Nationales Recht als terra incognita?

PD Dr. Christoph Zehetgruber

doi:10.5771/9783748942832

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Monographie Kein Zugriff

Nationales Recht als terra incognita?

Zum Merkmal der beiderseitigen Sanktionierbarkeit in der Vollstreckungshilfe am Beispiel der strafrechtlichen Aufarbeitung von Geschehnissen in der Colonia Dignidad bzw. Villa Baviera

Autor:innen:
Reihe:: Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle, Band 7
Verlag:: 2023

Zusammenfassung

Anhand einer Darstellung und Interpretation des Merkmals der beiderseitigen Sanktionierbarkeit in der Vollstreckungshilfe beschäftigt sich das vorliegende Werk mit einem Teilbereich eines dunklen und (aus strafrechtlicher Perspektive) immer noch wenig aufgearbeiteten Kapitels der chilenisch-deutschen Geschichte: der Colonia Dignidad bzw. Villa Baviera und der (möglichen) Vollstreckung eines chilenischen Strafurteils in Deutschland wegen Beihilfe zu in Chile begangenen Sexualstraften. Hierbei erfolgen umfassende, kritische Würdigungen insofern einschlägiger Entscheidungen des LG Krefeld sowie des OLG Düsseldorf unter strafvollstreckungsrechtlichen, materiell-rechtlichen sowie prozessualen Gesichtspunkten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1192-6
ISBN-Online: 978-3-7489-4283-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 127
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
II. Der Begriff der Vollstreckungshilfe, deren Einordnung innerhalb der Rechtshilfe sowie daraus folgende Konsequenzen der Auslegung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
III. Vertraglich geregelte und vertragslose Vollstreckungshilfe Kein Zugriff Seiten 25 - 26
IV. Grundlegendes zur systematischen Einordnung der Rechtshilfe und dem Merkmal der beiderseitigen Straf- bzw. Sanktionierbarkeit Kein Zugriff Seiten 27 - 32
1. 1. a) Grundsätzliche Anmerkungen Kein Zugriff
  2. b) Beiderseitige Sanktionierbarkeit als maßgebliches Kriterium? Kein Zugriff
2. 2. Notwendiger Exkurs: Sonstige den Inhalt der ausländischen Entscheidung berührende Prüfungspunkte des Exequaturverfahrens als ausreichende Schutzmechanismen für den Betroffenen? Kein Zugriff
3. 1. a) Leitgedanken der Auslegung Kein Zugriff
  2. b) Detailfragen Kein Zugriff
VI. Die Einbettung der behandelten Entscheidungen in zeithistorisch-gesellschaftspolitischer Sicht Kein Zugriff Seiten 53 - 54
VII. Der den Entscheidungen zugrunde liegende Sachverhalt sowie die Beschlüsse des LG Krefeld und des OLG Düsseldorf im gegenständlichen Fall Kein Zugriff Seiten 55 - 58
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Zu den monierten Verstößen gegen das Recht auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren gegenüber Dr. H. in Chile sowie der materiell-rechtlichen Beurteilung durch das LG Krefeld Kein Zugriff
3. 1. 1. aa) Allgemeine Überlegungen im Hinblick auf die einschlägige Judikatur des BGH im gegebenen Kontext Kein Zugriff
    2. bb) Colonia Dignidad sowie Villa Baviera als organisatorische Machtapparate? Kein Zugriff
    3. cc) Neutrale Handlungen, sozialadäquates Verhalten sowie deliktischer Sinnbezug eines Verhaltens Kein Zugriff
    4. dd) § 49 Abs. 1 Nr. 3a IRG sowie die insofern nach deutschem Recht dem Grunde nach untersagte „Feinprüfung“ Kein Zugriff
    5. ee) Behauptete Feststellungsmängel und (weitere) aktive Beihilfehandlungen seitens Dr. H. im gegenständlichen Fall Kein Zugriff
  2. b) Zum Themenkomplex der Beihilfe durch Unterlassen im konkreten Fall Kein Zugriff
4. 4. Zur (nicht vorgenommenen) ergänzenden Beweiserhebung durch das OLG Düsseldorf als Exequaturgericht Kein Zugriff
5. 5. Zum zu geringen Prüfungsumfang der beiderseitigen Sanktionierbarkeit durch das OLG Düsseldorf Kein Zugriff
IX. Schlusswort Kein Zugriff Seiten 123 - 124
Personen-, Sach- und Ortsregister Kein Zugriff Seiten 125 - 126
Autor Kein Zugriff Seiten 127 - 127

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