Güterschutz durch Bereicherungsrecht

Natascha Brandstätter

doi:10.5771/9783214260903

Zusammenfassung

Bereicherungsansprüche bei rechtsgrundloser Inanspruchnahme bzw „Verwendung“ fremder Güter sind bis heute Gegenstand anhaltender Diskussion. Das liegt sowohl an den komplexen und mitunter erst zu gewinnenden Grundlagen wie auch an der Entdeckung „neuer“ Güter. Die Autorin untersucht den Grund und die Reichweite des bereicherungsrechtlichen Schutzes individueller Rechts- und Vermögenspositionen („Güter“ in einem weit verstandenen Sinne). Der Schutz der Güter im Einzelnen wird umfassend erörtert und die Autorin widmet diesen jeweils ein eigenes Kapitel – Besitz, Pfandrecht, Dienstbarkeiten, Baurecht, Eigentum, Forderungen, Persönlichkeitsrechte sowie Immaterialgüterrechte. Folgende Bereiche werden ua behandelt: Güterschutz gegen Eingriffe im Allgemeinen Inhalt der Zuweisungstheorie und Alternativen Leistungskondiktionen Die eingrifflosen Fälle des Verwendungsanspruchs nach § 1041 ABGB Sonstige Fälle des Verwendungsanspruchs nach den §§ 1042 und 1043 ABGB

