
Die Grundrechtskollision
Ein Beitrag zu einer folgenethischen Grundrechtsdogmatik- Autor:innen:
- Reihe:
- Fundamenta Juridica, Band 74
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Kollidieren Höchstgüter, sind gewichtige Einschränkungen unvermeidbar. Es stellt sich dann die Frage, welche Güter der Staat als Grundrechtsgarant priorisieren soll. Wesentliche Erkenntnisse hierzu bieten neben der Grundrechtsdogmatik insbesondere eine vertiefte Auseinandersetzung mit Gerechtigkeitstheorien und die Besprechung konkreter Fallbeispiele (betr. Zwangsernährung, «Rettungsfolter», Flugzeugabschuss, postmortale Organspende). Im Ergebnis vertritt der Autor ein folgenethisches Grundrechtsverständnis und diskutiert Kriterien, die bei Lösung von Grundrechtskollisionen, insbesondere von Rettungsdilemmata, zu berücksichtigen sind. (Gebiete: Grundrechtsdogmatik, Rechtstheorie, Rechtsethik.)
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8415-8
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2791-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Fundamenta Juridica
- Band
- 74
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 693
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 36 Download Kapitel (PDF)
- A. Gegenstand der Untersuchung
- B. Gang der Untersuchung
- C. Grenzen der Untersuchung
- A. Vorbemerkung: Nutzen der Definition
- I Normen der Rechtsordnung (Merkmale)
- II Einigungsbasis
- III Fehlerkalkül
- 1. Probleme der Verbindungs- und der Trennungsthese
- 2. Implementationsargument und bedingte Trennungsthese
- II Moral vs. Ethik
- III Moral vs. Gerechtigkeit
- 1. Grundrechte als rechtlich verbürgte Gerechtigkeit
- 2. Abgrenzung sinnverwandter Worte (Menschenrechte et al.)
- a. Unvereinbarkeit rechtlich verbürgter Gerechtigkeitsanliegen
- b. Keine Pflichtenkollision
- c. Echte und unechte Kollisionen
- 2. Grundrechtskonflikt
- 3. Grundrechtskonkurrenz
- 1. Erkenntnis durch Deduktion
- 2. Erkenntnis durch hermeneutische Interpretation?
- a. Allgemeine Vorbemerkung
- b. Intuition als Erfahrungswissen
- c. Evolutionäres und kulturelles Erfahrungskapital
- d. Quantitatives Erfahrungswissen (Empirie i.e.S.)
- e. Kompatibilität empirischer und normativer Erkenntnis
- II Erkenntnispotenzial realer und fiktiver Fallbeispiele
- 1. Interpersonale Irrelevanz metaphysischer Hypothesen
- 2. Keine Metaphysik im vorliegenden Sinn
- 1. Einigung und Einigungsfähigkeit
- 2. Lebensdienlichkeit
- 3. Bedeutung für die Grundrechtskollision
- 1. Verteidigungsfunktion
- 2. Befähigungsfunktion
- 1. Grundrechtsträgerschaft aller Menschen
- 2. Grenzfragen am Lebensanfang
- 3. Grenzfragen am Lebensende
- a. Hoheitsgewalt als faktische Grenze
- b. Künftige Menschen als Grundrechtsträger?
- a. Abstrakte Kriterien zur Bestimmung des Schutzbereichs
- b. Situationsabhängiger Umfang des sachlichen Schutzbereichs
- c. Elemente der Abwägung bei der Schutzbereichsbestimmung
- d. Echte und unechte Grundrechtskollisionen
- a. Kerngehalte
- b. Normalgehalte
- c. Periphere Schutzgehalte
- 3. Subjektivierende Schutzbereichsbestimmung?
- a. Weite Tatbestandstheorie
- b. Enge Tatbestandstheorie
- c. Kritik der weiten Tatbestandstheorie
- d. Probleme der engen Tatbestandstheorie
- e. Berechtigtes Desinteresse der Schweizer Lehre
- 5. Bedürfnisorientierte Schutzbereichsbestimmung
- a. Ermittlung einer dem Verfassungsgeber zusinnbaren Lösung
- b. Interessenoptimierung und Gerechtigkeit
- c. Lückenfüllung?
