Landesrecht Brandenburg

Prof. Dr. Hartmut Bauer; Prof. Dr. Ulrich Häde; Prof. Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine

doi:10.5771/9783748904427

Zusammenfassung

Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des brandenburgischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Die Autoren gehen auf die für Examen und Praxis relevanten Kerngebiete (Verfassungsrecht, Verwaltungsorganisationsrecht, Kommunalrecht, Polizei- und Ordnungsrecht und Bauordnungsrecht) unter Einbeziehung von Rechtsprechung und Literatur ein. Zahlreiche Beispiele vereinfachen das Verständnis und Klausurhinweise schärfen den Blick für fehlerträchtige Fragestellungen.Die AutorenProf. em. Dr. Hartmut Bauer, Universität Potsdam | Prof. Dr. Christian Bickenbach, Universität Potsdam | Prof. em. Dr. Alexander von Brünneck, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) | Prof. Dr. Stefan Haack, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) | Prof. Dr. Ulrich Häde, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) | Prof. Dr. Timo Hebeler, Universität Trier | Prof. Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) | Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, Universität Potsdam

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6334-4
ISBN-Online: 978-3-7489-0442-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 334
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. I. Von den Anfängen zum Territorialstaat, zum Absolutismus und zum Konstitutionalismus (1157–1918) Kein Zugriff
2. II. Die Provinz Brandenburg (1815–1945) Kein Zugriff
3. III. Das Land Brandenburg (1945–1952) Kein Zugriff
4. IV. Die Bezirke Potsdam, Frankfurt (Oder) und Cottbus (1952–1990) Kein Zugriff
5. V. Die Bildung des Landes Brandenburg im Jahre 1990 Kein Zugriff
6. VI. Der Aufbau der Institutionen des Landes Brandenburg (1990–1993) Kein Zugriff
7. VII. Die Entstehung der Verfassung des Landes Brandenburg von 1992 Kein Zugriff
1. I. Präambel und Grundlagen (Art. 1–4) Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines: Geltung und Rechtsschutz (Art. 5–6) Kein Zugriff
  2. 1. a) Menschenwürde und Leben (Art. 7–8) Kein Zugriff
    2. b) Freiheit und Gleichheit (Art. 9–12) Kein Zugriff
    3. c) Persönliche Freiheitsrechte (Art. 13–18) Kein Zugriff
    4. d) Politische Freiheitsrechte (Art. 19–20) Kein Zugriff
  3. 3. Politische Gestaltungsrechte (Art. 21–24) Kein Zugriff
  4. 4. Rechte der Sorben und Wenden (Art. 25) Kein Zugriff
  5. 5. Ehe, Familie, Lebensgemeinschaften und Kinder (Art. 26–27) Kein Zugriff
  6. 6. Bildung, Wissenschaft, Kunst und Sport (Art. 28–35) Kein Zugriff
  7. 7. Kirchen und Religionsgemeinschaften (Art. 36–38) Kein Zugriff
  8. 8. Natur und Umwelt (Art. 39–40) Kein Zugriff
  9. 9. Eigentum, Wirtschaft, Arbeit und soziale Sicherung (Art. 41–51) Kein Zugriff
  10. 10. Gerichtsverfahren und Strafvollzug (Art. 52–54) Kein Zugriff
3. 1. Kein Zugriff
  2. 1. Landtag (Art. 55–74) Kein Zugriff
  3. 2. Gesetzgebung (Art. 75–81) Kein Zugriff
  4. 3. Landesregierung (Art. 82–95) Kein Zugriff
  5. 4. Verwaltung (Art. 96–100) Kein Zugriff
  6. 5. Finanzwesen (Art. 101–107) Kein Zugriff
  7. 6. Rechtspflege (Art. 108–113) Kein Zugriff
  8. 7. Verfassunggebende Versammlung und Fusion mit Berlin (Art. 115 und 116) Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
5. V. Hinweise zur Fallbearbeitung Kein Zugriff
1. I. Systematische Einordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. Verwaltungsträger, unmittelbare und mittelbare Staatsverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. a) Behörde Kein Zugriff
    2. b) Amt und Amtswalter Kein Zugriff
    3. c) Organ und Organwalter Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Überblick, Vollzug von Landesgesetzen Kein Zugriff
    2. b) Vollzug von Bundesgesetzen Kein Zugriff
