Einfluss des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts auf die Ausgestaltung der sozialen Sicherheit in Ungarn

Viktoria Fichtner-Fülöp

doi:10.5771/9783845241760

Zusammenfassung

Die nach der Wende schrittweise eingeführten Reformen haben in einigen Bereichen des Sozialrechts, wie in der Rentenversicherung oder bei den Familienleistungen, strukturelle Änderungen mit sich gebracht. In anderen Gebieten wurden nur oberflächliche „kosmetische“ Eingriffe vorgenommen. Ziel der Arbeit ist, festzustellen, welche Rolle bei der Ausarbeitung dieser Reformen die höchsten Rechtsnormen des Staates, die Verfassung und das internationale Recht, gespielt haben. Von besonderem Interesse ist die Wirkung der sozialen Grundrechte, die als Erbe des Sozialismus nach der Wende in der Verfassung erhalten blieben.

Das Werk befasst sich zunächst ausführlich mit der Analyse des ungarischen Systems der sozialen Sicherheit. Zentral ist dabei die Bestimmung des Begriffes „soziale Sicherheit“ und eine der Zielsetzung entsprechende Systematisierung. Es folgt, nach der Auseinandersetzung mit den relevanten Begriffen, die Untersuchung des Einflusses der höchsten Normen auf das Gesetzgebungsverfahren und auf die Rechtsprechung. Die Arbeit beinhaltet zudem einen kompakten Exkurs über das neue Grundgesetz Ungarns, das vor kurzem verabschiedet wurde.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7613-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4176-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Band: 57
Sprache: Deutsch
Seiten: 422
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 2 - 24 Download Kapitel (PDF)
AbkürzungsverzeichnisSeiten 25 - 28 Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungSeiten 29 - 30 Download Kapitel (PDF)
2. Fragestellung und ZielsetzungSeiten 30 - 31 Download Kapitel (PDF)
3. ThesenSeiten 31 - 33 Download Kapitel (PDF)
4. MethodikSeiten 33 - 34 Download Kapitel (PDF)
1. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Begründung der Begriffsauswahl
    2. Entstehung und Entwicklung des Begriffes
    3. 1. Etymologische Bedeutung
      2. Soziale Sicherheit als Zielsetzung
      3. Private und staatliche Schutzmechanismen
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Die Regelungen des Armenrechts und des Gesundheitswesens
    2. Entstehung des Systems der Sozialversicherung
    3. Die sozialistische Ära
    4. Reformen nach dem Systemwechsel
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Systematisierung anhand einzelner Strukturelemente
      2. Bündelung der Strukturelemente
    2. Systematisierung sozialer Sicherheit in Ungarn
    3. Systematisierung in der Untersuchung
2. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Zentrale Organisation
      2. Gemeinsame Regeln der Finanzierung
      3. Versicherte
        Zur Unfallversicherung berechtigte Personen
        Zu medizinischen Dienstleistungen berechtigte Personen
        Einteilung der Leistungsberechtigten in der Literatur
    2. 1. Organisation der Landesgesundheitskasse
      2. Finanzierung der Leistungen der Landesgesundheitskasse
      3. Übersicht der Leistungen der Landesgesundheitskasse
    3. 1. Organisation des Landeshauptdirektorats der Rentenversicherung
      2. Finanzierung der Leistungen des Landeshauptdirektorats der Rentenversicherung
      3. Übersicht der Leistungen der Rentenversicherung
    4. Von den Organen der Sozialversicherung auszuzahlende spezielle Leistungen
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Privatpensionskassen und deren Aufsicht
    2. Finanzierung der Privatrenten
    3. Mitglieder der Privatpensionskasse
    4. Leistungen der Privatpensionskassen
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. Organisation der freiwilligen Versicherungskassen auf Gegenseitigkeit
    2. Finanzierung und Wirtschaftsführung der freiwilligen Versicherungskassen
    3. Mitglieder der freiwilligen Versicherungskassen
    4. Überblick der Leistungen der freiwilligen Versicherungskassen
  4. Download Kapitel (PDF)
    1. Organisation des staatlichen Beschäftigungsdienstes
    2. Deckung der Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenförderung
    3. Personenkreis der Leistungsempfänger
    4. Überblick der Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenförderung
