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Gegenwartsprobleme des anwaltlichen Arbeitsrechts

Eine Betrachtung aktueller Probleme angestellter Rechtsanwälte bei anwaltlichen Arbeitgebern
Autor:innen:
Verlag:
 29.03.2021

Zusammenfassung

Die abhängige Beschäftigung eines Rechtsanwalts bei anwaltlichen Arbeitgebern hat in den letzten Jahren stark an Attraktivität gewonnen. Aus diesem Anlass behandelt die Arbeit Fragestellungen, die berufs- und arbeitsrechtlich während der Zeit der Anstellung relevant werden. Nur im Wege einer Gesamtschau beider Regelungsbereiche ist es den Arbeitsvertragsparteien möglich, das Anstellungsverhältnis rechtskonform auszugestalten. Insbesondere werden Fragen der anwaltlichen Unabhängigkeit, des Arbeitszeitrechts, der Entlohnung, der Außendarstellung und der Haftung thematisiert. Ferner werden exemplarisch – bisher praktisch nur selten relevante – kollektivrechtliche Regelungsmöglichkeiten aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
29.03.2021
ISBN-Print
978-3-8487-7047-2
ISBN-Online
978-3-7489-1094-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Instituts für Anwaltsrecht
Band
97
Sprache
Deutsch
Seiten
310
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. B. Gang und Umfang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Zulässigkeit der Anstellung eines Rechtsanwalts Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung zum Syndikusrechtsanwalt Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zum freien Mitarbeiter Kein Zugriff
          1. a) Einstellungs- und Entlassungsbefugnisse Kein Zugriff
          2. b) Generalvollmacht oder Prokura Kein Zugriff
          3. c) Wahrnehmung unternehmerischer Aufgaben Kein Zugriff
        2. 2. Der Rechtsanwalt als leitender Angestellter Kein Zugriff
      1. I. Ausschließlich anwaltliche Arbeitgeber Kein Zugriff
          1. a) Bestehende Grenzen der Sozietätsfähigkeit Kein Zugriff
          2. b) Erweiterung durch das BVerfG Kein Zugriff
          3. c) Reformbedarf und taugliche Erweiterungen Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Verständnis des § 46 Abs. 1 BRAO Kein Zugriff
            1. aa) Kriterium der berufsrechtlichen Bindung nach §§ 30, 33 BORA Kein Zugriff
            2. bb) Kriterium der Sozietätsfähigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Kriterium der inhaltlich anwaltlichen Tätigkeit Kein Zugriff
            4. dd) Kriterium der Rechtsdienstleistungsbefugnis Kein Zugriff
            5. ee) Erfordernis eines anwaltlichen Gesellschafters Kein Zugriff
          3. c) Lösungsvorschlag Kein Zugriff
      3. III. Nicht-anwaltliche Arbeitgeber Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Begriff und Umfang der Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. II. Einfluss der persönlichen Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
          1. a) Möglichkeit fachlicher Weisungen Kein Zugriff
          2. b) Keine Möglichkeit fachlicher Weisungen Kein Zugriff
          3. c) Trennung nach interner und externer Wirkung der Weisung Kein Zugriff
          4. d) Trennung nach Beschäftigungs- und Mandatsverhältnis Kein Zugriff
          5. e) Arbeitsvertragliche Wahrung der Unabhängigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        1. 1. Überschreitung des Weisungsrechts als Berufsrechtsverstoß Kein Zugriff
        2. 2. Berufsrechtliche Folgen Kein Zugriff
        3. 3. Arbeitsrechtliche Folgen Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Grenzen des Arbeitszeitgesetzes Kein Zugriff
        1. 1. Nichtanwendung auf leitende Angestellte Kein Zugriff
          1. a) Wirtschaftsprüfer als leitende Angestellte Kein Zugriff
            1. aa) Sichtweise des BAG Kein Zugriff
            2. bb) Sichtweise im Schrifttum Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Herausnahme von Spitzenverdienern Kein Zugriff
        4. 4. Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
        5. 5. Neuregelung des Begriffs des leitenden Angestellten Kein Zugriff
        6. 6. Berufsrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
        7. 7. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        1. 1. Neuregelung der Höchstarbeitszeit Kein Zugriff
        2. 2. Neuregelung des persönlichen Geltungsbereichs Kein Zugriff
        3. 3. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        1. 1. Billigkeit der Weisung Kein Zugriff
        2. 2. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
        3. 3. Zivilrechtliche Generalklauseln Kein Zugriff
      5. V. Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Höhe des Gehaltes Kein Zugriff
        1. 1. Anwaltliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Angemessenen Vergütung nach § 26 Abs. 1 Satz 2 lit. b) BORA Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Unmittelbare zivilrechtliche Geltung von § 26 BORA Kein Zugriff
            1. aa) Gesetz i.S.d. Art. 2 EGBGB Kein Zugriff
            2. bb) Verbotscharakter Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Gesetz i.S.d. Art. 2 EGBGB Kein Zugriff
            2. bb) Schutzcharakter Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis von Sittenwidrigkeit und Unangemessenheit Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen bei Nichtigkeit der Vergütungsvereinbarung Kein Zugriff
      4. IV. Einfluss des MiLoG Kein Zugriff
        1. 1. Arbeitsvertragliche Regelungen Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeit von pauschalen Abgeltungsklauseln Kein Zugriff
        3. 3. Vergütungserwartung für Überstunden Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Differenz der Vergütung Kein Zugriff
        2. 2. Nationale Regelungen zur Herstellung der Entgeltgleichheit Kein Zugriff
        3. 3. Europäische Regelungen zur Herstellung der Entgeltgleichheit Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Fortbildungspflicht Kein Zugriff
