Leitungs- und Mitbenutzungsrechte nach dem Telekommunikationsgesetz 2003

Waltraud Bauer

doi:10.52018/INKA-00037-K000

Zusammenfassung

Leitungs- und Mitbenutzungsrechte sind unverzichtbare Voraussetzung für die Erbringung von Kommunikationsdienstleistungen. Die Bestimmungen der §§ 5 ff TKG 2003 beinhalten jene rechtlichen Vorgaben, unter denen bestehende Infrastruktur gemeinsam genutzt und öffentliches und privates Gut für die Errichtung von Infrastruktur in Anspruch genommen werden kann. Wesentliche Änderungen – insbesondere bei den Mitbenutzungsrechten – brachte die im Jahr 2009 beschlossene TKG-Novelle. Getragen vom Ziel, den flächendeckenden breitbandigen Glasfaserausbau zu fördern, unterstreicht die Novelle die wachsende Bedeutung von Leitungs- und Mitbenutzungsrechten. Die Untersuchung bietet neben der Darstellung des verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmens eine detaillierte und zugleich systematische Analyse der einfachgesetzlichen Rahmenbedingungen für den Bau und die Nutzung von Infrastruktur. Die Aufarbeitung der Judikatur der Höchstgerichte und der Regulierungsbehörde erfolgt ebenso wie die Herstellung von Bezügen zum verwandten Bereich des Starkstromwegerechts und zur Rechtslage im deutschen TKG.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-902638-37-3
ISBN-Online: 978-3-7097-9968-0
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Entwicklung des Telekommunikationsrechts in Österreich Kein Zugriff
2. II. Liberalisierung und Regulierung Kein Zugriff
3. III. Entwicklung des Telekommunikationswegerechts Kein Zugriff
1. I. Der Begriff »(Tele )Kommunikation« Kein Zugriff
2. II. Der Begriff »Infrastruktur« Kein Zugriff
3. III. Rechtliche Rahmenbedingungen für den für den Bau und die Nutzung von Infrastruktur Kein Zugriff
4. IV. Technische Rahmenbedingungen Kein Zugriff
5. V. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Bau und die Nutzung von Infrastruktur Kein Zugriff
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
2. II. Primärrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
3. III. Sekundärrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
1. I. »Post- und Fernmeldewesen« Kein Zugriff
2. II. Abgrenzung zu anderen Kompetenztatbeständen Kein Zugriff
3. III. Exkurs: Einordnung einer Handymasten-Abgabe Kein Zugriff
4. IV. Rechtsvergleich: Verfassungsrechtliche Gewährleistungsverantwortung in Deutschland Kein Zugriff
1. I. Leitungs-, Mitbenutzungs- und erweiterte Nutzungsrechte Kein Zugriff
2. II. Zugang zu Infrastruktur Kein Zugriff
3. III. Eigentumsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. II. Leitungsrechte Kein Zugriff
3. III. Erweiterte Nutzungsrechte nach § 7 TKG 2003 Kein Zugriff
4. IV. Mitbenutzungsrechte Kein Zugriff
5. V. Schranken der Ausübung der Nutzungsrechte Kein Zugriff
6. VI. Enteignung nach § 13 TKG 2003 Kein Zugriff
G. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 293 - 294
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Sekundärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
3. III. Infrastrukturgewährleistung im TKG 2003 Kein Zugriff
4. IV. Leitungsrechte nach § 5 TKG 2003 Kein Zugriff
5. V. Leitungsrechte auf öffentlichem Gut nach § 5 Abs 3 TKG 2003 Kein Zugriff
6. VI. Leitungsrechte auf privaten Liegenschaften nach § 5 Abs 4 TKG 2003 Kein Zugriff
7. VII. Erweiterte Nutzungsrechte nach § 7 TKG 2003 Kein Zugriff
8. VIII. Mitbenutzungsrechte nach § 8 TKG 2003 Kein Zugriff
9. IX. Schranken der Ausübung der Nutzungsrechte Kein Zugriff
10. X. Enteignung nach § 13 TKG 2003 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 317
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 318 - 319