Staatsrecht III

Prof. Dr. Heiko Sauer

doi:10.17104/9783406759604

Zusammenfassung

Das Grundgesetz hat sich für eine betont offene Staatlichkeit entschieden. Sie öffnet sich der internationalen Zusammenarbeit und insbesondere der Einbindung Deutschlands in die Europäische Union. In diesem Lernbuch werden die Rückwirkungen des Völker- und Europarechts, aber auch die inhaltlichen Voraussetzungen und die Zuständigkeiten der deutschen Beteiligung an der internationalen und europäischen Zusammenarbeit systematisch dargestellt und anhand aktueller Beispiele veranschaulicht. Behandelt werden neben der auswärtigen Gewalt und den wesentlichen Themenblöcken „Grundgesetz und Völkerrecht“ sowie „Grundgesetz und Europarecht“ auch aktuelle und klausurrelevante Fragestellungen wie die Wirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention in der deutschen Rechtsordnung oder die verfassungsrechtlichen Anforderungen und die Kompetenzverteilung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.Das Lernbuch überzeugt durch

die Konzentration auf den examensrelevanten Stoff,
die kritisch hinterfragte Aufarbeitung der einschlägigen Rechtsprechung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts,
eine ausführliche Darstellung der Integrationsschranken des Grundgesetzes im europäischen Integrationsprozess,
zahlreiche Fallbeispiele, Schaubilder, Prüfungsschemata und Wiederholungsfragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-406-72598-2
ISBN-Online: 978-3-406-75960-4
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Lernbücher Jura
Sprache: Deutsch
Seiten: 246
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. I. Staatsrecht III und Grundverständnis im Verfassungs- und Europarecht Kein Zugriff
  2. II. Prüfungs- und Examensrelevanz des Staatsrechts III Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fall: Die EMRK und deutsches Recht am Beispiel der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
    2. 2. Fall: Völker- und Europarecht und deutsches Recht am Beispiel der Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
    3. 3. Fall: Völkerrecht und deutsches Recht am Beispiel des konsularischen Beistands Kein Zugriff
    4. 4. Fall: Europarecht und deutsches Recht am Beispiel der Altersdiskriminierung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Zum Umgang mit diesem Lehrbuch Kein Zugriff
1. 1. I. Von der Souveränität zur Interdependenz: die Öffnung des Staates nach außen Kein Zugriff
  2. II. Von der Koexistenz zur Kooperation im Völkerrecht Kein Zugriff
  3. III. Von der Wirtschaftsintegration zur politischen Gemeinschaft in Europa Kein Zugriff
  4. IV. Offene Verfassungsstaatlichkeit als Folge Kein Zugriff
  5. V. Theoretische Schwierigkeiten Kein Zugriff
  6. VI. Praktische Herausforderungen Kein Zugriff
2. 1. I. Völkerrechtliche Vorgaben für die innerstaatlichen Wirkungen Kein Zugriff
  2. II. Europarechtliche Vorgaben für die innerstaatlichen Wirkungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfassungsrechtliche Integrationshebel Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. b) Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    3. 3. Innerstaatliche Wirkungen des Völker- und Europarechts Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Insbesondere: verfassungsrechtliche Grenzen der europäischen Integration Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 32 GG und Lindauer Abkommen Kein Zugriff
    2. 2. Die Beteiligung der Länder in Angelegenheiten der Europäischen Union Kein Zugriff
  4. 1. 1. Befugnisse des Bundespräsidenten Kein Zugriff
    2. 1. a) Die auswärtige Gewalt als Domäne der Exekutive? Kein Zugriff
      2. b) Die Zustimmung des Bundestages zu völkerrechtlichen Verträgen: Art. 59 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      3. c) Rechtserhebliche Maßnahmen im Rahmen völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
      4. d) Die Integrationsverantwortung des Bundestages in Angelegenheiten der EU Kein Zugriff
    3. 3. Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
2. 1. I. Die völkerrechtlichen Grundlagen des Einsatzes militärischer Gewalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einsatzermächtigungen Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzfragen: Parlamentsvorbehalt und Rückholrecht Kein Zugriff
    3. 3. Einsatzbefugnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kompetenzfragen Kein Zugriff
    2. 2. Materiell-rechtliche Fragen im Organstreit? Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsquellen des Völkerrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Monismus und Dualismus Kein Zugriff
      2. b) Transformation, Vollzug und Rechtsanwendungsbefehl Kein Zugriff
    2. 1. a) Innerstaatliche Geltung und Rang von Völkervertragsrecht Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare Anwendbarkeit und Einklagbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Innerstaatliche Geltung und Rang Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare Anwendbarkeit und Einklagbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Integrationsnormen: Artt. 24 Abs. 1 und 2, 59 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. 1. a) Sekundäres Völkerrecht im deutschen Recht Kein Zugriff