  2. 2. Landesverfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Das Landesorganisationsgesetz als zentrales Regelungswerk Kein Zugriff
    2. b) Binnenstruktur und grundlegende Regelungen des Landesorganisationsgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick, insbesondere die Stufung der Verwaltung Kein Zugriff
    2. b) Oberste Landesbehörden Kein Zugriff
    3. c) Landesoberbehörden Kein Zugriff
    4. d) Untere Landesbehörden Kein Zugriff
    5. e) Einrichtungen des Landes, Landesbetriebe Kein Zugriff
    6. f) Aufsicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Begriff und Arten der Körperschaft, Gemeinde und Gemeindeverbände Kein Zugriff
    3. c) Weitere Körperschaften des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    4. d) Anstalten und Stiftungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Verwaltungsverfahrensrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Verwaltungsgerichtsprozess Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff des Kommunalrechts Kein Zugriff
  2. 2. Die wichtigsten Rechtsquellen des Kommunalrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Von den Ursprüngen bis zur Weimarer Republik Kein Zugriff
    2. b) Entwicklung bis heute Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Begriff der Gemeinde Kein Zugriff
    2. b) Gebietskörperschaft, Einwohner und Bürger Kein Zugriff
    3. c) Juristische Person des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    4. d) Gemeindetypen Kein Zugriff
  2. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
    2. b) Garantie der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
    3. c) Aufgaben der Gemeinde Kein Zugriff
    4. d) Staatsaufsicht über die Gemeinde Kein Zugriff
  3. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
    2. b) Gemeindevertretung Kein Zugriff
    3. c) Hauptausschuss Kein Zugriff
    4. d) Bürgermeister Kein Zugriff
    5. e) Beigeordnete Kein Zugriff
    6. f) Einwohner und Bürger im Willensbildungsprozess Kein Zugriff
    7. g) Ortsteilsverfassung Kein Zugriff
    8. h) Kommunalverfassungsstreit Kein Zugriff
  4. 1. a) Kommunale öffentliche Einrichtungen Kein Zugriff
    2. b) Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
    3. c) Satzungen Kein Zugriff
    4. d) Gemeindehaushaltsrecht und Rechnungsprüfung Kein Zugriff
    5. e) Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Übergemeindliche Aufgaben Kein Zugriff
    2. b) Ausgleichsaufgaben Kein Zugriff
    3. c) Ergänzungsaufgaben Kein Zugriff
    4. d) Kompetenz-Kompetenz Kein Zugriff
    5. e) Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
  2. 2. Innere Verfassung Kein Zugriff
  3. 3. Staatliche Verwaltung im Landkreis Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundlage und Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben des Amts Kein Zugriff
  3. 3. Organe und Verwaltung des Amts Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundlage und Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben der Verbandsgemeinde Kein Zugriff
  3. 3. Organe und Verwaltung der Verbandsgemeinde Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundlage, Rechtsnatur und Struktur Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben der Mitverwaltung Kein Zugriff
  3. 3. Organe und Verwaltung der Mitverwaltung Kein Zugriff
7. 1. 1. Kommunale Arbeitsgemeinschaft Kein Zugriff
  2. 2. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
  3. 3. Zweckverband Kein Zugriff
  4. 4. Gemeinsame kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
8. VIII. Klausurhinweise Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff des Polizei- und Ordnungsrechts in Abgrenzung zum Strafrecht Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsquellen des Gefahrenabwehrrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Polizeibehörde Kein Zugriff
    2. b) Aufsicht über die Polizeibehörde Kein Zugriff
