Die humanitäre Besatzung

Dr. Friedrich Rosenfeld

doi:10.5771/9783845216607

Zusammenfassung

Für den Zeitraum nach der Beendigung bewaffneter Konflikte existieren bislang nur wenige völkerrechtliche Regeln. Zu den ungelösten Problemen des ius post bellum gehört die Frage, ob externe Akteure zum Wohle der Bevölkerung regimeändernde Maßnahmen in Post-Konflikt-Staaten ergreifen dürfen.

Im vorliegenden Band wird untersucht, inwieweit die Konstitutionalisierung des Völkerrechts zur Herausbildung von Vorgaben für die Organisation von Staaten geführt hat. Am Beispiel der jüngsten Transformationsprozesse im Irak und im Kosovo werden die Kompetenzen einzelner Staaten und der Vereinten Nationen zur zwangsweisen Implementierung dieser Vorgaben einer kritischen Analyse unterzogen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4231-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1660-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 245
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. 1. Die humanitäre Besatzung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. Das ius post bellum Kein Zugriff Seiten 22 - 24
2. 1. Sicht der Politikwissenschaft Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  2. Sicht der Philosophie Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  3. Sicht des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 26
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
1. 1. Das hergebrachte Verständnis von Souveränität Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. 1. Äußere Souveränität Kein Zugriff
    2. Innere Souveränität Kein Zugriff
  3. 1. Normativität Kein Zugriff
    2. Faktizität Kein Zugriff
    3. Würdigung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unmittelbare Vorgaben Kein Zugriff
      2. Mittelbare Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. Herleitung Kein Zugriff
      2. Anerkennung des internen Selbstbestimmungsrechtes Kein Zugriff
      3. Reichweite des internen Selbstbestimmungsrechtes Kein Zugriff
      4. Herausbildung eines Rechtes auf Demokratie Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Institutionell-organisatorische Gewährleistungselemente Kein Zugriff
    2. Verfahrensrechtliche Gewährleistungselemente Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Pflicht zur Ergreifung strafrechtlicher Sanktionen Kein Zugriff
      2. Begriff Kein Zugriff
        Herleitung Kein Zugriff
        Materielle Grenzen Kein Zugriff
        Verfahrensrechtliche Grenzen Kein Zugriff
    2. Amnestien Kein Zugriff
  4. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. Neuordnung der Weltwirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
      2. New international economic order Kein Zugriff
      3. Zusammenbruch der sozialistischen Regime Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 64 - 65
1. 1. 1. 1. Öffentliche Ordnung und öffentliches Leben Kein Zugriff
      2. Wiederherstellen und Aufrechterhalten Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Beachtung der Landesgesetze Kein Zugriff
      2. Ausnahme: zwingendes Hindernis Kein Zugriff
      3. Problem: Eindämmung von Missbrauchsgefahren Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Ablehnung einer Kompetenz Kein Zugriff
      2. Anerkennung einer Kompetenz Kein Zugriff
      3. Reichweite der Kompetenz Kein Zugriff
  2. 1. Kompetenz zur Suspension / Außerkraftsetzung von Strafgesetzen Kein Zugriff
    2. 1. Mittel Kein Zugriff
      2. Zweck Kein Zugriff
      3. Zweck – Mittel – Relation Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Bedarf für eine moderne Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Unantastbarkeit der Autonomie des besetzten Staates und seiner Bürger Kein Zugriff
      2. Missbrauch Kein Zugriff
      3. Begriff Kein Zugriff
        Legitimitätsdefizite Kein Zugriff
    3. 1. Besatzung als Treuhandverhältnis Kein Zugriff
      2. Multilaterale Besatzungen Kein Zugriff
      3. Grundsätze der debellatio Kein Zugriff
      4. Umfassende Durchsetzung menschenrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
        Eingeschränkte Durchsetzung menschenrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
        Berücksichtigung menschenrechtlicher Vorgaben im Wege der Auslegung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Historische Unterschiede Kein Zugriff
    2. Strukturelle Unterschiede Kein Zugriff
    3. Inhaltliche Unterschiede Kein Zugriff
    4. Institutionelle Unterschiede Kein Zugriff
