Strafrechtliche Produktverantwortung für automatisiertes und autonomes Fahren

RA Dr. Sven Elter

doi:10.5771/9783748919599

Zusammenfassung

Mit rasantem Tempo gelangen neue automatisierte und autonome Fahrfunktionen zur Marktreife und halten Einzug in kommende Fahrzeuggenerationen. Auch die gesellschaftliche und rechtliche Auseinandersetzung mit automatisiertem und autonomem Fahren ist in vollem Gange. Der Autor untersucht in dem vorliegenden Werk umfassend Fragen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmensangehörigen der Fahrzeughersteller für Produktfehler im Kontext von automatisiertem und autonomem Fahren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 06.11.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1419-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1959-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 331
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Entwicklungen in der Fahrzeugtechnik und im Verkehrswesen Kein Zugriff
2. II. Problemstellung und Zielsetzung Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Informations- und Warnsysteme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Driver only (Stufe 0 SAE) Kein Zugriff
    2. 2. Assistiertes Fahren (Stufe 1 SAE) Kein Zugriff
    3. 3. Teilautomatisiertes Fahren (Stufe 2 SAE) Kein Zugriff
    4. 4. Hochautomatisiertes Fahren (Stufe 3 SAE) Kein Zugriff
    5. 5. Vollautomatisiertes Fahren (Stufe 4 SAE) Kein Zugriff
    6. 6. Vollautomatisiertes, fahrerloses und autonomes Fahren (Stufe 5 SAE) Kein Zugriff
  3. III. Sondersysteme Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnisse zu den Klassifizierungen automatisierter und autonomer Fahrzeuge Kein Zugriff
  5. V. Rechtliche Einordnung der technischen Kategorisierung Kein Zugriff
2. 2. Kapitel: Bedeutung der Autonomiegrade des automatisierten und autonomen Fahrens Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Der strafrechtliche Schutz vor Produktgefahren Kein Zugriff
2. 2. Kapitel: Einschränkung der Strafbarkeitsrisiken durch das „erlaubte Risiko“ Kein Zugriff
3. 1. I. Strafanknüpfung durch Inverkehrbringen des Systems Kein Zugriff
  2. II. Strafanknüpfung nach Inverkehrbringen eines Systems Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnisse zur Anknüpfung der Produktstrafhaftung Kein Zugriff
4. 1. I. Delikte des Kernstrafrechts Kein Zugriff
  2. II. Delikte des Nebenstrafrechts Kein Zugriff
  3. III. Beschränkung auf das Kernstrafrecht Kein Zugriff
5. 1. I. Das Unternehmen als Täter Kein Zugriff
  2. II. Strafrechtliche Adressaten innerhalb des Herstellerunternehmens Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnisse zu den Adressaten der strafrechtlichen Produkthaftung Kein Zugriff
6. 1. I. Abgrenzung zwischen positivem Tun und Unterlassen Kein Zugriff
  2. II. Das Unterlassen einer obliegenden Handlung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Garantenstellung aus engem Näheverhältnis und Gefahrengemeinschaft Kein Zugriff
    2. 2. Garantenstellung aus Verantwortlichkeit für eine Gefahrenquelle Kein Zugriff
    3. 1. a. Übernahmegarantenstellung durch den Verkauf von automatisierten oder autonomen Fahrzeugen Kein Zugriff
      2. b. Garantenstellungen durch Übernahme innerhalb des Unternehmens und entlang der Wertschöpfungskette Kein Zugriff
    4. 1. a. Inverkehrbringen als pflichtwidriges Vorverhalten Kein Zugriff
      2. b. Inverkehrbringen als pflichtgemäßes Vorverhalten Kein Zugriff
      3. c. Ingerenzhaftung wegen Verstoßes gegen Pflichten der Produktbeobachtung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnisse zur Garantenstellung Kein Zugriff
