Die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-Verstößen

RA Dr. Mathias Fromberger

doi:10.5771/9783748928829

Zusammenfassung

Kein Unternehmen veröffentlicht gern schlechte Post in eigener Sache. Im Fall von Compliance-Verstößen kann dies börsennotierte Gesellschaften teuer zu stehen kommen. Denn Vorgänge rund um Compliance-Fälle können Insiderinformationen und als solche ad hoc zu veröffentlichen sein. Verstoßen Emittenten gegen diese Pflicht drohen ihnen Bußgelder und Schadensersatzklagen. Das vorliegende Werk beleuchtet zunächst den Tatbestand der der Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht. Sodann entwickelt es einen Leitfaden, wann Verstöße gegen Kodizes, Öffentliches Recht, Gesellschafts-, und Strafrecht ad hoc veröffentlicht werden müssen. Das Werk möchte auf diese Weise gleichermaßen zum wissenschaftlichen Diskurs beitragen sowie Leitfaden für die Praxis sein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8520-9
ISBN-Online: 978-3-7489-2882-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Wirtschafts- und Technikrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 9 - 30
Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 33
1. 1. A. Publizitätsfunktion Kein Zugriff
  2. B. Präventionsfunktion Kein Zugriff
  3. 1. I. Schutz des Marktes Kein Zugriff
    2. II. Individualschutz des einzelnen Anlegers Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Marktmissbrauchsverordnung Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich des Art. 17 MAR Kein Zugriff
    3. 1. aa. Sachlicher Bezugspunkt Kein Zugriff
        (a) Problemstellung Kein Zugriff
        (b) Keine Anwendung der Probability-Magnitude-Formel Kein Zugriff
        (c) Kein Erfordernis einer „hohen“ Eintrittswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        (d) 50 %-Schwelle der Eintrittswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        (2) Zeitlich gestreckte Vorgänge Kein Zugriff
        (3) Gegenwärtige Umstände und Ereignisse Kein Zugriff
        cc. Spezifität Kein Zugriff
        dd. Zusammentreffen mehrerer Unsicherheitselemente Kein Zugriff
        b. Fehlende öffentliche Bekanntheit Kein Zugriff
        aa. Allgemeines Kein Zugriff
        (1) Perspektive der Beurteilung Kein Zugriff
        (2) Modellbild des verständigen Anlegers Kein Zugriff
        (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (a) Theoretische Grundlagen Kein Zugriff
        (b) Veränderung des Informationsspektrums Kein Zugriff
        (c) Einwirkung auf den Fundamentalwert Kein Zugriff
        (a) Gesicherte Informationen über gegenwärtige oder vergangene Umstände und Ereignisse Kein Zugriff
        (b) Behandlung von Unsicherheitselementen Kein Zugriff
        (1) Handelsanreiz als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
        (2) Indizwirkung tatsächlicher Kursentwicklungen Kein Zugriff
        d. Emittentenbezug Kein Zugriff
      2. a. Fundamentalwertrelevanz Kein Zugriff
        b. Unmittelbarkeit der Fundamentalwertrelevanz Kein Zugriff
        c. Emittentenspezifität Kein Zugriff
      3. a. Kenntniserfordernis des Art. 17 MAR? Kein Zugriff
        b. Wissensorganisationspflichten des Art. 17 MAR Kein Zugriff
        c. Zeitlicher Gehalt des Kriteriums Kein Zugriff
    4. 1. aa. Emittenteninteresse als Aktionärsinteresse Kein Zugriff
        bb. Berechtigte Interessen Kein Zugriff
        b. Irreführung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        c. Sicherstellung der Geheimhaltung Kein Zugriff
      2. 2. Aufschub wegen der Stabilität des Emittenten und des Finanzsystems Kein Zugriff
      3. 3. Erfordernis einer bewussten Entscheidung des Emittenten Kein Zugriff
      4. 4. Vorsorgliche Aufschubentscheidung Kein Zugriff
      5. a. Verlust der Eigenschaft „Insiderinformation“ Kein Zugriff
        b. Erwachsen einer Information zur „Insiderinformation“ Kein Zugriff
      6. 6. Zuständige Behörde Kein Zugriff
    5. V. Veröffentlichungstatbestand des Art. 17 VIII MAR Kein Zugriff
