Nationales Verfassungsrecht in der Europäischen Union

Prof. Dr. Claus Dieter Classen

doi:10.5771/9783748925668

Zusammenfassung

Im Buch werden die Verfassungsordnungen der 27 EU-Mitgliedstaaten in integrierter Form dargestellt. Behandelt werden Grundprinzipien wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Verfassungsstaatlichkeit einschließlich der Verfassungsgerichtsbarkeit, Staatsorgane (Parlament, Regierung, Staatsoberhaupt) und Staatsfunktionen (Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Außenpolitik). So werden gemeineuropäische Grundprinzipien erarbeitet, aber vor allem auch die unterschiedlichen Ausprägungen vieler Verfassungsprinzipien verdeutlicht. Das Buch richtet sich an alle, sich in übersichtlicher Form über die Verfassungsordnungen der EU-Mitgliedstaaten informieren wollen, auf denen die Europäische Union aufbaut.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8138-6
ISBN-Online: 978-3-7489-2566-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 350
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. 1. Rechtsvergleich als Interpretationshilfe Kein Zugriff
  2. Nationales Verfassungsrecht als Element der europäischen Integration Kein Zugriff
  3. Beschränkung auf das verfassungsrechtliche Staatsorganisationsrecht Kein Zugriff
  4. Methodenfragen Kein Zugriff
2. 1. 1. Garantie der Souveränität Kein Zugriff
    2. Garantie der Staatlichkeit Kein Zugriff
    3. Inhalt der Staatlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. Staatsgebiet Kein Zugriff
    2. 1. Bundesstaaten Kein Zugriff
      2. Regionalisierte Staaten Kein Zugriff
      3. Teilregionalisierte Staaten Kein Zugriff
      4. Verzicht auf Regionalstrukturen Kein Zugriff
      5. Gesamtbilanz Kein Zugriff
    3. Variable Aufgabenverteilung Kein Zugriff
    4. Sicherung von Integration und Einheitlichkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Demokratie und Volkssouveränität Kein Zugriff
      2. Entwicklungen Kein Zugriff
      3. Sonderentwicklungen in einigen Monarchien Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Kommunales Wahlrecht Kein Zugriff
      2. Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff
      3. Nationale und regionale Identität Kein Zugriff
      4. Weitere Regeln zur nationalen Identität Kein Zugriff
      5. Exkurs zur entgegengesetzten Perspektive: Minderheitenschutz Kein Zugriff
    3. Inhalt der Legitimation Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriffliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. Historische Bedeutung der Rechtsidee Kein Zugriff
      3. Inhaltliche Offenheit der Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Bindung an das Recht als Kernelement Kein Zugriff
      2. Erkennbarkeit des Rechts Kein Zugriff
      3. Individualschutz Kein Zugriff
      4. Institutionelle Strukturen: „Gewaltenteilung“ Kein Zugriff
    3. Materielle Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
    4. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ihren wechselseitigen Beziehungen und Verflechtungen Kein Zugriff
  5. 1. Verfassungsstaatlichkeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Verfassung als materielles Konzept Kein Zugriff
      2. Formales Verfassungsverständnis Kein Zugriff
      3. Die Herausbildung von Verfassungsrecht als Recht von besonderem Rang Kein Zugriff
      4. Die verfassungsrechtliche Situation in Zypern Kein Zugriff
      5. Das Verfassungskonzept im europäischen Kontext Kein Zugriff
    2. 1. Zur theoretischen Unterscheidung von pouvoir constituant und pouvoir(s) constitué(s) Kein Zugriff
      2. Zur Praxis: Politische Rahmenbedingungen für die Erarbeitung einer neuen Verfassung Kein Zugriff
      3. Die Beteiligung des Volkes an der Verfassungsgebung Kein Zugriff
    3. 1. Verfassungsgebung und Verfassungsänderung Kein Zugriff
      2. Das Verfahren der „normalen“ Verfassungsänderungen Kein Zugriff
      3. Grenzen der Verfassungsänderung Kein Zugriff
      4. Besondere Verfahren der Verfassungsänderung Kein Zugriff
    4. 1. Verfassung und Kodifikation Kein Zugriff
      2. Struktur der Verfassungen Kein Zugriff
    5. 1. Verfassungsausführende Normsetzung Kein Zugriff
      2. Verfassungskonventionen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Verfassung, Parlament und parlamentarische Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. Dominanz der parlamentarischen Souveränität Kein Zugriff
      3. Die Herausbildung der Vorstellung von der Verfassung als eines vor Gerichten durchsetzbaren Rechtsaktes Kein Zugriff
    2. 1. Regelungen zur Wirkung der Verfassung Kein Zugriff
      2. Grenzen der Wirksamkeit der Verfassung Kein Zugriff