    3. c) Legitimations- und Kennzeichnungspflicht von Vollzugsbediensteten Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    2. b) Sonderordnungsbehörden Kein Zugriff
    3. c) Aufsicht über die Ordnungsbehörden Kein Zugriff
3. 1. 1. Trennung zwischen Aufgaben und Befugnissen Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Standardmaßnahmen Kein Zugriff
    3. c) Ordnungsbehördliche Erlaubnisse oder Versagungen Kein Zugriff
  3. 3. Maßnahmen nach dem Versammlungsrecht Kein Zugriff
  4. 1. a) Abgrenzung zur Ordnungsverfügung Kein Zugriff
    2. b) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
    3. c) Materielle Anforderungen Kein Zugriff
    4. d) Vollzug von ordnungsbehördlichen Verordnungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Ersatzvornahme Kein Zugriff
    2. b) Zwangsgeld Kein Zugriff
    3. c) Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelfall Kein Zugriff
    2. b) Sofortvollzug Kein Zugriff
  4. 1. a) Androhung Kein Zugriff
    2. b) Festsetzung Kein Zugriff
    3. c) Anwendung des Zwangsmittels Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsschutz Kein Zugriff
5. V. Ersatzleistungen Kein Zugriff
6. 1. 1. Prozessrecht Kein Zugriff
  2. 2. Rechtmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
1. 1. 1. Regelungsgegenstand des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Brandenburgische Bauordnung Kein Zugriff
    2. b) Untergesetzliches Regelwerk Kein Zugriff
    3. c) Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    4. d) Durch öffentliche Bekanntmachung eingeführte technische Baubestimmungen Kein Zugriff
2. II. Grundbegriffe der Brandenburgischen Bauordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Verantwortlichkeit nach der Brandenburgischen Bauordnung Kein Zugriff
  2. 2. Verantwortlichkeit nach dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Eingriffsbefugnis und Störerauswahl Kein Zugriff
  4. 4. Grenzen der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Generalklausel Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundstück Kein Zugriff
    2. b) Abstandsregeln Kein Zugriff
    3. c) Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Anforderungen an die Gestaltung baulicher Anlagen: §§ 9– 10 Kein Zugriff
    2. b) Anforderungen allgemeiner Art an die Bauausführung: §§ 11–16 a Kein Zugriff
    3. c) Anforderungen an Bauprodukte: §§ 16 b–25 Kein Zugriff
    4. d) Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen: §§ 26–32 Kein Zugriff
    5. e) Anforderungen an Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen: §§ 33–38 Kein Zugriff
    6. f) Anforderungen an technische Gebäudeausrüstungen: §§ 39–46 Kein Zugriff
    7. g) Nutzungsbedingte Anforderungen: §§ 47–51 Kein Zugriff
  4. 4. Freistellungsmöglichkeiten Kein Zugriff
5. 1. 1. Zuständige Behörden Kein Zugriff
  2. 1. a) Notwendigkeit einer Baugenehmigung (Genehmigungspflichtigkeit) Kein Zugriff
    2. b) Ausnahmen von der Notwendigkeit einer Baugenehmigung Kein Zugriff
    3. c) Baugenehmigungsverfahren, vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren und Bauanzeigeverfahren Kein Zugriff
    4. d) Rechtsnatur und Regelungsgehalt der Baugenehmigung Kein Zugriff
    5. e) Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
    6. f) Baugenehmigung und Privatrecht Kein Zugriff
    7. g) Verfahren der Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
  3. 1. a) Bauvorbescheid Kein Zugriff
    2. b) Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
  5. 5. Bauüberwachung Kein Zugriff
  6. 6. Probleme des „Schwarzbaus“ Kein Zugriff
6. VI. Raumordnung und Landesplanung Kein Zugriff
7. 1. 1. Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
  2. 2. Bauordnungsbehördliche Verfügung Kein Zugriff
  3. 1. a) „Nachbarklagen“ Kein Zugriff
    2. b) Klagen der Gemeinde Kein Zugriff
  4. 4. Normenkontrollantrag gegen Bebauungspläne und Satzungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 334