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Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm

Dogmatische Chimären im Kontext rechtmäßigen Alternativverhaltens
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 28
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Mit dem Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens macht ein in Haftung genommener Schädiger geltend, der Schaden wäre auch dann eingetreten, wenn er die von ihm im Einzelfall verletzten Verhaltensvorgaben eingehalten hätte. Die aktuelle – auch höchstrichterliche – Rechtsprechung orientiert sich für die Behandlung dieser Fallgruppen am Schutzzweck der verletzten Verhaltenspflicht. Dass dies rechtsdogmatisch wie praktisch nicht überzeugt, kritisiert der Autor unter Bezugnahme auf die Grundlagen des deutschen Haftungsrechts. Hierbei analysiert der Autor auch das Konzept des Rechtswidrigkeitszusammenhangs, durch welches Präventionsgedanken für die Lösung des Problems rechtmäßigen Alternativverhaltens fruchtbar gemacht werden sollen. Nach kritischer Auseinandersetzung mit dem Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweckerwägungen in ihren verschiedenen Ausprägungen, schlägt der Autor eine Lösung über die Schadensberechnung vor, unabhängig von der jeweils verletzten Pflicht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6450-1
ISBN-Online
978-3-7489-0574-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
28
Sprache
Deutsch
Seiten
289
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Konkretisierung der Ausgangsfrage Kein Zugriff
      2. II. Kausalität der Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
      3. III. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang Kein Zugriff
      4. IV. Der Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
      5. V. Hypothetische Kausalität, insbesondere Reserveursachen Kein Zugriff
      6. VI. Eine historische Perspektive Kein Zugriff
      7. VII. Leitfragen für die Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Gang und Ausblick auf das Ergebnis der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Die gesetzgeberisch legitimierte Rechtsordnung Kein Zugriff
      1. I. Grundlage für weitergehende Systematisierung Kein Zugriff
      2. II. Die Stabilisierungsfunktion als wesentlicher Systematisierungsfaktor Kein Zugriff
      3. III. Der spezielle Steuerungsgedanke im Schadensersatzrecht Kein Zugriff
      1. I. Terminologische Entscheidung für den Begriff „Rechtswidrigkeitszusammenhang“ Kein Zugriff
      2. II. Hypothetische Vergleichsbetrachtung als konzeptioneller Kern Kein Zugriff
      3. III. Rechtswidrigkeitszusammenhang und rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
      4. IV. Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. B. Die Ausgleichsfunktion des Schadensersatzrechts Kein Zugriff
      1. I. Rechtswidrigkeit als Werturteil Kein Zugriff
      2. II. Die prägende Entscheidung des Großen Zivilsenats Kein Zugriff
      3. III. Verhaltensnormen und Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
        1. 1. Zurechnungs- statt Verhaltensprogramm Kein Zugriff
        2. 2. Persönliche Vorwerfbarkeit, Werturteil und Erkennbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Unterschiede von Verkehrspflichten und Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
        4. 4. Die abstrakten Kriterien einer gerechten Lastenverteilung Kein Zugriff
        5. 5. Die Wertungsoffenheit der Zumutbarkeit Kein Zugriff
        6. 6. Zunehmender Abstraktionsgrad bei komplexen und gefährlichen Sachverhalten Kein Zugriff
        7. 7. Nähe der Verkehrspflichten zur Gefährdungshaftung? Kein Zugriff
        8. 8. Der Blickwinkel des Richters Kein Zugriff
        9. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        10. 10. Bedeutung der Verhaltensunrechtslehre für den Rechtswidrigkeitszusammenhang Kein Zugriff
      1. I. Normative Kausalitätsbetrachtung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. II. Aufgriff und Weiterentwicklung durch Hanau Kein Zugriff
        1. 1. Verhaltenssteuerung als Prinzip der legitimierten (Schadensersatz‑) Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. 2. Der Steuerungsgedanke und die Abstraktheit der Verkehrspflichten Kein Zugriff
        3. 3. Steuerung im Einzelfall vs. allgemeine Steuerung Kein Zugriff
        4. 4. Verfassungsrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Verfassungskonforme Auslegung des Haftungstatbestands Kein Zugriff
        1. 1. Unterkomplexe Wahrnehmung von Verhaltenspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Verengung des Steuerungsgedankens Kein Zugriff
        1. 1. Das Verschuldensprinzip als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. 2. Die Eignung der Verhaltensnormen Kein Zugriff
        1. 1. Die Schwäche des Steuerungsgedankens Kein Zugriff
        2. 2. Schadensausgleichszweck ebenso unergiebig Kein Zugriff
    7. G. Andere Modelle der „Vermeidbarkeit“ Kein Zugriff
        1. 1. Eine „zweispurige Unrechtskonzeption“ Kein Zugriff
        2. 2. Normtheoretische Fundierung Kein Zugriff
        1. 1. Überbetonung des zivilrechtlichen „Unrechts“ Kein Zugriff
        2. 2. Die Schwäche des Steuerungsgedankens Kein Zugriff
