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Monographie Kein Zugriff

Die Arbeitnehmerüberlassung als Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes in Deutschland

Besteht weiterer Reformbedarf zur Stärkung ihrer beschäftigungspolitischen Bedeutung?
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Arbeitnehmerüberlassung – meist als „Leiharbeit“ bezeichnet – steht seit Jahrzehnten in der rechtlichen und vor allem rechtspolitischen Diskussion. Gerade derzeit ist sie im Hinblick auf die eintretende Rezession und die kürzlich verabschiedete EG-Richtlinie aktuelles Thema. Die Beschäftigungsform wird auf Grundlage der Änderungen durch die Hartz-Gesetze dargestellt. Ihre rechtlichen wie praxisbezogenen Auswirkungen werden kritisch hinterfragt und an der EG-Richtlinie gemessen. So werden Lösungsansätze entwickelt, um das deutsche Recht zu einem effizienteren Instrument der Beschäftigungsförderung zu entfalten. Dazu werden auch rechtsvergleichend Regelungen aus anderen EU-Mitgliedstaaten herangezogen. Die Problembereiche der Materie werden von der bedeutungslos gewordenen PSA über betriebsverfassungsrechtliche Fragen, die konzerninterne Überlassung hin zum geforderten Mindestlohn einer umfassenden Systemlösung zugeführt. Weiterer Schwerpunkt ist der Grundsatz des equal pay, dessen Ausnahmen und damit auch die Frage nach der Tariffähigkeit christlicher Gewerkschaften. Die zentralen Forderungen sind: Flexibilisierung, Förderung der Weiterbildung und Mindestlohn.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4488-9
ISBN-Online
978-3-8452-1664-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
56
Sprache
Deutsch
Seiten
415
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Markus Steuer
  2. Abkürzungsverzeichis Kein Zugriff 17 - 20 Markus Steuer
    1. Beschäftigungsförderung durch Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff 21 - 23 Markus Steuer
    2. Statistische Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland Kein Zugriff 23 - 27 Markus Steuer
    3. Arbeitnehmerüberlassung in Europa Kein Zugriff 27 - 28 Markus Steuer
    4. Gegenstand und Zielsetzung dieser Arbeit Kein Zugriff 28 - 29 Markus Steuer
    1. Die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland Kein Zugriff 30 - 32 Markus Steuer
      1. Geltungsbereich Kein Zugriff 32 - 34 Markus Steuer
      2. Erlaubnispflicht Kein Zugriff 34 - 38 Markus Steuer
      3. Markus Steuer
        1. Allgemeine Gesichtspunkte Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Markus Steuer
          1. Widerlegbarkeit der Vermutung Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Nichtwiderlegbarkeit der Vermutung Kein Zugriff Markus Steuer
          3. Vermutung bei fehlender Erlaubnis Kein Zugriff Markus Steuer
      4. Abgrenzung Werkvertrag – Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff 48 - 55 Markus Steuer
      5. Überlassung von Arbeitnehmern und technischen Anlagen Kein Zugriff 55 - 56 Markus Steuer
      1. Markus Steuer
        1. Leiharbeitsvertrag Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Besonderheiten bei Mischunternehmen Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Markus Steuer
          1. In reinen Verleihbetrieben Kein Zugriff Markus Steuer
          2. In Mischbetrieben Kein Zugriff Markus Steuer
          3. Gesamtschuldnerische Mithaftung des Verleihers Kein Zugriff Markus Steuer
        4. Markus Steuer
          1. Zu weiteren Tatbeständen der §§ 3, 9 AÜG Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Zum Beschäftigungsrisiko des Arbeitgebers Kein Zugriff Markus Steuer
        5. Überlassung in Betriebe des Baugewerbes entgegen § 1 b AÜG Kein Zugriff Markus Steuer
        6. Betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Leiharbeitnehmers beim Verleiher Kein Zugriff Markus Steuer
        7. Markus Steuer
          1. Haftung des Verleihers Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Haftung des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff Markus Steuer
      2. Markus Steuer
        1. Markus Steuer
          1. Gegenstand des Überlassungsvertrages Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Nebenpflichten im Überlassungsvertrag Kein Zugriff Markus Steuer