- a. Vorrang der Wortsinninterpretation
- b. Teleologische Auslegung
- c. Systematische Auslegung
- d. Historische und geltungszeitliche Auslegung
- 3. Vertrauen und berechtigte Erwartungen als Auslegungsmassstab
- 4. Auslegung des durch die Praxis präzisierten Verfassungsrechts
- 5. Wertkohärenz
- a. Ergebnisorientierung der Grundrechtsordnung
- b. Verwirklichung als Optimierung
- c. Symmetriegebot (Art. 8 Abs. 1 i.V.m. Art. 35 BV)
- 2. Horizontalwirkung der Grundrechte (Art. 35 Abs. 3 BV)
- a. Unterscheidbarkeit der Abwehr-, Schutz- und Leistungsrechte?
- b. Grundsätzliche Anerkennung der Schutzpflichten
- c. Unklarheiten um die Justiziabilität der Schutzpflichten
- d. Einwände gegen die Tendenz zur Schutzpflichtvermehrung
- e. Gewaltmonopol als Verpflichtungsgrund
- a. Zurückweisung von Prima-facie-Argumenten für das Abwehrprivileg
- b. Grundlegende Einwände gegen ein Abwehrprivileg
- c. Abwehrprivileg (nur) für Kollisionen mit der Menschenwürde?
- d. Punktueller, pragmatischer Abwehrvorrang
- 1. Ultra posse nemo obligatur (auch nicht den Staat)
- 2. Präventionsversagen und provozierte Unmöglichkeit
- 3. Pflichten bei alternativer Unmöglichkeit
- 4. Ressourcenvorbehalt
- 1. Begriff der Schranke
- 2. Aussentheorie: Schranke als Begrenzung konkreter Ansprüche
- 3. Innentheorie: Schranke als immanente Rechtsgrenze
- 4. Schrankenkonzeption der Bundesverfassung
- 5. Abgrenzung vom Begriff der „Berührung“ der Grundrechte
- a. Unzulässigkeit der Grundlegung in ungültigen Rechtsnormen
- b. Legalitätsprinzip und Primat des Gesetzgebers
- c. Abhängigkeit von der Schwere eines Eingriffs
- d. Exkurs: Gesetzesgrundlage für Schutzlücken?
- 2. Grundrechte als gesetzliche Eingriffstitel?
- a. Polizeiliche Generalklausel als Auffanggrundlage
- b. Dringlichkeits- und Notrecht gemäss Bundesverfassung
- c. Staatsnotstand und die extrakonstitutionelle Ordnung
- III Zulässige Einschränkungsinteressen (Art. 36 Abs. 2 BV)
- a. Materiale Legitimität durch Verhältnismässigkeit
- b. Eignung, Erforderlichkeit und deren Korrelation
- c. Verhältnismässigkeit im engeren Sinn
- d. Sonderfälle: Verhältnismässigkeit ohne Interessenabwägung
- e. Eigenständige Bedeutung des Untermassverbots?
- a. Kritik der Gleichwertigkeitsannahme
- b. Plausibilität abstrakter Wertunterschiede
- 3. Grundrechte und Grundrechtsvoraussetzungen
- a. Einordnung und theoretische Bedeutung
- b. Probleme der Applikation als Kollisionsregel
- c. Praktische Konkordanz als Leitidee
- d. Schonender Ausgleich
- a. Unantastbarkeit grundrechtlicher Kerngehalte
- b. Unantastbarkeit der Menschenwürde
- a. Rigoristische und absolute Kerngehaltstheorie
- b. Realistische Kerngehaltstheorie
- c. Relative Kerngehaltstheorie
- a. Irrelevanz (oder Unerfüllbarkeit) rigoristischer Kerngehalte
- b. Unvermeidbarkeit immanenter Schranken
- c. Rückzug auf die Unantastbarkeit der abwehrrechtlichen Würde?
