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Das datenschutzrechtliche Transparenzgebot

Die Grenzen des individuellen Datenschutzes anhand verdeckter Datenverarbeitungen im Internet
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die alltägliche Benutzung von Informationstechnologie verschafft dem Nutzer schon lange nicht mehr nur die von ihm gewünschten Informationen. Mit der ständigen Onlinenutzung von Geräten – wie Computer, Smartphone und Tablet – wird der Nutzer selbst gleichsam zu einer wertvollen Informationsquelle. Zur Herstellung von Waffengleichheit zwischen Verantwortlichen und Betroffenen kennt das Datenschutzrecht den Grundsatz der Transparenz. Die Arbeit legt den Schwerpunkt auf Datenverarbeitungen, die nicht offen erkennbar und für die eine entsprechende Information der Betroffenen zwingend ist, um den Schutzzielen des Datenschutzrechts gerecht zu werden. Die Arbeit ist hierbei zweigliedrig und erfasst zunächst die wesentlichen rechtlichen Grundlagen. Diese werden dann anhand praktischer Beispiele, die vertieft auch technisch analysiert werden, abgeglichen. Schließlich werden unter Rückgriff auf diese Vorarbeiten Problemstellen und Verbesserungspotentiale des Transparenzgebots und seiner tatsächlichen und legislativen Umsetzung aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6712-0
ISBN-Online
978-3-7489-0833-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Informationsgesellschaft
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
449
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
      1. Unabhängiges Internet Kein Zugriff
      2. Abhängiges Internet Kein Zugriff
      1. Offene Datenverarbeitung Kein Zugriff
      2. Verdeckte Datenverarbeitung Kein Zugriff
      3. Grenzfälle zwischen verdeckter und offener Datenverarbeitung Kein Zugriff
      4. Verdeckte Datenverarbeitung im Lichte des Transparenzgebots Kein Zugriff
      5. Transparenz als Lösung für verdeckte Datenverarbeitung Kein Zugriff
      6. Grenzen des Transparenzgebots Kein Zugriff
    3. : Forschungsstand Kein Zugriff
      1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Datenschutzrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
      3. Potenzial und Grenzen des Transparenzgebots Kein Zugriff
      1. Eingrenzung des zu untersuchenden Rechts Kein Zugriff
      2. Schutzziel(e) des Datenschutzrechts Kein Zugriff
        1. Wortbedeutung Kein Zugriff
          1. Worum es nicht geht Kein Zugriff
          2. Arbeitsdefiniton Kein Zugriff
          3. Bezug des Transparenzgebots zum Verarbeitungszweck Kein Zugriff
          4. Erforderlichkeit Art. 7 lit. e) DSRL - Datensparsamkeit Kein Zugriff
          5. Verhältnis vom untersuchten Transparenzgebot und Auskunftsrechten Kein Zugriff
      4. Informationen und Daten Kein Zugriff
        1. Datenrisiko unter der DSGVO Kein Zugriff
        2. Kritik Kein Zugriff
      1. Anwendbarkeit der untersuchten Normen Kein Zugriff
          1. Entstehung und Einordnung der EMRK Kein Zugriff
          2. Unterschiede der unterschiedlichen Sprachfassungen Kein Zugriff
            1. Schutzbereich Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Eingriffe durch verdeckte Datenverarbeitung Kein Zugriff
              1. Übereinstimmung mit dem Gesetz Kein Zugriff
              2. Legitimes Ziel Kein Zugriff
              3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            4. Schutzpflichten Kein Zugriff
            5. Umfang und Grenzen von Art. 8 EMRK Kein Zugriff
            1. Telos des Art. 8 EMRK Kein Zugriff
            2. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
            3. Berechtigte Erwartung Kein Zugriff
            4. Kenntnis des Betroffenen Kein Zugriff
            5. Keine Unterscheidung zwischen Inhaltsdaten und Metadaten Kein Zugriff
            6. Bei Gelegenheit erlangte Daten Kein Zugriff
            7. Ansätze eines Zweckbindungsgrundsatzes Kein Zugriff
            8. Weitere Anspekte Kein Zugriff
          1. Allgemeine Beobachtungen zur Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Auffälligkeiten von Art. 8 EMRK Kein Zugriff
