Einstweiliger Rechtsschutz im Beschlussrecht der GmbH

Lena Werderitsch

doi:10.5771/9783214254780

Zusammenfassung

Einstweilige Verfügungen treten in einer Vielzahl an Rechtsgebieten und in den unterschiedlichsten Fallgestaltungen auf. Auch im Gesellschaftsrecht hat der einstweilige Rechtsschutz in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Diese Entwicklung ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass schon aufgrund der Schnelllebigkeit des Wirtschaftslebens eine rasche (vorläufige) Klärung von Streitigkeiten in der Gesellschaft unabkömmlich ist.

Das vorliegende Werk untersucht den einstweiligen Rechtsschutz im Beschlussrecht der GmbH in beide Richtungen – im Vorfeld der Beschlussfassung und nach erfolgter Beschlussfassung – und behandelt unter anderem folgende Themen:

Bedeutung und System der einstweiligen Verfügungen
Rückführbarkeit als Zulässigkeitserfordernis
Anwendungsbereich des § 42 Abs 4 GmbHG
Verhältnis von § 42 Abs 4 GmbHG zu § 381 EO
Sicherungsmittel und -umfang
Durchsetzung der einstweiligen Verfügungen

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-214-25206-9
ISBN-Online: 978-3-214-25478-0
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1. I. Bedeutung des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
2. 1. A. Das Bedürfnis nach einstweiligem Rechtsschutz im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
  2. B. (Erneute) monografische Auseinandersetzung Kein Zugriff
3. III. Anknüpfungspunkt: Beschlussfassung in der GmbH Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. A. Einstweilige Verfügungen zur Sicherung von Geldforderungen (§ 379 EO) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sicherungsverfügung (§ 381 Z 1 EO) Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsverfügung (§ 381 Z 2 EO) Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur der „anderen Ansprüche“ iSd § 381 EO Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsbindung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff der Gefährdung Kein Zugriff
    2. 2. Gefahrentatbestände Kein Zugriff
    3. 3. Bescheinigung Kein Zugriff
  4. D. Anwendbarkeit im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
4. 1. A. Einführung und Problemstellung Kein Zugriff
  2. B. Abgrenzung zu vorgreifenden einstweiligen Verfügungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Judikatur Kein Zugriff
    2. 2. Literatur Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff der (Nicht-)Rückführbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit nicht rückführbarer Eilmaßnahmen? Kein Zugriff
    3. 3. Nicht rückführbare einstweilige Verfügungen im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anspruch – Gestaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gefährdung als Voraussetzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Nachteile der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Analoge Anwendung auf Nachteile des Gesellschafters? Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Abschließende Regelung? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines und Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Analoge Anwendung von § 42 Abs 4 GmbHG Kein Zugriff
4. 1. A. Ausgangspunkt: Aufschieben der Beschlussausführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Ausführungs- oder eintragungsbedürftige Beschlüsse Kein Zugriff
    3. 3. Nicht ausführungs- oder eintragungsbedürftige Beschlüsse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff der „Ausführung“ Kein Zugriff
    2. 2. Art der Sicherungsmaßnahme Kein Zugriff
    3. 3. Teleologische Reduktion von § 381 EO? Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Konstitutive Eintragung ins Firmenbuch Kein Zugriff
    3. 1. a) Einstweilige Verfügung gegen den (unrechtmäßigen) Abberufungsbeschluss Kein Zugriff
      2. b) Einstweilige Verfügung gegen den (unrechtmäßigen) Bestellungsbeschluss Kein Zugriff
      3. c) Exkurs: Einstweilige Verfügung zur Sicherung der (rechtmäßigen) Abberufung Kein Zugriff
      4. d) Bestellung eines (Not-)Geschäftsführers Kein Zugriff
    4. 4. Ausschluss eines Gesellschafters Kein Zugriff
    5. 5. Auflösung der Gesellschaft Kein Zugriff
    6. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Einstweilige Verfügung zur Verhinderung einer Geschäftsführungsmaßnahme Kein Zugriff
      3. c) Einstweilige Verfügung zur Vornahme einer Geschäftsführungsmaßnahme Kein Zugriff
    7. 7. Feststellung des Jahresabschlusses und Gewinnverwendung Kein Zugriff
5. 1. A. Parteistellung und Nebenintervention Kein Zugriff
  2. B. Exekutionsführung Kein Zugriff
  3. C. Geschäftsführer als (zusätzlicher) Adressat der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
6. 1. A. Funktionsweise und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. B. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. C. Positive Beschlussfeststellungsklage ohne vorherige Beschlussanfechtung Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Allgemeines und Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Judikatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Judikatur Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Eingriff in die Entscheidungsautonomie der Gesellschafter Kein Zugriff
    3. 3. Vorwegnahme der Entscheidung im Hauptverfahren und Nichtrückführbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Rechtsnatur des Anspruchs Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Begriff Kein Zugriff
      2. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Klage auf Erfüllung Kein Zugriff
      4. d) Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff Kein Zugriff
      2. b) Durchsetzung und einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. 1. a) Grund und Grenze im Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
      2. b) Durchsetzung und einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. 1. a) Regelungsinhalt Kein Zugriff
      2. b) Durchsetzung und einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
4. 1. A. Vereitelung oder Erschwerung der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schaden des Gesellschafters Kein Zugriff
    2. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Einzelklagebefugnis des Gesellschafters Kein Zugriff
      3. c) Analoge Anwendung von § 42 Abs 4 GmbHG? Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
5. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Verhinderung eines Beschlusses Kein Zugriff
  3. C. Herbeiführung eines Beschlusses Kein Zugriff
6. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Unterlassung der Stimmabgabe Kein Zugriff
  3. C. Stimmgebot Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Grundlagen Kein Zugriff
2. II. Einstweiliger Rechtsschutz nach erfolgter Beschlussfassung Kein Zugriff
3. III. Einstweiliger Rechtsschutz im Vorfeld der Beschlussfassung Kein Zugriff
1. 1. Rechtssätze Kein Zugriff
2. II. Entscheidungen anderer Gerichte Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 184