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Einschränkung der Mehrheitsdemokratie?

Institutioneller Wandel und Stabilität von Vetopunkten
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Das Buch bietet eine systematische Erklärung der bisher wenig beachteten Phänomene von Wandel und Stabilität legislativer Vetopunkte (VP) in parlamentarischen Demokratien.

Theoretisch ermöglichen die gemeinsame Betrachtung der Akteursstrategien auf Gesetzgebungs- und Reformebene und deren gegenseitige Beeinflussung die Identifikation institutioneller Gleichgewichte. Die Erklärung der Autorin betont die Bedeutung der Mehrheiten beschränkenden Wirkung von Vetoinstitutionen für die Reformpräferenzen der Akteure. Im Reformprozess wird die Legitimität der Vetopunkte als wesentlicher Faktor angenommen. Sie beeinflusst Kosten und Nutzen der Akteure durch eine potenzielle elektorale Bestrafung von Versuchen, legitime Vetopunkte zu schwächen bzw. illegitime Vetopunkte zu bewahren.

Empirisch wird die Erklärung mittels einer QCA–Analyse für 38 etablierte parlamentarische Demokratien sowie anhand vertiefender Fallstudien zur Entwicklung der Vetoinstitutionen in fünf Ländern überprüft.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3834-2
ISBN-Online
978-3-8452-8162-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Comparative Politics - Vergleichende Politikwissenschaft
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
488
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 24
    1. 1.1 Die italienische Senatsreform Kein Zugriff
    2. 1.2 Fragestellung und theoretisches Argument Kein Zugriff
    3. 1.3 Forschungslücke und Beitrag der Arbeit Kein Zugriff
      1. 1.4.1 Theoriebildung Kein Zugriff
      2. 1.4.2 Empirische Analyse Kein Zugriff
      3. 1.4.3 Ergebnisse Kein Zugriff
    5. 1.5 Relevanz Kein Zugriff
    6. 1.6 Gliederung der Arbeit Kein Zugriff
    1. 2.1 Einleitung Kein Zugriff
    2. 2.2 Verortung der Forschungsfrage in der Literatur Kein Zugriff
    3. 2.3 Anknüpfungspunkte in der Literatur Kein Zugriff
        1. 2.4.1.1 Grundsätzliche Überlegungen Kein Zugriff
        2. 2.4.1.2 Legislative Vetopunkte Kein Zugriff
        3. 2.4.1.3 Wirkung der Vetopunkte Kein Zugriff
        4. 2.4.1.4 Institutionelle Eigenschaften und ihre Reformanreize Kein Zugriff
        1. 2.4.2.1 Parlamentarische Akteure Kein Zugriff
        2. 2.4.2.2 Außerparlamentarische Akteure Kein Zugriff
          1. 2.4.2.3.1 Einschränkung der Mehrheit Kein Zugriff
          2. 2.4.2.3.2 Konservative Wirkung Kein Zugriff
          3. 2.4.2.3.3 Zeithorizonte Kein Zugriff
        4. 2.4.2.4 Zusammenfassung Akteurs- und Präferenzannahmen Kein Zugriff
        1. 2.4.3.1 Verfassungsrigidität Kein Zugriff
        2. 2.4.3.2 Institutionelle Legitimität Kein Zugriff
        3. 2.4.3.3 Zusammenfassung Hürden im Reformprozess Kein Zugriff
    5. 2.5 Schlussfolgerungen und Überleitung Kein Zugriff
    1. 3.1 Einleitung Kein Zugriff
    2. 3.2 Intuition des Arguments Kein Zugriff
      1. 3.3.1 Institutionelle Legitimität Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Funktional-institutionelle Legitimität legislativer Vetopunkte Kein Zugriff
      3. 3.3.3 Demokratische Wahlen der Vetoakteure Kein Zugriff
      4. 3.3.4 Das Zusammenspiel der institutionellen Eigenschaften der Vetopunkte Kein Zugriff
      1. 3.4.1 Gesetzgebungsspiel Kein Zugriff