  5. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Administration und Finanzierung der Familienunterstützungsleistungen
      2. Persönlicher Geltungsbereich der Familienleistungen
      3. Überblick der Familienleistungen
    2. Die Behindertenunterstützung
  6. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Administration und Finanzierung der Sozialhilfe
      2. Personeller Geltungskreis der Sozialhilfe
      3. Überblick der Leistungen der Sozialhilfe
    2. 1. Administration und Finanzierung des Systems des Kinderschutzes
      2. Personeller Geltungsbereich des Kinderschutzsystems
      3. Überblick der Kinderschutzleistungen
    3. Kriegsopferleistungen
3. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Altersrente
      2. Vorgezogene Altersrente
      3. Rentenleistung der Privatpensionskasse
      4. Rentenleistung der freiwilligen Rentenkasse
    2. 1. Altershilfe
      2. Soziale Dienstleistungen für ältere Personen
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Zuzahlungsfreie medizinische Dienstleistungen
        Medizinische Sachleistungen mit zum Preis gegebener Unterstützung
        Zuzahlungspflichtige medizinische Dienstleistungen
        Ermessensleistungen und Behandlung im Ausland
      2. Begriff des Unfalls
        Medizinische Unfallleistungen
      3. Krankengeld
      4. Unfallkrankengeld
      5. Leistungen der freiwilligen Gesundheitskasse
    2. Entschädigungsleistung: Gesundheitsversorgung
    3. 1. Mutterschaftsgeld
      2. Pflegegeld
      3. Öffentliche Gesundheitsversorgung
      4. Anspruchsbegründung auf medizinische Dienstleistungen
      5. Soziale Dienstleistungen für Kranke
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Invalidenrente
      2. Unfallrente
      3. Unfallinvalidenrente
      4. Rehabilitationsrente
    2. 1. Kriegsinvalidenrente
      2. Einmalzahlung
      3. Begünstigungen für Kriegsinvalide
    3. Vorsorge-analoge Leistung: Übergangsrente
    4. 1. Behindertenrente
      2. Regelmäßige soziale Rente
      3. Leistungen für Personen im aktiven Alter - Regelmäßige Sozialhilfe
      4. Behindertenunterstützung
      5. Förderung der Beschäftigung von Arbeitnehmern mit verminderter Arbeitsfähigkeit
      6. Pflegegeld
      7. Soziale Dienstleistungen für Behinderte
  4. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Arbeitssuchendengeld
      2. Arbeitssuchendenhilfe vor der Rente
    2. 1. Kostenerstattung
      2. Arbeitsmarktleistungen
      3. Förderung von Ausbildungen
      4. Unterstützungen, die der Ausweitung der Beschäftigung dienen
      5. Unterstützung der Eigenbeschäftigung
      6. Unterstützung zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen
      7. Förderung von Arbeitsmarktprogramme
      8. Förderung von einigen atypischen Formen der Beschäftigung
      9. Leistungen für Personen im aktiven Alter – Unterstützung zum Ersatz der Beschäftigung
  5. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Witwenrente
      2. Witwengeld
      3. Waisengeld
      4. Elternrente
      5. Unfallwitwenrente, Unfallwaisengeld, Unfallelternrente
    2. 1. Kriegswitwenrente
      2. Kriegswaisengeld
      3. Kriegsopferangehörigenrente
      4. Bestattungszuschuss
      5. Begünstigungen für Kriegswitwen
    3. Hilfeleistung: Bestattungshilfe
  6. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Schwangerschafts-Wochenbetthilfe
      2. Kinderpflegegeld
    2. 1. Kinderpflegehilfe
      2. Kindererziehungsunterstützung
      3. Kindergeld
      4. Regelmäßige Kinderschutzbegünstigung
      5. Ergänzende Kinderschutzunterstützung
      6. Kindergartenunterstützung
      7. Befristete Kinderschutzunterstützung
      8. Unterhaltsvorschuss
      9. Wohnunterstützung
      10. Dienstleistungen der Kinderwohlfahrt und des Kinderschutzes
  7. Download Kapitel (PDF)
    1. Vorsorgeleistungen der Selbsthilfekasse
    2. 1. Übergangshilfe
      2. Wohngeld
      3. Unterstützung zur Schuldenverwaltung
      4. Soziale Dienstleistungen der persönlichen Fürsorge
1. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Begriff des Einflusses
    2. Methodische Fragen zur Untersuchung des Einflusses
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Vorbemerkung
    2. 1. Allgemeine Theorien
