Stadtfinanzen - alte Probleme und neue Herausforderungen

Gunnar Schwarting

doi:10.5771/9783748912378

Zusammenfassung

Fragen und Probleme aus dem Finanzbereich beschäftigen die Kommunen tagtäglich.Das Buch gibt einen Überblick über die Finanzthemen, mit denen sich die Kommunen in der heutigen Zeit vor allem auseinandersetzen müssen. Das Themenspektrum deckt die Covid-19-Pandemie und den Finanzausgleich ebenso ab wie den demografischen Wandel, die interkommunale Zusammenarbeit, die Fragestellung "Make or Buy", die Digitalisierung, die Haushaltskonsolidierung und den Bürokratieabbau.Die Beiträge in diesem Band wenden sich an in der Kommunalpolitik Aktive ebenso wie an eine interessierte Öffentlichkeit. Die Ausführungen sollen vor allem dazu dienen, Probleme und Herausforderungen für die (finanzielle) Entwicklung von Städten, Gemeinden und Kreisen zu verstehen. Gunnar Schwarting war Beigeordneter und Stadtkämmerer sowie Geschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz; zurzeit ist er als Honorarprofessor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8293-1650-7
ISBN-Online: 978-3-7489-1237-8
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Kapitel 1 Covid-19 und die Kommunen – Lehren aus einem„Schwarzen Schwan“? Kein Zugriff Seiten 15 - 30
Kapitel 2 Gleichwertige Lebensverhältnisse – mehr als nur ein Lippenbekenntnis? Kein Zugriff Seiten 31 - 44
Kapitel 3 Demografischer Wandel – Herausforderungen für kommunales Handeln Kein Zugriff Seiten 45 - 68
Kapitel 4 Make or Buy? – es kommt drauf an! Kein Zugriff Seiten 69 - 86
Kapitel 5 Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ): Mehr als nur Effizienzgewinn? Kein Zugriff Seiten 87 - 104
Kapitel 6 Der Betrieb gewerblicher Art – warum muss die Kommune Steuern zahlen? Kein Zugriff Seiten 105 - 120
Kapitel 7 Bürokratiekostenabbau und Digitalisierung – Entlastung der Haushalte? Kein Zugriff Seiten 121 - 136
Kapitel 8 Der Finanzausgleich – einige wichtige Stellschrauben Kein Zugriff Seiten 137 - 158
Kapitel 9 Zweckzuweisungen – willkommene Hilfe oder„goldener Zügel“ Kein Zugriff Seiten 159 - 176
Zu guter Letzt Haushaltskonsolidierung – im Café Kein Zugriff Seiten 177 - 180
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 184

Literaturverzeichnis (55 Einträge)

Kapitel 1 Covid-19 und die Kommunen – Lehren aus einem „Schwarzen Schwan“? Google Scholar öffnen
Ronny Freier/René Geißler, Kommunale Finanzen in der Corona-Krise – Effekte und Reaktionen, Wirtschaftsdienst 5/2020. Google Scholar öffnen
Sebastian Becker u.a., Krisenresilienz made in Germany, 6. Juli 2020, download unter http://dbresearch.com/PROD/RPS_DE-PROD/Deutschland_Monitor__Studien__und_Analysen_zu_politischen_und_strukturelle/PROD0000000000435628.alias. Google Scholar öffnen
Deutscher Städte- und Gemeindebund, Schwerpunkt „Corona-Virus“, https://www.dstgb.de/dstgb/Homepage/Schwerpunkte/Coronavirus/. Google Scholar öffnen
Ein Rückblick auf die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009: Deutscher Städtetag, Gemeindefinanzberichte 2009/2010/2011, download unter http://www.staedtetag.de/publikationen/gfb/index.html. Google Scholar öffnen
Gisela Färber, Auswirkungen der Finanzkrise auf die Handlungsspielräume der deutschen Verwaltung, der moderne staat, 6. Jg. (2013), S. 211 ff. Google Scholar öffnen
