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Squeeze out im normativen Umfeld

Ein Leitfaden zur Rechtsanwendung
Autor:innen:
Verlag:
 2018
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Zusammenfassung

Seitdem das Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und von Unternehmensübernahmen im Jahr 2002 in Kraft getreten ist, soll es nunmehr jedem Mehrheitsaktionär einer Aktiengesellschaft oder KGaA möglich sein, Minderheitsaktionäre auszuschließen, wenn der Mehrheitsaktionär bereits im Besitz von 95 Prozent des Grundkapitals der Gesellschaft ist. Dieses sogenannte „squeeze-out“ senkt die Rechtsformkosten der Gesellschaft erheblich. Problematisch ist für die Privatanleger allerdings die Besteuerung der eventuellen Gewinne aus dem squeeze-out. Gemäß § 23 I S. 1 Nr. 2 EStG gehören solche Einkünfte zu den privaten Veräußerungsgeschäften, wenn zwischen der Anschaffung und der Veräußerung ein Zeitraum von nicht mehr als einem Jahr liegt. Die Autoren untersuchen, ob und wie die Besteuerung gegen geltendes Recht verstößt. Dass ein Erwerb kraft Gesetzes oder aufgrund eines Gesetzes kein privates Rechtsgeschäft im Sinne des § 23 EStG darstellt, rückt dabei in den Fokus. Aufgrund der kurzen Laufzeit der §§ 327 a ff. AktG ist eine Umgestaltung des § 23 I EStG nach Meinung der Autoren dringend erforderlich.

