Disruptionen im Privatrecht

Dr. Maren K. Wöbbeking; Dr. Simon Gerdemann LL.M. (Berkeley); Felix Büning; Moritz Griesel; Constantin Heyn; Tom Hubert; Belana Holly Knoßalla; Anne-Katrin Primas; Friederike Prinz

doi:10.5771/9783748945062

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Disruptionen im Privatrecht

Herausgeber:innen:
Reihe:: Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler
Verlag:: 25.03.2025

Zusammenfassung

Der Band dokumentiert die 34. Jahrestagung der Gesellschaft Junge Zivilrechtswissenschaft e.V., die vom 25. bis 27. September 2024 an der Georg-August-Universität Göttingen stattfand. Die Beiträge der Tagung geben Einblicke in die vielfältigen Aspekte bestehender und vermeintlicher Disruptionen im Privatrecht und zeigen, wann und wie diese das Recht in Frage stellen oder verändern können. Die Themen reichen von Fragen der Digitalisierung und der Durchsetzung des Rechts bis hin zu gesellschaftlichen und normativen Umwälzungen. Mit Beiträgen von Arnold Arpaci | Eileen Friederichs, M.A. | Selma Gather | Dr. Leon Marcel Kahl | Dr.-Ing. Andreas Lommatzsch | Mag.a Maria Paulmichl | Arne Radeisen, LL.M. (Amsterdam) | Jennifer Reh | Dr. André Reinelt | Mag. iur. Julia Schiestl | Dr. Daniel Timmermann | Mag.a Antonia Werner

