Deutsche Staatsanwaltschaften zwischen Verfassungsrecht und europäischem Leitbild

BA Frank Wallenta

doi:10.5771/9783748926795

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Monographie Kein Zugriff

Deutsche Staatsanwaltschaften zwischen Verfassungsrecht und europäischem Leitbild

Eine Betrachtung des ministeriellen Einzelweisungsrechts im Lichte des unions-rechtlichen Anerkennungsprinzips

Autor:innen:
Reihe:: Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle, Band 5
Verlag:: 2021

Zusammenfassung

Das ministerielle Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften ist seit jeher umstritten. Die Entscheidung des EuGH zum Europäischen Haftbefehl vom 27.5.2019 hat diese Diskussion neu entfacht. Der Autor gelangt zu folgendem Befund: verfassungsrechtlich legitimiert – unionsrechtlich moniert. Deshalb hat er die Idee einer Freistellung vom ministeriellen Einzelweisungsrecht im Bereich der Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der EU entwickelt, die auch einem Gesetzentwurf des BMJV zur Änderung von § 147 GVG vom Januar 2021 zugrunde gelegt wurde. Wallenta beschreibt die widerstreitenden Interessen ausführlich und stellt seinen Lösungsvorschlag praxisgerecht dar. Der Band wendet sich gleichermaßen an Vertreter von Wissenschaft und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8249-9
ISBN-Online: 978-3-7489-2679-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 70
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 15
1. 1. a) Urteil vom 27.5.2019 (C-508/18, C-82/19 PPU) Kein Zugriff
  2. b) Urteil vom 9.10.2019 (C-489/19 PPU) Kein Zugriff
  3. c) Urteile vom 12.12.2019 (C-566/19 PPU, C-626/19 PPU, C-625/19 PPU, C-627/19 PPU) Kein Zugriff
  4. d) Urteil vom 24.11.2020 (C-510/19) Kein Zugriff
  5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. a) Art Kein Zugriff
  2. b) Umfang Kein Zugriff
  3. c) Grenzen Kein Zugriff
  4. d) Relevanz Kein Zugriff
  5. e) Ausblick Kein Zugriff
3. 1. a) Grundsatz ununterbrochener Legitimation Kein Zugriff
  2. b) Stellung der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
  3. c) Weisungsrecht als Legitimationsprinzip Kein Zugriff
1. 1. a) Urteil vom 27.5.2019 (C-508/18, C-82/19 PPU) Kein Zugriff
  2. b) Urteil vom 24.11.2020 (C-510/19) Kein Zugriff
  3. c) Urteil vom 8.12.2020 (C-584/19) Kein Zugriff
2. 2. Anhängiges Verfahren Kein Zugriff
3. 3. Weitere potentiell betroffene Rechtsinstrumente Kein Zugriff
4. 4. Einzelreparatur oder Neubewertung Kein Zugriff
1. 1. a) Antrags- oder Validierungslösung Kein Zugriff
  2. b) Allgemeine oder spezielle Validierungsnorm Kein Zugriff
  3. c) Gefahren der Validierungslösungen Kein Zugriff
2. 1. 1. aa) Referentenentwurf des BMJ von 1976 Kein Zugriff
    2. bb) Entwurf des Deutschen Richterbundes Kein Zugriff
    3. cc) Entwurf der FDP-Fraktion Kein Zugriff
    4. dd) Entwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff
    5. ee) Entwurf des Landes Thüringen Kein Zugriff
  2. 1. aa) Kompensationslose Freistellung Kein Zugriff
    2. bb) Freistellung gegen Kompensation Kein Zugriff
    3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. a) Europäisches Leitbild Kein Zugriff
  2. b) Transparenz und Selbstbindung Kein Zugriff
  3. c) Reduktionsüberlegungen Kein Zugriff
  4. 1. aa) Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
    2. bb) Freistellung im Bereich europäischer Zusammenarbeit Kein Zugriff
    3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
IV. Modell eines limitierten externen Einzelweisungsrechts im GVG Kein Zugriff Seiten 66 - 68
Autor Kein Zugriff Seiten 69 - 70

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