- 4. Begründung der pragmatischen Unantastbarkeit
- a. Vorüberlegung
- b. Struktur der begriffslogischen Unantastbarkeit
- c. Begriffslogische Unantastbarkeit im Recht
- 6. Möglichkeit der hybriden Begründung der Unantastbarkeit
- 1. Begründung vs. Strategie der Gerechtigkeit
- 2. Heuristiken der Gerechtigkeit
- 3. Komponenten einer Gerechtigkeitsaussage
- 1. Gerechtigkeit als Perspektive
- 2. Gerechtigkeit aus Sicht des Grundrechtsgaranten
- 3. Verengung der Kreise der Gleichheit
- 4. Ausweitung der Kreise der Gleichheit
- 1. Gleichheit als Kern aller Gerechtigkeit?
- a. Gleichberechtigung aufgrund ontologischer Gleichheit?
- b. Gleichberechtigung aus dem Postulat der Wertgleichheit?
- c. Gleichberechtigung aus Eigeninteresse?
- d. Willensfreiheit als Bedingung der Moral?
- e. Gleichberechtigung aufgrund gleicher Verdienste
- a. Gefährlichkeit gewisser Ganzheitsideale und -diskurse
- b. Vorbehalte gegen die Verengung auf das Individuum
- 2. Überindividuelle Rationalität der Gerechtigkeit
- 1. Vorzug eines graduellen Gerechtigkeitsverständnisses
- 2. Gradualität am Lebensanfang
- 3. Probleme des binären Verständnisses der Gerechtigkeit
- 1. Bedeutung der Begründungspflicht
- 2. Kriterien und Merkmale der Nachvollziehbarkeit
- 3. Tabuisierung und das „Argument der Vereinsamung“
- 1. Kategorisch geltende Regeln
- a. Uneinschränkbarkeit und unfalsifizierbare Prämissen
- b. Zwischen Einzelmensch-Fokus und Universalismus
- c. Trotz Rigorismus flexible Begründungsmöglichkeiten
- d. Ablehnung folgenethischer Erkenntnisse
- e. Tugendethik als Deontologie?
- a. Bhagavad Gita
- b. Francisco Suárez
- c. Jean-Jacques Rousseau
- a. Autonomie und reiner Wille
- b. Kategorische Imperative
- c. Deontologisches am kategorischen Imperativ
- d. Ablehnung empirischer Erkenntnis
- e. Weitere Aspekte der „Reinheit“ der praktischen Vernunft
- a. Allgemein
- b. Starke Dichotomie zwischen Tun und Unterlassen
- c. Ausschluss privater Bereiche von moralischen Wertungen
- a. Vom Begründungsvakuum zur Metaphysik
- b. Autoritätsabhängigkeit
- c. „Ipse dixit“-Argumente zur Überbrückung fehlender Gewissheit
- d. Ethik des Nichthinterfragten
- e. Logik des Fanatismus
- 2. Unreine praktische Vernunft (implizite Folgenethik)
- a. Problematische Abwägungsskepsis
- b. Abwägungsmanipulation
- c. Verallgemeinerung subjektiver Werte
- 4. Stossende Ergebnisse der Deontologie
- 5. Einzigartigkeit und Ausschlussgefahr
- 6. Gefährlicher Grundsatz: Fiat iustitia, (et) pereat mundus
- 7. Kritik der Objektformel
- a. Irrelevanz-Einwand
- b. Keine kategorische Geltung bei ungewissen Seinsprämissen
- c. Flucht ins rein Normative?
- 1. Vereinbarungen und Akzeptabilität
- a. Freie, vernünftige und effektive Selbstbindung
- b. Berücksichtigung variabler Formen und Grade der Einigung
- c. Prozedurale Ethik mit materiellem Kern
- 1. Sozialvertragstheorien
- 2. Beobachtertheorien
- a. Gerechtigkeitskonzept der Diskursethik
- b. Gefahr fiktiver und elitärer Diskurse
- c. Demokratische Gerechtigkeit
- 4. Goldene Regel als Kerngedanke der Einigungsethik?
- a. Der Wille ist nicht der letzte Grund
- b. Indirekte Relevanz der menschlichen Natur
- c. Wohlbefinden vs. Willen
- d. Vorrang des Willens im Einzelfall?