            1. Datenschutzkonvention des Europarats Kein Zugriff
        2. Entwichlung und Bedeutung der Konvention Kein Zugriff
        3. Berücksichtigung der Regelungsrichtung der Konvention Kein Zugriff
          1. Regelungen in Art. 8 lit. a. DSK-alt Kein Zugriff
          2. Ausnahmen von Art. 8 lit. a. DSK-alt Kein Zugriff
        5. Das Transparenzgebot in der modernisierten Fassung Kein Zugriff
            1. Art. 9 lit. a. DSK-Mod. Kein Zugriff
            2. Art. 9 lit. b. DSK-Mod. Kein Zugriff
            3. Art. 9 lit. c. DSK-Mod. Kein Zugriff
            4. Art. 9 lit. d. DSK-Mod. Kein Zugriff
            5. Art. 9 lit. e. DSK-Mod. Kein Zugriff
            6. Art. 9 lit. f. DSK-Mod. Kein Zugriff
            7. Art. 9 lit. g. DSK-Mod. Kein Zugriff
          2. Art. 10 DSK-Mod. Kein Zugriff
          3. Art. 11 DSK-Mod. Kein Zugriff
          1. Inhalt des Transparenzgebots Kein Zugriff
          2. Bedeutung des Transparenzgebots Kein Zugriff
          3. Durchsetzung des Transparenzgebots Kein Zugriff
            1. Weitere Rechtsquellen des Völkerrechts Kein Zugriff
          1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
            1. Einführung Kein Zugriff
            2. Art. 7 GrCh Kein Zugriff
            3. Art. 8 GrCh Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung zur GrCh Kein Zugriff
          3. AEUV und EUV Kein Zugriff
            1. Vorüberlegungen und Einführung Kein Zugriff
            2. Vor dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff
            3. Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff
            4. Verhältnis zur EMRK Kein Zugriff
            1. Verhältnis von Art. 7 und 8 GrCh Kein Zugriff
            2. Rolle der EMRK in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            3. Rolle der GrCh in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            4. Erkenntnisse für das Transparenzgebot Kein Zugriff
            5. Rolle gegenüber Privaten Kein Zugriff
            1. Erwägungsgründe Kein Zugriff
            2. Operativer Teil Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. Weitere Richtlinien Kein Zugriff
            1. Erwägungsgründe Kein Zugriff
            2. Operativer Teil Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. Die ePrivacyVO-E Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          2. Entscheidungen vor dem Volkszählungsurteil Kein Zugriff
          3. Das Volkszählungsurteil Kein Zugriff
            1. Rasterfahndung Kein Zugriff
            2. Großer Lauschangriff Kein Zugriff
            3. Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
            4. Telekommunikationsgesetz Kein Zugriff
            5. Weitere Erkenntnisse aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          5. Linien der Literatur zur Rechtsentwicklung Kein Zugriff
          6. Weitere Rechtsprechung zum Datenschutzrecht Kein Zugriff
            1. Das Transparenzgebot jenseits der informationellen Selbstbestimmung Kein Zugriff
            2. Entwicklung des Transparenzgebots Kein Zugriff
            3. Entwicklung im Lichte des technischen Fortschritts Kein Zugriff
            4. Auswirkungen auf die Rechtsbeziehungen von Privaten Kein Zugriff
            1. § 4 Abs. 2 BDSG-alt Kein Zugriff
            2. § 4a Abs. 1 Satz 2 BDSG-alt Kein Zugriff
            3. § 6 Abs. 2 Satz 1 BDSG-alt Kein Zugriff
            4. § 6a Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 BDSG-alt Kein Zugriff
            5. § 28 BDSG-alt Kein Zugriff
            6. § 29 Abs. 7 BDSG-alt Kein Zugriff
            7. § 33 BDSG-alt Kein Zugriff
            8. § 42a BDSG-alt Kein Zugriff
          2. BDSG-Novelle zur Umsetzung der DSGVO Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. TMG Kein Zugriff
        1. Der „unbekannte blinde Fleck“ der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Völkerrecht Kein Zugriff
          2. Unionsgrundrechte Kein Zugriff
          3. BDSG und DSGVO Kein Zugriff
        3. Inhaltsbestimmung des Transparenzgebots Kein Zugriff
        4. Funktionen des Transparenzgebots Kein Zugriff
        5. Bedeutung des Transparenzgebots Kein Zugriff
