Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus
- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle, Band 4
- Verlag:
- 2020
Zusammenfassung
Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht Rechtsradikalismus, Rechtsextremismus oder Rechtsterrorismus für Schlagzeilen sorgen. Vermutete rechte Netzwerke schrecken auf und verunsichern.Manche Extremisten sind bemüht, ihrem Handeln eine „bürgerliche“ Fassade zu geben. Andere suchen Anschluss an aktuelle Reizthemen, etwa den Protest gegen Einschränkungen im Zuge der Covid-Pandemie. Schließlich gibt es Einzeltäter, die gleichsam aus dem Nichts erscheinen. Sie radikalisieren sich innerhalb kürzester Zeit. Von verbaler Aggression zur Anwendung von Gewalt ist es oft nur ein Schritt. Der vorliegende Sammelband vereint Autoren aus Wissenschaft, Polizei, Strafverfolgung und Verteidigung, aber auch aus den Bereichen Medien und Prävention. Vor dem Hintergrund der geschichtlichen Entwicklung will er einen Überblick über den aktuellen Forschungsstand geben. Das Spektrum der Themen reicht von Hasspostings in sozialen Medien bis zum Anschlag auf die Synagoge in Halle. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Britta Bannenberg, Achim Bröhenhorst, Gerd Bücker, Verena Fiebig, Alexander Hübner, Dr. Daniel Köhler, Hon.-Prof. Dr. Jens Lehmann, Kai Lohse/Dr. Tobias Engelstätter, Holger Münch, Wiebke Ramm, Dr. Sven Schönfelder, Dr. Andreas Stegbauer, Jens Struck/Daniel Wagner/Prof. Dr. Thomas Görgen und Dr. Stefan Tepper.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7714-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2107-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle
- Band
- 4
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 358
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
- Daniel Köhler
- 1. Einleitung Kein Zugriff Daniel Köhler
- Daniel Köhler
- a) Die erste Phase: Nachkriegszeit und Wiederaufbau (1945-1968) Kein Zugriff Daniel Köhler
- b) Die zweite Phase: Bildung eines terroristischen Untergrundes (1968-1980) Kein Zugriff Daniel Köhler
- c) Die dritte Phase: Konsolidierung des Rechtsterrorismus (1980-1990) Kein Zugriff Daniel Köhler
- d) Die vierte Phase: Massenpogrome und Lynchmorde (1990-2000) Kein Zugriff Daniel Köhler
- e) Die fünfte Phase: moderner Rechtsterrorismus im 21. Jahrhundert (2000 bis heute) Kein Zugriff Daniel Köhler
- Daniel Köhler
- a) „Der Große Austausch“ Kein Zugriff Daniel Köhler
- b) Akzelerationismus Kein Zugriff Daniel Köhler
- c) Inceldom Kein Zugriff Daniel Köhler
- 4. Beispielhafter Radikalisierungsverlauf Kein Zugriff Daniel Köhler
- 5. Ausblick Kein Zugriff Daniel Köhler
- Achim Bröhenhorst
- 1. Einleitung Kein Zugriff Achim Bröhenhorst
- 2. Zugrundeliegende Definitionen Kein Zugriff Achim Bröhenhorst
- 3. Aktionsformen und ihre Bedingungen Kein Zugriff Achim Bröhenhorst
- 4. Personenbezogene Zusammenschlüsse Kein Zugriff Achim Bröhenhorst
- 5. Themen und Begrifflichkeiten Kein Zugriff Achim Bröhenhorst
- 6. Aktionsformen Kein Zugriff Achim Bröhenhorst
- 7. Kleidung und Symboliken Kein Zugriff Achim Bröhenhorst
- 8. Exkurs: Von rechter Gewalt betroffene Gruppen Kein Zugriff Achim Bröhenhorst
- 9. Fazit Kein Zugriff Achim Bröhenhorst
- Britta Bannenberg
- 1. Einleitung Kein Zugriff Britta Bannenberg
- 2. Die Tat in Halle an der Saale am 9.10.2019 Kein Zugriff Britta Bannenberg
- 3. Der Zusammenhang mit der Tat in Christchurch (Neuseeland) Kein Zugriff Britta Bannenberg
- 4. Die Tat in Hanau am 19.2.2020 Kein Zugriff Britta Bannenberg
- 5. Weitere Mehrfachtötungen in den USA Kein Zugriff Britta Bannenberg
- 6. Die Rolle des Internets und insbesondere der alternativen Plattformen Kein Zugriff Britta Bannenberg
- 7. Terroristische Einzeltäter und Amoktäter Kein Zugriff Britta Bannenberg
- Verena Fiebig
- 1. Einleitung Kein Zugriff Verena Fiebig
- 2. Definition und aktueller Forschungsstand zu Reichsbürgern und Selbstverwaltern Kein Zugriff Verena Fiebig
- 3. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff Verena Fiebig
- Verena Fiebig