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Bibliographische Angaben

Auflage
2/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8288-4105-5
ISBN-Online
978-3-8288-6968-4
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
316
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff I - VIII Download Kapitel (PDF)
  2. Unseren Familien Kein Zugriff 1 - 2
      1. 1) Verschmelzung auf nichtbörsennotierte Gesellschaft Kein Zugriff
      2. 2) Auflösung der Gesellschaft, §§ 262 ff. AktG Kein Zugriff
      3. 3) Nichtigerklärung der Gesellschaft, §§ 275 ff. AktG Kein Zugriff
      4. 4) Eingliederung der Gesellschaft, §§ 319 ff. AktG Kein Zugriff
      5. 5) Reverse Stock Split Kein Zugriff
      1. 1) Squeeze-out-Verfahren, §§ 327 a ff. AktG Kein Zugriff
      2. 2) Bestreben der Bundesregierung Kein Zugriff
      3. 3) Wirtschaftliche Nachteile der alten Rechtslage Kein Zugriff
      4. 4) Empirische Erwägungen Kein Zugriff
          1. aa) AG /KGaA Kein Zugriff
            1. aaa) Nennbetragsaktien, §§ 8 1, II, 16 AktG Kein Zugriff
            2. bbb) Stückaktien, §§ 8 1, III, 16 AktG Kein Zugriff
          3. cc) Verlangen auf Übertragung der Minderheitsaktionärsanteile, § 327 a I AktG Kein Zugriff
          4. dd) Abfindung der Minderheitsaktionäre, §§ 327 a 1 ,327 b AktG Kein Zugriff
              1. aaaa) Organ der AG Kein Zugriff
              2. bbbb) Organisationsrechtliches Element Kein Zugriff
              3. cccc) Ordentliche Hauptversammlung Kein Zugriff
              4. dddd) Außerordentliche Hauptversammlung Kein Zugriff
              5. eeee) Vollversammlung Kein Zugriff
          6. ff) Kein Börsennotierungszwang der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. b) Rechtsfolge des Squeeze-out Kein Zugriff
          1. aa) Anfechtungsklage, §§ 327 f, 2431 AktG Kein Zugriff
          2. bb) Spruchstellenverfahren, § 327 f Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
          1. aa) Art. 19 I GG Kein Zugriff
            1. aaa) Schutzbereich des Art. 14 1 GG Kein Zugriff
            2. bbb) Grundrechtsträger Kein Zugriff
            3. ccc) Eingriff Kein Zugriff
              1. aaaa) Inhalts- oder Schrankenbestimmung Kein Zugriff
              2. bbbb) Sonstige Beeinträchtigung ohne Enteignungscharakter Kein Zugriff
                1. 1) Hoheitlicher Rechtsakt Kein Zugriff
                2. 2) Betroffenheit einer geschützten Position i. S. d. Art. 14 GG Kein Zugriff
                3. 3) Erfüllung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
                4. 4) Rechtmäßigkeit der Enteignung Kein Zugriff
                5. 5) Junktimklausel, Art. 14III S. 2 GG Kein Zugriff
              4. dddd) Enteignender Eingriff Kein Zugriff
              5. eeee) Enteignungsgleicher Eingriff Kein Zugriff
            5. eee) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aaa) Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bbb) Grundrechtsträger Kein Zugriff
            3. ccc) Eingriff Kein Zugriff
            4. ddd) Schranken oder Rechtfertigung der Beeinträchtigungen Kein Zugriff
            1. aaa) Grundrechtsträger Kein Zugriff
              1. aaaa) Minderheitsaktionäre Kein Zugriff
              2. bbbb) Gesellschaftsform Kein Zugriff
            1. aaa) Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bbb) Grundrechtsträger Kein Zugriff
            3. ccc) Eingriff Kein Zugriff
            4. ddd) Schranken Kein Zugriff
        5. e) Spannungsfeld — Squeeze-out Kein Zugriff
        6. f) Eigene Wertung und Gestaltungsvorschläge Kein Zugriff
    1. I) Rechtslage vor dem 01.01.1999 Kein Zugriff
    2. II) Änderung des § 2 3 1 Satz 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
      1. 1) Steuergeheimnis, § 30 AO Kein Zugriff
      2. 2) Bankgeheimnis, § 30 a AO Kein Zugriff
    4. IV) Exkurs in das geltende slowakische Steuerrecht Kein Zugriff
      1. 1) Persönliche Steuerpflicht Kein Zugriff
      2. 2) Wertpapiere i.S. d ,§ 2 3 1 S. 1 Nr. 2 EStG ( § 2 1 Nr. 1 f. WpHG analog) Kein Zugriff
      3. 3) Anschaffung Kein Zugriff
      4. 4) Veräußerung Kein Zugriff
      5. 5) Identität zwischen angeschafftem undveräußertem Wertpapier Kein Zugriff
      6. 6) Abgrenzung zu § 17 EStG Kein Zugriff
      7. 7) Zwangserwerb Kein Zugriff
      8. 8) Optionsrechte Kein Zugriff
      9. 9) Zwangsveräußerung Kein Zugriff
      10. 10) „Spekulationsfrist Kein Zugriff
      11. 11) Rechtsfolge Kein Zugriff
    6. VI) Empirische Erwägungen Kein Zugriff
      1. 1) Art. 3 I GG Kein Zugriff
    8. VIII) Eigene Wertung und Gestaltungsvorschläge Kein Zugriff
    1. I) Einführung in die Körperschaftssteuer Kein Zugriff
      1. 1) Unbeschränkte Steuerpflicht, § 1 KStG Kein Zugriff
      2. 2) Beschränkte Steuerpflicht, § 2 KStG Kein Zugriff
    3. III) Einkommen, § 8 KStG Kein Zugriff