      3. Durchsetzbares Völkerrecht als Ersatzverfassungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Diffuse Kontrolle der Verfassung durch die normale Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. Kombinationslösungen Kein Zugriff
    4. 1. Die Herausbildung von Verfassungsgerichten in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
      2. Die Ausbreitung der Verfassungsgerichtsbarkeit im Westen Europas in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
      3. Die Schaffung von Verfassungsgerichten in Osteuropa, vor allem nach dem Ende des Kommunismus Kein Zugriff
    5. 1. Grundsätzliche Stellung der Verfassungsgerichte Kein Zugriff
      2. Zusammensetzung der Verfassungsgerichte und Status der Richter Kein Zugriff
    6. Zuständigkeiten der Verfassungsgerichte Kein Zugriff
    7. Wirkungen von Entscheidungen der Verfassungsgerichte Kein Zugriff
  8. Gesamtbilanz Kein Zugriff
3. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatzfragen Kein Zugriff
    2. Soziale Festlegungen Kein Zugriff
    3. Weitere Festlegungen Kein Zugriff
    4. Rechtstechnische Qualität dieser Vorgaben Kein Zugriff
1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung in England Kein Zugriff
      2. Entwicklung in Frankreich Kein Zugriff
      3. Entwicklung in weiteren Staaten Kein Zugriff
    2. 1. Zur Herausbildung einer Regierung als eigenständigem Organ Kein Zugriff
      2. Zur Herausbildung der heutigen Rolle des Staatsoberhauptes Kein Zugriff
      3. Zur Herausbildung einer unabhängigen Justiz Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffliches Kein Zugriff
    2. Aufgaben und Befugnisse der Parlamente Kein Zugriff
    3. 1. Zur Repräsentation des Volkes Kein Zugriff
      2. Unabhängigkeit der Abgeordneten Kein Zugriff
      3. Die Funktion der Unabhängigkeit: die Ausrichtung am Gemeinwohl Kein Zugriff
      4. Die Sicherung der sachlichen Unabhängigkeit: Inkompatibilitäten und Ineligibilitäten Kein Zugriff
      5. Die Sicherungen der persönlichen Unabhängigkeit: Immunität, Indemnität und Diäten Kein Zugriff
      6. Zum Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
    4. 1. Tatsächliche Entwicklungen Kein Zugriff
      2. Rechtliche Entwicklungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ein- und Zwei-Kammer-Modelle Kein Zugriff
      2. Ständische Legitimation Kein Zugriff
      3. Territoriale Legitimation Kein Zugriff
      4. Wahlrechtliche Differenzen Kein Zugriff
      5. Heutige Erklärungen für die Existenz der zweiten Kammern Kein Zugriff
      6. Legitimation und Kompetenzen Kein Zugriff
    2. 1. Funktion einer Wahl Kein Zugriff
      2. Wahlrechtsgrundsätze im Allgemeinen Kein Zugriff
      3. Zur Wahlrechtsgleichheit im Speziellen Kein Zugriff
      4. Wahlen zu zweiten Kammern Kein Zugriff
    3. 1. Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers und seine Grenzen Kein Zugriff
      2. Wahlrechtsmodelle Kein Zugriff
      3. Die Ausgestaltung des Wahlrechts im Einzelnen Kein Zugriff
    4. 1. Wahlperiode Kein Zugriff
      2. Vorzeitige Parlamentsauflösung Kein Zugriff
      3. Ende des Mandats: Amtsenthebung einzelner Abgeordneter Kein Zugriff
  3. 1. Arbeitsweise Kein Zugriff
    2. Parlamentspräsidien Kein Zugriff
    3. Ausschüsse Kein Zugriff
    4. Parteipolitische Organisationen, Opposition und Minderheiten Kein Zugriff
3. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Zusammensetzung Kein Zugriff
  3. 1. Formaler Bestellungsakt Kein Zugriff
    2. 1. Die Rolle des Parlaments Kein Zugriff
        Die Rolle des Staatsoberhauptes Kein Zugriff
      2. Der formelle Ablauf der Regierungsbildung Kein Zugriff
        Die materielle Rolle des Parlaments Kein Zugriff
        Die materielle Rolle des Staatsoberhauptes Kein Zugriff
      3. Rolle des Regierungschefs bei der Auswahl der weiteren Regierungsmitglieder Kein Zugriff
    3. 1. Zur Rolle des Parlaments Kein Zugriff
      2. Zur Rolle des Staatsoberhauptes Kein Zugriff
      3. Zur Rolle des Regierungschefs bei der Bildung der Regierung im Übrigen Kein Zugriff
  4. 1. Zur Stellung des Regierungschefs Kein Zugriff
    2. Kollegialität in der Regierung Kein Zugriff
    3. Die Ressortverantwortlichkeit der einzelnen Minister Kein Zugriff
  5. 1. 1. Personelle Verbindungen zwischen Parlament und Regierung Kein Zugriff
      2. Vertrauen des Parlaments in die Regierung Kein Zugriff
      3. Parlamentarische Kontrolle der Regierung Kein Zugriff
      4. Einfluss der Regierung auf das Parlament Kein Zugriff
    2. Regierung und Staatsoberhaupt Kein Zugriff
  6. 1. Ende der Regierung mit dem Ende der parlamentarischen Legislaturperiode Kein Zugriff
    2. Koppelung der Amtszeit von Ministern an die des Regierungschefs Kein Zugriff
    3. 1. Voraussetzungen eines Misstrauensvotums Kein Zugriff