- a) Der Reichsmythos als Behauptung des juristischen Fortbestands des Deutschen Reichs Kein Zugriff Verena Fiebig
- b) „Die Bundesrepublik hat keinen Friedensvertrag“ Kein Zugriff Verena Fiebig
- c) „Deutschland ist noch immer besetzt“ Kein Zugriff Verena Fiebig
- d) „Die Bundesrepublik hat keine (gültige) Verfassung“ Kein Zugriff Verena Fiebig
- e) Gebietsrevisionismus Kein Zugriff Verena Fiebig
- 5. Die eigenständige Dynamik der Reichsbürger- und Selbstverwalterideologie Kein Zugriff Verena Fiebig
- Verena Fiebig
- a) Der „Konsul“ Günter B. Kein Zugriff Verena Fiebig
- b) Der Aktivist Gerhard Ittner Kein Zugriff Verena Fiebig
- 7. Diskussion und Ausblick Kein Zugriff Verena Fiebig
- Sven Schönfelder
- 1. Einleitung Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 2. Hintergrund Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 3. Entstehung Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 4. Vorbilder Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 5. Ideologie Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 6. Strategie Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 7. Selbstverständnis Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 8. Medien Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 9. Vereinsgründung Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 10. Vermarktung Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 11. Kampagne Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 12. Bewertung Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 13.Tendenz Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 14. Ausblick Kein Zugriff Sven Schönfelder
- 15. Fazit Kein Zugriff Sven Schönfelder
- Holger Münch
- 1. Einleitung Kein Zugriff Holger Münch
- Holger Münch
- a) Internet und soziale Medien als Katalysatoren Kein Zugriff Holger Münch
- b) Demokratiegefährdendes Klima Kein Zugriff Holger Münch
- 3. Lage im Bereich der PMK - rechts - Kein Zugriff Holger Münch
- 4. Trends bei der Nutzung von sozialen Medien Kein Zugriff Holger Münch
- 5. Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität - rechts - Kein Zugriff Holger Münch
- 6. Weiterentwicklung der Bekämpfungsstrategien im Bundeskriminalamt Kein Zugriff Holger Münch
- Holger Münch
- a) Technik Kein Zugriff Holger Münch
- b) Internationale Verflechtungen Kein Zugriff Holger Münch
- c) Recht Kein Zugriff Holger Münch
- Holger Münch
- a) Zahlen, Daten und Fakten für eine sachliche Debatte Kein Zugriff Holger Münch
- Holger Münch
- aa) Projekte Kein Zugriff Holger Münch
- bb) Vernetzung und Kooperation im In- und Ausland Kein Zugriff Holger Münch
- 9. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Holger Münch
- Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- 1. Einleitung Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- a) Das „Undenkbare“ mitdenken Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- b) Definitionsversuche Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- c) Einschüchterung und Mobilisierung Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- d) Falsche Erzählungen Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- a) Polizei und Verwaltungsbehörden Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- b) Nachrichtendienste Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- c) Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- 4. Bekämpfung des Rechtsextremismus als ganzheitliche Aufgabe Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- a) Stellung des Generalbundesanwalts Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- b) Vorermittlungen Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- aa) GETZ-R Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- bb) Staatsanwaltschaften der Länder Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- cc) Rechtsrahmen Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- dd) Rechtspraxis Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- d) Strafprozessualer Umgang mit Gefährdern Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- e) Qualitätskontrolle Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- a) Ermittlungen im Zusammenhang mit terroristischen Vereinigungen gemäß § 129a StGB Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- b) Ermittlungen zum Tatbestand der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach § 89a StGB Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- 7. Ausblick Kein Zugriff Kai Lohse, Tobias Engelstätter