- 2. Egalitäre Einwände gegen alle Willensethik
- 3. Geringe Relevanz wirklicher Partizipation
- 1. Grundidee
- a. Vergleichsabhängigkeit der Richtigkeitsaussagen
- b. Optimierung und Maximierung des Erwartungswerts
- c. Theoretische und praktische Folgenrechnung
- d. Relevanz: Wahrscheinlichkeit und Gewicht der Folgen
- e. Gleiche Berücksichtigung
- f. Substanzielle Grundlagen (Grundlage im realen Leben)
- 3. Unterschiedliche Bezeichnungen für denselben Typ Theorie
- a. Griechische Antike
- b. Spinoza und Montesquieu
- c. Radikale französische Aufklärung (und Beccaria)
- a. Klassische hedonistische Folgenethik
- b. Folgenethik mit liberalem Schwerpunkt
- a. Maximierung der Präferenzverwirklichung
- b. Entweder-oder-Einwand
- c. Einwand der präferenzunabhängigen entscheidenden Gründe
- d. Problem präferenzloser Zustände
- a. Regelutilitarismus als Regelethik?
- b. Regelutilitarismus als Handlungsutilitarismus?
- a. Folgenethik bei Amartya Sen
- b. Folgenethik bei Martha Nussbaum
- a. Perspektivismus und Folgenethik lassen sich vereinbaren
- b. Perspektivismus ist nicht Subjektivismus
- c. Zur universalistischen Folgenethik
- d. Perspektivische Folgenethik im Rahmen der Rechtsordnung
- a. Legitimiert Utilitarismus Grausamkeiten?
- b. Legitimiert Utilitarismus Sklaverei?
- c. Verkennt der Utilitarismus die menschliche Individualität?
- d. Einwände gegen die Aggregation
- 2. Einwand schlechter Folgen
- a. Verbot, Leben mit Leben zu „verrechnen“?
- b. Taureks Appell an die Intuition – ein Spiel mit den Perspektiven
- c. Intuitionsargument zugunsten des Vorrangs der grösseren Zahl
- 4. Paradox guter Folgen des Leidens?
- 5. Keine Regelbegründung im Handlungsutilitarismus?
- 6. Einwand der Überforderung
- 1. Parfits konvergierende Formeln
- 2. Keine Konvergenz der Folgenethik mit der Deontologie
- 3. Einigungsethik und Folgenethik: Renaissance einer alten Union?
- 1. Werte als Ausdruck der Lebensbedingungen
- 2. Ontologisch fundiertes Naturrecht
- 3. Lebensdienlichkeit als Grundprinzip
- a. Wert der Vielfalt: im Allgemeinen und im Recht
- b. Im Zweifelsfall Erfahrungen ermöglichen
- c. Exkurs: Erfahrungsgenese mithilfe der „Margin of appreciation“-Doktrin des EGMR?
- a. Maslows Hierarchie der Grundbedürfnisse
- b. Applikation im Rahmen der Güterabwägung
- c. Konsequenz für die ausnahmsweise Zulässigkeit von Tötungen
- d. Fälle scheinvorrangiger Bedürfnisse fünfter Stufe
- e. Bedürfnisse im Kontext privater Rettungsbemühungen
- 3. Intuition als Erkenntnismittel?
- 4. Erkenntnis durch Analogieschlüsse
- 1. Kein unbedingtes Gebot des Schutzes des Lebendigseins
- 2. Denkbarkeit des Todes als Leiderlösung in Grenzfällen
- 3. Grenzziehung mithilfe der Menschenwürde
- a. Gegeneinwand der beschränkten Relevanz der Fehlschlussthese
- b. Gegeneinwand der Gefährlichkeit der Fehlschlussthese
- c. Hinreichendes Erklärungspotenzial der Seinstatsachen
- d. Falsche und richtige Schlüsse vom Sein zum Sollen
- 2. Möglicher dualistischer Einwand
- 1. Umriss der drei analysierten Begründungstypen
- 2. Quartum non datur?
