Die Schifffahrtsfreiheit in der maritimen Raumplanung der Ausschließlichen Wirtschaftszone

Ri Dr. Sebastian tho Pesch LL.B.

doi:10.5771/9783748921981

Zusammenfassung

Offshore-Windparks konkurrieren mit anderen Nutzungen auf dem Meer um Raum. Maritime Raumplanung soll die dabei entstehenden Nutzungskonflikte auflösen. Doch wie verhält sich der seevölkerrechtliche Rahmen dazu? In der ausschließlichen Wirtschaftszone stehen sich die Rechte des Küstenstaates und die Rechte aller Staaten gleichrangig gegenüber. Wie kann ein Küstenstaat, der maritime Raumplanung betreibt, die Rechte anderer Staaten so berücksichtigen, dass er den seevölkerrechtlichen Anforderungen genügt. Das Werk deckt die Ursprünge des heutigen Problems auf und entwickelt Lösungsansätze.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7794-5
ISBN-Online: 978-3-7489-2198-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 308
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Definitionen Kein Zugriff
2. B. Abgrenzung zum Integrierten Küstenzonenmanagement Kein Zugriff
3. 1. I. Eine neue Klimapolitik Kein Zugriff
  2. II. Vorteile und Potenzial von Offshore-Windkraft Kein Zugriff
  3. III. Das Ausmaß geplanter Offshore-Windparks Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Schifffahrt Kein Zugriff
    2. 2. Verlegung von Kabeln und Rohren Kein Zugriff
    3. 3. Überflug Kein Zugriff
    4. 4. Fischerei Kein Zugriff
    5. 5. Energieerzeugung Kein Zugriff
    6. 6. Kies- und Sandabbau Kein Zugriff
    7. 7. Forschung Kein Zugriff
    8. 8. Freizeit und Tourismus Kein Zugriff
    9. 9. Militärische Nutzung Kein Zugriff
    10. 10. Rechte indigener Völker Kein Zugriff
    11. 11. Geologische Speicherung von CO2 Kein Zugriff
    12. 12. Meeresumweltschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konfliktpotenzial zwischen menschlichen Nutzungen untereinander Kein Zugriff
    2. 2. Konfliktpotenzial zwischen menschlichen Nutzungen und der Umwelt Kein Zugriff
    3. 3. Konfliktpotenzial zwischen Staaten Kein Zugriff
    4. 4. Konfliktlösungen Kein Zugriff
  3. III. Ansätze innerhalb des Planungsprozesses Kein Zugriff
5. 1. I. Innere Gewässer Kein Zugriff
  2. II. Küstenmeer Kein Zugriff
  3. III. Anschlusszone Kein Zugriff
  4. IV. AWZ Kein Zugriff
  5. V. Hohe See Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung des ersten Teils Kein Zugriff
1. 1. I. Altertum bis Mittelalter Kein Zugriff
  2. II. Neuzeit bis 1958 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Genfer Seerechtskonventionen Kein Zugriff
    2. 2. Dritte Seerechtskonferenz (1973-1982) Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtstheoretische Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Der rechtliche Kern des Prinzips der Meeresfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Recht auf Anlaufen von Häfen? Kein Zugriff
    2. 2. Bewegungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Natur- und Umweltschutz Kein Zugriff
      2. b) Sicherheit der Schifffahrt Kein Zugriff
      3. c) Interdiktionsrechte Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Das Verhältnis von Art. 56 zu Art. 58 SRÜ Kein Zugriff
  2. II. Die Bezeichnung als »Ausschließliche Wirtschaftszone« Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Rechte des Küstenstaates Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechte anderer Staaten Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Zweiteilung Kein Zugriff
      2. b) Nationalisierung von Seegebieten jenseits des Küstenmeers Kein Zugriff
    2. 2. Dritte Seerechtskonferenz Kein Zugriff
    3. 3. Beurteilung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Status und Ordnung des Küstenmeers Kein Zugriff
    2. 2. Status und Ordnung der Anschlusszone Kein Zugriff
    3. 3. Status und Ordnung der Archipelgewässer Kein Zugriff
    4. 4. Status und Ordnung der Hohen See Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Art. 58 Abs. 1 SRÜ: »die in Artikel 87 genannten Freiheiten der Schiffahrt, des Überflugs und der Verlegung unterseeischer Kabel und Rohrleitungen« Kein Zugriff
      2. b) Art. 58 Abs. 1 SRÜ: »vorbehaltlich der diesbezüglichen Bestimmungen des Übereinkommens« Kein Zugriff
