Das Widerspruchsverfahren in der Praxis

Birgit Wedekind

doi:10.5771/9783415068612

Zusammenfassung

Schritt für Schritt durchs Widerspruchsverfahren

Der Leitfaden bietet einen umfassenden und konzentrierten Überblick über das verwaltungsgerichtliche Vorverfahren nach den §§ 68 ff. VwGO.

Das Konzept überzeugt:

Die Darstellung orientiert sich am Ablauf des Widerspruchsverfahrens und enthält eine praktische Anleitung für die rechtssichere Erstellung von Widerspruchsbescheiden. Die Autorin vermittelt die Grundlagen und zentralen Problemstellungen und weist auf mögliche Fehlerquellen hin.

Wichtige Themen sind u.a.:

Aufbau und Inhalt des Widerspruchsbescheides sowie des Abhilfebescheides

Besonderheiten der Zustellung, Verjährung und Vollstreckung

Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Aktuelle Änderungen

Einige Länder haben von der Öffnungsklausel des § 68 Abs. 1 S. 2 Alt 1 VwGO Gebrauch gemacht und das Vorverfahren ganz oder zum Teil abgeschafft. Die Autorin befasst sich ausführlich mit der Sinnhaftigkeit dieser Vorhaben. Der Widerspruchsführerin bzw. dem Widerspruchsführer wird die Möglichkeit genommen, in einer Anhörung vor dem Widerspruchsausschuss der Verwaltung die eigene Sicht der Dinge zu unterbreiten und eine einvernehmliche Lösung zu erreichen. Da jedoch die überwiegende Zahl der Bundesländer – wenn auch nur in einigen Rechtsmaterien – an der Durchführung des Widerspruchsverfahrens festgehalten hat, ist es notwendig, sich mit diesem Instrument der Verwaltungsaktüberprüfung intensiv auseinanderzusetzen.

Hervorzuheben sind auch Änderungen im Bereich der Rechtsmittelbelehrung sowie Veränderungen aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung.

Jetzt mit noch mehr Mustern

Der aktuelle Leitfaden enthält zusätzliche Muster, z.B. zur

Nichtabhilfe,

Gewährung eines Wiedereinsetzungsantrags sowie

Benachrichtigung über die Bekanntmachung der öffentlichen Zustellung.

Überarbeitet wurden insbesondere die Muster zur Niederschrift des Widerspruchs, zur Tenorierung beim Verpflichtungswiderspruch und zum Vollstreckungsverfahren.

Die Expertin für Lehre und Praxis

Die Autorin ist Juristin und leitet den Fachbereich "Öffentliches Recht" im Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main. Darüber hinaus verfügt sie über langjährige Erfahrungen in der Lehre an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung sowie in der Ausbildung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren.