- 3. Zentrale Vorzüge der Folgenethik
- 1. Regeln als Strategie
- 2. Einigungen als Strategie
- a. Wert und Erforderlichkeit echter Partizipation
- b. Kontraktualistisches Kontinuum
- c. Kompensationsthese: ergänzende moralische Legitimität
- 4. Zweierlei Gründe der Nichtigkeit von Rechtsnormen
- III Folgen- und einigungsethische Lösungsbegründung
- 1. Vorbemerkung
- a. Vorrang der grösseren Zahl geretteter Güter
- b. Vorrang der Einschränkungen geringerer Intensität
- c. Vorrang des Lebens und der jeweils prioritären Bedürfnisse
- d. Nachrangigkeit des Schutzes des Störers
- e. Vorrang der Erprobung neuer Ansätze (Versuchsheuristik)
- f. Isolationsheuristik: Ermittlung der kohärenten Intuition
- a. Vorrang expliziter und aktueller Willensäusserungen
- b. Vorrang des eindeutig demokratisch Gewollten
- c. Vorrang verfassungskonformer Lösungen
- d. Risikoausgleich-Gedankenspiel zur Akzeptabilitätsprüfung
- a. Allgemein: Konflikte mit der individuellen Selbstbestimmung
- b. Mutmasslicher Wille
- c. Substanzielle Selbstgefährdung
- d. Grundrechtsdogmatische Einordnung
- 2. Beispiele
- 1. Problemumriss
- 2. Beispiele
- 1. Problemumriss
- 2. Beispiele
- 1. Problemumriss
- 2. Beispiele
- 1. Kollision der Grundrechte des Hungerstreikenden
- a. Entscheidende öffentliche Interessen
- b. Interessen der intervenierenden Ärzte
- c. Qualifizierter Schutz im Sonderstatusverhältnis
- 3. Nachhaltigkeitsprobleme
- 1. Lebensschutz
- a. Selbstbestimmungrecht und Schutz der Unversehrtheit
- b. Erfordernis der Einwilligung des aufgeklärten Patienten
- c. Mutmassliche oder hypothetische Einwilligung
- d. Grenzen der Selbstbestimmung
- e. Grade der Einwilligung
- 3. Menschenwürde
- 4. Meinungsäusserungsfreiheit
- a. Ausnahmefähiges Gebot der Beachtung der Patientenverfügung
- b. Autonome und heteronome Beweggründe
- c. Probleme der Autonomieargumentation
- d. Autonomie und bestes Interesse
- e. Abstellen auf die implizite Zustimmung?
- a. Voraussetzung der Unmittelbarkeit der Selbstgefährdung
- b. Fehlende Unmittelbarkeit bei milderen Mitteln
- 3. Legalitätsprinzip und Ausnahmen hiervon
- 4. Lebensdienliche Zweckausrichtung
- 1. Vorbemerkungen
- a. Hungerstreik A
- b. Hungerstreik B
- c. Hungerstreik C
- 3. Nachbemerkung zu unklaren Fällen
- 1. Aggressive Verhinderung einer schweren Drittschädigung
- 2. Opfer und Störer im selben Kreis der Gleichheit
- 3. Möglichkeit pragmatischer Lösungen
- 1. Lebensschutz
- 2. Menschenwürde (Art. 7 BV)
- a. Verfassung- und völkerrechtliche Definition des Folterverbots
- b. Vier Definitionsmerkmale der Folter
- c. Bezug des Folterverbots zum Verhältnismässigkeitsprinzip
- d. Struktur der Unantastbarkeit des Folterverbots
- 1. Skizze einer (typischen) regelethischen Lösungsbegründung
- a. Rigorismus versus begriffliche Vagheit
- b. Missachtung des Kriteriums grosser Schmerzen oder Leiden
- c. Missachtung der Rechtsgleichheit
- d. Implizite Verharmlosung der Folter
- e. Verkannte Gründe der Unantastbarkeit
- f. Widersinniger Relativierungsvorwurf
- g. Unbegründbarer absoluter Vorrang der Würde vor dem Leben
- h. Unbegründbarer Vorrang der abwehrrechtlichen Würde
- 3. Betroffenheit der Würde aller Menschen?
