein Zugriff
          3. Staatsstrukturprinzipien Kein Zugriff
          4. Programmsätze Kein Zugriff
          5. Einrichtungsgarantien Kein Zugriff
          6. Verfassungsprinzipien Kein Zugriff
          7. (Soziale) Grundrechte Kein Zugriff
          8. Gesetzgebungsaufträge Kein Zugriff
          1. Wirkung von Grundrechten auf Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
              1. Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
              2. Grundrechte mit dem Vorbehalt verfassungsmäßiger Wahrnehmung Kein Zugriff
              3. Vorbehaltlos gewährleistete Grundrechte Kein Zugriff
              1. Verstärkung des subjektiv-abwehrrechtlichen Gehalts der Grundrechte Kein Zugriff
              2. Verstärkung des objektiv-rechtlichen Gehalts Kein Zugriff
              3. Umwertung in Leistungs- und Teilhaberechte Kein Zugriff
          3. Verhältnis einzelner Staatszielbestimmungen zueinander Kein Zugriff
          1. Legislative Kein Zugriff
          2. Exekutive Kein Zugriff
          3. Judikative Kein Zugriff
          4. Bundesbürger Kein Zugriff
          5. Europäische Union Kein Zugriff
        1. Normierung einer Schutzpflicht Kein Zugriff
          1. Normierung der Sportfreiheit Kein Zugriff
        3. Normierung eines Sportbegriffs Kein Zugriff
        1. Konkrete Auswirkung auf das Handeln der Legislative Kein Zugriff
        2. Konkrete Auswirkungen auf das Handeln der Judikative Kein Zugriff
        3. Konkrete Auswirkungen auf das Handeln der Exekutive Kein Zugriff
          1. Verfahrensrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. Materiellrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            1. Sport in den Grundrechten Kein Zugriff
            2. Sport im Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
                1. Artikel 32 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                2. Artikel 91a Abs. 1 GG Kein Zugriff
                3. Artikel 91b GG Kein Zugriff
                4. Artikel 104a Abs. 4 GG Kein Zugriff
                5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. ausschließliche Kompetenzen Kein Zugriff
                2. konkurrierende Kompetenzen Kein Zugriff
                  1. Allgemeines zu ungeschriebenen Kompetenzen Kein Zugriff
                  2. Ungeschriebene Kompetenzen mit Sportbezug Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. Kompetenzen der Länder Kein Zugriff
              4. Kompetenzen der Gemeinden und Gemeindeverbände Kein Zugriff
              5. Kompetenzen aus der Mischverwaltung des Sports durch Bund und Länder Kein Zugriff
            4. Sport im Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik/Landesverfassungen Kein Zugriff
            5. Sportklauseln der Landesverfassungen Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Notwendigkeit der Ergänzung des Grundgesetzes um eine Sportklausel Kein Zugriff
          3. Besonderes Regelungsbedürfnis Kein Zugriff
          4. Verfassungskonzeptionelle Stimmigkeit Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 268 - 268
          1. Argumente gegen die Aufnahme zusätzlicher Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente gegen die Aufnahme zusätzlicher Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente gegen die Aufnahme zusätzlicher Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente gegen die Aufnahme zusätzlicher Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente gegen die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente gegen die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente gegen die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente gegen die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente gegen die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente für die Aufnahme zusätzlicher Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente für die Aufnahme zusätzlicher Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente für die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente für die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente für die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente für die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Argumente für die Aufnahme einer Sportklausel Kein Zugriff
          2. Gegenargumente Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  8. Fazit Kein Zugriff 361 - 364
    1. Konkrete inhaltliche Ausgestaltung der Sportklausel im Grundgesetz Kein Zugriff 365 - 368
    2. Konkrete Verortung der Sportklausel im Grundgesetz Kein Zugriff 368 - 369
    3. Konkreter Formulierungsvorschlag im Grundgesetz Kein Zugriff 369 - 392

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