      2. Folgen eines Misstrauensvotums Kein Zugriff
      3. Folgen für das politische System Kein Zugriff
    4. Entlassung von Regierungsmitgliedern im Übrigen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Legitimationsfragen Kein Zugriff
      2. Vakanz und Vertretung Kein Zugriff
    2. 1. Wahl Kein Zugriff
      2. Vorzeitige Beendigung der Amtszeit Kein Zugriff
      3. Vertretungsregeln Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Aufgaben mit Blick auf andere Verfassungsorgane Kein Zugriff
    3. Aufgaben im Bereich der Gesetzgebung und der politischen Willensbildung Kein Zugriff
    4. Aufgaben im Bereich der Exekutive Kein Zugriff
    5. Aufgaben im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
    6. Aufgaben im Bereich der Judikative Kein Zugriff
    7. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
  3. 1. Die Gegenzeichnungspflicht und ihre Alternativen Kein Zugriff
    2. Tun und Unterlassen Kein Zugriff
    3. Immunität und sonstiger Status des Staatsoberhauptes Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Unterscheidung von parlamentarischer Gesetzgebung und exekutiver Verordnung Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzesvorrang Kein Zugriff
      2. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    3. Normativakte in gestuften Rechtsordnungen Kein Zugriff
  2. 1. Initiative Kein Zugriff
    2. 1. Vorbereitung der Beratung im Plenum Kein Zugriff
      2. Beratung im Plenum Kein Zugriff
      3. Änderungsanträge Kein Zugriff
      4. Schlussabstimmung im Parlament Kein Zugriff
      5. Sonderregeln für den Haushalt und andere finanzwirksame Gesetze Kein Zugriff
      6. Besonderheiten bei Zwei-Kammer-Parlamenten Kein Zugriff
    3. Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
    4. Mitwirkung des Volkes an der Gesetzgebung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verordnungsgebung auf gesetzlicher Grundlage Kein Zugriff
      2. Verordnungsgebung zwecks Gesetzesausführung Kein Zugriff
      3. Exekutive Notgesetzgebung Kein Zugriff
      4. Freies Verordnungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Staatspräsident und Regierung Kein Zugriff
      2. Parlamentarischer Zugriff auf Verordnungen Kein Zugriff
    3. Rang exekutiver Normen Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Unabhängige Verwaltungsstrukturen Kein Zugriff
  2. Verwaltung und Bürger Kein Zugriff
3. 1. Grundlagen der Justizgewährleistung Kein Zugriff
  2. 1. Die Stellung der Richter Kein Zugriff
    2. 1. Der französische Staatsrat und seine Ausstrahlung Kein Zugriff
        Entwicklung in anderen Staaten Kein Zugriff
      2. Zur gerichtlichen Kontrolldichte Kein Zugriff
      3. Gerichtsverwaltung Kein Zugriff
  3. Justiz und Bürger Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Rechnungskontrolle Kein Zugriff
    3. Ombudsmann und Justizkanzler Kein Zugriff
4. 1. 1. Dominanz der Exekutive Kein Zugriff
    2. 1. Zustimmungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. Legitimation und Ausgestaltung der parlamentarischen Mitwirkung Kein Zugriff
    3. 1. Abschlusskompetenz Kein Zugriff
      2. Umsetzungskompetenz Kein Zugriff
  2. 1. Völkerrechtliche und rechtstechnische Grundlagen Kein Zugriff
    2. Umfassende Bestimmungen zum Völkerrecht Kein Zugriff
    3. 1. Innerstaatliche Anwendbarkeit von Verträgen Kein Zugriff
      2. Vorrang der Verträge vor dem nationalen Gesetzesrecht Kein Zugriff
      3. Verträge und Verfassungsrecht Kein Zugriff
      4. Sonderbestimmungen zu menschenrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
    4. Spezifische Bestimmungen zu Gewohnheitsrecht und allgemeinen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Internationale Zusammenarbeit im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. Europaklauseln Kein Zugriff
      3. Verfahren Kein Zugriff
      4. Grundlagen Kein Zugriff
        Informelle Beteiligung Kein Zugriff
        Rechtlich unmittelbar bedeutsamer Einfluss Kein Zugriff
        Mitwirkungsrechte bei Zwei-Kammer-Parlamenten Kein Zugriff
    2. 1. Begrenztheit der übertragenen Hoheitsrechte Kein Zugriff
      2. Folgen von Kooperation und Integration Kein Zugriff
      3. Das Problem Kein Zugriff
        Das Verfassungsrecht insgesamt als Integrationsschranke Kein Zugriff
        Kernelemente des Verfassungsrechts als Integrationsschranke Kein Zugriff
    3. Internationale Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
5. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 343
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 344 - 344
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 350

Literaturverzeichnis (315 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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