Kapitel 2 Gleichwertige Lebensverhältnisse – mehr als nur ein Lippenbekenntnis? Google Scholar öffnen
Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Finanzreport 2019, Gütersloh 2019. Google Scholar öffnen
PeterBiwald/ThomasDöring,ÖffentlicheDaseinsvorsorgeerforderteffektivesGewährleistungsmanagement, in: Peter Biwald/Karoline Mitterer/Thomas Prorok/Klaus Wirth (Hrsg.), Nachhaltig wirken: Impulse für den öffentlichen Sektor,Wien-Graz 2019, S. 162 ff. Google Scholar öffnen
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘: Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, abrufbar unterhttps://www.bmi.bund.de/SharedDocs/topthemen/DE/topthema-kommission-gleichwertige-lebensverhaeltnisse/kom-gl-artikel.html. Google Scholar öffnen
Bundeszentrale für politische Bildung, Aus Politik und Zeitgeschichte: Schwerpunkt „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, Heft 46/2019. Google Scholar öffnen
Hans-Günter Henneke (Hrsg.), Gleichwertige Lebensverhältnisse bei veränderter Statik des Bundesstaates?, Stuttgart 2019 (mit zahlreichen Einzelbeiträgen zum Thema). Google Scholar öffnen
Michael Hüther/Jens Südekum/Michael Voigtländer (Hrsg.), Die Zukunft der Regionen in Deutschland, Institut der Deutschen Wirtschaft, IW-Studien Köln 2019 (mit zahlreichen Einzelbeiträgen zum Thema). Google Scholar öffnen
Henrik Scheller, Leistungsschwäche, Finanzschwäche, Strukturschwäche – zur schweren Abgrenzbarkeit finanzverfassungsrechtlicher Kategorien, in: Martin Junkernheinrich/Stefans Korioth/Thomas Lenk/Matthias Woisin (Hrsg.), Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2019, Berlin 2019. Google Scholar öffnen
Oliver Rottmann/André Grüttner/Ludwig Gramlich, Zukunftsorientierte Daseinsvorsorge, Wirtschaftsdienst 11/2019. Google Scholar öffnen
Kapitel 3 Demografischer Wandel – Herausforderungen für kommunales Handeln Google Scholar öffnen
Helmut Seitz, Die Demographieabhängigkeit der Ausgaben und Einnahmen der öffentlichen Haushalte, Bertelsmann Stiftung, Gütersloh 2008 zum download: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/die-demographieabhaengigkeit-der-ausgaben-und-einnahmen-der-oeffentlichen-haushalte (Abruf 20.8.2020); eine der frühesten Studien zum Thema. Google Scholar öffnen
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Herausforderungen des demografischen Wandels, Expertise vom Mai 2011, zum download: https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/presse/expertise-2011.html (Abruf 20.8.2020). Google Scholar öffnen
Mario Hesse/André Grüttner, Einfluss des demografischen Wandels auf die Kommunalfinanzen und das Instrument des Demografieansatzes im Kommunalen Finanzausgleich, in: Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, Der demografische Wandel. Eine Gefahr für die Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen, Bonn 2013. Google Scholar öffnen
Thomas Lenk, Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die öffentlichen Finanzen, in: Sächsischer Rechnungshof, Finanzkontrolle in Sachsen Bd. 6: Nachhaltige öffentliche Finanzwirtschaft, Leipzig 2015. Google Scholar öffnen
Ortlieb Fliedner, Demografischer Wandel, FES Grundwissen Kommunalpolitik Teil 15, 3. Aufl.2019, zumdownload:https://www.fes.de/kommunalakademie/grundwissen-kommunalpolitik/ (Abruf 20.8.2020). Google Scholar öffnen
