Die Wirkung des Rückrufs auf mehrstufige Nutzungsrechte im Urheberrecht

Anja Gräbitz

doi:10.5771/9783845275857

Zusammenfassung

Der Rückruf gehört zu den besonderen Gestaltungsrechten des Urhebervertragsrechts, dessen rechtsdogmatische Einordnung und insbesondere Wirkung auf eingeräumte Nutzungsrechte umstritten ist. Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsfolgen der drei möglichen Rückrufsgründe, des Rückrufs eines Nutzungsrechts wegen Nichtausübung (§ 41 UrhG), des Rückruf wegen Unzumutbarkeit der Ausübung des Nutzungsrechts nach Treu und Glauben (§ 34 Abs. 3 UrhG) und des Rückrufs wegen gewandelter Überzeugung (§ 42 UrhG) auseinander. Der Schwerpunkt der Bearbeitung liegt insbesondere auf der Beantwortung der Frage „Was passiert mit einem Nutzungsrecht zweiter oder weiterer Stufe, wenn das Nutzungsrecht vorhergehender Stufe, auf welchem sich dieses begründet, wegen eines Rückrufs wegfällt?“

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3225-8
ISBN-Online: 978-3-8452-7585-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. 1. Persönliche Schöpfung Kein Zugriff
    2. Geistiger Gehalt Kein Zugriff
    3. Wahrnehmbare Formgestaltung Kein Zugriff
    4. Individualität/Gestaltungshöhe Kein Zugriff
  2. Werkstück Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Das ausschließliche Verwertungsrecht Kein Zugriff
3. Übertragbarkeit Kein Zugriff
4. 1. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
  2. 1. Schutzfristdauer Kein Zugriff
    2. Freie Nutzung Kein Zugriff
    3. Zwangslizenz Kein Zugriff
    4. Gesetzliche Lizenz Kein Zugriff
  3. Drei-Stufen-Test Kein Zugriff
  4. Abdingbarkeit Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Nach Kohler Kein Zugriff
    2. Nach Gierke Kein Zugriff
    3. Ansicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. Im engen Sinn Kein Zugriff
    2. Im weiten Sinn Kein Zugriff
  3. Hauptbefugnisse Kein Zugriff
  4. 1. Sprachliche Unterscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Ausschnitt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      2. Wesensverwandtschaft Kein Zugriff
        Historische Gründe Kein Zugriff
        Grundlegende Unterscheidung Kein Zugriff
        Schutzbereich Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Konkurrenzverhältnis Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Schutzzweck Kein Zugriff
  6. 1. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der Einführung des § 2 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    3. Verfügungen über das Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    4. Die Frage der Übertragbarkeit in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. 1. Unübertragbarkeit aber Überlassung möglich Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche Ansätze der Überlassung Kein Zugriff
      3. Gebundene Übertragung Kein Zugriff
      4. In der Rechtsprechung vertretene Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        In der Literatur vertretene Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        Begründung der Unwirksamkeit Kein Zugriff
        Vorhersehbarkeitslehre Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. 1. Gesetzliche Verzichtsverbote Kein Zugriff
    2. 1. Unverzichtbarkeit des gesamten Urheberpersönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      2. Kein absolutes Verzichtsverbot Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Vereinbarungen über Verwertungsrechte Kein Zugriff
  2. Einseitige Einwilligung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Trennungsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliche Geltung Kein Zugriff
      2. Konstitutive Einräumung von Nutzungsrechten erster Stufe Kein Zugriff
        Konstitutive Einräumung von Nutzungsrechten zweiter oder weiterer Stufe Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Anwendung des § 9 VerlG analog auf Fälle zwischen Verwertern Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Die Geltung des Abstraktionsprinzips in weiteren Teilgebieten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. Art des Vertrags Kein Zugriff
  2. Konstitutive oder translative Einräumung Kein Zugriff
  3. Nutzungsart Kein Zugriff
  4. 1. Ausschließlich Kein Zugriff
    2. 1. Dingliches Recht Kein Zugriff
        Schuldrechtliche Nutzungsbefugnis Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung zur Rechtsnatur Kein Zugriff
      3. Literaturmeinungen nach „Reifen Progressiv“ Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Beschränkungen Kein Zugriff
