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Monographie Kein Zugriff

Die privatnützige Stiftung zwischen Staatsaufsicht und Deregulierung

Eine Untersuchung des Verhältnisses privatnütziger Stiftungen zu staatlicher Aufsicht und alternativen Kontrollmechanismen, unter anderem der Foundation Governance
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die privatnützige Stiftung ist eine in der bisherigen Unternehmensnachfolgepraxis selten vorkommende Rechtsform. Mit den jüngsten Reformen der Bundes- und Landesgesetzgeber stehen einer uneingeschränkten Nutzbarmachung dieser Rechtsform für den wirtschaftlichen Bereich keine rechtlichen Einschränkungen mehr im Wege. Der gleichzeitig fortschreitende Rückgang staatlicher Kontrolle ist jedoch auch mit zurückweichender staatlicher Obhut verbunden, die einem Missbrauch der Rechtsform gegen den Willen des Stifters Tür und Tor öffnet. Es wächst der Bedarf an alternativer Kontrolle der grundsätzlich führungslos bestehenden Vermögensmasse „Stiftung“.

Die Arbeit untersucht verschiedene Regelungsmöglichkeiten, die den Fortbestand des Stiftungsunternehmens im Sinne des Stifters sicherstellen können. Zudem wird dem interessierten Leser eine beispielhafte Stiftungssatzung für die eigene Unternehmensnachfolgeplanung an die Hand gegeben. So trägt die Arbeit nicht nur dem Fortgang der Stiftungsforschung, sondern auch den Bedürfnissen der Praxis nach adäquaten Rechtsgestaltungsmöglichkeiten Rechnung.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4561-9
ISBN-Online
978-3-8452-1828-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
200
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Beate Müller
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 20 Beate Müller
      1. Thema Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Beate Müller
      2. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 22 - 24 Beate Müller
      1. Beate Müller
        1. Mittelknappheit öffentlicher Kassen Kein Zugriff Beate Müller
        2. Der Wille, Gutes zu tun Kein Zugriff Beate Müller
        3. Stiften als Steuersparmodell Kein Zugriff Beate Müller
        4. Angloamerikanischer Einfluss Kein Zugriff Beate Müller
        5. Ungestörtes Wachstum privaten Kapitals Kein Zugriff Beate Müller
        6. Rechtspolitische Aktivitäten gerade abgeschlossen Kein Zugriff Beate Müller
        7. Negativentwicklungen Kein Zugriff Beate Müller
      2. Beate Müller
        1. Statistische Eckdaten Kein Zugriff Beate Müller
        2. Wahrnehmung in der Öffentlichkeit Kein Zugriff Beate Müller
        3. Beate Müller
          1. Die privatnützige Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
          2. Die gemeinnützige Unternehmensstiftung Kein Zugriff Beate Müller
          3. Die Doppelstiftung Kein Zugriff Beate Müller
          4. Die Unternehmens- und die Beteiligungsträgerstiftung Kein Zugriff Beate Müller
          5. Die Stiftung & Co. KG Kein Zugriff Beate Müller
        4. Beate Müller
          1. Vorteile Kein Zugriff Beate Müller
          2. Nachteile Kein Zugriff Beate Müller
          3. Abwägung Kein Zugriff Beate Müller
      3. Ergebnis: Praktisch bedeutsame Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Beate Müller
      1. Beate Müller
        1. Begriffsabgrenzungen Kein Zugriff Beate Müller
        2. Familienfideikommisse Kein Zugriff Beate Müller
      2. Beate Müller
        1. Stiftungszweck Kein Zugriff Beate Müller
        2. Vermögensausstattung Kein Zugriff Beate Müller
        3. Organisation Kein Zugriff Beate Müller
      3. Beate Müller
        1. Beate Müller
          1. Zweckbestimmung bei der gemeinnützigen Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
          2. Beate Müller
            1. Familienstiftung Kein Zugriff Beate Müller
            2. Unternehmensstiftung Kein Zugriff Beate Müller
            3. Gemischte Zwecke Kein Zugriff Beate Müller
        2. Vermögensausstattung Kein Zugriff Beate Müller
        3. Beate Müller
          1. Familienstiftung Kein Zugriff Beate Müller
          2. Unternehmensstiftung Kein Zugriff Beate Müller
      4. Ergebnis: Dreigliedrige Struktur mit besonderer Ausprägung Kein Zugriff Seiten 52 - 53 Beate Müller
      1. Beate Müller
        1. Unzulässigkeit der Unterhaltsstiftung Kein Zugriff Beate Müller
        2. Zulässigkeit der Unterhaltsstiftung Kein Zugriff Beate Müller
        3. Eigene Ansicht Kein Zugriff Beate Müller
      2. Beate Müller
