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Haftung bei offenem WLAN

Ein Vergleich mit anderen Intermediären sowie zur Rechtslage in Großbritannien und den USA
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die WLAN-Technologie konnte sich in den letzten 20 Jahren so stark verbreiten, dass sie heute in vielen Ländern der Welt eine Selbstverständlichkeit darstellt. Ein Blick auf die deutsche WLAN-Infrastruktur zeigt jedoch einen erheblichen Nachholbedarf, insbesondere in Bezug auf drahtlose Funknetzwerke im öffentlichen Raum. Ein Grund für diese uneinheitliche Entwicklung liegt in der in Deutschland noch immer bestehenden Rechtsunsicherheit bei der Inbetriebnahme eines öffentlichen WLAN in Bezug auf die Haftung für durch Dritte begangene Rechtsverletzungen.

Die Arbeit zeigt Lösungswege für das Haftungsdilemma der deutschen WLAN-Betreiber auf, indem sie einen Vergleich zur britischen und US-amerikanischen Rechtslage zieht und Unterschiede zu anderen Intermediären verdeutlicht. Überdies bietet die Arbeit einen Überblick über eine Bandbreite internetrechtlicher Problemfelder und bewertet aktuelle Reformen des Medienrechts. Der Beitrag richtet sich an Praxis und Forschung gleichermaßen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4322-3
ISBN-Online
978-3-8452-8591-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
344
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. A. IP-Adressen und Ports Kein Zugriff
    2. B. Domain Name System Kein Zugriff
    3. C. Router Kein Zugriff
    4. D. Network Address Translation Kein Zugriff
    5. E. Proxy Server Kein Zugriff
    6. F. Access-, Content- und Hostprovider Kein Zugriff
      1. I. Filesharing Kein Zugriff
      2. II. Streaming Kein Zugriff
      3. III. Rechtsverletzungen durch Äußerungen und Bilder Kein Zugriff
      4. IV. Viren, Spam-Mails, DoS-Attacken und Phishing Kein Zugriff
        1. 1. Anonymität bei IPv 4-Adressen Kein Zugriff
        2. 2. Anonymität bei IPv 6-Adressen Kein Zugriff
      2. II. Rechtsdurchsetzung im Ausland Kein Zugriff
      1. I. Strafverfolgung Kein Zugriff
          1. a. Tatsächliche Vermutung Kein Zugriff
          2. b. Sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
        2. 2. Haftung für die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
        3. 3. Störerhaftung Kein Zugriff
        4. 4. Verletzung einer Aufsichtspflicht Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Adressat der Richtlinie Kein Zugriff
            1. aa. keine allgemeine Überwachungspflicht Kein Zugriff
            2. bb. keine Haftung bei reiner Durchleitung Kein Zugriff
            3. cc. keine Haftung bei bloßer Zwischenspeicherung Kein Zugriff
            4. dd. keine Haftung bei bloßer Speicherung ohne Kenntnis Kein Zugriff
          3. c. Weiterbestehende Verpflichtung zur Beseitigung und Sperrung Kein Zugriff
        2. 2. Informationsgesellschafts-Richtlinie und Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Ausschluss der Störerhaftung durch § 10 TMG Kein Zugriff
          1. a. Bewertung von Eigeninteresse und aktivem Mitwirken Kein Zugriff
          2. b. Overblocking Kein Zugriff
          3. c. Nichtgefährdung der wirtschaftlichen Existenz Kein Zugriff
          1. a. Direktes Entfernen oder Sperren Kein Zugriff
          2. b. Belehrung und Einverständniserfordernis in den Nutzungsbedingungen Kein Zugriff
          3. c. Kontosperren und Identifizierungsmaßnahmen Kein Zugriff
          4. d. Einsatz von Webfiltern Kein Zugriff
          5. e. Verpflichtung zur manuellen Suche Kein Zugriff
          6. f. Einsatz eines Lösch-Interfaces Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Ausschluss der Störerhaftung durch § 8 TMG Kein Zugriff
        1. 1. Maßstab Kein Zugriff
            1. aa. Verstoß gegen Fernmeldegeheimnis oder Datenschutzrecht Kein Zugriff
            2. bb. Zumutbarkeit und Wirksamkeit Kein Zugriff
            3. cc. Sicht des BGH Kein Zugriff
          2. b. DNS-Sperre Kein Zugriff
          3. c. URL-Sperre Kein Zugriff
          4. d. IP- und DNS-Sperre Kein Zugriff
          5. e. IP- und URL-Sperre Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. TMG-Novelle 2016 Kein Zugriff
        2. 2. McFadden-Urteil des EuGH Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Maßstab Kein Zugriff
          1. a. Kennwortschutz Kein Zugriff
              1. (1) Belehrung bei minderjährigen Kindern Kein Zugriff
              2. (2) Belehrung bei volljährigen Kindern und Ehepartnern Kein Zugriff
              3. (3) Belehrung von Mitbewohnern und Gästen Kein Zugriff