      2. b) Die Entscheidungen internationaler Gerichte im deutschen Recht Kein Zugriff
  4. IV. Die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes als Kollisionsvermeidungsprinzip und das Problem des Treaty Override Kein Zugriff
2. 1. I. Die Menschenrechtskonvention als Konstitutionalisierungsprozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konventionsgarantien Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutzsystem Kein Zugriff
  3. 1. 1. Streitgegenstandsbezogene Umsetzungspflicht aus Art. 46 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzungspflicht in Parallelfällen und Orientierungswirkung von Urteilen des EGMR Kein Zugriff
  4. 1. 1. Geltung, Rang, unmittelbare Anwendbarkeit und Einklagbarkeit der EMRK Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Konvention zwischen Gesetzes- und Verfassungsrang Kein Zugriff
      2. b) Probleme der verfassungsrechtlichen Berücksichtigungspflicht zu Gunsten der EMRK Kein Zugriff
      3. c) Reichweite der Berücksichtigungspflicht und Kollisionsprobleme in mehrpoligen Grundrechtsverhältnissen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Primärrecht: EUV, AEUV und allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. b) Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unmittelbare Geltung und unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Einklagbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Supranationales Sekundärrecht: Verordnungen und individualgerichtete Beschlüsse im deutschen Recht Kein Zugriff
      2. b) Nicht-supranationales Sekundärrecht: Richtlinien und nicht-individualgerichtete Beschlüsse im deutschen Recht Kein Zugriff
      3. c) Die Direktwirkung von Richtlinien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Vorrang als Kollisionsnorm Kein Zugriff
    3. 3. Unionsrechtskonforme und richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Das Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Durchsetzung von Unionsrecht und das subjektive Recht Kein Zugriff
      2. b) Die Rückforderung unionsrechtswidriger Beihilfen Kein Zugriff
      3. c) Die Aufhebung bestandskräftiger unionsrechtswidriger Verwaltungsakte Kein Zugriff
      4. d) Modifikationen beim vorläufigen Verwaltungsrechtsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Staatshaftung für Verletzungen des Unionsrechts Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über den Rechtsschutz des Einzelnen vor dem EuGH Kein Zugriff
    3. 3. Der EuGH als gesetzlicher Richter: Verfassungsbeschwerden wegen der Nichtvorlage an den Gerichtshof Kein Zugriff
2. 1. I. Unterschiedliche Prämissen von EuGH und BVerfG zum Wesen der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Reichweite der verfassungsrechtlichen Integrationsschranken Kein Zugriff
    2. 1. a) Demokratieanforderungen an die Europäische Union Kein Zugriff
      2. b) Rückwirkungen des Integrationsprozesses auf die innerstaatliche Demokratie: Kompetenzerhaltung und Entstaatlichungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundrechtskontrolle von Europarecht: Solange I, Solange II, Maastricht, Bananenmarkt und Europäischer Haftbefehl II Kein Zugriff
      2. b) Kompetenzkontrolle von Europarecht: Maastricht, Lissabon, Honeywell, OMT und CETA Kein Zugriff
      3. c) Identitätskontrolle von Europarecht: Lissabon, Europäischer Haftbefehl II und OMT Kein Zugriff
    4. 1. a) Tatsächlicher Hintergrund und getroffene Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Unionsrechtliche Probleme der Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro Kein Zugriff
      3. c) Verfassungsrechtliche Probleme der Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Primärrecht: Kontrolle des Zustimmungsgesetzes zu Vertragsänderungen Kein Zugriff
      2. b) Sekundärrecht: von der Kontrolle von Unionsrechtsakten zur Kontrolle von Durchführungsrechtsakten Kein Zugriff
    2. 1. a) Deutsche Verfassungsidentität als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      2. b) Lockerung der Verfassungsbindung auch bei unionsrechtlich determinierten Durchführungsrechtsakten Kein Zugriff
      3. c) Unionsverfassungsrechtliche Kompetenzordnung als Prüfungsmaßstab bei der ultra vires-Kontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsbereiche und Problemstellungen der verschiedenen Verfahrensarten I: Normenkontrollen und Organstreitverfahren Kein Zugriff
    4. 1. a) Das Fehlen eines klassischen Grundrechtseingriffs als Ausgangsbefund Kein Zugriff
      2. b) Ursprung der materiellen Aufladung von Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG: die kompetenzbezogene Entleerungsrüge und ihre Spielarten Kein Zugriff
      3. c) Fortsetzung der materiellen Aufladung von Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG: die legitimationsbezogene Verdrängungsrüge und ihre Spielarten Kein Zugriff
      4. d) Identitätskontrolle jenseits des Demokratieprinzips und Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
      5. e) Kritik am „Grundrecht auf Demokratie“ Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung und Hinweise zum Prüfungsaufbau Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 240 - 246