      2. 3.4.2 Reformspiel Kein Zugriff
        1. 3.5.1.1 Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        2. 3.5.1.2 Hintergrundbedingungen für die Wirksamkeit des Mechanismus Kein Zugriff
        3. 3.5.1.3 Überlagerung von Reformpräferenzen Kein Zugriff
        4. 3.5.1.4 Interpretation von Reformversuchen Kein Zugriff
      2. 3.5.2 Implikationen und empirische Überprüfung Kein Zugriff
    6. 3.6 Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. 4.1 Intention und Ziel der Analyse Kein Zugriff
    2. 4.2 Begründung der Methode Kein Zugriff
        1. 4.3.1.1 Länderauswahl Kein Zugriff
          1. 4.3.1.2.1 Konzept der legislativen Vetopunkte Kein Zugriff
            1. 4.3.1.2.2.1 Trennung legislativer Institutionen und Akteure Kein Zugriff
            2. 4.3.1.2.2.2 Problem der Additivität und Perspektivwechsel – vom Gesamtsystem zur einzelnen Institution Kein Zugriff
            3. 4.3.1.2.2.3 Verschiedene VP-Typen als funktionale Äquivalente Kein Zugriff
          3. 4.3.1.2.3 Identifizierung der Vetopunkte im Datensatz Kein Zugriff
          4. 4.3.1.2.4 Empirische Typen von Vetopunkten Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Entwicklungstrends der Vetostärke Kein Zugriff
      1. 4.4.1 Analyse notwendiger Bedingungen Kein Zugriff
      2. 4.4.2 Analyse hinreichender Bedingungen Kein Zugriff
      3. 4.4.3 Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
        1. 4.4.4.1 Fallauswahl Kein Zugriff
        2. 4.4.4.2 Konsistenzniveau und Fallzahl Kein Zugriff
        3. 4.4.4.3 Omitted Variables und kausale Inferenz Kein Zugriff
        4. 4.4.4.4 Kalibrierung der Set-Membership-Werte Kein Zugriff
        5. 4.4.4.5 Messfehler und Signifikanz Kein Zugriff
      1. 4.5.1 Kalibrierung des Crisp-Sets „hohe Verfassungsrigidität“ Kein Zugriff
      2. 4.5.2 Analyse notwendiger Bedingungen Kein Zugriff
      3. 4.5.3 Analyse hinreichender Bedingungen Kein Zugriff
      4. 4.5.4 Identifikation passender und widersprechender Fälle Kein Zugriff
    6. 4.6 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 5.1.1 Inhalt der Fallstudien Kein Zugriff
      2. 5.1.2 Fallauswahl Kein Zugriff
      1. 5.2.1 Einleitung Kein Zugriff
        1. 5.2.2.1 Entstehung der Vetopunkte Kein Zugriff
          1. 5.2.2.2.1 Formale Macht Kein Zugriff
          2. 5.2.2.2.2 Inkongruenz Kein Zugriff
          3. 5.2.2.2.3 Legitimität und direkte Wahl Kein Zugriff
          4. 5.2.2.2.4 Das Ergebnis: Institutioneller Wandel Kein Zugriff
          1. 5.2.2.3.1 Formale Macht Kein Zugriff
          2. 5.2.2.3.2 Inkongruenz Kein Zugriff
          3. 5.2.2.3.3 Legitimität und demokratische Wahl Kein Zugriff
          4. 5.2.2.3.4 Das Ergebnis: Institutioneller Wandel Kein Zugriff
          1. 5.2.3.1.1 Wer profitierte vom Vetorecht? Kein Zugriff
          2. 5.2.3.1.2 Inhaltliche Bereiche der Vetonutzung Kein Zugriff
          3. 5.2.3.1.3 Bewertung der Wirkung auf die finnische Demokratie Kein Zugriff
        2. 5.2.3.2 Präsidentielles Vetorecht Kein Zugriff
        1. 5.2.4.1 Reformdiskussionen der 1970er und 1980er Jahre Kein Zugriff
          1. 5.2.4.2.1 Reformen des Minderheitenvetos Kein Zugriff
          2. 5.2.4.2.2 Reform des präsidentiellen Vetos Kein Zugriff
      5. 5.2.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 5.3.1 Einleitung Kein Zugriff
