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Monographie Kein Zugriff
Die Zukunft des Bundestagswahlrechts
Zwischen Unverstand, obiter dicta, Interessenkalkül und Verfassungsverstoß
Autor:innen:
Verlag:
2010
Zusammenfassung
Eine Analyse der gesamten Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht zeigt, dass es bei der Mitte 2011 anstehenden Reform des Bundestagswahlrechts nicht nur um negative Stimmgewichte, sondern auch um doppelte Stimmgewichte, Zweistimmensystem, Stimmensplitting, Überhangmandate und Manipulationsmöglichkeiten geht. Das betrifft vitale Machtinteressen der Parteien. Verfassungsrechtler, Politologen und Politiker sind notwendig involviert.
Das Buch will eine Grundlage für die Debatte liefern und zeigt auf, wie überholte Vorstellungen von der Wahlsystematik und obiter dicta des Bundesverfassungsgerichts den Blick auf die realen Verfassungsprobleme zu verstellen drohen. Die Interessen der einzelnen Parteien und die Vorstellungen politologischer Wahlsystematiker und von Mehrheitswahlanhänger werden dargelegt. Intensiv wird die gesamte einschlägige Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht analysiert; sie ist ihrerseits nicht ohne Irrwege ausgekommen. Die Bestimmung von Elementen einer verfassungskonformen Wahlrechtsnovelle, die eine exakte wahlsystematische Analyse voraussetzt, führt zum Vorschlag für eine gesetzliche Umsetzung des Reformprogramms, das nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ansteht.
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Bibliographische Angaben
Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-6144-2
ISBN-Online
978-3-8452-2777-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
114
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Hans Meyer
Einleitung Kein Zugriff Seiten 7 - 7 Hans Meyer
Der Unverstand im Wahlrecht Kein Zugriff Seiten 8 - 14 Hans Meyer
Obiter dicta aus Karlsruhe Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Hans Meyer
Das Interessenkalkül bei der Gestaltung wie bei der wissenschaftlichen Bewertung des Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 21 - 35 Hans Meyer
BVerfGE 7, 63, 66 – 75 Kein Zugriff Seiten 36 - 39 Hans Meyer
BVerfGE 16, 130, 135 – 146 Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Hans Meyer
BVerfGE 79, 161, 166 – 169 Kein Zugriff Seiten 40 - 41 Hans Meyer
BVerfGE 79, 169, 171 – 172 Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Hans Meyer
BVerfGE 95, 335, 348 – 407 Kein Zugriff Seiten 42 - 49 Hans Meyer
BVerfGE 97, 317, 322 – 331 Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Hans Meyer
BVerfGE 121, 266, 267 – 316 Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Hans Meyer
BVerfGE 122, 304, 305 – 315 Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Hans Meyer
Die quantitativen Restriktionen für Überhangmandate nach der Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 52 - 55 Hans Meyer
Stimmensplitting, doppeltes Stimmgewicht und Überhangmandate Kein Zugriff Seiten 55 - 59 Hans Meyer
Die Überhangmandate und das negative Stimmgewicht Kein Zugriff Seiten 59 - 63 Hans Meyer
Überhangmandate und Manipulationsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 63 - 63 Hans Meyer
Die internen Überhangmandate Kein Zugriff Hans Meyer
Die externen Überhangmandate Kein Zugriff Seiten 65 - 65 Hans Meyer
Die Eliminierung des negativen Stimmgewichts Kein Zugriff Seiten 66 - 72 Hans Meyer
Die Eliminierung des doppelten Stimmgewichts oder doppelten Wahlerfolgs Kein Zugriff Seiten 72 - 80 Hans Meyer
Die Eliminierung der Möglichkeit von Wahlmanipulationen Kein Zugriff Seiten 80 - 82 Hans Meyer
Die Eliminierung von Überhangmandaten Kein Zugriff Seiten 82 - 86 Hans Meyer
Die Kompensation von Überhangmandaten durch Ausgleichsmandate Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Hans Meyer
Reduzierung der Direktwahlkreise um bis zu einem Drittel Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Hans Meyer
Die Einführung von Zweierwahlkreisen Kein Zugriff Seiten 88 - 90 Hans Meyer
Schonende Verbindung von Verhältnis- und Mehrheitswahl zum Abbau der negativen Stimmgewichte Kein Zugriff Seiten 90 - 92 Hans Meyer
Neue Erkenntnisse aus Kiel Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Hans Meyer
Die Aufgabe des Zweistimmensystems Kein Zugriff Seiten 94 - 96 Hans Meyer
Die Reduzierung von Wahlkreismandaten Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Hans Meyer
Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 98 - 110 Hans Meyer
Vorschlag für eine gesetzliche Umsetzung Kein Zugriff Seiten 111 - 114 Hans Meyer
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