        1. Beate Müller
          1. Unzulässigkeit der Unternehmensselbstzweckstiftung Kein Zugriff Beate Müller
          2. Unzulässigkeit der Unternehmensstiftung insgesamt Kein Zugriff Beate Müller
        2. Beate Müller
          1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff Beate Müller
          2. Erfordernis eines idealistischen Zwecks Kein Zugriff Beate Müller
        3. Eigene Ansicht Kein Zugriff Beate Müller
      3. Beate Müller
        1. Unzulässigkeit der Stiftung & Co. KG Kein Zugriff Beate Müller
        2. Zulässigkeit der Stiftung & Co. KG Kein Zugriff Beate Müller
        3. Eigene Ansicht Kein Zugriff Beate Müller
      4. Ergebnis: Unbeschränkte Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Seiten 65 - 67 Beate Müller
      1. Begriff der Stiftungsaufsicht Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Beate Müller
      2. Beate Müller
        1. Beate Müller
          1. Informationsdefizite Kein Zugriff Beate Müller
          2. Interessenkonflikte Kein Zugriff Beate Müller
        2. Beate Müller
          1. Agency-theoretischer Problemaufriss Kein Zugriff Beate Müller
          2. Agency-theoretischer Lösungsansatz Kein Zugriff Beate Müller
        3. Übertragung auf die Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
        4. Übertragung auf die privatnützige Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
        5. Ergebnis: Verschärfter Prinzipal-Agent-Konflikt auch in der privatnützigen Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
      3. Beate Müller
        1. Schutzobjekt Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
        2. Beate Müller
          1. Stiftungsrechtliche „Vorgeschichte“ Kein Zugriff Beate Müller
          2. Reformation und Aufklärung Kein Zugriff Beate Müller
          3. Status quo im 19. Jahrhundert Kein Zugriff Beate Müller
          4. Die Entstehung des BGB Kein Zugriff Beate Müller
        3. Heutige Rolle der staatlichen Stiftungsaufsicht Kein Zugriff Beate Müller
        4. Staatliche Neutralität Kein Zugriff Beate Müller
        5. Ergebnis: Aufsicht durch den Staat auch heute gerechtfertigt Kein Zugriff Beate Müller
      4. Beate Müller
        1. Partieller Verzicht Kein Zugriff Beate Müller
        2. Subsidiarität Kein Zugriff Beate Müller
        3. Beate Müller
          1. Zu beachtende Prinzipien Kein Zugriff Beate Müller
          2. Beate Müller
            1. Aufsichtsmittel bei der Errichtung der Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
            2. Aufsichtsmittel während des Bestehens der Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
      1. Beate Müller
        1. Beate Müller
          1. Gesetzessystematik Kein Zugriff Beate Müller
          2. Rahmenbedingungen Kein Zugriff Beate Müller
        2. Stiftungsrecht nach dem zweiten Weltkrieg Kein Zugriff Beate Müller
      2. Beate Müller
        1. Beate Müller
          1. Beate Müller
            1. Gutachten von Ballerstedt und Salzwedel Kein Zugriff Beate Müller
            2. Referat Mestmäckers Kein Zugriff Beate Müller
            3. Stellungnahmen Kein Zugriff Beate Müller
            4. Ergebnis: Wesentliche Denkanstöße ohne konkrete Rechtsfolge Kein Zugriff Beate Müller
          2. Beate Müller
            1. Zusammensetzung Kein Zugriff Beate Müller
            2. Ergebnisse Kein Zugriff Beate Müller
            3. Bewertung Kein Zugriff Beate Müller
          3. Sonstige Literaturstimmen Kein Zugriff Beate Müller
        2. Beate Müller
          1. Beate Müller
            1. Gegenstände Kein Zugriff Beate Müller
            2. Begründung Kein Zugriff Beate Müller
            3. Bewertung Kein Zugriff Beate Müller
          2. Beate Müller
            1. Gegenstände Kein Zugriff Beate Müller
            2. Begründung Kein Zugriff Beate Müller
            3. Bewertung Kein Zugriff Beate Müller
          3. Beate Müller
            1. Gegenstände Kein Zugriff Beate Müller
            2. Begründung Kein Zugriff Beate Müller
            3. Bewertung Kein Zugriff Beate Müller
          4. Beate Müller
            1. Zusammensetzung und Aufgabenstellung Kein Zugriff Beate Müller
            2. Beate Müller
              1. Familienstiftungen Kein Zugriff Beate Müller
              2. Unternehmensverbundene Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
              3. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Bewertung Kein Zugriff Beate Müller
