Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages

Klara Holzner

doi:10.5771/9783214254797

Zusammenfassung

Gem § 1052 Satz 1 ABGB muss derjenige, der auf die Übergabe dringen will, seine Verbindlichkeit erfüllt haben oder sie zu erfüllen bereit sein. Diese prägnante Bestimmung der „Einrede des nicht erfüllten Vertrages“ wirft sowohl im materiellen Recht als auch im Zivilprozessrecht zahlreiche Fragen auf, wie zB: Ist der Verjährungsbeginn von der Erbringung der Gegenleistung abhängig? Gilt § 1052 Satz 1 ABGB auch dann, wenn die Gegenforderung bereits verjährt ist? Kann sich die in Annahmeverzug geratene Vertragspartei darauf berufen, dass sie nur Zug-um-Zug zur Leistung verpflichtet ist? Steht das Mahnverfahren im Anwendungsbereich des § 1052 Satz 1 ABGB offen?

Das Werk widmet sich der systematischen Aufarbeitung dieser stark umstrittenen Thematik und erörtert unter anderem folgende Themen:

Leistungsbeschränkung oder Leistungsverweigerungsrecht
Fälligkeit und Schuldnerverzug
Annahmeverzug und Zug-um-Zug-Urteil
Vorleistung und Verjährung
Möglichkeit des Mahnverfahrens
Bemessung von Streitwert und Kostentragung

