Verfassungsrecht und gesellschaftliche Realität

Kritische Justiz

doi:10.5771/9783845218892

Zusammenfassung

60 Jahre Grundgesetz – 90 Jahre Frauenwahlrecht – 20 Jahre friedliche Revolution: Das Beiheft dokumentiert die Referate auf einem hochkarätig besetzten Fachkongress im März 2009, auf dem es allerdings nicht nur um den Blick zurück ging, sondern auch und vor allem um die Herausforderungen, denen sich die Verfassungsordnung in Zukunft stellen muss.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4912-9
ISBN-Online: 978-3-8452-1889-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Sonderheft Kritische Justiz
Sprache: Deutsch
Seiten: 266
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Renate Künast
1. Einführung Kein Zugriff Renate Künast
2. Renate Künast
  1. Am Anfang steht die Menschenwürde Kein Zugriff Renate Künast
  2. Das Grundgesetz als »lernende« Verfassung Kein Zugriff Renate Künast
3. Das Grundgesetz als Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff Renate Künast
4. Renate Künast
  1. Renate Künast
    1. Falsch verstandener Freiheitsbegriff Kein Zugriff Renate Künast
    2. Entwicklung des Präventionsstaates in der Sicherheitspolitik Kein Zugriff Renate Künast
  2. Zum Begriff der Verantwortung im Grundgesetz Kein Zugriff Renate Künast
  3. Zum Begriff der Demokratie im Grundgesetz Kein Zugriff Renate Künast
5. Schluss: Das Grundgesetz und die Verfasstheit der Europäischen Union Kein Zugriff Renate Künast
Seyla Benhabib
1. Kosmopolitismus – ein kurzer historischer Überblick Kein Zugriff Seyla Benhabib
2. Seyla Benhabib
  1. Demokratische Iterationen Kein Zugriff Seyla Benhabib
  2. Der ökonomische Kosmopolitismus Kein Zugriff Seyla Benhabib
3. Die Grenzen des demos Kein Zugriff Seyla Benhabib
Brun-Otto Bryde
1. Mitwirkung aller Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
2. Gleiche Mitwirkung Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
3. Selbstbestimmung durch Gemeinschaftsentscheidungen Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
4. Antworten Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
20 Jahre demokratische Revolution in Osteuropa: Die Revolution ist tot – lebt die Demokratie? Kein Zugriff Seiten 49 - 53 Jens Georg Reich
Wolfgang Hoffmann-Riem
1. Die ungeheure Macht des Nichtwissens Kein Zugriff Wolfgang Hoffmann-Riem
2. Legimitation durch Sicherheit, Freiheit, Gleichheit Kein Zugriff Wolfgang Hoffmann-Riem
3. Ermächtigungen für Tätigkeiten im Vorfeld von Gefahr und Verdacht Kein Zugriff Wolfgang Hoffmann-Riem
4. Finanzkrise und des Problems des Nichtwissens Kein Zugriff Wolfgang Hoffmann-Riem
5. Ausblick Kein Zugriff Wolfgang Hoffmann-Riem
Christian Rath
1. Christian Rath
  1. Der Einschüchterungseffekt im gesellschaftlichen Diskurs Kein Zugriff Christian Rath
  2. Der Einschüchterungseffekt im politischen Handeln Kein Zugriff Christian Rath
  3. Der Einschüchterungseffekt im Privatleben Kein Zugriff Christian Rath
  4. Terminologie Kein Zugriff Christian Rath
  5. Dogmatik Kein Zugriff Christian Rath
2. Christian Rath
  1. End-of-the-Pipe-Rechtsschutz Kein Zugriff Christian Rath
  2. Unerfüllte Rhetorik Kein Zugriff Christian Rath
  3. Erstaunliche Lücken Kein Zugriff Christian Rath
3. Schluss Kein Zugriff Christian Rath
Oliver Lepsius
1. Überblick über die Informationsrechte der Abgeordneten gegenüber der Bundesregierung Kein Zugriff Oliver Lepsius
2. Verfassungsrechtliche Rechtspositionen Kein Zugriff Oliver Lepsius
3. Grenzen des Informationsanspruches aus Art. 38 GG Kein Zugriff Oliver Lepsius
4. Spezialfragen Kein Zugriff Oliver Lepsius
5. Abhilfe Kein Zugriff Oliver Lepsius
Günter Frankenberg
1. Problemlage Kein Zugriff Günter Frankenberg
2. Stichworte zur Wehr- und Nostandsverfassung Kein Zugriff Günter Frankenberg
3. Zur Logik und Aktualität der Trennungen Kein Zugriff Günter Frankenberg
4. Nachwort Kein Zugriff Günter Frankenberg
Alexander Roßnagel
1. Alexander Roßnagel
  1. Alte Herausforderungen Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  2. Neue Herausforderungen Kein Zugriff Alexander Roßnagel
2. Alexander Roßnagel
  1. Aufnahme in die Verfassung Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  2. Forderungen zur Aufnahme ins Grundgesetz Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  3. Vorschlag von Bündnis90/Die Grünen Kein Zugriff Alexander Roßnagel
3. Alexander Roßnagel