            2. bb. Belehrungspflichten bei gewerblichen Netzwerken Kein Zugriff
            3. cc. Belehrungspflichten bei offenen Netzwerken Kein Zugriff
          3. c. Überwachungspflichten Kein Zugriff
            1. aa. Registrierungspflicht mit Name Kein Zugriff
            2. bb. Datenspeicherung in Routerprotokollen Kein Zugriff
            3. cc. Registrierungspflicht mit Name und MAC-Adresse Kein Zugriff
          5. e. Pflicht zur Nutzersperrung Kein Zugriff
            1. aa. Implementierung einer Software-Firewall Kein Zugriff
            2. bb. Port-Sperre Kein Zugriff
            3. cc. IP-Sperre Kein Zugriff
            4. dd. URL-Sperre Kein Zugriff
            5. ee. DNS-Sperre Kein Zugriff
            6. ff. hybride Sperren Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Freifunk Kein Zugriff
        2. 2. City-WLAN Kein Zugriff
        3. 3. Kommerzielle WLAN-Hotspots Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis zur Providerhaftung in Deutschland Kein Zugriff
      1. I. Copyright, Designs and Patents Act 1988 Kein Zugriff
      2. II. Senior Courts Act 1981 Kein Zugriff
      3. III. Joint Tortfeasance Kein Zugriff
      4. IV. Electronic Commerce Regulations 2002/2013 Kein Zugriff
      5. V. Defamation Act 2013 Kein Zugriff
      6. VI. Norwich Pharmacal Order Kein Zugriff
      7. VII. Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. b. Argumentation von L‘Oréal Kein Zugriff
          3. c. Argumentation von eBay Kein Zugriff
          4. d. Urteil Kein Zugriff
          5. e. Antwort des EuGH Kein Zugriff
          1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. b. Urteil Kein Zugriff
          3. c. Folgen Kein Zugriff
          1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. b. Urteil Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. b. Cleanfeed-Verfahren Kein Zugriff
          3. c. Urteil Kein Zugriff
        2. 2. Dramatico Entertainment v British Sky Broadcasting Kein Zugriff
        3. 3. EMI Records v British Sky Broadcasting Kein Zugriff
        4. 4. Football Ass. Premier League v British Sky Broadcasting Kein Zugriff
        5. 5. Paramount v British Sky Broadcasting Kein Zugriff
        6. 6. Cartier v British Sky Broadcasting Kein Zugriff
        7. 7. 1967 Ltd. v British Sky Broadcasting Kein Zugriff
        8. 8. 20th Century Fox v British Sky Broadcasting Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Section 96 iVm Section 16 ff. CDPA Kein Zugriff
        2. 2. Joint Tortfeasance Kein Zugriff
          1. a. WLAN-Betreiber als Diensteanbieter Kein Zugriff
          2. b. Urheberrechtsverletzung durch einen Dritten Kein Zugriff
          3. c. Tatsächliche Kenntnis Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Section 37 Senior Courts Act 1981 Kein Zugriff
        5. 5. Privilegierungen nach der E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Entscheidungsgegenstand Kein Zugriff
          2. b. Aussagen über WLAN-Betreiberhaftung Kein Zugriff
          3. c. Aussagen über die verwendeten Zahlungsaufforderungen Kein Zugriff
          4. d. Urteil Kein Zugriff
          1. a. Entscheidungsgegenstand Kein Zugriff
          2. b. Verfahren Kein Zugriff
          3. c. beabsichtigte Zahlungsaufforderungen Kein Zugriff
          4. d. Gegenargumente des National Consumer Council Kein Zugriff
          5. e. Urteil Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Initial Obligations Code Kein Zugriff
          2. b. Maßnahmen gegen Wiederholungstäter Kein Zugriff
          1. a. Erster OFCOM‑Vorschlag Kein Zugriff
          2. b. Gerichtliche Überprüfung des Digital Economy Act 2010 Kein Zugriff
          3. c. Zweiter OFCOM‑Vorschlag Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Ansatz der Creative Content UK Initiative Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Cafés, Hotels und öffentliche Plätze Kein Zugriff
        2. 2. City-WLAN Kein Zugriff
        3. 3. Privates WLAN Kein Zugriff
        4. 4. Kommerzielle Hotspots Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis zur Providerhaftung in Großbritannien Kein Zugriff
      1. I. State Law Kein Zugriff
      2. II. Federal Law Kein Zugriff
        1. 1. Primäre Haftung Kein Zugriff
          1. a. Negligence Kein Zugriff
          2. b. Contributory Infringement Kein Zugriff
          3. c. Vicarious Liability Kein Zugriff
          1. a. Haftungsfreistellung für Accessprovider Kein Zugriff
          2. b. Haftungsfreistellung für Hostprovider Kein Zugriff
          3. c. Grundkonditionen der Haftungsfreistellungen Kein Zugriff
        4. 4. Auskunftsanspruch Kein Zugriff