Demografieportal des Bundes und der Länder, https://www.demografie-portal.de/SharedDocs/Informieren/DE/ZahlenFakten/Bevoelkerungswachstum-Gemeinden-Kreise.html. Google Scholar öffnen
Kapitel 4 Make or Buy? – es kommt drauf an! Google Scholar öffnen
Thorsten Beckers/Andrej Ryndin, ÖPP als eine Beschaffungsvariante im Infrastruktur-bereich und die „Make-or-Buy“-Frage – Grundlegende Einordnungen und Analysen auf Basis institutionenökonomischer Erkenntnisse, in: Tilmann Schweisfurth/Walter Wallmann (Hrsg.), Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland, S. 921 ff., Berlin 2019. Google Scholar öffnen
Alexandra Losch, Gestaltungsmöglichkeiten und rechtliche Grenzen ausschreibungsfreier Leistungsbeziehungen aufgrund von Inhouse-Gestaltungen, Vergaberecht 5/2016. Google Scholar öffnen
Hendrik Burghaus, Fremdvergaben und Make-or-Buy-Entscheidungen am kommunalen Baubetriebshof, der gemeindehaushalt 6/2016. Google Scholar öffnen
Jörg Lichter, Rekommunalisierung – zwischenWunsch undWirklichkeit, Handelsblatt Research Institute, Düsseldorf 2015, zum download unter https://research.handelsblatt.com/de/aktuell/news/2015/studie-%E2%80%9Erekommunalisierung-zwischen-wunsch-und-wirklichkeit (Abruf 24.8.2020). Google Scholar öffnen
Kapitel 5 Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ): Mehr als nur Effizienzgewinn? Google Scholar öffnen
Bertelsmann-Stiftung und Deutscher Städte- und Gemeindebund (Hrsg.), Kommunale Dienstleistungspartnerschaften, Gütersloh 2007 (mit mehreren Fallstudien). Google Scholar öffnen
Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, Handbuch Interkommunale Zusammenarbeit, Köln 2010 (mit mehreren Praxisberichten). Google Scholar öffnen
Giso Schütz (Hrsg.), Shared Services – Kooperative kommunale Aufgabenerfüllung, Wiesbaden 2012 (mit mehreren Praxisberichten). Google Scholar öffnen
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, Interkommunale Zusammenarbeit – ein Erfolgsmodellmit Zukunftsperspektive,München Dezember 2014, zum download unter https://www.stmi.bayern.de/kub/komzusammenarbeit/index.php (Abruf 31.8.2020 (knappe, verständliche Einführung). Google Scholar öffnen
Gisela Färber/Karin Glashauser, Gebiets- und Funktionalreformen und kommunale Kooperationsformen untereinander und mit dem Land – ein Spagat zwischen mehr Effizienz und notwendiger Partizipation, in: Tilmann Schweisfurth/Walter Wallmann (Hrsg.), Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland, Berlin 2019. Google Scholar öffnen
Jan Hendrik Trapp, Stefanie Hanke, Robert Riechel, Jutta Deffner, Martin Zimmermann, Melina Stein, Jörg Felmeden, Annegret Franz, Lebensqualität und Daseinsvorsorge durch inter-kommunale Kooperation. Difu, Berlin 2019, zum download unter https://difu.de/presse/2019-09-10/kooperationen-zwischen-kommunen-sichern-lebensqualitaet-im (Abruf 31.8.2020). Google Scholar öffnen
Zwei Beispiele für übergreifende Informationen: Google Scholar öffnen
Kompetenzzentrumfür Interkommunale ZusammenarbeitHessen,www.ikz-hessen.de (mit zahlreichen Beispielen). Google Scholar öffnen
Kommunale Spitzenverbände NRW, Portal zur Interkommunalen Zusammenarbeit, https://interkommunales.nrw/ (mit zahlreichen Beispielen). Google Scholar öffnen
Kapitel 6 Der Betrieb gewerblicher Art –warummuss die Kommune Steuern zahlen? Google Scholar öffnen