    4. IV) Organschaft Kein Zugriff
    5. V) Verdeckte Gewinnausschüttung (vGa), § 8 III S. 2 HS 1 KStG Kein Zugriff
    6. VI) Verdeckte Einlagen Kein Zugriff
    7. VII) Steuersatz, § 23 KStG Kein Zugriff
      1. 1) Zusammensetzung und Definition Kein Zugriff
      2. 2) Einführung in die Bilanzierung Kein Zugriff
      3. 3) Erhöhung des Eigenkapitals und deren Folgen Kein Zugriff
      4. 4) Herabsetzung des Eigenkapitals und deren Folgen Kein Zugriff
    9. IX) Steuerveranlagungsverfahren, §§ 30 f. KStG Kein Zugriff
    1. I) Einführung in die Kapitalertragssteuer, § 43 EStG Kein Zugriff
    2. II) Steuerpflicht Kein Zugriff
    3. III) Gewinnanteile aus Aktien, § 2 0 1 S. 1 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
    1. 1) Allgemeiner Teil des StGB Kein Zugriff
    2. 2) Steuerstrafrecht Kein Zugriff
    3. 3) Besonderer Teil des StGB Kein Zugriff
    1. I) Einführung Kein Zugriff
        1. a) Finanzrechtsweg, § 347 AO Kein Zugriff
        2. b) Statthaftigkeit des Einspruchs, §§ 3471 ,348 AO Kein Zugriff
        3. c) Einspruchsbefugnis, §§ 350 ff. AO Kein Zugriff
        4. d) Beteiligtenfähigkeit, §§ 33, 78 AO Kein Zugriff
        5. e) Handlungsfähigkeit, §§ 3651, 79 AO Kein Zugriff
        6. f) Einspruchsfrist, § 355 I S. 1 AO Kein Zugriff
        7. g) Sonstige Sachentscheidungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2) Begründetheit Kein Zugriff
        1. a) Zulässigkeit des Finanzrechtsweges, § 33 FGO Kein Zugriff
        2. b) Zuständigkeit des Finanzgerichts, § 35 FGO Kein Zugriff
        3. c) Statthafte Klageart Kein Zugriff
        4. d) Erfolgloses Vorverfahren, § 4 4 1 FGO Kein Zugriff
        5. e) Klagebefugnis, § 40 II FGO Kein Zugriff
        6. f) Beteiligtenfähigkeit, Prozessfähigkeit, Postulationsfähigkeit, §§ 57 ff. FGO Kein Zugriff
        7. g) Klagefrist, § 47 FGO Kein Zugriff
      2. 2) Begründetheit Kein Zugriff
      1. 1) Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. 2) Zuständigkeit, § 69 II FGO Kein Zugriff
      3. 3) Antragsbefugnis Kein Zugriff
      4. 4) Rechtschutzbedürfnis Kein Zugriff
      5. 5) Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des VA Kein Zugriff
      6. 6) Unbillige Härte Kein Zugriff
      7. 7) Wirkung der Aussetzungsanordnung Kein Zugriff
      1. 1) Anordnungsanspruch Kein Zugriff
      2. 2) Anordnungsgrund Kein Zugriff
      1. 1) Besondere Härte Kein Zugriff
      2. 2) Gefährdung des Anspruchs Kein Zugriff
    7. VI) Gegenvorstellung Kein Zugriff
    8. VII) Dienst-/ Fachaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
    9. VIII) Sonstige Anträge insbesondere Sprungklage, § 45 FGO Kein Zugriff
      1. 1) Sinn und Zweck; des Vorverfahrens Kein Zugriff
      2. 2) Voraussetzungen des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
      3. 3) Begründetheit Kein Zugriff
    11. X) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, § 110 AO Kein Zugriff
    12. XI) Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten, § 129 AO Kein Zugriff
    13. XII) Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden, § 172 AO Kein Zugriff
    14. XIII) Korrektur wegen nachträglich bekanntgewordener Tatsachen / Beweismittel, § 173 AO Kein Zugriff
    15. XIV) Korrektur wegen eines rückwirkenden Ereignisses, § 175 I S. 1 Nr. 2 AO Kein Zugriff
    16. XV) Korrektur materieller Fehler, § 177 AO Kein Zugriff
    17. XVI) Rücknahme eines Steuerverwaltungsaktes, § 130 AO Kein Zugriff
    18. XVII) Widerruf eines Steuerverwaltungsaktes, § 131 AO Kein Zugriff
    1. I) Einführung Kein Zugriff
        1. a) Ordnungsgemäßheit der Klageerhebung, § 253 ZPO Kein Zugriff
        2. b) Wirksamkeit der Klageerhebung Kein Zugriff
        3. c) Deutsche Gerichtsbarkeit, §§ 18 ff. GVG Kein Zugriff
        4. d) Zuständigkeit, §§ 12 ff. ZPO, §§ 23 ff., 7 1GVG, § 246III S. 1 AktG Kein Zugriff
        5. e) Parteifahigkeit / Aktivlegitimation, §§ 50 ff. ZPO, § 245 AktG Kein Zugriff
        6. f) Streitgegenstand Kein Zugriff
        7. g) Statthafte Klageart Kein Zugriff
        8. h) Keine entgegenstehende Rechtskraft, § 322 ZPO Kein Zugriff
        9. i) Keine anderweitige Rechtshängigkeit, § 261 ZPO Kein Zugriff
        10. j) Rechtschutzbedürfnis Kein Zugriff
        11. k) Anfechtungsfrist, § 2461 AktG Kein Zugriff
      2. 2) Begründetheit Kein Zugriff
    3. III) Nichtigkeitsklage, § 249 AktG Kein Zugriff
    4. IV) Einstweiliger Rechtschutz / Einstweilige Verfügung, §§ 935 ff. ZPO Kein Zugriff
    1. I) Summarische Würdigung Kein Zugriff
    2. II) Neues Steuerrecht Kein Zugriff
    3. III) Eigene Wertung Kein Zugriff
    4. IV) Anhang Abbildungen Kein Zugriff
    5. V) Literaturverzeichnis Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (132)

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