        6. Rolle des Transparenzgebots zwischen Privaten Kein Zugriff
        1. Keine Relevanz der Auftragsverarbeitung Kein Zugriff
        2. Das Internet als gemeinsamer Nenner aller Beispiele Kein Zugriff
        3. Informationspflicht und Auskunftsrecht Kein Zugriff
        4. Windows 10 Kein Zugriff
      2. Zur Wahl der Beispiele Kein Zugriff
        1. Verdeckte und offene Datenverarbeitung Kein Zugriff
        2. Technische Details der Datenverarbeitung Kein Zugriff
      2. Risiko der Daten Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Google Fonts und Wordpress Kein Zugriff
        3. Ähnliche Problemkonstellationen Kein Zugriff
        1. Dienstanbietereigenschaft des Webseitenbetreibers Kein Zugriff
        2. Nutzungsdaten und Erforderlichkeit Kein Zugriff
        3. Personenbezug Kein Zugriff
        4. Rechtsfolgen des Personenbezugs Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. Datenerhebung durch den Dienstanbieter bei Drittinhalten Kein Zugriff
          3. Umfang der Transparenz am Beispiel Kein Zugriff
          4. Umsetzung der Transparenz Kein Zugriff
        1. Die EDSRL und die DSGVO Kein Zugriff
        2. Anwendbarkeit der DSGVO Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Berechtigtes Interesse Kein Zugriff
            2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            3. Interessenabwägung Kein Zugriff
          1. Informations- und weitere Transparenzpflichten Kein Zugriff
          2. Pflichtenkatalog im Vergleich zum TMG Kein Zugriff
          3. Der Verantwortliche Kein Zugriff
        1. Transparenz Kein Zugriff
          1. Wordpress Kein Zugriff
          2. Google Kein Zugriff
          3. Webseitenbetreiber Kein Zugriff
          1. Kenntnisnahmemöglichkeiten durch Betroffene Kein Zugriff
          2. Bewertung unter Berücksichtigung der Ergebnisse zum Transparenzgebot Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Transparenz durch Datenschutzerklärungen Kein Zugriff
        2. Datenschutz und Hyperlinks - Parallele Problemlagen Kein Zugriff
        3. Neue Störerhaftung im Datenschutzrecht Kein Zugriff
      1. Eine kleine und nicht umfassende Geschichte und ein Ausblick auf die Nutzerverfolgung im WWW Kein Zugriff
        1. Auf die Session beschränkte Methoden Kein Zugriff
            1. Konventionelle Browser-Cookies Kein Zugriff
            2. Flashcookies Kein Zugriff
          2. HTML5 Kein Zugriff
          3. Methoden unter Verwendung des Browsercaches Kein Zugriff
          4. Methoden ohne lokale Speicherung Kein Zugriff
          1. Allgemeine Einordnung Kein Zugriff
          2. Versuchsbeschreibung Kein Zugriff
          3. Stichprobengruppe 1 - Tageszeitungen Kein Zugriff
          4. Stichprobengruppe 2 - Universitäten Kein Zugriff
          5. Stichprobengruppe 3 - Internetkaufhäuser Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          7. Entwarnung durch technischen Datenschutz? Kein Zugriff
            1. Natürlicher Sprachgebrauch Kein Zugriff
            2. Negative Definition anhand von Pseudonymität Kein Zugriff
            3. Datenschutzrechtlicher Begriff Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Zur tatsächlichen Anonymität - Forschung zur Funktionalität von Anonymisierung bei großen Datenbeständen Kein Zugriff
            2. Zur rechtlichen Anonymität - Anonymität aus datenschutzrechtlicher Sicht Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. De lege lata Kein Zugriff
            2. De lege ferenda Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Personenbezug der Daten Kein Zugriff
            2. Widersprüchliche Normwortlaute Kein Zugriff
            3. Dienstanbieter und verantwortliche Stelle Kein Zugriff
            4. Erforderlichkeit von Cookies Kein Zugriff
            5. Einwilligung zum Cookie Kein Zugriff
            6. Bestehen und Umfang von Transparenzpflichten Kein Zugriff
            1. DSGVO Kein Zugriff
            2. ePrivacyVO-E Kein Zugriff
          1. Personenbezug eines Fingerprints Kein Zugriff
          2. Verantwortliche Stelle Kein Zugriff