  2. 1. Alternativitätsverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Konvergenz Kein Zugriff
      2. Komplementarität Kein Zugriff
      3. Würdigung Kein Zugriff
  3. 1. Harmonisierende Auslegung Kein Zugriff
    2. Meistbegünstigungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. Lex specialis-Grundsatz Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 107 - 107
3. 1. 1. Art. 43 HLKO Kein Zugriff
    2. Funktionale Rechtsnachfolge Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auslegung Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Auslegung Kein Zugriff
        Rechtspraxis Kein Zugriff
      3. Faktischer versus juristischer Jurisdiktionsbegriff Kein Zugriff
        Unteilbarkeit versus Variabilität Kein Zugriff
        Universalität versus Regionalität Kein Zugriff
    2. 1. EMRK Kein Zugriff
        IPBürg Kein Zugriff
        Exkurs: UN-Folterkonvention Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Befürworter Kein Zugriff
        Differenzierende Position Kein Zugriff
        Ablehnende Position Kein Zugriff
      3. Kompetenz Kein Zugriff
        Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Negative Pflichten Kein Zugriff
      2. Positive Pflichten: kein Ermessen Kein Zugriff
      3. Positive Pflichten: Ermessen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Struktur der Besatzungsmacht Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  2. 1. 1. Situation vor der Besatzung Kein Zugriff
      2. Transformation Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Justizsystem vor der Besatzung Kein Zugriff
      2. Institutionell Kein Zugriff
        Normativ Kein Zugriff
    3. 1. Situation vor der Besatzung Kein Zugriff
      2. Transformation Kein Zugriff
    4. 1. Situation im Zeitpunkt der Besatzung Kein Zugriff
      2. Transformation Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Konsens Kein Zugriff
    2. Mandat des Sicherheitsrates Kein Zugriff
    3. 1. Politisches System Kein Zugriff
      2. Justizwesen Kein Zugriff
      3. Wirtschaftssystem Kein Zugriff
      4. Humanitäres Völkerrecht Kein Zugriff
        Menschenrechte Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 167 - 167
1. Begriff Kein Zugriff Seiten 168 - 169
2. Dogmatische Verortung Kein Zugriff Seiten 169 - 170
3. 1. Konsens Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  2. 1. Bedrohung des Friedens Kein Zugriff
    2. Befugnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Chartainterne Bindungen Kein Zugriff
      2. Humanitäres Völkerrecht Kein Zugriff
        Menschenrechte Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Souveränität Kein Zugriff
      2. Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Normenhierarchie Kein Zugriff
      2. Verzicht Kein Zugriff
      3. Verwirkung Kein Zugriff
      4. Geltung im Rahmen von Kapitel VII-Maßnahmen Kein Zugriff
        Anwendung Kein Zugriff
4. 1. 1. Aufgabe Kein Zugriff
    2. Kompetenzen Kein Zugriff
    3. Organisation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Situation vor Errichtung der UNMIK Kein Zugriff
      2. Demokratisierung Kein Zugriff
        Dezentralisierung Kein Zugriff
    2. Verwaltung Kein Zugriff
    3. Justizwesen Kein Zugriff
    4. 1. Wirtschaftssystem im Zeitpunkt der Errichtung der UNMIK Kein Zugriff
      2. Transformation Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Passivlegitimation der BRJ Kein Zugriff
    2. Bedrohung des Friedens Kein Zugriff
    3. 1. Autonomieanspruch der Republik Serbien Kein Zugriff
        Autonomieanspruch des kosovo-albanischen Volkes Kein Zugriff
        Autonomieanspruch der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      2. Abwägung Kein Zugriff
  4. Ausblick Kein Zugriff Seiten 207 - 208
1. Grenzen staatlicher Autonomie Kein Zugriff Seiten 209 - 210
2. Kompetenzen Kein Zugriff Seiten 210 - 210
3. 1. Inhalt Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  2. 1. Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht Kein Zugriff
    2. Grundsätze über die Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. Nachsorge als Teil einer künftigen Doktrin zur humanitären Intervention Kein Zugriff
    4. Garantenpflicht Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
4. 1. Verhältnis von ius ad bellum und ius in bello Kein Zugriff Seiten 214 - 217
  2. Verhältnis von ius ad bellum und ius post bellum Kein Zugriff Seiten 217 - 218
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 218 - 220
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 245

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