    6. VI. Interne Zuständigkeit Kein Zugriff
    7. VII. Inhalt und Form der Veröffentlichung Kein Zugriff
    8. VIII. Im Besonderen: Konzernsachverhalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Europarechtlicher Mindestrahmen Kein Zugriff
      2. a. Bußgeldfestsetzung gegen Einzelpersonen Kein Zugriff
        b. Bußgeldfestsetzung gegen den Emittenten Kein Zugriff
        c. Bekanntmachung der Sanktionen Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtsnatur Kein Zugriff
        b. Normzweck und Auswirkung auf den ersatzfähigen Schaden Kein Zugriff
        aa. Passivlegitimation Kein Zugriff
        bb. Aktivlegitimation Kein Zugriff
        cc. Pflichtverletzung Kein Zugriff
        dd. Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
        (a) Zurechnung des Verschuldens der für die Ad-hoc-Pflicht zuständigen Stelle Kein Zugriff
        (aa) Zurechnung des Wissens von (unzuständigen) Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
        (bb) Zurechnung des Wissens sonstiger Mitarbeiter Kein Zugriff
        (α) Verletzung von Wissensorganisationspflichten als Zurechnungsgrund Kein Zugriff
        (β) Verschulden der Wissensorganisationspflichtverletzung Kein Zugriff
        (γ) Irrelevanz einer unterlassenen Weiterleitung Kein Zugriff
        (δ) Korrekturbedürftigkeit des Ergebnisses? Kein Zugriff
        (cc) Zurechnung des Wissens von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
        (dd) Zurechnung im Konzern Kein Zugriff
        (c) Erforderliche Nachweise für die Exkulpation Kein Zugriff
        (2) Verschulden bei fehlerhafter Veröffentlichung Kein Zugriff
        aa. Umfang des ersatzfähigen Schadens Kein Zugriff
        bb. Haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
        cc. Mitverschulden / Haftungsausschluss Kein Zugriff
      2. a. § 826 BGB Kein Zugriff
        b. § 823 II BGB in Verbindung mit einer Schutzgesetzverletzung Kein Zugriff
      3. 3. Haftung der Organmitglieder Kein Zugriff
1. 1. A. Allgemeine Begriffsbestimmung, unternehmensinterne Zuständigkeit und Bedeutung für Emittenten Kein Zugriff
  2. 1. I. Interne vs. externe Regelwerke Kein Zugriff
    2. II. Freiwillige vs. zwingende Regelwerke Kein Zugriff
2. 1. A. Geltung des nemo-tenetur-Grundsatzes für den Emittenten? Kein Zugriff
  2. B. Fehlende öffentliche Bekanntheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Präzision der Information über einen Compliance-Verstoß Kein Zugriff
      2. a. Änderung des Informationsspektrums Kein Zugriff
        aa. Verstöße gegen freiwillige Regelungen Kein Zugriff
        (a) Fundamentalwertrelevanz Kein Zugriff
        (b) Erheblichkeit? Kein Zugriff
        (aa) Bildung eines Schwellenwerts Kein Zugriff
        (α) Rückgriff auf das materiality-Konzept der Wirtschaftsprüfung Kein Zugriff
        (β) Argumente für die Übertragung des materiality-Konzepts Kein Zugriff
        (γ) Formel zur Berechnung der Erheblichkeit Kein Zugriff
        (δ) Bestimmung der EBT-Vergleichsgröße Kein Zugriff
        (bb) Anwendung der Schwellenwertregel: Konkrete Bestimmung der Kurserheblichkeit Kein Zugriff
        (b) Im Besonderen: Reputationsschäden als Kriterium der Kurserheblichkeit Kein Zugriff
        (aa) Straftaten gegen den Emittenten Kein Zugriff
        (α) Agency-Problem massiven Ausmaßes Kein Zugriff
        (β) Schädigung des Emittenten Kein Zugriff
        (bb) Sonstige mit der Tätigkeit für den Emittenten in Zusammenhang stehende Straftaten Kein Zugriff
        (α) Feststehende Haftstrafe Kein Zugriff
        (γ) Feststehende Geldstrafe gegen den Emittenten Kein Zugriff
        (δ) Feststehende Vermögensabschöpfung Kein Zugriff
        (aa) Verwaltungshandeln außerhalb des Vollstreckungsverfahrens Kein Zugriff
        (bb) Zwangsgelder im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens Kein Zugriff
        (cc) Bußgelder Kein Zugriff
        (α) Verstoß des Emittenten Kein Zugriff
        (β) Verstoß einer für den Emittenten tätigen Person Kein Zugriff