- a. Wesen von Dammbruchargumenten
- b. Bedingung überzeugender Dammbruchargumente
- c. Zum empirischen Beleg des Dammbruchs der „Rettungsfolter“
- d. Beschäftigung mit Gegendammbrüchen als Ausdruck der Begründungspflicht und des Symmetriegebots
- 5. Problem der Kollisionsleugnung
- a. Selbstverantwortungs- und Störerprinzip (insb. Art. 6 BV)
- b. Argumente für die „Rettungsfolter“
- c. Berücksichtigung der (möglichen) Unfreiheit des Täters
- a. Argument der Rückzugslösung
- b. Gegenargument der verbotenen „Aushändigung“ an Folternde
- c. Einwand der fehlenden Grundlage im Gesetz
- d. Zwischenfazit aus dem Gedankenspiel der Rückzugslösung
- a. Unantastbarkeit als Ausdruck eines Folgenkalküls
- b. Beispiele herkömmlicher Foltermittel
- c. Zwischenfazit: Pragmatische Begründbarkeit des Folterverbots
- a. Struktur der begriffslogischen Unantastbarkeit des Folterverbots
- b. Schutzbereich der Folter im begriffslogischen Sinn
- c. Indizien: Behandlung als blosses Objekt; Willensbruch
- d. Berücksichtigung der Vulnerabilität (u.a. Art. 11 BV)
- a. Unzulässige Leidzufügung unterhalb der Schwelle zur Folter
- b. Keine unbegrenzte Ausdehnung des Folterbegriffs
- c. Zulässige Gewaltanwendung und Schmerzzufügung
- d. Akzessorische Pflichten zum Schutze des Folterverbots
- a. Einstufung der Massnahme: a priori ausgeschlossene Folter?
- b. Einstufung als Folter im begriffslogischen Sinn?
- a. Androhung erheblicher Schmerzen als Folterandrohung?
- b. Folterandrohung bei nahezu sicherem Rettungserfolg
- c. Folterandrohung mit unsicherem Rettungserfolg
- I Problemstruktur
- 1. Lebensrecht
- 2. Menschenwürde?
- 1. Skizze der regelethischen Lösung des Bundesverfassungsgerichts
- a. Lösung auf Basis blosser Postulate
- b. Rechtsungleichheit durch Ausgrenzung bestimmter Grundrechte
- c. Wertungswiderspruch
- d. Unbegründbares Verbot zahlenmässiger Abwägung
- e. Einseitigkeit der Folgenerwägungen
- f. Nachhaltigkeitsprobleme
- a. Grosszügiger Begriff der Instrumentalisierung
- b. Keine Behandlung der Flugzeugentführer als „blosse Objekte“?
- c. Kritische Betrachtung der (Objektformel-)Rhetorik des BVerfG
- d. Zwischenfazit zur Objektformel-Kritik und Konklusionen hieraus
- a. Legitimität quantitativer und qualitativer Bewertung
- b. Vorrang der grösseren Zahl (quantitative Abwägung)
- c. Berücksichtigung der Lebensdauer (qualitative Abwägung)
- 2. Prognostische Folgenbewertung
- a. Hypothetische Einigung zur Solidarität auf Normstufe
- b. Erwartungs- und Selbstverantwortungsprinzip
- V Kollisionslösung
- 1. Unüblicher Druck zur Solidarität?
- 2. Weiter Kreis der Gleichheit
- a. Leben, Lebensqualität und Freiheitsfähigkeit
- b. Menschenwürde der Patienten auf der Warteliste?
- a. Selbstbestimmung der postmortalen Organspender
- b. Menschenwürde der postmortalen Organspender
- a. Schutz der Spender ausländischer (Schwarz-)Organmärkte
- b. Selbstbestimmung bei der altruistischen Lebendspende
- c. Körperliche Integrität und Persönlichkeitsrechte?
- d. Religions- und Gewissensfreiheit potenzieller Organspender?
- a. Kritik der Ineffektivitätsthese des Bundesrates
- b. Gründe für die niedrigere Rate der Ablehnung durch Angehörige im Falle der Widerspruchslösung
- c. Effektivität und folgenethische Legitimität
- d. Erleichterte Gespräche mit den Angehörigen
- e. Ungenügende Auswertung empirischer Studien
- 2. Verletzte Persönlichkeitsrechte wegen „Äusserungspflicht“?