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-214-25198-7
ISBN-Online: 978-3-214-25479-7
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 176
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1. Kapitel Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
2. Kapitel Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 3 - 4
1. I. Die Begriffe in ihrer aktuellen Verwendung Kein Zugriff
2. II. Die Begriffe in der älteren Literatur Kein Zugriff
1. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Urfassung des ABGB und ihre Vorentwürfe Kein Zugriff
      2. b) Allgemeines Preußisches Landrecht als Vorbild Kein Zugriff
      3. c) Kritik an der Übertragung der Lehre Heerwarts auf das ABGB Kein Zugriff
      4. d) Abweichender Weg des BGB Kein Zugriff
      5. e) 3. Teilnovelle und inhaltliche Gegensätze zu den neuen §§ 471 und 1052 S 2 Kein Zugriff
      6. f) Konsumentenschutzgesetz – KSchG119 Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Urfassung des ABGB und ihre Vorentwürfe Kein Zugriff
      2. b) Vergleich zum Allgemeinen Preußischen Landrecht Kein Zugriff
      3. c) ZPO Kein Zugriff
      4. d) 3. Teilnovelle Kein Zugriff
      5. e) Zinsenrechts-Änderungsgesetz – ZinsRÄG216 Kein Zugriff
      6. f) Zahlungsverzugsgesetz – ZVG220 Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auswirkungen des Annahmeverzugs auf § 1052 S 1 Kein Zugriff
    2. 2. Eintritt des Annahmeverzugs Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
4. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rückforderbarkeit von Vorleistungen im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Vorleistung des Geschäftsunfähigen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verjährungsbeginn Kein Zugriff
    2. 2. Verjährte Gegenforderung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verjährungsbeginn Kein Zugriff
    2. 2. Verjährte Gegenforderung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeiner Verjährungsbeginn Kein Zugriff
    2. 2. Verjährungsbeginn im Anwendungsbereich des § 1486 Kein Zugriff
    3. 3. Verjährte Gegenforderung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtslage bei Inkrafttreten der Urfassung des ABGB Kein Zugriff
      2. b) Allgemeines Preußisches Landrecht als Vorbild Kein Zugriff
      3. c) Kritik an der Übertragung der Lehre Heerwarts auf das österreichische Recht Kein Zugriff
      4. d) Abweichender Weg des BGB Kein Zugriff
      5. e) ZPO, EO und deren Vorentwürfe Kein Zugriff
      6. f) 3. Teilnovelle Kein Zugriff
    3. 3. Teleologische Betrachtung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zug-um-Zug-Urteil als minus Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsbereitschaft des Klägers Kein Zugriff
    3. 3. Annahmeverzug des Beklagten Kein Zugriff
    4. 4. Mangelnde Leistungsbereitschaft des Beklagten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zug-um-Zug-Urteil als minus Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsbereitschaft des Klägers Kein Zugriff
    3. 3. Annahmeverzug des Beklagten Kein Zugriff
    4. 4. Mangelnde Leistungsbereitschaft des Beklagten Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Rechtslage bei Inkrafttreten der Urfassung des ABGB Kein Zugriff
      2. b) ZPO, EO und deren Vorentwürfe Kein Zugriff
      3. c) Vergleich zum BGB Kein Zugriff
      4. d) 3. Teilnovelle Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsbereitschaft des Klägers Kein Zugriff
    3. 3. Annahmeverzug des Beklagten Kein Zugriff
    4. 4. Mangelnde Leistungsbereitschaft des Beklagten Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
3. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unbestimmte Gegenleistung und Urteilsgestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Unbestimmte Gegenleistung im Exekutionsverfahren Kein Zugriff
  4. D. Eigene Ansicht Kein Zugriff
4. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. D. Eigene Ansicht Kein Zugriff
5. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. D. Eigene Ansicht Kein Zugriff
6. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Streitwert gem § 56 Abs JN Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidungsgegenstand gem §§ 500, 502 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Bemessungsgrundlage der Kosten gem § 3 RATG Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
7. 1. A. Fragestellung Kein Zugriff
  2. B. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Historische Betrachtung Kein Zugriff
    3. 1. a) Anpassung des Systems Hensens Kein Zugriff
      2. b) Strittige eingeklagte Leistung und strittige Gegenleistung Kein Zugriff
      3. c) Strittige Gegenleistung Kein Zugriff
      4. d) Strittige eingeklagte Leistung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. I. Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Lehre zur Urfassung des ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Lehre nach der 3. Teilnovelle Kein Zugriff
    3. 3. Lehre nach dem GewRÄG Kein Zugriff
  2. B. Urteilsgestaltung Kein Zugriff
  3. C. Verjährung Kein Zugriff
3. 1. A. Anwendbarkeit des § 1052 S 1 Kein Zugriff
  2. B. Urteilsgestaltung Kein Zugriff
  3. C. Verjährung Kein Zugriff
4. 1. A. Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Urfassung des ABGB und ihre Vorentwürfe Kein Zugriff
    2. 2. Vergleich zum Allgemeinen Preußischen Landrecht Kein Zugriff
    3. 3. 3. Teilnovelle Kein Zugriff
    4. 4. Gewährleistungsrechts-Änderungsgesetz – GewRÄG Kein Zugriff
  3. C. Teleologische Betrachtung Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
1. I. Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Lehre zur Urfassung des ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Lehre nach der 3. Teilnovelle Kein Zugriff
    3. 3. Lehre nach dem GewRÄG Kein Zugriff
  2. B. Urteilsgestaltung Kein Zugriff
  3. C. Verjährung Kein Zugriff
3. 1. A. Anwendbarkeit des § 1052 S 1 Kein Zugriff
  2. B. Urteilsgestaltung Kein Zugriff
  3. C. Verjährung Kein Zugriff
4. 1. A. Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Urfassung des ABGB und ihre Vorentwürfe Kein Zugriff
    2. 2. Vergleich zum Allgemeinen Preußischen Landrecht Kein Zugriff
    3. 3. 3. Teilnovelle Kein Zugriff
    4. 4. Konsumentenschutzgesetz – KSchG Kein Zugriff
    5. 5. Gewährleistungsrechts-Änderungsgesetz – GewRÄG Kein Zugriff
    6. 6. Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz – GRUG Kein Zugriff
  3. C. Teleologische Betrachtung Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
8. Kapitel Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 169 - 174
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 176