        1. 1. Primäre Haftung Kein Zugriff
          1. a. Publisher Liability Kein Zugriff
          2. b. Distributor Liability Kein Zugriff
          3. c. Conduit Liability Kein Zugriff
        3. 3. Communications Decency Act Kein Zugriff
      5. V. Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          1. a. Argumentation von Tiffany & Co. Kein Zugriff
          2. b. Argumentation von eBay Kein Zugriff
          3. c. Urteil Kein Zugriff
          4. d. Bedeutung Kein Zugriff
          1. a. Urteil Kein Zugriff
          2. b. Bedeutung Kein Zugriff
          1. a. Urteil Kein Zugriff
          2. b. Nachwirkungen Kein Zugriff
          3. c. Kritik und Ausnahmen Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1. 1. Religious Technology Center v Netcom Kein Zugriff
        2. 2. RIAA v Verizon Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Primäre Haftung Kein Zugriff
            1. aa. Negligence Kein Zugriff
            2. bb. Contributory Infringement Kein Zugriff
            3. cc. Vicarious Liability Kein Zugriff
            4. dd. Privilegierung durch den DMCA Kein Zugriff
          2. b. Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Liberty Media Holdings v Tabora Kein Zugriff
        2. 2. AF Holdings v Doe (Part 1 & 2) Kein Zugriff
        3. 3. Elf-Man v Brown Kein Zugriff
        4. 4. Thompsons Film v. Does 1-194 Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Funktion des CAS Kein Zugriff
        2. 2. Zweck des CAS Kein Zugriff
        3. 3. Bedeutung für WLAN-Betreiber Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Privates WLAN Kein Zugriff
        2. 2. Hotels und Cafés Kein Zugriff
        3. 3. City-WLAN Kein Zugriff
        4. 4. Kommerzielle Hotspots Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis zur Providerhaftung in den USA Kein Zugriff
      1. I. Deutschland Kein Zugriff
      2. II. Großbritannien Kein Zugriff
      3. III. USA Kein Zugriff
      4. IV. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
      5. V. Stärkere Haftung in Europa Kein Zugriff
      1. I. Großbritannien Kein Zugriff
      2. II. Deutschland Kein Zugriff
      3. III. USA Kein Zugriff
      4. IV. Stärkere Haftung in Europa Kein Zugriff
      1. I. Deutschland Kein Zugriff
      2. II. Großbritannien Kein Zugriff
      3. III. USA Kein Zugriff
      4. IV. Beweislast und privat koordinierte Haftung Kein Zugriff
      5. V. Starke Haftung in Deutschland Kein Zugriff
      1. I. USA bleibt providerfreundlich Kein Zugriff
        1. 1. Großbritannien forciert Accessproviderhaftung Kein Zugriff
        2. 2. Deutschland forciert Haftung von Hostprovidern und Internetanschlussinhabern Kein Zugriff
      1. I. Online-Plattformen Kein Zugriff
      2. II. Netzsperren Kein Zugriff
      3. III. Europe loves WiFi Kein Zugriff
        1. 1. Intensität und Bedeutung von Rechtsverletzungen im Internet Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung der Kreativwirtschaft und sicherer Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        3. 3. Anreizeffekte einer Nichthaftung Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich zu anderen Intermediären Kein Zugriff
        5. 5. Abschreckungseffekt Kein Zugriff
        6. 6. Unterschiede zwischen staatlichen, gewerblichen und privaten WLAN-Betreibern Kein Zugriff
        7. 7. Vergleich zum Ausland Kein Zugriff
        1. 1. Gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung von WLAN Kein Zugriff
        2. 2. Bedürfnis nach Rechtssicherheit Kein Zugriff
        3. 3. Rolle der primären Haftung in Deutschland Kein Zugriff
        4. 4. Position von WLAN-Betreibern zur Verhinderung von Rechtsverletzungen Kein Zugriff
          1. a. Verschlüsselungspflicht Kein Zugriff
          2. b. Identifizierungspflichten Kein Zugriff
          3. c. Belehrungspflichten Kein Zugriff
          4. d. Überwachungs- und Filterpflichten Kein Zugriff
          5. e. Folgerung Kein Zugriff
        6. 6. Unterschiede zwischen staatlichen, gewerblichen und privaten WLAN-Betreibern Kein Zugriff
        7. 7. Vergleiche zum Ausland Kein Zugriff
          1. a. Inhalt Kein Zugriff
            1. aa. Haftungsausschluss per Gesetzesbegründung Kein Zugriff
            2. bb. Konterkarierung durch den EuGH Kein Zugriff
          1. a. Inhalt Kein Zugriff
          2. b. Auswirkungen Kein Zugriff
          1. a. Dritter Referentenentwurf zur Änderung des TMG Kein Zugriff
          2. b. Vorschlag Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 337 - 344

Literaturverzeichnis (153)

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