  1. Rechtsdogmatik Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  2. Rechtskultur Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  3. Rechtspolitik Kein Zugriff Alexander Roßnagel
4. Alexander Roßnagel
  1. Das Schutzkonzept des Datenschutzrechts Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  2. Alexander Roßnagel
    1. Transparenz Kein Zugriff Alexander Roßnagel
    2. Zweckbindung Kein Zugriff Alexander Roßnagel
    3. Erforderlichkeit und Datensparsamkeit Kein Zugriff Alexander Roßnagel
5. Alexander Roßnagel
  1. Gestaltungs- und Verarbeitungsregeln Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  2. Datenschutz durch Technikgestaltung Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  3. Vorsorge für informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  4. Technikgestalter als Regelungsadressaten Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  5. Anreize und Belohnungen Kein Zugriff Alexander Roßnagel
  6. Institutionalisierte Grundrechtskontrolle Kein Zugriff Alexander Roßnagel
6. Künftige Chancen der Selbstbestimmung Kein Zugriff Alexander Roßnagel
Sind die Barrieren gefallen? 15 Jahre Benachteiligungsverbot für Behinderte Kein Zugriff Seiten 120 - 124 Judith Hartmann
Christine Hohmann-Dennhardt
1. Der historische Hintergrund.Von der Verfolgung über die Diskriminierung hin zu deren Überwindung Kein Zugriff Christine Hohmann-Dennhardt
2. Begriffsverwirrung – oder wie man sich sprachlich einem heiklen Thema nähert. Kein Zugriff Christine Hohmann-Dennhardt
3. Im Bermudadreieck von Art. 2, Art. 3 und Art. 6 GG – Zur verfassungsrechtlichen Ausgangssituation Kein Zugriff Christine Hohmann-Dennhardt
4. Supranationale Regelungen Kein Zugriff Christine Hohmann-Dennhardt
5. Was bringt die Verankerung eines Diskriminierungsverbots wegen sexueller Identität in Art. 3 Abs. 3 GG? Kein Zugriff Christine Hohmann-Dennhardt
Margarete Schuler-Harms
1. Das »Kind« in der deutschen Verfassungsentwicklung Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
2. Verfassungspolitische Forderungen und Vorschläge Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
3. Gesellschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
4. Rahmensetzungen und Impulse der supra- und internationalen Verfassungsentwicklung Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
5. Kinder ins Grundgesetz? Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
Ute Sacksofsky
1. Zum Nutzen von Gleichstellungsvorschriften Kein Zugriff Ute Sacksofsky
2. Zur Verfassungsreform von 1994 Kein Zugriff Ute Sacksofsky
3. »Geschlechtsneutralität« Kein Zugriff Ute Sacksofsky
4. Verfassungsrechtliche Absicherung sexueller Identität Kein Zugriff Ute Sacksofsky
5. »Frauen« als einheitliche Kategorie Kein Zugriff Ute Sacksofsky
6. Gleichberechtigung von Frauen und Diskriminierungsverbote wegen anderer Merkmale Kein Zugriff Ute Sacksofsky
Rainer Nickel
1. Rainer Nickel
  1. Diskriminierungsschutz als Do-it-yourself-Übung Kein Zugriff Rainer Nickel
  2. Mut zur Lücke: Das AGG und die öffentliche Gewalt Kein Zugriff Rainer Nickel
2. Das grundgesetzliche Konzept der individuellen Chancengleichheit und die gesellschaftliche Realität Kein Zugriff Rainer Nickel
3. Die Verfassungslogik einer Gleichheit in Vielfalt Kein Zugriff Rainer Nickel
Stefan Korioth
1. Einleitung Kein Zugriff Stefan Korioth
2. Was ist und leben wir in einer multireligiösen Gesellschaft? Kein Zugriff Stefan Korioth
3. Die zwei Säulen des grundgesetzlichen Religionsrechts Kein Zugriff Stefan Korioth
4. Ist eine Weiterentwicklung erforderlich? Kein Zugriff Stefan Korioth
Zur Gleichbehandlung der Religionen: Muslimische Glaubensgemeinschaften im deutschen Recht und in der Praxis Kein Zugriff Seiten 186 - 193 Hilal Sezgin
Uwe Volkmann
1. Der neue Stellenwert der Verfassung Kein Zugriff Uwe Volkmann
2. Uwe Volkmann
  1. Demokratie als gemeinschaftliches Unternehmen Kein Zugriff Uwe Volkmann
  2. Gerechtigkeit als Zielwert Kein Zugriff Uwe Volkmann
  3. Übergreifender Konsens und gemeinsames Gutes Kein Zugriff Uwe Volkmann
3. Mögliche Reformüberlegungen Kein Zugriff Uwe Volkmann
Solidarität in einer Gesellschaft individueller Freiheit Kein Zugriff Seiten 207 - 210 Till Steffen
Martin Eifert
1. Martin Eifert
  1. Martin Eifert
    1. Der grundrechtliche Schutzauftrag als konstruktives Widerlager umweltgefährdenden Freiheitsgebrauchs Kein Zugriff Martin Eifert
