Neuer Ordnungsrahmen für die energiewirtschaftliche Betätigung der Kommunen

Martin Burgi

doi:10.5771/9783415050181

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Monographie Kein Zugriff

Neuer Ordnungsrahmen für die energiewirtschaftliche Betätigung der Kommunen

Vorschlag für eine sektorenspezifische Modernisierung des kommunalen Wirtschaftsrechts am Beispiel Nordrhein-Westfalen

Autor:innen:
Reihe:: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht, Band 55
Verlag:: 2014

Zusammenfassung

Das Buch schlägt ein neues Regelungskonzept vor. Dieses besteht in der Einführung einer eigenen Kategorie der kommunalen wirtschaftlichen Betätigung, die ausschließlich auf den Energiemarkt bezogen ist - der "energiewirtschaftlichen Betätigung".

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-04494-4
ISBN-Online: 978-3-415-05018-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht
Band: 55
Sprache: Deutsch
Seiten: 96
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 5 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. A. Einführung und Aufbau Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wertschöpfungsstufen im Energiemarkt Kein Zugriff
    2. 2. Faktoren der gegenwärtigen und künftigen Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Skizze der gegenwärtigen und künftigen Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Skizze des Regelungskonzepts Kein Zugriff
    2. 1. a) Dynamisierung, Innovations- und Wettbewerbsdruck Kein Zugriff
      2. b) Oligopolsituation auf dem Erzeugermarkt Kein Zugriff
      3. c) Entörtlichung/Internationalisierung Kein Zugriff
      4. d) Kooperationsnotwendigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtspflichten und rechtlich begründete Vorteile Kein Zugriff
      2. b) Die europarechtliche Perspektive Kein Zugriff
3. C. Politische Zielvorstellungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    2. 2. Thüringen Kein Zugriff
    3. 3. Das kommunale Wettbewerbsunternehmen nach den Vorstellungen von Hans D. Jarass Kein Zugriff
  2. 1. 1. Standort und Verhältnis zu den beiden bisherigen Kategorien Kein Zugriff
    2. 1. a) Tätigwerden innerhalb der Energieversorgung Kein Zugriff
      2. b) Tätigkeiten mit unmittelbar funktionalem Bezug zur Energieversorgung Kein Zugriff
    3. 3. Opt-out-Klausel Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
      2. b) Beurteilung Kein Zugriff
  2. II. Leistungsfähigkeit nebst Vorgaben zur Begrenzung des wirtschaftlichen Risikos Kein Zugriff
3. 1. I. Konzeptidee Kein Zugriff
  2. II. Ausschluss der öffentlich-rechtlichen Organisationsformen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangslage und beihilferechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausgangslage, v. a. bei den sog. Kommunalkrediten Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  5. V. Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Die sog. Inhouse-Ausnahme Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Jedenfalls mittelbare Verfolgung eines öffentlichen Zwecks Kein Zugriff
      2. b) Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Beachtung derjenigen Interessen der betroffenen anderen kommunalen Gebietskörperschaften, die nach den Vorschriften des Energiewirtschaftsgesetzes eine Einschränkung des Wettbewerbs zulassen Kein Zugriff
      4. d) Anzeige- statt Genehmigungspflicht für die energiewirtschaftliche Betätigung im Ausland Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfassungsrechtsdogmatische Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Notwendigkeit und Reichweite einer gesetzlichen Erweiterungsklausel Kein Zugriff
      3. c) Vereinbarkeit mit dem Selbstverwaltungsrecht der betroffenen anderen Kommunen Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit dem Gebot demokratischer Legitimation Kein Zugriff
    4. 4. Vereinbarkeit mit den Grundrechten der privatwirtschaftlichen Unternehmen Kein Zugriff
  2. II. Modifizierung der Pflicht zur Marktanalyse nach § 107 Abs. 5 GO NRW Kein Zugriff
Teil 3: Management Summary Kein Zugriff Seiten 91 - 94
Neuerscheinungen Kein Zugriff Seiten 95 - 96

Neuer Ordnungsrahmen für die energiewirtschaftliche Betätigung der Kommunen

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