Literaturverzeichnis (71 Einträge)

Teil 1. Die Grundlagen offener Verfassungsstaatlichkeit Google Scholar öffnen
§ 2. Historischer und theoretischer Abriss: Wandel von Staatlichkeit und Souveränität durch globale Herausforderungen Google Scholar öffnen
Literaturhinweise: Google Scholar öffnen
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R. Wahl, Der offene Staat und seine Rechtsgrundlagen, JuS 2003, S. 1145 ff. Google Scholar öffnen
§ 3. Die rechtlichen Grundlagen offener Verfassungsstaatlichkeit Google Scholar öffnen
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C. Calliess, Staatsrecht III, 2014, S. 91 ff.; Google Scholar öffnen
R. Geiger, Staatsrecht III, 7. Aufl. 2018, S. 1–4; Google Scholar öffnen
C. Gröpl, Staatsrecht I, 9. Aufl. 2017, § 14; Google Scholar öffnen
R. Wahl, Der offene Staat und seine Rechtsgrundlagen, JuS 2003, S. 1145 ff. Google Scholar öffnen
Teil 2. Die auswärtige Gewalt unter dem Grundgesetz Google Scholar öffnen
§ 4. Materielle Bindungen und Kompetenzverteilung im Bereich der auswärtigen Gewalt Google Scholar öffnen
Literaturhinweise: Google Scholar öffnen
C. Calliess, Staatsrecht III, 2014, S. 62ff.; Google Scholar öffnen
R. Geiger, Staatsrecht III, 7. Aufl. 2018, S. 107ff.; Google Scholar öffnen
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§ 5. Auslandseinsätze der Bundeswehr Google Scholar öffnen
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Teil 3. Grundgesetz und Völkerrecht Google Scholar öffnen
§ 6. Wirkungen des Völkerrechts in der deutschen Rechtsordnung Google Scholar öffnen
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Teil 4. Grundgesetz und Europarecht Google Scholar öffnen
§ 8. Wirkungen des Europarechts in der deutschen Rechtsordnung Google Scholar öffnen
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