Der Rechtsstaat unter den Bedingungen informaler Staatlichkeit

Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert

doi:10.5771/9783845231297

Zusammenfassung

In der gegenwärtigen Diskussion über die zentrale Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit für legitime Herrschaftsausübung – Gewährleistung von Rechtssicherheit, Unabhängigkeit der Gerichte, gleiche Rechtsanwendung ohne Ansehung der Person – wird die Frage nach den Funktionsbedingungen (westlicher) Rechtsstaatsvorstellungen häufig vernachlässigt. Kann Rechtsstaatlichkeit funktionieren, wenn die das jeweilige politische System prägenden Spielregeln – die „rules of the game“ – informaler Natur sind, wie etwa die informalen Tauschregeln von Korruption und Klientelismus? Um diese Frage beantworten zu können, bedarf es einer Vergewisserung über das Verhältnis formaler und informaler Institutionen (Regeln): Ergänzen sie einander, koexistieren sie friedlich oder widersprechen sie einander mit der Folge, dass ein Regelungstyp sich auf Kosten des anderen durchsetzt? Vielfältige Beobachtungen geben Anlass zu der Befürchtung, dass der Rechtsstaat nur auf dem Papier steht, auf dem Verfassungen gedruckt werden, wenn das tatsächliche Verhalten der Akteure von informalen Regeln bestimmt wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6456-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3129-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Governance-Forschung
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 193
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. 1. Zum Megatrend einer zunehmenden Informalisierung des Staatshandelns Kein Zugriff Seiten 11 - 16
  2. Informalisierung als Konsequenz des Gestaltwandels des modernen Verwaltungsstaates Kein Zugriff Seiten 16 - 19
2. 1. Das je spezifische Mischungsverhältnis von Formalität und Informalität als ein wichtiges Kriterium zur Unterscheidung verschiedener Typen von Staatlichkeit Kein Zugriff Seiten 19 - 24
  2. Vom Regieren angesichts begrenzter institutioneller Möglichkeiten zum Regieren mittels informeller Institutionen Kein Zugriff Seiten 24 - 26
1. 1. Die Entdeckung des informalen Verfassungsstaats Kein Zugriff Seiten 27 - 32
  2. Das »Remake« von 1998 Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  3. Ist Informalität gefährlich? Zu den bemerkenswerten Ergebnissen der Diskussion in der deutschen Staatsrechtslehrervereinigung Kein Zugriff Seiten 33 - 36
2. 1. Die Entdeckung des informalen Rechtsstaats Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Erscheinungsformen informalen Verwaltungshandelns: der verwaltungswissenschaftliche Befund Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  3. Zu den denkbaren Reaktionen auf das Gefährdungspotential informalen Verwaltungshandelns Kein Zugriff Seiten 39 - 43
3. 1. Einige empirische Befunde Kein Zugriff Seiten 43 - 45
  2. Informalisierung internationaler Politik – Königsweg oder Irrweg? Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  3. Politics is about Choices – die Entscheidung zwischen mehr oder weniger formalisierten Formen institutionalisierter Kooperation als Auswahlproblem Kein Zugriff Seiten 47 - 56
4. 1. Multifunktionalität des Rechts und das Problem der Auswahl unter verschiedenen rechtlichen Handlungsmodi Kein Zugriff Seiten 56 - 58
  2. Zum Verhältnis der Begriffspaare »hard und soft« zu »formal und informal« Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  3. Was ist eigentlich »soft law«? Kein Zugriff Seiten 60 - 63
  4. Der Einsatz von »soft law instruments« im Kontext von European Governance Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  5. Das Phänomen des »hardening of soft law« Kein Zugriff Seiten 65 - 68
5. 1. Klassischer Rechtspluralismus aus rechtssoziologischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  2. Klassischer Rechtspluralismus aus rechtsethnologischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  3. Zum Verhältnis von »official and unofficial law« Kein Zugriff Seiten 70 - 71
6. 1. The Plurality of Justice Systems – ein bisher wenig erforschtes Terrain Kein Zugriff Seiten 71 - 76
  2. Zwei Case-Studies: Kenia und der Süd-Sudan Kein Zugriff Seiten 76 - 84
  3. »Formal« and »informal justice« im Vergleich Kein Zugriff Seiten 84 - 87
7. Zusammenfassung und Überleitung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
1. 1. Was die »Neue Institutionenökonomik« uns lehrt: formelle und informelle Institutionen als zwei Erscheinungsformen von Constraints Kein Zugriff Seiten 89 - 93
  2. Was die allgemeine Institutionentheorie uns lehrt: Funktionsgleichheit von formellen und informellen Institutionen Kein Zugriff Seiten 93 - 99
2. 1. Zum Begriff der informellen Institutionen Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  2. Standards und Codes of Conduct: ein hybrider Institutionentyp jenseits der Dichotomie formell-informell? Kein Zugriff Seiten 101 - 105
  3. Erscheinungsformen informeller Institutionen Kein Zugriff Seiten 105 - 109
3. 1. Zur »cultural embeddedness« informeller Institutionen Kein Zugriff Seiten 109 - 112
  2. Der »Kitt« informeller Institutionen: personale Bindungen und Vertrauen Kein Zugriff Seiten 112 - 118
1. 1. Das institutionenökonomische Modell wünschenswerter Kompatibilität von Douglass North Kein Zugriff Seiten 119 - 124
  2. Das soziologisch-anthropologische Modell des Auseinanderklaffens von »pays réel« und »pays legal« von Guillermo O’Donnell Kein Zugriff Seiten 124 - 127
2. 1. Vorstellung des Modells Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  2. Vier Modi einer funktionalen Zuordnung von formellen und informellen Institutionen Kein Zugriff Seiten 128 - 131
3. 1. Das »shadow institutions«-Modell Kein Zugriff Seiten 131 - 133
  2. Das »informal relations within the formal system«-Modell Kein Zugriff Seiten 133 - 135
  3. Das Modell des »ungewissen Nebeneinanders« von formellen und informellen Institutionen Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  4. Das Parallelstrukturen-Modell Kein Zugriff Seiten 137 - 144
4. Zusammenfassung und Überleitung Kein Zugriff Seiten 144 - 144
1. 1. Korruption als ubiquitäres Phänomen Kein Zugriff Seiten 145 - 150
  2. Welches ist der Schlüssel zum Verständnis von Korruption? Kein Zugriff Seiten 150 - 155
  3. Korruption als informale Institution Kein Zugriff Seiten 155 - 166
2. The extended Family of Corruption: Klientelismus, Patrimonialismus and all that Kein Zugriff Seiten 166 - 168
1. 1. Formal or substantive – das ist die Frage Kein Zugriff Seiten 169 - 176
  2. Was man aus dieser Debatte lernen kann Kein Zugriff Seiten 176 - 177
2. 1. Rechtsstaat with Lack of Capacities Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  2. Rechtsstaat with powerful Interests in Alternative Rules Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  3. Rechtsstaat with high Acceptance of Alternative Norm Systems Kein Zugriff Seiten 179 - 182
3. Ausblick Kein Zugriff Seiten 182 - 184
Literatur Kein Zugriff Seiten 185 - 193

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