- Alexander Hübner
- 1. Einleitung Kein Zugriff Alexander Hübner
- 2. Wer verteidigt (schon) Rechtsextremisten? Kein Zugriff Alexander Hübner
- 3. Aufgaben und Stellung des Strafverteidigers Kein Zugriff Alexander Hübner
- Alexander Hübner
- a) Verfahren wegen niederschwelliger Kriminalität Kein Zugriff Alexander Hübner
- b) Verfahren wegen Körperverletzungs- und Tötungshandlungen gegen Einzeltäter/Gruppen zum Nachteil politisch Andersdenkender Kein Zugriff Alexander Hübner
- Alexander Hübner
- aa) Einleitung Kein Zugriff Alexander Hübner
- bb) Zuständigkeit Kein Zugriff Alexander Hübner
- cc) Besonderheiten in der Untersuchungshaft Kein Zugriff Alexander Hübner
- dd) Besonderheiten im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Alexander Hübner
- ee) Vergütung Kein Zugriff Alexander Hübner
- ff) Anmerkungen zur Strafbarkeit nach den §§ 129, 129a StGB Kein Zugriff Alexander Hübner
- Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- 1. Zusammenfassung Kein Zugriff Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- 2. Einleitung Kein Zugriff Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- 3. Wissenschaftliche Zugänge zu Extremismus und Hate Speech Kein Zugriff Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- 4. Methode und Datenzugang Kein Zugriff Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- a) Wie äußern sich Hass und Hetze? Kein Zugriff Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- b) Wer äußert Hass und Hetze - und warum? Kein Zugriff Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- c) Verfahrensgang und Verfahrensausgang Kein Zugriff Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- 6. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Jens Struck, Daniel Wagner, Thomas Görgen
- Wiebke Ramm
- 1. Einleitung Kein Zugriff Wiebke Ramm
- 2. Was vom NSU-Prozess geblieben ist Kein Zugriff Wiebke Ramm
- 3. (K)ein Strafprozess wie jeder andere Kein Zugriff Wiebke Ramm
- Wiebke Ramm
- a) These 1: Die vielen Nebenklägerinnen und Nebenkläger verzögerten den Prozess Kein Zugriff Wiebke Ramm
- b) These 2: Die Befangenheitsanträge der Verteidigung verzögerten den Prozess Kein Zugriff Wiebke Ramm
- c) Beate Zschäpe änderte ihre Verteidigungsstrategie und brach ihr Schweigen Kein Zugriff Wiebke Ramm
- 5. Der NSU-Komplex und die Verunsicherung in der Gesellschaft Kein Zugriff Wiebke Ramm
- 6. Über den richterlichen Umgang mit gerichtsunerfahrenen Opferzeugen Kein Zugriff Wiebke Ramm
- 7. Im Kontrast: Die Verhandlungsführung im Prozess gegen Niels Högel Kein Zugriff Wiebke Ramm
- 8. Was der NSU-Prozess trotz allem geleistet hat Kein Zugriff Wiebke Ramm
- Andreas Stegbauer
- 1. Einführung Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- a) Grundlagen Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- b) Schutzbereich der Meinungsfreiheit Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- aa) Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- bb) Vereinigungsverbote Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- cc) Art. 18 S. 1 GG Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- dd) Kein allgemeines Verbot nationalsozialistischer Meinungsäußerungen Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- ee) Sonstige Verfassungsgüter Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- ff) Schranken-Schranke: Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- a) Schutzgüter Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- b) Verfassungsrechtlicher Kontext Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- aa) Propagandaträger Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- bb) Propagandamittel Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- cc) Tathandlungen Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- dd) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- d) Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- a) Schutzgüter Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- b) Verfassungsrechtlicher