        3. Praxis der Stiftungsbehörden als Motor der Reformbestrebungen Kein Zugriff Beate Müller
      3. Beate Müller
        1. Beate Müller
          1. Anerkennung statt Genehmigung Kein Zugriff Beate Müller
          2. Anspruch auf Anerkennung Kein Zugriff Beate Müller
          3. Abschließende Regelung der Anerkennungsvoraussetzungen Kein Zugriff Beate Müller
          4. Zweckneutralität Kein Zugriff Beate Müller
        2. Auswirkungen auf privatnützige Stiftungen und ihre Aufsicht Kein Zugriff Beate Müller
      4. Beate Müller
        1. Anpassungsbedarf aufgrund der geänderten bundesrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff Beate Müller
        2. Beate Müller
          1. Regelungen zur Stiftungsaufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
          2. Kritik Kein Zugriff Beate Müller
          3. Bewertung Kein Zugriff Beate Müller
        3. Beate Müller
          1. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungszwecke Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          2. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungszwecke Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          3. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungszwecke Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          4. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungszwecke Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          5. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungszwecke Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          6. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungszwecke Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          7. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          8. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungszwecke Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          9. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          10. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          11. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          12. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          13. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          14. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          15. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          16. Beate Müller
            1. Zulässigkeit privatnütziger Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            2. Staatliche Aufsicht über privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Beate Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
          17. Ergebnis: Drei Hauptgruppen von Landesstiftungsgesetzen Kein Zugriff Beate Müller
      5. Beate Müller
        1. Abschluss eines über 40-jährigen Entwicklungsprozesses Kein Zugriff Beate Müller
        2. Beibehaltung des Konzessionssystems Kein Zugriff Beate Müller
        3. Fortschritt trotz Kritik Kein Zugriff Beate Müller
      1. Beate Müller
        1. Reichweite des Verzichts Kein Zugriff Beate Müller
        2. Gründe der Deregulierung Kein Zugriff Beate Müller
      2. Wandel vom Überwachenden zum Berater? Kein Zugriff Seiten 137 - 139 Beate Müller
      1. Problemaufriss: Kontrollbedürfnis = Schutzbedürfnis Kein Zugriff Seiten 139 - 139 Beate Müller
      2. Beate Müller
        1. Vollständiger Verzicht auf staatliche Aufsicht Kein Zugriff Beate Müller
        2. Kein vollständiger Verzicht Kein Zugriff Beate Müller
        3. Eigene Bewertung Kein Zugriff Beate Müller
      1. Beate Müller
        1. Satzungsautonomie: intraorganschaftliche Kontrolle Kein Zugriff Beate Müller
        2. Anreizsysteme Kein Zugriff Beate Müller
      2. Keine satzungsautonome Verpflichtung staatlicher Institutionen zur Stiftungsaufsicht Kein Zugriff Seiten 145 - 145 Beate Müller
      3. Kontrolle durch den Stifter Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Beate Müller
      4. Beate Müller
        1. Mindestkapitalregelung Kein Zugriff Beate Müller
        2. Regelungen der Organbesetzung Kein Zugriff Beate Müller
        3. Regeln zur Haftung von Stiftungsorganen Kein Zugriff Beate Müller
        4. „Regelungsüberschuss“ kontraproduktiv Kein Zugriff Beate Müller
      5. Verlagerung der Kontrolle auf die Gerichte Kein Zugriff Seiten 150 - 150 Beate Müller
      6. Beate Müller
        1. Beate Müller
          1. Rechtspolitische Ansätze und Errungenschaften Kein Zugriff Beate Müller
          2. Kontrollmechanismus für privatnützige Stiftungen? Kein Zugriff Beate Müller