        (dd) Private Enforcement Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Behandlung monetärer Auswirkungen – Anwendung der Schwellenwertregel Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der Compliance-Verstoß als Element eines zeitlich gestreckten Vorgangs Kein Zugriff
      2. aa. Aufdeckung unabhängig von einem konkreten Regelverstoß Kein Zugriff
        bb. Aufdeckung aufgrund eines konkreten Regelverstoßes Kein Zugriff
        aa. Unsichere Informationsquelle Kein Zugriff
        bb. Inhaltliche Unsicherheit Kein Zugriff
        cc. Zusammentreffen der Unsicherheitselemente Kein Zugriff
        dd. Weiteres Verhalten beim Absehen von einer Veröffentlichung Kein Zugriff
        ee. Besonderheiten bei Verdacht einer Straftat Kein Zugriff
        ff. Sonderfall: Berichterstattung in den Massenmedien Kein Zugriff
        c. Interne Untersuchungen Kein Zugriff
        aa. Verfahrensaufnahme Kein Zugriff
        bb. Maßnahmen zur Ermittlung und Beweisgewinnung Kein Zugriff
        cc. Ergebnis der Ermittlungen Kein Zugriff
        dd. Verwaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
        ee. Parallele Ermittlungspflicht des Emittenten Kein Zugriff
        ff. Besonderheiten des Verwaltungszwangsverfahrens Kein Zugriff
        gg. Korrigierende Zweit-Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
        aa. Überblick über relevante Fallkonstellationen Kein Zugriff
        bb. Möglichkeit der Kenntnis über Verfahrensschritte Kein Zugriff
        cc. Aufnahme des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
        dd. Klagerhebung und Eröffnungsbeschluss Kein Zugriff
        ee. Maßnahmen zur Ermittlung und Beweissammlung Kein Zugriff
        ff. Vereinbarkeit der Grundsätze mit Europarecht Kein Zugriff
        gg. Parallele Ermittlungspflicht des Emittenten Kein Zugriff
        hh. Einstellung des Verfahrens Kein Zugriff
        ii. Inhaftierung Kein Zugriff
        jj. Straftaten während der Tätigkeit für ein anderes Unternehmen Kein Zugriff
        (1) Vorausgegangene Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
        (a) Entstehen der Veröffentlichungspflicht während der Verhandlung Kein Zugriff
        (b) Entstehen der Veröffentlichungspflicht mit dem Urteil Kein Zugriff
        (1) Vorausgegangene Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
        (2) Keine vorausgegangene Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
        (1) Vorausgegangene Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
        (2) Keine vorausgegangene Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
        (a) Einzelverfahren Kein Zugriff
        (aa) Musterfeststellungsverfahren Kein Zugriff
        (bb) Kapitalanleger-Musterverfahren Kein Zugriff
        (2) Schadensersatzprozesse gegen für den Emittenten tätige Personen Kein Zugriff
        g. Personelle Konsequenzen Kein Zugriff
        h. Versagungsvermerk durch den Abschlussprüfer Kein Zugriff
  4. D. Unmittelbare Betroffenheit des Emittenten von der Information über einen Compliance-Verstoß Kein Zugriff
  5. E. Unverzüglichkeit der Ad-hoc-Meldung über einen Compliance-Verstoß Kein Zugriff
  6. 1. I. Selbstbefreiungsmöglichkeit bei nicht aufgedeckten Compliance-Fällen? Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung zu Fällen der teleologischen Reduktion der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
    3. III. Selbstbefreiungsmöglichkeit bei aufgedeckten Compliance-Fällen Kein Zugriff
3. 1. A. Verschuldenszurechnung Kein Zugriff
  2. B. Zurechnung des Wissens über Compliance-Verstöße Kein Zugriff
  3. 1. I. Auswirkungen auf die Verschuldenszurechnung Kein Zugriff
    2. II. Auswirkungen auf die Wissenszurechnung Kein Zugriff
    3. III. Schützenswertes Geheimhaltungsinteresse des Emittenten? Kein Zugriff
1. A. Methode Kein Zugriff
2. B. Erkenntnisse Kein Zugriff
3. C. Bewertung Kein Zugriff
4. D. Limitationen Kein Zugriff
5. E. Anknüpfungspunkte für weitere Forschungen Kein Zugriff
6. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff