Die Zukunft des Bundestagswahlrechts

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Meyer

doi:10.5771/9783845227771

Zusammenfassung

Eine Analyse der gesamten Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht zeigt, dass es bei der Mitte 2011 anstehenden Reform des Bundestagswahlrechts nicht nur um negative Stimmgewichte, sondern auch um doppelte Stimmgewichte, Zweistimmensystem, Stimmensplitting, Überhangmandate und Manipulationsmöglichkeiten geht. Das betrifft vitale Machtinteressen der Parteien. Verfassungsrechtler, Politologen und Politiker sind notwendig involviert.

Das Buch will eine Grundlage für die Debatte liefern und zeigt auf, wie überholte Vorstellungen von der Wahlsystematik und obiter dicta des Bundesverfassungsgerichts den Blick auf die realen Verfassungsprobleme zu verstellen drohen. Die Interessen der einzelnen Parteien und die Vorstellungen politologischer Wahlsystematiker und von Mehrheitswahlanhänger werden dargelegt. Intensiv wird die gesamte einschlägige Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht analysiert; sie ist ihrerseits nicht ohne Irrwege ausgekommen. Die Bestimmung von Elementen einer verfassungskonformen Wahlrechtsnovelle, die eine exakte wahlsystematische Analyse voraussetzt, führt zum Vorschlag für eine gesetzliche Umsetzung des Reformprogramms, das nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ansteht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 03.12.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-6144-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2777-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 114
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Einleitung Kein Zugriff Seiten 7 - 7
Der Unverstand im Wahlrecht Kein Zugriff Seiten 8 - 14
Obiter dicta aus Karlsruhe Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Das Interessenkalkül bei der Gestaltung wie bei der wissenschaftlichen Bewertung des Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 21 - 35
1. 1. BVerfGE 7, 63, 66 – 75 Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  2. BVerfGE 16, 130, 135 – 146 Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  3. BVerfGE 79, 161, 166 – 169 Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  4. BVerfGE 79, 169, 171 – 172 Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  5. BVerfGE 95, 335, 348 – 407 Kein Zugriff Seiten 42 - 49
  6. BVerfGE 97, 317, 322 – 331 Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  7. BVerfGE 121, 266, 267 – 316 Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  8. BVerfGE 122, 304, 305 – 315 Kein Zugriff Seiten 51 - 52
2. Die quantitativen Restriktionen für Überhangmandate nach der Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 52 - 55
3. Stimmensplitting, doppeltes Stimmgewicht und Überhangmandate Kein Zugriff Seiten 55 - 59
4. Die Überhangmandate und das negative Stimmgewicht Kein Zugriff Seiten 59 - 63
5. Überhangmandate und Manipulationsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 63 - 63
6. 1. Die internen Überhangmandate Kein Zugriff
  2. Die externen Überhangmandate Kein Zugriff Seiten 65 - 65
1. Die Eliminierung des negativen Stimmgewichts Kein Zugriff Seiten 66 - 72
2. Die Eliminierung des doppelten Stimmgewichts oder doppelten Wahlerfolgs Kein Zugriff Seiten 72 - 80
3. Die Eliminierung der Möglichkeit von Wahlmanipulationen Kein Zugriff Seiten 80 - 82
4. 1. Die Eliminierung von Überhangmandaten Kein Zugriff Seiten 82 - 86
  2. Die Kompensation von Überhangmandaten durch Ausgleichsmandate Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  3. Reduzierung der Direktwahlkreise um bis zu einem Drittel Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  4. Die Einführung von Zweierwahlkreisen Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  5. Schonende Verbindung von Verhältnis- und Mehrheitswahl zum Abbau der negativen Stimmgewichte Kein Zugriff Seiten 90 - 92
5. Neue Erkenntnisse aus Kiel Kein Zugriff Seiten 92 - 93
1. Die Aufgabe des Zweistimmensystems Kein Zugriff Seiten 94 - 96
2. Die Reduzierung von Wahlkreismandaten Kein Zugriff Seiten 96 - 97
Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 98 - 110
Vorschlag für eine gesetzliche Umsetzung Kein Zugriff Seiten 111 - 114

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