Der Prozess gegen Saddam Hussein

Dr. Amir Makee Mosa

doi:10.5771/9783845224565

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem spektakulären Prozess gegen den gestürzten Diktator Saddam Hussein vor dem Irakischen Hohen Strafgerichtshof. Zum ersten Mal wurde ein irakisches Staatsoberhaupt von seinen eigenen Landesleuten im eigenen Land abgeurteilt.

Der Autor betrachtet dieses wichtige Ereignis der Zeitgeschichte aus rechtswissenschaftlicher Perspektive. Er gibt einen juristischen Überblick über den Prozess in allen seinen Ebenen – von der Festnahme Saddam Husseins im Jahr 2003 bis zur Hinrichtung 2006. Dabei prüft der Autor insbesondere, ob die Grundprinzipien des Rechtsstaats und die Errungenschaften der modernen Strafrechtskultur in diesem Gerichtsverfahren respektiert wurden. Die kritische Untersuchung gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass das Todesurteil gegen Saddam Hussein und seine Vollstreckung nicht frei von Rechtsfehlern waren.

Das Werk richtet sich nicht nur an Strafrechtler und Wissenschaftler auf dem Gebiet der Juristischen Zeitgeschichte, sondern auch an Historiker und Politologen.

Der Autor wurde in Bagdad geboren und hat seine Jugend im Irak verbracht. Seine Familie wurde vom Baath-Regime unter der Führung von Saddam Hussein in die Emigration nach Deutschland gezwungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5611-0
ISBN-Online: 978-3-8452-2456-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 156
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
1. 1. Die Leipziger Prozesse nach dem Ersten Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 13 - 19
  2. 1. 1. Die rechtlichen Grundlagen Kein Zugriff
      2. Die Anklage und das Urteil des ersten Hauptkriegsverbrecherprozesses vor dem Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg Kein Zugriff
    2. Die Nachfolgeprozesse Kein Zugriff
    3. Rechtliche Bedenken gegen das Nürnberger Bestrafungsmodell Kein Zugriff
  3. 1. Die Rechtsgrundlage für die Aufarbeitung der DDR-Alttaten Kein Zugriff
    2. Die Anklage und das Urteil gegen die Führungskader der DDR Kein Zugriff
    3. Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der DDR-Alttaten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das IStGHJ-Statut im Überblick Kein Zugriff
      2. Der Prozess gegen Slobodan Milosevic vor dem IStGHJ Kein Zugriff
      3. Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung des IStGHJ Kein Zugriff
    2. 1. Das IStGHR-Statut im Überblick Kein Zugriff
      2. Der Prozess gegen Jean Kambanda Kein Zugriff
      3. Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung des IStGHR Kein Zugriff
  5. 1. Das SStGHSL-Statut im Überblick Kein Zugriff
    2. Der Prozess gegen Charles Ghankay Taylor vor dem SStGHSL Kein Zugriff
  6. 1. 1. Materielle Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Personelle und örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. Zeitliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      4. Komplementäre Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Zuständigkeit des IStGH für Nichtvertragsstaaten Kein Zugriff
2. Fazit des 1. Kapitels Kein Zugriff Seiten 58 - 59
1. 1. Das Königreich Irak Kein Zugriff Seiten 60 - 64
  2. 1. Die Republik Irak von Juli 1958 bis 1968 Kein Zugriff
    2. Die Republik der Angst unter der Herrschaft der Baath-Partei Kein Zugriff
2. 1. Die erste Phase: der Irakkrieg, die Provisorische Koalitionsbehörde und der Irakische Regierende Rat Kein Zugriff Seiten 68 - 71
  2. Die zweite Phase: die Übergangsregierung und die Übergangsverfassung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  3. Die dritte Phase: seit Dezember 2005 Kein Zugriff Seiten 72 - 72