Friederike Trommer, Umsatzsteuer: Die Gemeinden als Schuldner der Umsatzsteuer, Rechnungswesen und Controlling in der öffentlichen Verwaltung Gruppe 5, Loseblatt Freiburg. Google Scholar öffnen
Sabine Seibold-Freund, Besteuerung von Kommunen, 2. Aufl. Berlin 2015. Google Scholar öffnen
Stefan Ronnecker, Umsatzbesteuerung interkommunaler Zweckverbände bei sog. Back-Office-Leistungen (§ 2b Abs. 3 Nr. 2 UStG), Zeitschrift für Kommunalfinanzen 3/2016. Google Scholar öffnen
Bernd Klinkhammer/Helmut Loch, Unerkannte Steuerrisiken in der Kommunalwirtschaft infolge eines nicht ausreichenden IKS – Steuerrechtssichere Organisation, Müll und Abfall 6/2018, zum download unter https://www.dornbach.de/de/unerkannte-steuerrisiken.html (Abruf 15.10.2020). Google Scholar öffnen
Sabine Seibold-Freund, Öffentliche Betriebe im Umsatzsteuerrecht, Berlin 2020. Google Scholar öffnen
Uwe Baldauf, Strategiewechsel bei der Umsatzbesteuerung öffentlich rechtlicher Trägerkörperschaften durch Einführung des neuen § 2b UStG, Deutsche Steuerzeitung 3/2020. Google Scholar öffnen
Kapitel 7 Bürokratiekostenabbau und Digitalisierung – Entlastung der Haushalte? Google Scholar öffnen
Gunnar Schwarting, 10 Jahre Bürokratie(kosten)abbau im Bereich des Bundes – eine Zwischenbilanz, Die Personalvertretung 1/2017. Google Scholar öffnen
Gunnar Schwarting, Bürokratieabbau in Deutschland, Probleme und Initiativen, in: Roland Böhmer/Jürgen Kegelmann/Jürgen Kientz (Hrsg.), Rechnungswesen und Controlling, Loseblatt, Freiburg, Gruppe 5, S. 739 ff. Google Scholar öffnen
Gunnar Schwarting, Wie verändert Digitalisierung die Verwaltung?, in: Deutscher Sozialrechtsverband (Hrsg.), Digitalisierung im Sozialrecht, Berlin 2020. Google Scholar öffnen
Thomas Heilmann/Nadine Schön, Neustaat, 2. Aufl. München 2020. Google Scholar öffnen
Kapitel 8 Der Finanzausgleich – einige wichtige Stellschrauben Google Scholar öffnen
Thomas Lenk/Tim Starke/Mario Hesse, Kommunaler Finanzausgleich – vertikale und horizontale Verteilung, Strukturprinzipien und Wirkungen, in: Tilmann Schweisfurth,/Walter Wallmann (Hrsg.), Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland, S. 921 ff., Berlin 2019, S. 325 ff. Google Scholar öffnen
David Rauber, Die Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte zu den kommunalen Finanzausgleichssystemen – ein Überblick über Stand und Entwicklung, in: Tilmann Schweisfurth,/ Walter Wallmann (Hrsg.), Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland, S. 921 ff., Berlin 2019, S. 359 ff. Google Scholar öffnen
Eine instruktive und strukturierte Übersicht zum Finanzausgleich in den Ländern gibt der alle zwei Jahre erscheinende Bericht „Kreisfinanzen“ in der Zeitschrift „der landkreis“. Die Literatur zum kommunalen Finanzausgleich im Allgemeinen sowie zu den Systemen in den Ländern ist im Übrigen kaum zu überblicken. Für jedes Land gibt es einen Kommentar (oft in Loseblattform). Beispielhaft sei genannt: Dieter Bataille/Andrea Geisler/Isabel Hewing, Der kommunale Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen, Loseblatt, Wiesbaden. Google Scholar öffnen
Kapitel 9 Zweckzuweisungen – willkommene Hilfe oder „goldener Zügel“ Google Scholar öffnen
Neuere Literatur speziell zu den zweckgebundenen Zuweisungen gibt es nicht; daher wird auf die Literatur verwiesen, die zu Kapitel 8 genannt wurden. Google Scholar öffnen