Empfehlenswertes Standardwerk

Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Rechts- und Fachämtern ist das Buch ein unverzichtbares Arbeitsmittel. Aber auch Rechtsreferendarinnen und -referendare sowie Studierende, insbesondere an den Hochschulen für öffentliche Verwaltung, können die Darstellung für ihre Prüfungsvorbereitung nutzen.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-415-06860-5
ISBN-Online: 978-3-415-06861-2
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 24
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 32
1. 1. Einführung Kein Zugriff
2. 2. Sinn und Zweck des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
3. 3. Rechtsnatur des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Grundsatz Kein Zugriff
  2. 4.2 Keine aufschiebende Wirkung Kein Zugriff
  3. 4.3 § 80 Abs. 4 VwGO – Aussetzung der Vollziehung Kein Zugriff
  4. 4.4 Ende der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Fälle des § 68 Abs. 1 S. 2, 1. Alt. VwGO Kein Zugriff
  2. 5.2 Fälle des § 68 Abs. 1 S. 2, 2. Alt. Nr. 1 VwGO Kein Zugriff
  3. 5.3 Fälle des § 68 Abs. 1 S. 2, 2. Alt. Nr. 2 VwGO Kein Zugriff
  4. 1. 5.4.1 Spezialgesetzliche Besonderheiten Kein Zugriff
    2. 5.4.2 Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
    3. 5.4.3 Entbehrlichkeit des Widerspruchsverfahrens allgemein Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Beginn des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
  2. 6.2 Widerspruch im Rechtssinne Kein Zugriff
  3. 6.3 Andere Auslegungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. 6.4 Abhilfeüberprüfung Kein Zugriff
  5. 1. 6.5.1 Allgemeines Kein Zugriff
    2. 6.5.2 Die Anhörung vor dem Anhörungsausschuss als solche Kein Zugriff
7. 7. Ende des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Veräußerung der streitbefangenen Sache Kein Zugriff
  2. 8.2 Tod des Widerspruchsführers Kein Zugriff
  3. 8.3 Änderung des Verfahrensgegenstands Kein Zugriff
9. 1. 9.1 Während des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
  2. 9.2 Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
10. 10. Gesamtübersicht Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1.2 Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. 1.3 Sonstige Zuständigkeitsfragen Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Zulässigkeit des Verwaltungsrechtsweges (§§ 68, 40 VwGO) Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.1 Anfechtungswiderspruch (§ 68 Abs. 1 S. 1 VwGO) Kein Zugriff
    2. 2.2.2 Verpflichtungswiderspruch (§ 68 Abs. 2 VwGO) Kein Zugriff
    3. 2.2.3 Kein Fortsetzungsfeststellungswiderspruch/Erledigung Kein Zugriff
    4. 2.2.4 Besonderheiten Kein Zugriff
    5. 2.2.5 Unstatthaftigkeit des Widerspruchs Kein Zugriff
  3. 2.3 Widerspruchsbefugnis (§§ 70 Abs. 1 S. 1, 68, 42 Abs. 2 VwGO) Kein Zugriff
  4. 2.4 Beteiligtenfähigkeit (§ 79 VwVfG i. V. m. § 11 VwVfG) Kein Zugriff
  5. 2.5 Handlungsfähigkeit (§ 79 VwVfG i. V. m. § 12 VwVfG) Kein Zugriff
  6. 2.6 Vorliegen der Vertretungsmacht (§ 79 VwVfG i.V. m. § 14 VwVfG) Kein Zugriff
  7. 2.7 Ordnungsgemäße Widerspruchserhebung/Form (§ 70 Abs. 1 S. 1 VwGO) Kein Zugriff
  8. 1. 2.8.1 Beginn der Frist mit Bekanntgabe Kein Zugriff
    2. 2.8.2 Fristberechnung Kein Zugriff
    3. 2.8.3 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 70 Abs. 2 i. V. m. § 60 Abs. 1 bis 4 VwGO) Kein Zugriff
  9. 2.9 Widerspruchs- oder Sachbescheidungsinteresse Kein Zugriff
  10. 2.10 Fehlender Rechtsbehelfsverzicht Kein Zugriff
  11. 2.11 Keine Zurücknahme des Widerspruchs Kein Zugriff
3. 1. 1. 3.1.1 Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
    2. 3.1.2 Prüfungsumfang Kein Zugriff
    3. 3.1.3 Nachschieben von Gründen Kein Zugriff
    4. 3.1.4 Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    5. 3.1.5 Zweckmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    6. 3.1.6 Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
    7. 3.1.7 Drittwidersprüche Kein Zugriff