  4. III. Möglichkeit der Erfolgsabwendung Kein Zugriff
  5. IV. Zumutbarkeit der Erfolgsabwendung Kein Zugriff
  6. IV. Zwischenergebnisse zum Aktiven Tun, Unterlassen und Garantenpflichten Kein Zugriff
7. 1. I. Begründung der materiellen Kausalität bei Erfolgsdelikten Kein Zugriff
  2. II. Begründung der materiellen Kausalität beim unechten Unterlassungsdelikt Kein Zugriff
  3. III. Kausales Verhalten mehrerer Personen Kein Zugriff
  4. IV. Kausalitätsbegriff und objektive Zurechnung Kein Zugriff
  5. V. Pflichtwidrigkeitszusammenhang bei fahrlässiger Tatbegehung Kein Zugriff
  6. VI. Prozessuale Kausalitätsfeststellung Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnisse zur Kausalität Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. aa. Bestimmung des strafrechtliche Sorgfaltsmaßstabs Kein Zugriff
        1) Bestimmung des Verkehrskreises Kein Zugriff
        2) Durchschnittliche Sicherheitserwartung Kein Zugriff
        3) Einfluss von Normen und technischen Standards auf die Sicherheitserwartung Kein Zugriff
        4) Grenzen des Sicherheitsaufwandes Kein Zugriff
        5) Zwischenfazit zur allgemeinen Bestimmung zivilrechtlicher Verkehrspflichten Kein Zugriff
        α. Bis Stufe 3 der Fahrzeugautomatisierung Kein Zugriff
        β. Systeme ab Stufe 4 Kein Zugriff
        γ. Zwischenfazit zum bestimmungsgemäßen Gebrauch automatisierter und autonomer Fahrzeuge Kein Zugriff
        (ii) Bestimmungswidriger Gebrauch Kein Zugriff
        (iii) Entwicklungsrisiken und Entwicklungsfehler Kein Zugriff
        (iv) Abschließendes zu Konstruktionsfehlern Kein Zugriff
        2) Fabrikationspflichten Kein Zugriff
        3) Instruktionspflichten Kein Zugriff
        4) Produktbeobachtungspflichten Kein Zugriff
        5) Berücksichtigung der Softwareeigenheiten bei der Sicherheitserwartung der deliktischen Produkthaftung Kein Zugriff
        6) Berücksichtigung der §§ 1a, 1b StVG zur Bestimmung der zivilrechtlichen Herstellerpflichten beim automatisierten Fahren Kein Zugriff
        7) Berücksichtigung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes – Gesetz zum autonomen Fahren Kein Zugriff
        8) Wechselwirkungen zwischen Konstruktions-, Instruktionspflichten und Produktbeobachtungspflichten Kein Zugriff
        ccc. Gleichlauf zwischen den Wertungen der deliktischen Produkthaftung und der Gefährdungshaftung nach dem ProdHaftG Kein Zugriff
        cc. Abschließendes zur zivilrechtlichen Haftung für Produktfehler und Folgerungen für die strafrechtliche Produkthaftung Kein Zugriff
      2. b. Objektive Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Subjektive Sorgfaltswidrigkeit Kein Zugriff
      2. b. Subjektive Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Einschränkungen durch Unzumutbarkeit normgemäßen Handelns Kein Zugriff
    4. 4. Einschränkungen einer Fahrlässigkeitsstrafbarkeit durch Sozialadäquanz und erlaubtes Risiko Kein Zugriff
  2. II. Vorsätzliche Deliktsverwirklichung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnisse zu vorsätzlichem und fahrlässigem Handeln Kein Zugriff
9. 1. I. Schuld, Strafe und Sanktionierung des Einzelnen Kein Zugriff
  2. II. Sanktionierung des Herstellerunternehmens Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Der Strafprozess und automatisiertes oder autonomes Fahren Kein Zugriff
2. 2. Kapitel: Strafrechtliche Verjährung beim automatisierten und autonomen Fahren Kein Zugriff
3. 3. Kapitel: Zwischenergebnisse zum Strafprozess und der Strafverfolgung Kein Zugriff
Abschnitt 4: Abschließendes zu Strafbarkeitsrisiken Kein Zugriff Seiten 305 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 331