        2. Rechnungslegungspublizität Kein Zugriff Beate Müller
        3. Ergebnis: Publizität nur mit Vorsicht als Kontrollmittel verwendbar Kein Zugriff Beate Müller
      7. Kontrolle durch Wirtschaftsprüfung Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Beate Müller
      8. Beate Müller
        1. Verbindliche Kontrolle Kein Zugriff Beate Müller
        2. Unverbindliche Evaluation Kein Zugriff Beate Müller
      9. Beate Müller
        1. Beate Müller
          1. Beate Müller
            1. Bundesrecht Kein Zugriff Beate Müller
            2. Landesrecht Kein Zugriff Beate Müller
            3. Rechtsprechung Kein Zugriff Beate Müller
            4. Literaturstimmen Kein Zugriff Beate Müller
            5. Eigene Ansicht Kein Zugriff Beate Müller
            6. Ergebnis: Grundsätzlich keine gesetzlichen oder gesetzesimmanenten Destinatärsrechte Kein Zugriff Beate Müller
          2. Beate Müller
            1. Beate Müller
              1. Mitverwaltungsrechte Kein Zugriff Beate Müller
              2. Kontrollrechte Kein Zugriff Beate Müller
              3. Bewertung Kein Zugriff Beate Müller
            2. Beate Müller
              1. Personelle Begrenzung Kein Zugriff Beate Müller
              2. Beate Müller
                1. Kontrolle der Vermögensverwaltung Kein Zugriff Beate Müller
                2. Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff Beate Müller
                3. Personalkompetenzen Kein Zugriff Beate Müller
        2. Besetzung eines internen Kontrollorgans mit Dritten Kein Zugriff Beate Müller
        3. Mischbesetzungen Kein Zugriff Beate Müller
        4. Beate Müller
          1. Geltendmachung eigener Rechte der Destinatäre Kein Zugriff Beate Müller
          2. Einklagbare Kontrollrechte Kein Zugriff Beate Müller
          3. Ergebnis: Nur beschränkte Rechte für Destinatäre sinnvoll Kein Zugriff Beate Müller
        5. Bestellung und Entlassung des Kontrollorgans Kein Zugriff Beate Müller
      10. Übernahme von Kontrollfunktionen durch eine Aufsichts-Stiftung Kein Zugriff Seiten 169 - 170 Beate Müller
      11. Ergebnis: Kombination verschiedener Kontrollmechanismen erforderlich Kein Zugriff Seiten 170 - 171 Beate Müller
      1. Beate Müller
        1. Corporate Governance in Deutschland Kein Zugriff Beate Müller
        2. Übertragung auf Nonprofit Organisationen Kein Zugriff Beate Müller
      2. Übertragbarkeit auf privatnützige Stiftungen Kein Zugriff Seiten 173 - 174 Beate Müller
      3. Beate Müller
        1. Bestimmungen zu Rechnungslegung und Publizität Kein Zugriff Beate Müller
        2. Anordnung stiftungsinterner Kontrollorgane Kein Zugriff Beate Müller
        3. Regelung von Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff Beate Müller
        4. Ergebnis: Corporate Governance nicht auf privatnützige Stiftungen übertragbar. Kein Zugriff Beate Müller
      1. Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Beate Müller
      2. Beate Müller
        1. Größe des fortzuführenden Unternehmens Kein Zugriff Beate Müller
        2. Adäquanz des Verwaltungs- und Gestaltungsaufwandes Kein Zugriff Beate Müller
        3. Interessen des Stifters vor und nach Errichtung der Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
        4. Versorgungsbedarf der Stifterfamilie Kein Zugriff Beate Müller
        5. Vorsehen eines Ersatzzwecks Kein Zugriff Beate Müller
      3. Beate Müller
        1. Stiftungsgeschäft Kein Zugriff Beate Müller
        2. Stiftungssatzung Kein Zugriff Beate Müller
      1. Beate Müller
        1. Bundesebene Kein Zugriff Beate Müller
        2. Länderebene Kein Zugriff Beate Müller
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Beate Müller
      2. Beate Müller
        1. Die Idee der Europäischen Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
        2. Beate Müller
          1. Familienstiftungen als Europäische Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
          2. Unternehmensstiftungen in Europa Kein Zugriff Beate Müller
          3. Ergebnis: Keine Europäische privatnützige Stiftung Kein Zugriff Beate Müller
    1. Die gewonnenen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 189 - 191 Beate Müller
    2. Empfehlungen für eine erfolgreiche privatnützige Stiftung Kein Zugriff Seiten 191 - 192 Beate Müller
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 200 Beate Müller

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