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 25.03.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-1663-1
ISBN-Online: 978-3-7489-4506-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler
Sprache: Deutsch
Seiten: 263
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
André Reinelt
1. I. Kontextualisierung und Fragestellung Kein Zugriff
2. II. Gesellschaftlicher und digitaler Konstitutionalismus Kein Zugriff
3. 1. 1. Soziale Macht digitaler Plattformen im Privatrechtsdiskurs Kein Zugriff
  2. 1. a) Machtdiskurs innerhalb der Privatrechtswissenschaft Kein Zugriff
    2. b) Modal-strukturbezogene Machtposition digitaler Kommunikationsplattformen Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Macht und Grundrechte Kein Zugriff
  2. 2. Drittwirkungsdebatte reloaded Kein Zugriff
  3. 3. Privatrechtswirkung jenseits von Drittwirkung und Grundrechtsbindung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Status quo und offene Fragen Kein Zugriff
  2. 1. a) Problemaufriss Kein Zugriff
    2. b) Wertungsebene Kein Zugriff
    3. c) Dogmatische Re-Konstruktion Kein Zugriff
Arne Radeisen
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Von Schumpeters Marktmodell zu nutzer:innenbasierter Innovation Kein Zugriff
  2. 1. a) Plattformen Kein Zugriff
    2. b) Daten Kein Zugriff
3. III. Recht als Ermöglichungsstruktur für Produktion und Innovation Kein Zugriff
4. 1. 1. DA Kein Zugriff
  2. 2. DMA Kein Zugriff
  3. 3. DSA Kein Zugriff
  4. 4. Essentielle Charakteristika von Nutzer:innen Kein Zugriff
5. 1. 1. Datenzugangsregeln des DA Kein Zugriff
  2. 2. Datenzugangsrechte des DMA Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. 1. 1. Regulierungsmacht von Plattformen – Ausgeliefertsein von Nutzer:innen Kein Zugriff
  2. 2. Mechanismen zur Vermeidung von Staueffekten Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
Daniel Timmermann, Andreas Lommatzsch
1. 1. 1. 1. aa. Vorteile Kein Zugriff
        bb. Möglichkeiten der Auslesung mit oder ohne temporäre Vervielfältigungen im Arbeitsspeicher Kein Zugriff
      2. b. Training mit Webdokumenten ohne lokalen dauerhaften Datenkorpus Kein Zugriff
      3. c. Kombination der Trainingsmethoden: Nutzung von Webdokumenten als Eingabe für Sprachmodelle Kein Zugriff
    2. 2. Dauerhafte Vervielfältigungen im trainierten System? Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Vervielfältigungen durch Ausgaben des Systems Kein Zugriff
    4. 4. Training generativer KI-Anwendungen als unbenanntes Verwertungsrecht? Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Tendenziell keine Anwendbarkeit für das Training generativer KI Kein Zugriff
      2. b. Maschinenlesbarer Nutzungsvorbehalt Kein Zugriff
    2. 1. aa. Relevanz der Abgrenzung Kein Zugriff
        bb. Praktische Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. b. Streit über eigene wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
    3. 3. Tendenziell partielle Unionsrechtswidrigkeit der §§ 44a, 44b UrhG wegen Drei-Stufen-Test Kein Zugriff
  3. III. Keine Geltung europäischer Urheberrechtsstandards für Training in Drittstaaten Kein Zugriff
2. B. Zusammenfassung der Ausgangslage und Einbeziehung der Ratio des Urheberrechts Kein Zugriff
3. 1. I. Option: Rechtssichere gesetzliche Trainingsbefugnis ohne Vergütung Kein Zugriff
  2. II. Option: Gesetzliche Trainingsbefugnis mit effektivem gesetzlichen Vergütungsanspruch Kein Zugriff
  3. III. Option: Verzicht auf gesetzliches Nutzungsrecht Kein Zugriff
4. D. Politische Stellungnahme Kein Zugriff
Julia Melanie Schiestl
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Zum Begriff des KI-Systems Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausnahmetatbestand des „unabwendbaren Ereignisses“ und Gegenausnahme „außergewöhnliche Betriebsgefahr“ Kein Zugriff
  2. 2. Haftung in Triage-Situationen Kein Zugriff
  3. 3. Resümee Kein Zugriff
4. 1. 1. Analogie zur Gehilfenzurechnung gem §§ 1313a, 1315 ABGB Kein Zugriff
  2. 2. Gefährdungshaftung für technische Hilfsmittel Kein Zugriff
  3. 3. Resümee Kein Zugriff
5. V. Produkthaftung: Auf Expansionskurs Kein Zugriff
6. 1. 1. Offenlegungsanspruch der Geschädigten gem Art 3 Kein Zugriff
  2. 2. Kausalitätsvermutung gem Art 4 Kein Zugriff
  3. 3. Resümee Kein Zugriff
7. VII. Conclusio Kein Zugriff
Maria Paulmichl, Antonia Werner
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff der sexuellen Belästigung Kein Zugriff
    2. 2. Verbreitung von sexueller Belästigung Kein Zugriff
    3. 3. Durchsetzungshindernisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schadenersatzansprüche nach dem GlBG (AGG) Kein Zugriff
        bb) Schadenersatzansprüche auf Grundlage des ABGB (BGB) Kein Zugriff
      2. b) Individualrechtsschutz Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Gemeinsame Klageführung: Aktive Streitgenossenschaft Kein Zugriff
        cc) Sammelklage Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
      3. c) Individualrechtsschutz Kein Zugriff
      4. d) Kollektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Potenzielle Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
Leon Marcel Kahl