      2. Regelung der ungarischen Verfassung
    3. 1. Internationales Recht in der Untersuchung
      2. Potenzielle Einflussfaktoren
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. Vorbemerkung
    2. 1. Die Verfassung in der sozialistischen Ära
        Die Verfassung nach dem Systemwechsel
      2. Staatsziele in der ungarischen Verfassung
      3. Begriff der Grundrechte
        Einteilung und Quellen der Grundrechte
        Grundrechtsträger
        Schranken der Grundrechte
      4. Gesetzgebungsprozess
        Verfassungsgericht
        Ordentliche Gerichte
        Ombudsmann
    3. 1. Begriff des Verfassungsrechts in der Untersuchung des Einflusses
      2. Staatsziele
        Recht auf Eigentum
        Recht auf Leben und Menschenwürde
        Allgemeiner Gleichheitssatz und die Gleichberechtigung von Mann und Frau
        Recht der Kinder auf Schutz und Fürsorge
        Recht auf Gesundheit
        Recht auf soziale Sicherheit
        Weitere Verfassungsnormen
2. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Einfluss in der Gesetzgebung
    2. Einfluss in der Rechtsprechung
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Das Sozialhilfegesetz und das Sozialhilfeänderungsgesetz aus dem Jahr 1997
      2. Gesetz über die Freiwilligen Versicherungskassen
      3. Das Sozialversicherungsrentengesetz
      4. Gesetz über die obligatorischen Privatrenten
    2. 1. Verfassungsgerichtsentscheidungen hinsichtlich der Altersrente
      2. Verfassungsgerichtsentscheidungen bezüglich der Privatrente
      3. Verfassungsgerichtsentscheidungen hinsichtlich der Altershilfe
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Sozialversicherungsänderungsgesetz aus dem Jahr 1992
      2. Sozialhilfegesetz
      3. Gesetz über die freiwilligen Versicherungskassen
      4. Kriegsopferversorgungsgesetz
      5. Gesundheitsversicherungsgesetz
      6. Gesetz über das Gesundheitswesen
      7. Familienunterstützungsgesetz
    2. 1. Verfassungsgerichtsentscheidungen zu medizinischen Dienstleistungen der Gesundheitsversicherung
      2. Verfassungsgerichtsentscheidungen zum Krankengeld
      3. Verfassungsgerichtsentscheidung zum Mutterschaftsgeld
      4. Verfassungsgerichtsentscheidungen zum Pflegegeld
  4. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Gesetz über Beschäftigungsförderung und über Arbeitslosenleistungen
      2. Sozialhilfegesetz
      3. Kriegsopferversorgungsgesetz
      4. Sozialversicherungsrentengesetz
      5. Gesundheitsversicherungsgesetz
      6. Gesetz über die Rechte der Behinderten und über die Sicherung ihrer Chancengleichheit
      7. Rehabilitationsrentengesetz
    2. 1. Verfassungsgerichtsentscheidung zu Unfallleistungen der Sozialversicherung
      2. Verfassungsgerichtsentscheidungen zum Pflegegeld
  5. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Gesetz über Beschäftigungsförderung und über Arbeitslosenleistungen
      2. Sozialhilfegesetz
    2. 1. Verfassungsgerichtsentscheidungen zum Arbeitslosengeld
      2. Verfassungsgerichtsentscheidungen zur regelmäßigen Sozialhilfe
  6. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Sozialhilfegesetz
      2. Kriegsopferversorgungsgesetz
      3. Sozialversicherungsrentengesetz
    2. 1. Verfassungsgerichtsentscheidungen zur Witwenrente und zur Elternrente
      2. Verfassungsgerichtsentscheidungen zum Waisengeld
      3. Verfassungsgerichtsentscheidung zur Bestattungshilfe
  7. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Kindergeldgesetz
      2. Kinderschutzgesetz
      3. Gesundheitsversicherungsgesetz
      4. Familienunterstützungsgesetz
      5. Gesetz zur Reform des Familienunterstützungssystems
    2. 1. Verfassungsgerichtsentscheidungen hinsichtlich der Vorsorgeleistungen Schwangerschafts-Wochenbetthilfe und Kinderpflegegeld
      2. Verfassungsgerichtsentscheidungen zum Kindergeld, zur Kinderpflegehilfe und zur Kindererziehungsunterstützung
      3. Verfassungsgerichtsentscheidungen zur regelmäßigen und vorübergehenden Kinderschutzunterstützung
  8. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Sozialhilfegesetz
      2. Gesetz über die Freiwilligen Versicherungskassen
    2. 1. Verfassungsgerichtsentscheidungen zur Übergangshilfe
      2. Verfassungsgerichtsentscheidungen zum Wohngeld