        3. 3. Gefahr zunehmender Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    9. I. Die Einordnung des Rechtswidrigkeitszusammenhang im Referenzrahmen der legitimierten Rechtsordnung Kein Zugriff
      1. I. Der Schutzzweck der Norm als Zurechnungskonzept Kein Zugriff
          1. a) Begrenzung des Normzwecks bei Einzelfallversagen Kein Zugriff
          2. b) Die notwendige Allgemeinheit gesetzlicher Verhaltenspflichten Kein Zugriff
          3. c) Konflikt mit dem Steuerungsgedanken Kein Zugriff
        2. 2. Der allgemeine Schutzzweck der Haftungsnormen Kein Zugriff
        3. 3. Konkrete Schutzzwecke einzelner Verhaltenspflichten Kein Zugriff
    11. K. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Haftungskorrektur durch einen normativen Kausalitätsbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Die Schadensberechnung nach § 249 BGB Kein Zugriff
      2. II. Der „Löschteich-Fall“ des OGH der Britischen Zone Köln Kein Zugriff
      3. III. Die frühe BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Einschränkung von § 249 BGB aus Sanktionsgründen Kein Zugriff
          2. b) Keine „Begründung“ des Rechtswidrigkeitszusammenhangs Kein Zugriff
        2. 2. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer – „Insertionskosten I“ Kein Zugriff
          1. a) Abrücken des 5. BAG-Senats von Präventionserwägungen Kein Zugriff
          2. b) Verlagerung der Fragestellung in reine Schutzzweckerwägungen Kein Zugriff
        4. 4. Schadensersatz vertragsbrüchiger Arbeitnehmer – „Insertionskosten III“ Kein Zugriff
          1. a) Unklare Herleitung der BGH-Begründung Kein Zugriff
            1. (i) Der Rechtswidrigkeitszusammenhang als Frage der Haftungsbegründung Kein Zugriff
            2. (ii) Das Konzept des BGH als Frage der Haftungsausfüllung Kein Zugriff
          3. c) (Wieder-)Einführung eines starken Sanktionszwecks Kein Zugriff
          4. d) (Implizit) fortbestehende Bedeutung des Ausgleichsprinzips Kein Zugriff
          1. a) Bestätigung des Grundsatzurteils: Maßgeblichkeit des Schutzzwecks Kein Zugriff
          2. b) Erfordernis der alternativen Herbeiführung des Erfolgs und Beweislast Kein Zugriff
          3. c) Einordnung als Frage der Haftungsausfüllung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Der Schutzzweck als dogmatische Chimäre Kein Zugriff
      1. I. Gleichförmigkeit und Wertungskonsistenz als Ausdruck des Systemgedankens Kein Zugriff
        1. 1. Entscheidungen des BAG zum Streikrecht Kein Zugriff
        2. 2. Der BGH zur notariellen Fälligkeitsbestätigung Kein Zugriff
        3. 3. Der BGH zur Verletzung von Zahlungspflichten Kein Zugriff
        4. 4. Der BGH zu Amtshaftungsansprüchen Kein Zugriff
        5. 5. Der BGH zur gesellschaftsrechtlichen Organhaftung Kein Zugriff
          1. a) Die Wertungsinkonsistenz der Grundaufklärungsdoktrin Kein Zugriff
          2. b) Weitere Wertungsinkonsistenz bei Aufklärungsfehlern Kein Zugriff
          3. c) Hypothetische Einwilligung und Sanktionserwägungen Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenfazit: Schutzzweckerwägungen als intransparente Einzelfallwertungen Kein Zugriff
    1. A. Schutzzweck als (untaugliche) Begründungsbasis Kein Zugriff
      1. I. Begrenzung der hypothetischen Vergleichsbetrachtung aus Wertungsgründen Kein Zugriff
      2. II. Dominanz des Sanktionsgedankens Kein Zugriff
    1. A. Der Präventionsgedanke im Sinne des Rechtswidrigkeitszusammenhangs Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung von Strafe und Prävention Kein Zugriff
          1. a) Die Frage wirksamer Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
            1. i) Eigenständigkeit der Präventionsfunktion: Beschränkung der Ausgleichsfunktion Kein Zugriff
            2. ii) Prävention nur im Rahmen der Ausgleichsfunktion Kein Zugriff
            3. iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Geringer Anwendungsbereich und Effekt einer Präventionswirkung Kein Zugriff
          2. b) Unverhältnismäßige Nachteile durch eingrenzende Präventionszwecke Kein Zugriff
          3. c) Das Gerechtigkeitsgefühl Kein Zugriff
          4. d) Die allgemeine Bedeutung von § 630h Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          5. e) Die allgemeine Bedeutung von § 252 BGB Kein Zugriff
        4. II. Einordnung im Referenzrahmen der legitimierten Rechtsordnung Kein Zugriff
      1. I. Rechtmäßiges Alternativverhalten als (besondere) Form hypothetischer Kausalität Kein Zugriff
      2. II. Die Bedeutung des Steuerungsgedankens Kein Zugriff
      3. III. Gleichförmigkeit und Entscheidungsklarheit Kein Zugriff
      1. I. Entschärftes Beweismaß durch § 287 ZPO und Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      2. II. Keine Beweislastumkehr für rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
      3. III. Mehre Möglichkeiten des Verhaltens und „unechtes Alternativverhalten“ Kein Zugriff
    3. C. Kurzer Blick aus der rechtsökonomischen Perspektive Kein Zugriff
    1. A. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang Kein Zugriff
    2. B. Das Konzept der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. C. Die hypothetische Vergleichsbetrachtung nach § 249 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 275 - 286
  11. Entscheidungsübersicht Kein Zugriff 287 - 289

Literaturverzeichnis (213)

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