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Luciano gegen RWE Kein Zugriff
  2. 2. Deutsche Umwelthilfe gegen Wintershall Dea Kein Zugriff
  3. 3. Bundesverband Verbraucherzentralen gegen Airbeat-One Kein Zugriff
  4. 4. Financialright gegen Lkw-Kartellanten Kein Zugriff
  5. 5. Gesamtschau: Kriterien für Klagen im öffentlichen Interesse Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeine Interessen im Rahmen der Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
  2. 2. Öffentliche Interessen im Rahmen der Anti-SLAPP-Richtlinie Kein Zugriff
  3. 3. Gebührenbefreiung im Rahmen der Landesjustiz(kosten)gesetze Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Höchstwert Kein Zugriff
    2. b) Streitwertbestimmung und Regelstreitwert Kein Zugriff
    3. c) Gesetzliche Streitwertminderung Kein Zugriff
    4. d) Inflationsbedingte Streitwertminderung Kein Zugriff
    5. e) Gesamtschau Kein Zugriff
  2. 1. a) Pro-bono-Beratung Kein Zugriff
    2. b) Erfolgshonorar Kein Zugriff
  3. 3. Gebührenbefreiungstatbestände Kein Zugriff
5. V. Kostenfreiheit de lege ferenda? Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
Selma Gather
1. 1. 1. 1. Das AGG: Ein Antidiskriminierungsgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Begrenzte Anwendungsbereiche Kein Zugriff
    3. 3. Beispielhafte Fälle Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gefahr für die Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Aushöhlung der liberalen Grundanlage Kein Zugriff
    2. 2. Paradigmenwechsel Kein Zugriff
  3. 1. 1. Frage nach der dogmatischen Verortung des AGG Kein Zugriff
    2. 2. Diskriminierungsverbote als Deliktsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Einordnung nach dem Gesetz Kein Zugriff
      2. aa) Vertrauen als normative Verhaltenserwartung Kein Zugriff
        bb) Absicherung gleicher rechtsgeschäftlicher Autonomie Kein Zugriff
        cc) Besondere Vulnerabilität im rechtsgeschäftlichen Kontakt Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anlass: Teilnahme am Rechtsgeschäftsverkehr Kein Zugriff
        bb) Normativität der Nichtdiskriminierungserwartung Kein Zugriff
      2. b) Diskriminierungsschutz als Ermöglichungsbedingung rechtsgeschäftlicher Autonomie Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Diskriminierungsverbote als Teil der Privatrechtsmoral Kein Zugriff
      2. b) Rekonstruktion als Auslegungshilfe Kein Zugriff
    2. 2. Fazit: Ende der Vertragsfreiheit? Kein Zugriff
Arnold Arpaci
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Auslegung der „Wirtschaftsbedingungen“ des Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
3. III. Demokratieprinzip Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Historische Auslegung Kein Zugriff
    2. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Keine Trennung zwischen betrieblicher und Unternehmensmitbestimmung Kein Zugriff
    2. b) Keine Restriktion aufgrund der Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit und Normdurchsetzung Kein Zugriff
5. V. Praktische Konkordanz Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
Eileen Friederichs
1. 1. I. Stellung und Funktion der Rechtsdogmatik Kein Zugriff
  2. II. Maßstab der Disruption Kein Zugriff
2. 1. I. Unbefriedigende Lösung anhand der Begriffe nondum conceptus und nasciturus Kein Zugriff
  2. 1. 1. Familiensolidarität unabhängig der Zeugungsumstände Kein Zugriff
    2. 1. a. Eingefrorene Erbengemeinschaft Kein Zugriff
      2. b. Enterbung als Schutz des künftigen Erbens und Entlastung der aktuellen Erben Kein Zugriff
  3. III. Vorwirkung des § 1923 II BGB Kein Zugriff
3. 1. I. Vorschlag der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. II. Eigentum zur Stabilisierung und Festigung der Erwartungen Kein Zugriff
  3. III. Disruption des Begriffspaars „Rechtssubjekt/Rechtsobjekt“ – fluides Verständnis statt starrer Unterscheidung? Kein Zugriff
4. D. Schluss Kein Zugriff
Jennifer Reh
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Einfachrechtliche Grundlagen: Die Eltern-Kind-Zuordnung im Abstammungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Verfassungsrechtliche Vorgaben für die abstammungsrechtliche Eltern-Kind-Zuordnung Kein Zugriff
      2. bb) Verfassungsgerichtliche Prüfung der Anfechtungsregeln Kein Zugriff
      3. cc) Würdigung des disruptiven Potentials der BVerfG-Entscheidung von 2003 Kein Zugriff
    2. b) Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Anfechtung der Vaterschaft vom 23. April 2004 Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rekonturierung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für die abstammungsrechtliche Eltern-Kind-Zuordnung Kein Zugriff
      2. bb) Verfassungsgerichtliche Revision des Anfechtungsrechts des leiblichen Vaters Kein Zugriff
      3. cc) Würdigung des disruptiven Potentials der BVerfG-Entscheidung von 2024 Kein Zugriff
    4. d) Ausblick: Diskussionsentwurf des BMJ vom 9. Dezember 2024 Kein Zugriff
3. III. Beobachtungen zum disruptiven Potential der Verfassungsrechtsprechung im Familienrecht Kein Zugriff

Disruptionen im Privatrecht

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