        1. 5.3.2.1 Formale Macht Kein Zugriff
        2. 5.3.2.2 Inkongruenz Kein Zugriff
        3. 5.3.2.3 Legitimität Kein Zugriff
        1. 5.3.3.1 Phasen von De-facto-Kongruenz und -Inkongruenz Kein Zugriff
        2. 5.3.3.2 Parteiliche Obstruktionspolitik Kein Zugriff
        3. 5.3.3.3 Die Überstimmbarkeit des Vetos Kein Zugriff
          1. 5.3.4.1.1 Kommission zur Verfassungsänderung (2000-2005) Kein Zugriff
        2. 5.3.4.2 Ausbleiben einer Reform Kein Zugriff
      5. 5.3.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 5.4.1 Einleitung Kein Zugriff
        1. 5.4.2.1 Formale Macht Kein Zugriff
        2. 5.4.2.2 Inkongruenz Kein Zugriff
        3. 5.4.2.3 Legitimität Kein Zugriff
      3. 5.4.3 Mehrheitsbeschränkende Wirkung des Senats (vor und nach 1949) Kein Zugriff
      4. 5.4.4 Ursprung und mögliche Grenzen der institutionellen Legitimität des Senats Kein Zugriff
        1. 5.4.5.1 Einführung der Verhältniswahl 1948 Kein Zugriff
          1. 5.4.5.2.1 Reformpräferenzen und -versuche Kein Zugriff
          2. 5.4.5.2.2 Hürden Kein Zugriff
      6. 5.4.6 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 5.5.1 Einleitung Kein Zugriff
        1. 5.5.2.1 Formale Macht Kein Zugriff
        2. 5.5.2.2 Inkongruenz Kein Zugriff
        3. 5.5.2.3 Legitimität und Selbstbeschränkung Kein Zugriff
        4. 5.5.2.4 Institutioneller Wandel Kein Zugriff
      3. 5.5.3 Wirkung des VP Kein Zugriff
      4. 5.5.4 Reformumsetzung Kein Zugriff
      5. 5.5.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 5.6.1 Einleitung Kein Zugriff
        1. 5.6.2.1 Senat Kein Zugriff
        2. 5.6.2.2 Referendum Kein Zugriff
      3. 5.6.3 Reformen von 1928 Kein Zugriff
      4. 5.6.4 Abschaffung und Wiedereinführung des Senats Kein Zugriff
      5. 5.6.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
    7. 5.7 Zusammenfassung der Fallstudien Kein Zugriff
    1. 6.1 Rekapitulation des theoretischen Arguments Kein Zugriff
    2. 6.2 Ergebnisse Kein Zugriff
    3. 6.3 Diskussion der Ergebnisse Kein Zugriff
    4. 6.4 Ausblick Kein Zugriff
    5. 6.5 Praktische Konsequenzen für das Demokratiedesign Kein Zugriff
      1. A: 1.1 Die institutionellen Eigenschaften der Vetopunkte Kein Zugriff
      2. A: 1.1.1 Die zwei Dimensionen der Vetostärke: formale Macht und Inkongruenz Kein Zugriff
      3. A: 1.1.1.1 Formale Macht Kein Zugriff
      4. A: 1.1.1.2 Inkongruenz Kein Zugriff
      5. A: 1.1.2 Funktionale institutionelle Legitimität Kein Zugriff
      6. A: 1.1.3 Selbstbeschränkungsmöglichkeit durch fehlende Wahl Kein Zugriff
      7. A: 1.2 Institutioneller Wandel als Explanandum Kein Zugriff
    2. A: 2 Datenquelle Kein Zugriff
      1. A: 3.1 Legitimitätshypothese: Analysen notwendiger Bedingungen Kein Zugriff
      2. A: 3.2 Legitimitätshypothese: Analysen hinreichender Bedingungen Kein Zugriff
      3. A: 3.3 Verfassungsrigiditätshypothese: Analysen notwendiger Bedingungen Kein Zugriff
      4. A: 3.4 Verfassungsrigiditätshypothese: Analysen hinreichender Bedingungen Kein Zugriff
      5. A: 3.4.1 Gesamtsample Kein Zugriff
      6. A: 3.4.2 Lorenz-Sample Kein Zugriff
      7. A: 3.5 Wahrheitstafeln mit Fällen Kein Zugriff
    1. B: 1 Vetopunktindex Kein Zugriff
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 455 - 488

Literaturverzeichnis (542)

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