  6. Zweckübertragungsregel Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. Übertragung Kein Zugriff
  2. 1. Durch den Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts Kein Zugriff
    2. Durch den Inhaber eines einfachen Nutzungsrechts Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Wirkung auf Nutzungsrechte erster Stufe Kein Zugriff
    2. Wirkung auf Nutzungsrechte zweiter Stufe Kein Zugriff
  2. Ablauf der Schutzfrist Kein Zugriff
  3. Erschöpfung des Verbreitungsrechts nach § 17 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  4. Verbrauch des Veröffentlichungsrechts Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Alleinurheberschaft Kein Zugriff
    2. 1. Entstehung und Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Ausübung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende oder unzureichende Ausübung Kein Zugriff
      2. Erhebliche Interessenverletzung Kein Zugriff
      3. Zumutbarkeit Kein Zugriff
      4. Wartefrist Kein Zugriff
    2. 1. Ankündigung Kein Zugriff
      2. Erklärung des Rückrufs Kein Zugriff
      3. Möglichkeit eines Teilrückrufs Kein Zugriff
      4. Rückruf bei Miturheberschaft und verbundenen Werken Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Auf die zugrundeliegende schuldrechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Auf die zurückgerufenen Nutzungsrechte Kein Zugriff
      3. Allgemeines Kein Zugriff
        Rückfall des Nutzungsrechts zweiter Stufe an den Urheber Kein Zugriff
        Nutzungsrecht zweiter Stufe bleibt bestehen Kein Zugriff
        Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
        Sachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        Reaktionen Kein Zugriff
        Aus Sicht des Inhabers der Enkelrechte Kein Zugriff
        Aus Sicht des Urhebers Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Sachverhalt Kein Zugriff
        Sukzessionsschutz Kein Zugriff
        Interessenabwägung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Anspruch des Urhebers aus § 812 Abs. 1 S. 1 Fall 2 BGB Kein Zugriff
        Sachverhalt Kein Zugriff
        Sukzessionsschutz Kein Zugriff
        Interessenabwägung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Unterschiede zu „Reifen Progressiv“ Kein Zugriff
        Lösungsvorschlag aus der Praxis Kein Zugriff
        Reaktionen der Literatur Kein Zugriff
        Übertragbarkeit auf das Patentrecht Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        „Reifen Progressiv“ Kein Zugriff
        „M2Trade“ Kein Zugriff
        Praxislösung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Entschädigung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesamtveräußerung Kein Zugriff
      2. Änderung der Beteiligtenverhältnisse Kein Zugriff
    2. Ausübung Kein Zugriff
    3. 1. Auf die zugrunde liegende schuldrechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Auf die zurückgerufenen Nutzungsrechte Kein Zugriff
      3. Keine gesetzliche Regelung Kein Zugriff
        In der Literatur vertretene Ansichten Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Dinglicher Charakter der Nutzungsrechte Kein Zugriff
        Sukzessionsschutz Kein Zugriff
        Urheber Kein Zugriff
        Inhaber der abgeleiteten Nutzungsrechte Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        § 34 Abs. 3 S. 3 UrhG Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Entschädigung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. Funktion und Bedeutung Kein Zugriff
    3. 1. Gewandelte Überzeugung Kein Zugriff
      2. Abwägung der betroffenen Interessen Kein Zugriff
        Notwendigkeit Kein Zugriff
      3. Aufwendungsersatz Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Auf die zugrunde liegende schuldrechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Auf die zurückgerufenen Nutzungsrechte Kein Zugriff
      3. Rückfall auch des Nutzungsrechts zweiter Stufe Kein Zugriff
        Nutzungsrecht zweiter Stufe bleibt bestehen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Dinglicher Charakter der Nutzungsrechte Kein Zugriff
        Sukzessionsschutz Kein Zugriff
        Urheber Kein Zugriff
        Inhaber der abgeleiteten Nutzungsrechte Kein Zugriff
        Sinn und Zweck Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit dem Sinn und Zweck Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Seiten 289 - 296
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 320

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