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25843-6
ISBN-Online: 978-3-214-26090-3
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 362
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
1. 1. A. Das Teilrechtsgebiet des bereicherungsrechtlichen Güterschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Wilburg’sche Zuweisungstheorie als Kern dessen, was heute „gilt“ Kein Zugriff
    2. 2. Vergleich mit Deutschland Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zu anderen Ansprüchen Kein Zugriff
    4. 4. Ein erster Befund Kein Zugriff
2. 1. A. Welche Rolle spielt das Bereicherungsrecht beim Schutz von Gütern? Kein Zugriff
  2. B. Die „Zuweisung“ eines Guts als gesetzlich determinierte Exklusivität seiner Nutzung Kein Zugriff
  3. C. Skizzierte Abgrenzung zur bisherigen Diskussion Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 2. Die klassische condictio Kein Zugriff
    2. 3. Der Sonderfall der condictio ex causa furtiva Kein Zugriff
    3. 4. Die actio de in rem verso als prätorische Bereicherungsklage Kein Zugriff
    4. 5. Justinianisches Recht Kein Zugriff
    5. 6. Befund und Analyse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Codex Theresianus und Entwurf Horten: Die ersten Vorläufer des § 1041 ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Der Entwurf Martini: Bereicherungsrecht als Recht der vermuteten Verträge Kein Zugriff
    3. 3. Das Westgalizische Gesetzbuch: Aktive Formulierung der Vorgängerbestimmung des § 1041 ABGB Kein Zugriff
    4. 4. Die Entstehung des ABGB: Auflösung des Bereicherungsrechts als eigener Regelungsbereich und passive Formulierung des § 1041 A Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Ansicht von Zeiller: Keine klare Einstufung des § 1041 ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Die enge Auslegung: Kein bereicherungsrechtlicher Eingriffsschutz im ABGB Kein Zugriff
    3. 3. Die weite Auslegung: § 1041 ABGB als Anknüpfungspunkt auch für eingriffsbezogene Bereicherungsansprüche Kein Zugriff
    4. 4. Die Lehre Wilburgs: Grundlage für das heutige Verständnis des § 1041 ABGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Judikatur des (k.k.) OGH bis zum 2. Weltkrieg Kein Zugriff
    2. 2. Die Judikatur zu § 1041 ABGB nach dem 2. Weltkrieg bis zur Übernahme der Zuweisungstheorie Kein Zugriff
    3. 3. Übernahme der Zuweisungstheorie Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die ursprüngliche Konzeption durch v. Savigny Kein Zugriff
    2. 2. Spätere Modifizierung der traditionellen Bereicherungslehre Kein Zugriff
    3. 3. Bezugnahmen auf die traditionelle Bereicherungslehre in Österreich Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Grundkonzeption von Schulz Kein Zugriff
    2. 2. Spätere Modifikationen der Rechtswidrigkeitstheorie Kein Zugriff
    3. 3. Bezugnahmen auf die Rechtswidrigkeitstheorie in Österreich Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. A. Die Ergänzung des Eigentumsschutzes als Kern der Zuweisungstheorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Zuweisungsgehalt von Eigentum in historischer Hinsicht Kein Zugriff
    2. 2. Der Zuweisungsgehalt von Eigentum in ökonomischer Hinsicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bereicherungsrechtlicher Eigentumsschutz in ökonomischer Hinsicht Kein Zugriff
    2. 2. Bereicherungsrechtlicher Eigentumsschutz vor dem Hintergrund des Normzusammenhangs im ABGB Kein Zugriff
  4. D. Keine Ergänzung durch die Rechtswidrigkeit der Eingriffshandlung Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. A. Sehr enges Zuweisungsverständnis: Zuweisung durch absolute Herrschaftsrechte (Mestmäcker und Raiser) Kein Zugriff
  2. B. Enges Zuweisungsverständnis: Zuweisung durch absolute Rechte (von Caemmerer) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zuweisung aus absoluten Rechten und „vermögensschützenden Rechtssätzen“ (Wilburg) Kein Zugriff
    2. 2. Zuweisung qua Deliktsoder Unterlassungsschutz (Koziol, Larenz/Canaris und Kleinheyer) Kein Zugriff
    3. 3. Zuweisung durch marktfähige Verwertungsmöglichkeit (Reuter/Martinek) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Zuweisung als Entscheidung der Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. 2. Die Zuweisung als exklusive Nutzungsbefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Die konkrete Bestimmung der Zuweisung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Die terminologische Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Ihre Bedeutung und umstrittene (andere) Fragen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Notwendigkeit der Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen des Verwendungsanspruchs aus dem Sachbegriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Positionen in der Lehre Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsgrund durch Gesetz Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrund durch Urteil Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrund durch Vertrag/Einwilligung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Der Nutzen „aus dem Gut“ als Korrelat zur zugewiesenen Nutzungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 2. Zur Art des Nutzens Kein Zugriff
    3. 3. Objektivität/Subjektivität des Nutzens Kein Zugriff
    4. 4. Zeitliche Dimension der Nutzenziehung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchshöhe Kein Zugriff
1. I. Der Gegenstand des Folgenden Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Irrelevanz einer „Eigentümerstellung“ mangels bereicherungsrechtlicher Natur der Leistungskondiktionen Kein Zugriff
    2. 2. Irrelevanz des Zuweisungsgedankens für die Leistungskondiktionen auf Grund unterschiedlicher Funktionalitäten innerhalb des B Kein Zugriff
    3. 3. Die Gegenansicht: Keine Kondizierbarkeit von „fremdem Vermögen“ Kein Zugriff
  2. B. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. A. Bisherige Erklärungsansätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Neutrale Bereicherungsvorgänge Kein Zugriff
    2. 2. Bereicherungsvorgänge durch Handlungen des Bereicherungsgläubigers, die keine Leistungen darstellen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundkonzeption des Anspruchs Kein Zugriff
    2. 2. Relevanz des Zuweisungskonzepts für § 1042 ABGB? Kein Zugriff
  2. B. § 1043 ABGB („Aufopferung von Eigentum zu fremdem Vorteil“) Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
1. I. Die entwickelte Normstruktur und die Zielsetzung des nachstehenden Kapitels Kein Zugriff
2. 1. A. Gesetzlich normierter Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
  2. B. Das Bezugsobjekt des Eigentumsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Eigentumsrecht per se („Wechsel des Berechtigten“) Kein Zugriff
    2. 2. Das Eigentumsobjekt und seine Früchte Kein Zugriff
    3. 3. Bloße Vorteile aus dem Eigentumsobjekt Kein Zugriff
  4. D. Sonderfragen zum Grundeigentum Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Pfandrecht Kein Zugriff
    2. 2. Dienstbarkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Baurecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen und Stand der Diskussion Kein Zugriff
    2. 2. Gebotene Differenzierung zwischen ausschließlichen und allgemeinen Aneignungsrechten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen und Stand der Diskussion Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
4. IV. Besitz Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Berechtigung des potenziellen Bereicherungsgläubigers aus seinem Erfüllungsanspruch (ohne bzw nach erfolgter Übergabe) Kein Zugriff
    2. 2. Berechtigung des potenziellen Bereicherungsgläubigers aus sonstigen Verhaltensbzw Unterlassungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Berechtigung des potenziellen Bereicherungsgläubigers an der Forderung an sich (Forderungszuständigkeit) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Meinungsspektrum in der Diskussion Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unstrittiges Innenvs strittiges Außenverhältnis Kein Zugriff
    2. 2. Die Anerkennung eines Verwendungsanspruchs aller nach § 372 ABGB (pa) Geschützten durch die hA Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Frage und die möglichen Konstellationen Kein Zugriff
    2. 2. Die weitgehende Zuerkennung einer Zuweisung durch Vonkilch Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zuweisungsgehalt der Forderungszuständigkeit an sich Kein Zugriff
    2. 2. Notwendigkeit des Erlöschens der Forderung für den aus der Forderungszuständigkeit abgeleiteten Verwendungsanspruch? Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Sonderverwendungsansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Gewinnherausgabeansprüche Kein Zugriff
  2. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Die Ansicht des OGH Kein Zugriff
    2. 2. Die Auffassungen der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Relevanz der Marktgängigkeit bzw der Entgeltsfähigkeit des verwendeten Rechtsguts (Grundansatz von Koziol) Kein Zugriff
    2. 2. Aber: Notwendigkeit der exakten Bestimmung des Verwendungsgegenstands Kein Zugriff
8. 1. A. Kenntnisse und Arbeitsergebnisse Kein Zugriff
  2. B. Weitere Positionen Kein Zugriff
1. I. Historische Befunde Kein Zugriff
2. II. Zuweisung als Zentralkriterium des § 1041 ABGB Kein Zugriff
3. 1. A. „Eingriff“ und „Sache“ Kein Zugriff
  2. B. „Marktgängigkeit“ bzw „Entgeltsfähigkeit“ des in Anspruch genommenen Guts Kein Zugriff
  3. C. „Rechtsgrundlosigkeit“ Kein Zugriff
  4. D. „Nutzenziehung aus dem in Anspruch genommenen Gut“ Kein Zugriff
  5. E. Anspruchsinhalt und Anspruchshöhe Kein Zugriff
4. IV. Maßgeblichkeit des Zuweisungskriteriums für andere Bereicherungsansprüche? Kein Zugriff
5. 1. A. Eigentum und Miteigentum Kein Zugriff
  2. B. Andere dingliche Rechte und Besitz Kein Zugriff
  3. C. Obligatorische Berechtigungen und nach § 372 ABGB (pa) geschützte Positionen Kein Zugriff
  4. D. Wettbewerbliche Schutzpositionen Kein Zugriff
  5. E. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
  6. F. Sonstige Güter mit fraglichem Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
Judikaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 358
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 362