3. 1. Der Wille, Saddam Hussein und die Spitzen seines Regimes vor Gericht zu stellen Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  2. Das Zustandekommen des Gerichtsstatuts Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  3. Das Zustandekommen der (neuen) Gerichtsbezeichnung Kein Zugriff Seiten 75 - 77
4. 1. 1. Der Grundsatz des Gewaltverbots nach der UN-Charta Kein Zugriff
    2. 1. Der Auslöser für den 3. Golfkrieg Kein Zugriff
      2. Die Auffassung der Kriegsbefürworter beziehungsweise der Koalition der Willigen (coalition of the willing) Kein Zugriff
      3. Die Auffassung der Kriegsgegner, „Die Widerwilligen“ Kein Zugriff
    3. Der Zusammenhng zwischen der Legitimation des 3. Golfkrieges und der Legitimität des IHStGH Kein Zugriff
  2. Die Legitimität des IHStGH und das Besatzungsrecht Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 94 - 95
5. Zusammenfassung des 2. Kapitels Kein Zugriff Seiten 95 - 95
1. Zuständigkeitsregeln des IHStGH Kein Zugriff Seiten 96 - 98
2. 1. Völkermord (Art. 11 IHStGH-Statut) Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  2. Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 12 IHStGH-Statut) Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  3. Kriegsverbrechen (Art. 13 IHStGH-Statut) Kein Zugriff Seiten 100 - 105
  4. Verletzungen irakischer Gesetze (Art. 14 IHStGH-Statut) Kein Zugriff Seiten 105 - 108
  5. Das Verhältnis zwischen internationalen Verbrechen (Art. 11, 12 und 13 IHStGH-Statut) und Verletzungen irakischer Gesetze (Art. 14 IHStGH-Statut) Kein Zugriff Seiten 108 - 109
3. Die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 109 - 111
4. 1. Das Ermittlungs- beziehungsweise Untersuchungsverfahren Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  2. Das Hauptverfahren Kein Zugriff Seiten 112 - 112
  3. Das Revisionsverfahren Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  4. Weitere Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen der Revisionskammer Kein Zugriff Seiten 113 - 114
5. 1. 1. Anwendbarkeit des Meistbegünstigungsgrundsatzes bei Entscheidungen des IHStGH Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen des Meistbegünstigungsgrundsatzes Kein Zugriff
    3. 1. Wortlautauslegung und systematische Auslegung Kein Zugriff
      2. EMRK-konforme Auslegung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Die Auffassung von Newton Kein Zugriff
        Die Auffassung von Scharf Kein Zugriff
  2. Ergebnis bezüglich der Möglichkeit der Verhängung der Todesstrafe durch den IHStGH Kein Zugriff Seiten 127 - 128
6. Zusammenfassung des 3. Kapitels Kein Zugriff Seiten 128 - 128
1. Gegenstand des Dudschail-Prozesses Kein Zugriff Seiten 129 - 130
2. Die Anklage gegen Saddam Hussein Kein Zugriff Seiten 130 - 134
3. 1. Rücktritt des Vorsitzenden Richters Kein Zugriff Seiten 134 - 134
  2. Befangenheitsanträge Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  3. Verteidiger Kein Zugriff Seiten 135 - 135
  4. Ausschluss der Angeklagten wegen ungebührlichen Verhaltens Kein Zugriff Seiten 135 - 136
4. 1. Urteilsbegründung im Überblick Kein Zugriff Seiten 136 - 139
  2. 1. Die Legitimität des IHStGH Kein Zugriff
    2. Die IHStGH-Straftatbestände und der mullem-crimen-sine-lege-Grundsatz Kein Zugriff
    3. Die Argumentation der 1. Strafkammer und die Todesstrafe Kein Zugriff
5. Das Revisionsurteil Kein Zugriff Seiten 141 - 142
6. 1. Vorläufiges Vollstreckungshindernis Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  2. Keine Erschöpfung des Rechtsweges Kein Zugriff Seiten 143 - 144
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 145 - 146
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 147 - 156

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