        2. 2. Kostenübernahme der Fortbildung Kein Zugriff
        3. 3. Vergütung für die Zeit der Fortbildung Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen der Verleihung des Fachanwaltstitels Kein Zugriff
            1. aa) Persönliche Bearbeitung Kein Zugriff
            2. bb) Weisungsfreie Bearbeitung Kein Zugriff
            1. aa) Gewährung der angemessenen Zeit zur Fortbildung Kein Zugriff
            2. bb) Arbeitsvertragliche Nebenpflichten Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Art der Kosten Kein Zugriff
        1. 1. Berufsrechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
        2. 2. Arbeitsrechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
      3. III. Einordnung als steuerpflichtiger Arbeitslohn Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Anwaltliche Nebentätigkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Tatsächliche Vereinbarkeit Kein Zugriff
            2. bb) Inhaltliche Vereinbarkeit Kein Zugriff
          1. a) Arbeitsvertragliche Grenzen Kein Zugriff
          2. b) Arbeitsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
        1. 1. Anknüpfung an das handelsrechtliche Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
        2. 2. Arbeitsvertragliche Wettbewerbsverbote Kein Zugriff
        3. 3. Einfluss des anwaltlichen Satzungsrechts Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzungen der Scheingesellschafterstellung Kein Zugriff
              1. (1) Akzessorische Haftung Kein Zugriff
              2. (2) Haftungsgrund Kein Zugriff
              3. (3) Altverbindlichkeiten Kein Zugriff
              4. (4) Deliktisches Verhalten Kein Zugriff
              5. (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. (1) Haftungskonzentration nach § 8 Abs. 2 PartGG Kein Zugriff
              2. (2) Meinungsstreit zur Anwendbarkeit auf Scheinpartner Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Haftungskonzentration nach § 52 Abs. 2 Satz 2 BRAO Kein Zugriff
              2. (2) Meinungsstreit zur Anwendbarkeit auf Scheingesellschafter Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Haftung gegenüber dem Arbeitgeber Kein Zugriff
          3. c) Haftung gegenüber den Gesellschaftern Kein Zugriff
          4. d) Ersatzansprüche gegen den Arbeitgeber Kein Zugriff
          5. e) Ersatzansprüche gegen die Gesellschafter Kein Zugriff
          6. f) Versicherungsrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
          1. a) Zulässigkeit der Scheingesellschafterstellung Kein Zugriff
            1. aa) § 43b BRAO Kein Zugriff
            2. bb) § 8 Satz 1 BORA Kein Zugriff
            3. cc) § 9 BORA Kein Zugriff
            4. dd) § 10 Abs. 2 BORA Kein Zugriff
            5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
          3. c) § 26 Abs. 1 BORA Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis zum allgemeinen anwaltlichen Berufsrecht Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnis zum anwaltlichen Werberecht Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      3. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Berufsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. II. Zivilrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Haftung gegenüber dem Mandanten Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
          1. a) Herleitung Kein Zugriff
            1. aa) Arbeitnehmerrechtsanwälte Kein Zugriff
            2. bb) Leitende Angestellte Kein Zugriff
            3. cc) Ausschluss der privilegierten Arbeitnehmerhaftung Kein Zugriff
          3. c) Betrieblich veranlasste Tätigkeit Kein Zugriff
          4. d) Grad des Verschuldens Kein Zugriff
          5. e) Einfluss der Berufshaftpflichtversicherung Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. III. Haftung des Rechtsanwalts gegenüber Gesellschaftern Kein Zugriff
      1. I. Ersatzansprüche gegen den Arbeitgeber Kein Zugriff
      2. II. Ersatzansprüche gegen die Gesellschafter Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Arbeitsrechtliche Möglichkeit des Abschlusses von Tarifverträgen Kein Zugriff
          1. a) Unabhängigkeit des Arbeitgebers Kein Zugriff
            1. aa) Gewährleistung jederzeitiger Berufsausübung Kein Zugriff
            2. bb) Vergütung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Einfluss des anwaltlichen Berufsrechts auf die Friedenspflicht Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangsbefund Kein Zugriff
        2. 2. Arbeitnehmerseite Kein Zugriff
        3. 3. Arbeitgeberseite Kein Zugriff
        4. 4. Gewerkschaften Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Bildung des Betriebsrats Kein Zugriff
            1. aa) Arbeitszeit Kein Zugriff
            2. bb) Berufsbildung Kein Zugriff
            3. cc) Lohngestaltung Kein Zugriff
          3. c) Betriebsratstätigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Mitbestimmung durch den Sprecherausschuss Kein Zugriff
        1. 1. Erfordernis der anwaltlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Beeinträchtigung der anwaltlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Bindung der Mitbestimmungsorgane an das anwaltliche Berufsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangsbefund Kein Zugriff
        2. 2. Innerbetriebliche Widerstände Kein Zugriff
        3. 3. Fehlendes Bedürfnis Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Schaffung alternativer Vertretungsmodelle im Betrieb Kein Zugriff
      2. II. Die Rechtsanwaltskammer als kollektive Interessenvertretung Kein Zugriff
      3. III. Der Deutsche Anwaltverein als kollektive Interessenvertretung Kein Zugriff
    4. D. Individuelle Interessenvertretung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 310

Literaturverzeichnis (318)

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