1. 1. Beitragszahlungspflicht bezüglich des Autorenhonorars und der Erfindervergütung – Aspekte des Eigentumsschutzes und des GleichheitssatzesSeiten 347 - 349 Download Kapitel (PDF)
  2. Beitragszahlungspflicht der Unternehmer nach der DividendeSeiten 349 - 350 Download Kapitel (PDF)
  3. Dienstzeitvoraussetzungen in Anbetracht der urheberrechtlich geschützten TätigkeitenSeiten 350 - 351 Download Kapitel (PDF)
2. Alter: Angleichung der Altersgrenzen und der Dienstzeitvorschriften hinsichtlich der Altersrente (These 1)Seiten 351 - 353 Download Kapitel (PDF)
3. 1. Selbstbestimmungsrecht und Bewahrung der Chancengleichheit bei medizinischen Dienstleistungen (These 2)Seiten 353 - 356 Download Kapitel (PDF)
  2. Eigentumsschutz hinsichtlich der fachmedizinischen Leistungen der Gesundheitsversicherung und des KrankengeldesSeiten 356 - 358 Download Kapitel (PDF)
4. Invalidität: Verwirklichung der Chancengleichheit bei der Behindertenunterstützung und bei der Rehabilitationsrente (These 3)Seiten 358 - 359 Download Kapitel (PDF)
5. Arbeitslosigkeit: Gleichbehandlungssatz und Grundsatz der Menschenwürde bei den ArbeitslosenleistungenSeiten 359 - 360 Download Kapitel (PDF)
6. 1. Diskriminierungsverbot und Gleichstellung von Mann und Frau bei der Witwenrente (These 4)Seiten 360 - 362 Download Kapitel (PDF)
  2. Eigentumsschutz bei HinterbliebenenleistungenSeiten 362 - 363 Download Kapitel (PDF)
7. 1. Einfluss des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes und des § 67 Verf. bei den Kinderschutzleistungen (These 5)Seiten 363 - 364 Download Kapitel (PDF)
  2. Gleichheitssatz und Chancengleichheit bei den FamilienleistungenSeiten 364 - 366 Download Kapitel (PDF)
  3. Eigentumsschutz bei den Vorsorgeleistungen Schwangerschafts-Wochenbetthilfe und KinderpflegegeldSeiten 366 - 367 Download Kapitel (PDF)
  4. Grundsatz der Rechtssicherheit bei den Förderleistungen Kindergeld, Kinderpflegehilfe und KindererziehungsunterstützungSeiten 367 - 369 Download Kapitel (PDF)
8. 1. Bewahrung der Menschenwürde bei den Sozialhilfeleistungen (These 6)Seiten 369 - 370 Download Kapitel (PDF)
  2. Recht auf soziale Sicherheit bei den allgemeinen SozialhilfeleistungenSeiten 370 - 371 Download Kapitel (PDF)
  3. Gleichheitssatz bei den allgemeinen HilfeleistungenSeiten 371 - 371 Download Kapitel (PDF)
  4. Normenhierarchie bei den allgemeinen HilfeleistungenSeiten 371 - 374 Download Kapitel (PDF)
1. 1. PräambelSeiten 375 - 377 Download Kapitel (PDF)
  2. Allgemeiner TeilSeiten 377 - 378 Download Kapitel (PDF)
  3. GrundrechtsteilSeiten 378 - 379 Download Kapitel (PDF)
  4. Staatsorganisationsteil und SonderrechtsordnungSeiten 379 - 381 Download Kapitel (PDF)
2. 1. Recht auf Menschenwürde und Recht auf LebenSeiten 381 - 382 Download Kapitel (PDF)
  2. Recht auf EigentumSeiten 382 - 383 Download Kapitel (PDF)
  3. GleichheitssatzSeiten 383 - 383 Download Kapitel (PDF)
  4. Recht der Kinder auf Schutz und FürsorgeSeiten 383 - 384 Download Kapitel (PDF)
  5. Recht auf soziale SicherheitSeiten 384 - 385 Download Kapitel (PDF)
  6. Recht auf GesundheitSeiten 385 - 385 Download Kapitel (PDF)
  7. Menschenwürdiges WohnenSeiten 385 - 386 Download Kapitel (PDF)
1. 1. Historischer Hintergrund und Aufbau des ungarischen Systems der sozialen SicherheitSeiten 387 - 389 Download Kapitel (PDF)
  2. Leistungen im AlterSeiten 389 - 390 Download Kapitel (PDF)
  3. Leistungen bei Krankheit und SchwangerschaftSeiten 390 - 391 Download Kapitel (PDF)
  4. Leistungen bei Behinderung und InvaliditätSeiten 391 - 393 Download Kapitel (PDF)
  5. Leistungen bei ArbeitslosigkeitSeiten 393 - 394 Download Kapitel (PDF)
  6. Leistungen beim Tod von UnterhaltspflichtigenSeiten 394 - 395 Download Kapitel (PDF)
  7. Kinderpflege- und KindererziehungsleistungenSeiten 395 - 396 Download Kapitel (PDF)
  8. Leistungen im Fall von allgemeiner BedürftigkeitSeiten 396 - 397 Download Kapitel (PDF)
2. 1. Grundfragen zur Untersuchung des EinflussesSeiten 397 - 398 Download Kapitel (PDF)
  2. Internationalrechtliche EinflüsseSeiten 398 - 399 Download Kapitel (PDF)
  3. Verfassungsrechtliche EinflüsseSeiten 399 - 402 Download Kapitel (PDF)
3. SchlussfolgerungenSeiten 402 - 404 Download Kapitel (PDF)
LiteraturSeiten 405 - 422 Download Kapitel (PDF)

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