      3. c) Art. 58 Abs. 1 SRÜ: Die Bedeutung der »Angstklausel« Kein Zugriff
      4. d) Art. 58 Abs. 2 i.V.m. Art. 88-115 SRÜ Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. c) Analyse Kein Zugriff
    3. 3. Die Flucht ins »sui generis« Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  7. 1. 1. Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
    2. 2. Internationaler Seegerichtshof Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Art. 56 Abs. 2 und Art. 58 Abs. 3 SRÜ Kein Zugriff
    2. 1. a) …im Regime des Festlandsockels Kein Zugriff
      2. b) …im Regime der Hohen See Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Art. 300 SRÜ Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Schifffahrtswege in Art. 22, 41 und 53 SRÜ Kein Zugriff
      2. b) Schifffahrtswege in Art. 60, 147 und 261 SRÜ Kein Zugriff
      3. c) Gegenüberstellung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. »Anerkannte und für die internationale Schifffahrt wichtige Schifffahrtswege« i.S.v. Art. 60 Abs. 7 SRÜ Kein Zugriff
    3. 3. Kompetenz zur Festlegung von Schifffahrtswegen Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis von Art. 60 Abs. 7 SRÜ zu Art. 58 Abs. 1 SRÜ Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Analoge Anwendung von Art. 59 SRÜ auf Ausübungskonflikte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Territorialisierung der AWZ als absolute Grenze küstenstaatlicher Hoheitsrechtsausübung Kein Zugriff
    2. 2. Kein Windhundprinzip im Seerecht Kein Zugriff
    3. 3. Keine unilateralen Maßnahmen des Küstenstaates zulasten der Meeresfreiheiten in der AWZ Kein Zugriff
    4. 4. Gleichheit Kein Zugriff
    5. 5. Das Problem zukünftiger Nutzungen Kein Zugriff
    6. 6. Wesengehalt Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Spätere Übung i.S.v. Art. 31 Abs. 3 lit. b) WVK Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  2. II. Berücksichtigung der Schifffahrtsfreiheit in der nationalen maritimen Raumordnung: die Staatenpraxis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Kompetenz der EU auf dem Gebiet der Raumplanung Kein Zugriff
      2. b) Rahmenrichtlinie für maritime Raumplanung Kein Zugriff
      3. c) Förderung der Zusamenarbeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Trilateral Wadden Sea Cooperation Area Kein Zugriff
    3. 3. Barcelona-Konvention Kein Zugriff
    4. 4. HELCOM Kein Zugriff
    5. 5. OSPAR Kein Zugriff
  4. IV. Bedeutung der Staatenpraxis Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Doppelte Stellung der Küstenstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Heterogenität der AWZ Kein Zugriff
    3. 3. Anknüpfungspunkt der Abgrenzung Kein Zugriff
  3. III. Maritimer Raum als neuer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
1. 1. I. Vorüberlegung: Kooperation und Abwägung Kein Zugriff
  2. II. Kooperation als Verfahrensanforderung Kein Zugriff
  3. III. Kooperation im Völkerrecht Kein Zugriff
  4. IV. Kooperation im Seevölkerrecht Kein Zugriff
  5. V. Kooperation in der AWZ Kein Zugriff
  6. 1. 1. Lücken im Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 2. Analogien im Völkerrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. aa) Entwicklung der Fischereifreiheit Kein Zugriff
        bb) Parallelen zum Meeresraum Kein Zugriff
      3. c) Diskussion und Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Verbindlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Generalversammlung der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsstaatentreffen Kein Zugriff
    3. 3. IMO Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Archipelgewässer Kein Zugriff
      2. b) Meerengen, die der internationalen Schifffahrt dienen Kein Zugriff
      3. c) Arktis und Antarktis Kein Zugriff
    2. 2. Weitere beim räumlichen Umfang maritimer Raumplanung zu berücksichtigenden Umstände Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Vorschalg Kein Zugriff
Teil 5: Abschied vom Grundsatz der Freiheit der Meere? Kein Zugriff Seiten 271 - 276
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 277 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 308

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