Kontext Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- aa) Organisationen Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- bb) Kennzeichen Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- cc) Tathandlungen Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- dd) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- d) Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- a) Schutzgüter Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- b) Verfassungsrechtlicher Kontext Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- aa) Tathandlungen Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- bb) Adressat Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- cc) Rechtswidrige Tat Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- dd) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- d) Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- a) Schutzgüter Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- b) Verfassungsrechtlicher Kontext Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- aa) Angriffsobjekte Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- bb) Tathandlungen Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- cc) Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- dd) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- d) Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- a) Schutzgüter Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- b) Verfassungsrechtlicher Kontext Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Andreas Stegbauer
- aa) Bezugstaten Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- bb) Tathandlungen Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- cc) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- d) Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- 8. Fazit Kein Zugriff Andreas Stegbauer
- Jens Lehmann
- 1. Einleitung Kein Zugriff Jens Lehmann
- Jens Lehmann
- a) Die gesetzliche Regelung und ihre Vorgeschichte Kein Zugriff Jens Lehmann
- b) Die Vereinbarkeit des § 130 Abs. 3 StGB mit höherrangigem Recht Kein Zugriff Jens Lehmann
- Jens Lehmann
- aa) „Holocaust™“ / „Sankt Holocaust“ Kein Zugriff Jens Lehmann
- bb) Auschwitz-Tattoo Kein Zugriff Jens Lehmann
- Jens Lehmann
- a) „Tod und Hass den Zionisten“ Kein Zugriff Jens Lehmann
- b) „Nie wieder Israel“ Kein Zugriff Jens Lehmann
- c) „Israel ist unser Unglück“ Kein Zugriff Jens Lehmann
- 4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Jens Lehmann
- Stefan Tepper
- 1. Einleitung Kein Zugriff Stefan Tepper
- 2. Was bedeutet „Ausstieg“ eigentlich? Kein Zugriff Stefan Tepper
- 3. Wie können Adressat*innen grundsätzlich erreicht werden? Kein Zugriff Stefan Tepper
- 4. Wer kann adressieren? Kein Zugriff Stefan Tepper
- 5. Wann kann adressiert werden? Kein Zugriff Stefan Tepper
- 6. Welchen Inhalts sind Ausstiegsbegleitungen grundsätzlich? Kein Zugriff Stefan Tepper
- Stefan Tepper
- Stefan Tepper
- aa) Einbezug von Multiplikator*innen Kein Zugriff Stefan Tepper
- bb)Adressierung bereits im Hinwendungsprozess Kein Zugriff Stefan Tepper
- b) Abwendungsprozesse werden männlich gedacht Kein Zugriff Stefan Tepper
- Gerd Bücker
- 1. Einleitung Kein Zugriff Gerd Bücker
- 2. Entstehung Kein Zugriff Gerd Bücker
- 3. Profis im Netz, in der Sprache, im Design Kein Zugriff Gerd Bücker
- 4. Ein erhellender Ausstiegsprozess Kein Zugriff Gerd Bücker
- 5. Medienwirksamer Aktionismus Kein Zugriff Gerd Bücker
- 6. Posterboy und Postergirls Kein Zugriff Gerd Bücker
- Gerd Bücker
- a) „120 dB“ Kein Zugriff Gerd Bücker
- b) „EinProzent“ Kein Zugriff Gerd Bücker
- c) Chris Ares Kein Zugriff Gerd Bücker
- d) Neue Rechte Kein Zugriff Gerd Bücker
- 8. Wendepunkte und vorläufiger(?) Niedergang Kein Zugriff Gerd Bücker
- Personenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 348
- Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 356
- Autoren und Herausgeber Kein Zugriff Seiten 357 - 358