        3. Kenntnisnahmemöglichkeiten durch Betroffene Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Hintergünde zum Einsatz von Tracking Kein Zugriff
          2. Zielsetzungen Kein Zugriff
        2. Verbreitung von Tracking Kein Zugriff
          1. Tageszeitung Kein Zugriff
          2. Internetkaufhaus Kein Zugriff
          3. Universität Kein Zugriff
        4. Nachuntersuchung am 25.05.2018 Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Folgeprobleme von Tracking Kein Zugriff
        2. Kenntnisnahmemöglichkeiten durch Betroffene Kein Zugriff
        3. Bewertung unter Berücksichtigung der Ergebnisse zum Transparenzgebot Kein Zugriff
          1. Betriebssysteme Kein Zugriff
          2. Smartphones Kein Zugriff
          3. Integrierte Geräte Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Risiko der Daten Kein Zugriff
        3. Praktische Relevanz Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Datenschutzerklärung Kein Zugriff
        2. Allgemeine Datenschutzhinweise und Allgemeine Hinweise zu Windows 10 Kein Zugriff
        3. Hinweise zu Positionsdiensten und Spracherkennung Kein Zugriff
        1. Landesdatenschutzbeauftragte Bayern zu Windows 10 Kein Zugriff
        2. Niederländische Datenschutzaufsicht zu Windows 10 Kein Zugriff
        3. Weitere Landesdatenschutzbeauftragte zu Windows 10 Kein Zugriff
        4. Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO Kein Zugriff
        1. Kenntnisnahmemöglichkeiten durch Betroffene (Transparenzgebot) Kein Zugriff
        2. Bewertung unter Berücksichtigung der Ergebnisse zum Transparenzgebot Kein Zugriff
      1. Datenschutzerklärung als Hindernis für informierte Entscheidungen Kein Zugriff
      2. Informationelle Selbstbestimmung und Ressourcenbindung Kein Zugriff
      3. Verfahrensgestaltung und Kontrolle Kein Zugriff
      4. Unreflektierte Transparenz in Standarderklärungen Kein Zugriff
        1. Sinn und Zweck de lege lata Kein Zugriff
        2. Sinn und Zweck anhand der praktischen Umsetzung Kein Zugriff
        3. Grenzen Kein Zugriff
        4. Nutzungsgewohnheiten und Medienkompetenz als relevante Faktoren Kein Zugriff
        5. Abwägungstransparenz am Beispiel von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO Kein Zugriff
      2. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. Einfache Sprache Kein Zugriff
      4. Transparenz bei Beeinträchtigungen durch Dritte Kein Zugriff
      5. Technische Transparenz Kein Zugriff
      6. Unzumutbarkeit technischer Transparenz Kein Zugriff
      7. Transparenz als Ursprung informationeller Selbstbestimmung Kein Zugriff
      8. Datenschutz jenseits statischer Sachverhalte Kein Zugriff
      9. Datenschutz jenseits von Transparenz Kein Zugriff
      1. Transparenz als Mittel zur Komplexitätsreduktion Kein Zugriff
        1. Perspektive - Wessen Erwartung ist maßgeblich? Kein Zugriff
        2. Maßstab - Wann ist die Erwartung berechtigt? Kein Zugriff
        3. Maßstab Kein Zugriff
      3. Darstellung aller weiteren Verantwortlichen Kein Zugriff
        1. Technikneutrale Transparenz ohne Techniktransparenz Kein Zugriff
        2. Transparenz mit technischen Gegenmaßnahmen? Kein Zugriff
        3. Zumutbarkeit für die Verantwortlichen Kein Zugriff
        4. Darstellung technischer Widerspruchsmöglichkeiten Kein Zugriff
        5. Reaktionserfordernis oder nur Möglichkeit einer Reaktion - Anforderungen an Tranparenz Kein Zugriff
      5. Verhaltenstransparenz Kein Zugriff
        1. Datenschutzrecht ohne Transparenz? Kein Zugriff
        2. Beschränkung der Informationspflichten de lege ferenda Kein Zugriff
        3. Datenschutz jenseits individueller Rechte Kein Zugriff
        4. Individualrechtlicher Datenschutz Kein Zugriff
        5. Notwendigkeit von materiell-rechtlicher Transparenz Kein Zugriff
        6. Synthese: Mehr Transparenz über Verantwortliche Kein Zugriff
      2. Offene Fragen jenseits dieser Arbeit Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Thesen Kein Zugriff
  6. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 413 - 446
  7. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 447 - 449

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