    8. 3.1.8 Verböserung im Widerspruchsverfahren (sog. reformatio in peius) Kein Zugriff
  2. 1. 3.2.1 Zuständigkeit der Ausgangsbehörde Kein Zugriff
    2. 3.2.2 Form Kein Zugriff
    3. 3.2.3 Verfahren Kein Zugriff
  3. 1. 3.3.1 Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
    2. 3.3.2 Richtiger Adressat Kein Zugriff
    3. 3.3.3 Richtiges Mittel Kein Zugriff
    4. 3.3.4 Inhaltliche Mängel Kein Zugriff
    5. 3.3.5 Kein Verstoß gegen höherrangiges Recht Kein Zugriff
    6. 3.3.6 Zulässigkeit etwa angedrohter Zwangsmittel Kein Zugriff
    7. 3.3.7 Offenbare Unrichtigkeiten im Verwaltungsakt Kein Zugriff
    8. 3.3.8 Verletzung des Widerspruchsführers „in seinen Rechten“ Kein Zugriff
    9. 3.3.9 Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
    10. 3.3.10 Vollziehbarkeitsausspruch Kein Zugriff
1. 1. Kopf des Widerspruchsbescheids Kein Zugriff
2. 2. Rubrum Kein Zugriff
3. 1. 1. 3.1.1 Anfechtungswiderspruch Kein Zugriff
    2. 3.1.2 Verpflichtungswiderspruch Kein Zugriff
  2. 3.2 Tenorierung bei Zurückweisung des Widerspruchs Kein Zugriff
  3. 3.3 Tenorierung bei teilweiser Zurückweisung des Widerspruchs Kein Zugriff
  4. 3.4 Tenorierung bei Abweisung des Antrags auf Wiedereinsetzung Kein Zugriff
  5. 3.5 Tenorierung bei Hinzuziehung eines Bevollmächtigten Kein Zugriff
  6. 3.6 Tenorierung bei reformatio in peius Kein Zugriff
  7. 3.7 Tenorierung bei Vergleich Kein Zugriff
  8. 3.8 Tenorierung bei Einstellung des Verfahrens, z. B. infolge Rücknahme des Widerspruchs Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Die Sachverhaltsdarstellung – der „Tatbestand“ Kein Zugriff
  2. 4.2 Die Gründe (inhaltlicher Art) – die „Entscheidungsgründe“ Kein Zugriff
5. 1. 1. 5.1.1 Widerspruchsgebühren Kein Zugriff
    2. 5.1.2 Auslagen Kein Zugriff
  2. 1. 5.2.1 Grundsatz Kein Zugriff
    2. 5.2.2 Ausnahmen Kein Zugriff
  3. 5.3 Aussetzung der Vollziehung/Anordnung des Sofortvollzugs Kein Zugriff
  4. 5.4 Exkurs: „Außergerichtliche Kosten“ (§ 162 VwGO) Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Bezeichnung des Rechtsmittels (Klage) Kein Zugriff
  2. 6.2 Adressat Kein Zugriff
  3. 6.3 Sitz des Adressaten (Ortsangabe) Kein Zugriff
  4. 6.4 Frist Kein Zugriff
  5. 6.5 Form: Kein Zugriff
  6. 1. 6.6.1 Richtiger Beklagter Kein Zugriff
    2. 6.6.2 Kosten Kein Zugriff
  7. 6.7 Weitere Hinweise Kein Zugriff
7. 7. Begleitverfügung Kein Zugriff
8. 8. Hinweise Kein Zugriff
9. 9. Unterschrift Kein Zugriff
1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Abhilfe im vollen Umfang Kein Zugriff
  2. 2.2 Teilabhilfe Kein Zugriff
  3. 2.3 Nebenentscheidungen des Abhilfebescheids Kein Zugriff
  4. 2.4 Rechtsschutz bei Abhilfebescheid Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.1 Empfangsbekenntnis Kein Zugriff
    2. 1.2.2 Zustellungsurkunde Kein Zugriff
    3. 1.2.3 Einschreiben Kein Zugriff
    4. 1.2.4 Elektronische Zustellung Kein Zugriff
    5. 1.2.5 Ersatzzustellung Kein Zugriff
    6. 1.2.6 Öffentliche Zustellung Kein Zugriff
    7. 1.2.7 Auslandszustellung Kein Zugriff
  3. 1. 1.3.1 Zustellung an gesetzliche Vertreter Kein Zugriff
    2. 1.3.2 Zustellung an Bevollmächtigte Kein Zugriff
  4. 1.4 Fehlende und fehlerhafte Zustellung Kein Zugriff
  5. 1.5 Heilung der fehlenden und fehlerhaften Zustellung Kein Zugriff
2. 2. Verjährung Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Anzuwendende Vorschriften Kein Zugriff
  2. 3.2 Vollstreckungsbehörde Kein Zugriff
  3. 1. 3.3.1 Sogenanntes Beitreibungsverfahren (Geldleistung) Kein Zugriff
    2. 3.3.2 Sogenanntes Verwaltungsvollstreckungsverfahren Kein Zugriff
  4. 3.4 Ende der Vollstreckung Kein Zugriff
1. 1. Muster: Widerspruchsbescheid – unzulässiger Widerspruch Kein Zugriff
2. 2. Muster: Ablehnender Widerspruchsbescheid – Anfechtungswiderspruch Kein Zugriff
3. 3. Muster: Widerspruchsbescheid: teilweise erfolgreicher Verpflichtungswiderspruch Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 260