- a. Missachtete Sachverhalte
- b. Abschreckende Metaphern: „Ersatzteillager“ und Kannibalen
- c. Fiktive Folgen: Seelengefährdungsargumente
- a. Dringlichkeit des Lebensschutzes
- b. Deutliche, empirisch fundierte Zahlenverhältnisse
- a. Interesse am Schutz der Freiwilligkeit der Organspende und an der Verhinderung illegaler Organmärkte
- b. Welche Lösung belastet die Persönlichkeitsrechte stärker?
- 3. Haben Patienten Anspruch auf ein rettendes Organ?
- 4. Akkurate gesetzliche Vermutungen
- 5. Ergänzende einigungsethische Überlegung
- 1. Unechte Grundrechtskollision
- 2. Gebot zur Einführung der Widerspruchslösung
- 1. Echte und unechte Kollisionen der Grundrechte
- 2. Abgrenzung zu Kollisionen mit öffentlichen Interessen
- 3. Erforderliche absolute und relative Schwere
- 4. Erwartbarkeit und Rechtsgleichheit
- 5. Anwendung allgemeiner Bewertungs- und Abwägungskriterien
- a. Unklare Fälle der (begriffslogischen) Unantastbarkeit
- b. Klare Fälle: pragmatische Unantastbarkeit
- c. Zur Möglichkeit von Höchstgüterkollisionen
- 1. Kollisionslösung durch Abwägung (Art. 36 Abs. 3 BV)
- a. Vorbemerkung
- b. Unantastbarkeit als Folge von Auslegung und Abwägung
- c. Zwischenfazit: Nähe der Auslegung zur Interessenabwägung
- a. Allgemein
- b. Strikter Vorrang (pragmatisch-)unantastbarer Rechtsgüter
- c. Abwägung in Grenz- und unklaren Fällen
- 4. Zwischenfazit
- 1. Nutzen von Priorisierungskriterien
- 2. Gerechtigkeitserwägungen als Teil der Grundrechtsdogmatik
- 3. Vergleichsfähigkeit der Werte
- 4. Drei Typen von Priorisierungsgründen
- 1. Allgemeines
- a. Lebenswert als ontologische Begründungsbasis
- b. Grundgebot der Lebensdienlichkeit
- c. Grenzen: Möglichkeit eines fundierten Todeswillens
- d. Differenzierungen der Werte innerhalb des Höchstwerts
- a. Erkenntnisse auf Basis der Bedürfnishierarchie Maslows
- b. Vorrang gemäss der Bedürfnisrelevanz grundrechtlicher Ansprüche
- c. Präzisierung und Vorbehalte
- a. Gradualität als allgemeines Prinzip
- b. Gebot probabilistischer Gewichtung von Einschränkungen
- 5. Vorrang des Schutzes von Grundrechtsvoraussetzungen
- 6. Vorrang der erkenntnisstiftenden Kollisionslösung
- 7. Ablehnung metaphysischer Vorrangkriterien
- 1. Vorrang der grösseren Zahl
- 2. Vorrang nach Massgabe der Vulnerabilität
- 3. Möglichst gleiche Befähigung
- a. Keine unmittelbar verfassungsbasierten Lösungen (echter) Grundrechtskollisionen
- b. Orientierungswerte aus anderen Verfassungsnormen
- c. Bindung rechtsethisch fundierter Lösungen an die Verfassung
- 2. Respekt der Selbstbestimmung und dessen Grenzen
- 3. Einigung und Einigungsfähigkeit
- 4. Vertrauensprinzip
- 5. Verantwortungsprinzip
- 1. Kritik der Regelethik
- 2. Kritische Würdigung der Einigungsethik
- 3. Überzeugungsfähigkeit der Folgenethik
- 1. Ziele der Kollisionslösung
- 2. Auslegung im Kollisionsfall
- 3. Abwägung im Kollisionsfall
- 4. Grenzen und Sonderfälle der Abwägung
- 5. Auswahl konkreter Kriterien der Kollisionslösung
- III Lösung der Fallbeispiele
- LiteraturSeiten 663 - 692 Download Kapitel (PDF)
- MaterialienSeiten 693 - 693 Download Kapitel (PDF)
Literaturverzeichnis (554 Einträge)
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