    2. Das Staatsziel Umweltschutz als umfassende ökologische Verantwortung des Staates Kein Zugriff Martin Eifert
    3. Die Veränderungen in Demokratie- und Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff Martin Eifert
  2. Umweltschutz im Medium des Rechts ist vor allem Umweltverwaltungsrecht Kein Zugriff Martin Eifert
2. Martin Eifert
  1. Umweltschutz im Grundgesetz statt Umweltstaat Kein Zugriff Martin Eifert
  2. Umweltschutz zwischen verfassungsrechtlicher Selbstbindung und demokratischer Gestaltung Kein Zugriff Martin Eifert
3. Martin Eifert
  1. Verfassungsrechtliche Offenheit für die instrumentelle Weiterentwicklung Kein Zugriff Martin Eifert
  2. Martin Eifert
    1. Greening the Treaty und europäisches ökologisches Verfassungsrecht Kein Zugriff Martin Eifert
    2. Grundgesetzliche Bindung auf internationaler Bühne Kein Zugriff Martin Eifert
  3. Prozedurale Pflichten zur nachhaltigen Selbstprogrammierung Kein Zugriff Martin Eifert
Felix Ekardt
1. Was meint Nachhaltigkeit? Kritik des Drei-Säulen-Modells Kein Zugriff Felix Ekardt
2. Nachhaltigkeit durch Grundrechtsinterpretation oder Staatszielinterpretation? Kein Zugriff Felix Ekardt
3. Wie sieht eine nachhaltige Freiheits- bzw. Grundrechtsinterpretation aus? Gegen die Idee nachrangiger und unbestimmter grundrechtlicher Schutzpflichten Kein Zugriff Felix Ekardt
4. Grundrechte, Nachhaltigkeit und Demokratie Kein Zugriff Felix Ekardt
5. Grundrechtsanspruch auf Vorsorge? Kein Zugriff Felix Ekardt
Astrid Wallrabenstein
1. Einleitung: Das Grundgesetz wird 60 – ausgedient und aufs Altenteil geschoben? Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
2. Astrid Wallrabenstein
  1. Astrid Wallrabenstein
    1. Im Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
    2. Astrid Wallrabenstein
      1. EuGH-Urteil Schmidberger Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
      2. EuGH-Urteile Viking und Laval Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
      3. EuGH-Urteil Omega Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
      4. Fazit Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
  2. Verletzt das Europäische Demokratiedefizit die deutsche Demokratie? Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
  3. Astrid Wallrabenstein
    1. Verpflichtung der Europäischen Union auf föderative Grundsätze in Art. 23 Abs. 1 GG Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
    2. Verpflichtung der Europäischen Union auf grundlegende Verfassungsprinzipien Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
  4. Fazit Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
3. Schluss: Mit 60 noch rüstig und offen für Neues? Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
1. Ein Grundgesetz für das 21. Jahrhundert Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
2. Podiumsdiskussion: Demokratie für alle Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
3. Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
  1. »Wir sind das Volk!« Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
  2. »Aushöhlung der parlamentarischen Kontrolle« Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
  3. »Bundeswehr im Innern« Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
  4. »Entgrenztes Strafrecht« Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
  5. »Datenschutz ins Grundgesetz« Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
  6. »Sind die Barrieren gefallen?« Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
  7. »Gleichheit nur für Heteros?« Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
  8. »Kinder ins Grundgesetz« Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
4. Panel »Sicherheit braucht Freiheit« Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
5. Panel: Gleichberechtigung Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
6. Panel: Multireligiöse Gesellschaft Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
7. Panel: Verfassung als Gerechtigkeitsordnung Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
8. Panel: Ökologische Nachhaltigkeit Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
9. Podiumsdiskussion: Überholt Europa das Grundgesetz? Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
10. Fazit Kein Zugriff Günter Dworek, Tarik Tabbara, Michael Rahe
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 266 - 266

Verfassungsrecht und gesellschaftliche Realität

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