          3. Abwerbungs- und Einstellungsverbote nach § 9 Nr. 3 AÜG Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Markus Steuer
          1. Schriftform des Überlassungsvertrages Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Markus Steuer
            1. Rückabwicklung des unwirksamen Überlassungsverhältnisses Kein Zugriff Markus Steuer
            2. Rückabwicklung bei vorsätzlich illegaler Überlassung Kein Zugriff Markus Steuer
            3. Rückabwicklung bei unvorsätzlich illegaler Überlassung Kein Zugriff Markus Steuer
          3. Überlassungsvertrag im Baugewerbe Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Markus Steuer
          1. Markus Steuer
            1. Haftung des Verleihers Kein Zugriff Markus Steuer
            2. Haftung des Entleihers Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Haftung bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Markus Steuer
        4. Beendigung Kein Zugriff Markus Steuer
      3. Markus Steuer
        1. Inhalt der Rechtsbeziehung zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Markus Steuer
          1. Haftung des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Haftung des Entleihers Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Markus Steuer
          1. Inhalt des fingierten Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Haftung des Entleihers bei illegaler Überlassung Kein Zugriff Markus Steuer
        4. Markus Steuer
          1. Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer im Rahmen von §§ 9, 38 BetrVG Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Passives Wahlrecht der Leiharbeitnehmer im Entleihbetrieb Kein Zugriff Markus Steuer
          3. Betriebsverfassungsrechtliche Stellung bei Überlassung ohne Erlaubnis Kein Zugriff Markus Steuer
          4. Beteiligung des Entleiherbetriebsrats bei der Übernahme von Leiharbeitnehmern Kein Zugriff Markus Steuer
    1. Gesetzgebungsverlauf der AÜG Reform Kein Zugriff 131 - 132 Markus Steuer
      1. Werdegang der Rechtsetzung Kein Zugriff 132 - 137 Markus Steuer
      2. Relevante Inhalte der Richtlinie Kein Zugriff 137 - 142 Markus Steuer
      3. Ausblick und Bewertung Kein Zugriff 142 - 144 Markus Steuer
      1. Markus Steuer
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Aufgaben Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Praktische Umsetzung und Entwicklung Kein Zugriff Markus Steuer
      2. Markus Steuer
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Markus Steuer
          1. Grundregel des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Pflichten des Verleihers nach dem Nachweisgesetz Kein Zugriff Markus Steuer
          3. Auskunftspflichten des Entleihers Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Markus Steuer
          1. Markus Steuer
            1. Kein vergleichbarer Stammarbeitnehmer im Entleihbetrieb Kein Zugriff Markus Steuer
            2. Mehrere vergleichbare Stammarbeitnehmer im Entleihbetrieb Kein Zugriff Markus Steuer
            3. Weitere Probleme Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Arbeitsentgelt Kein Zugriff Markus Steuer
          3. Sonstige wesentliche Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Markus Steuer
          4. Verschlechterung der Rechtsposition durch Equal Pay/Treatment? Kein Zugriff Markus Steuer
          5. Anwendbarkeit von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen für Stammarbeitnehmer Kein Zugriff Markus Steuer
          6. Betriebsratsbeteiligung nach § 99 BetrVG Kein Zugriff Markus Steuer
          7. Zeitlicher Umfang des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff Markus Steuer
        4. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Markus Steuer
        5. Markus Steuer
          1. Nettoarbeitsentgelt i. H. d. Arbeitslosengeldes für maximal sechs Wochen Kein Zugriff Markus Steuer
          2. Markus Steuer
            1. Grundsatz Kein Zugriff Markus Steuer
            2. Verfassungsmäßigkeit der tariflichen Ausnahme vom Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff Markus Steuer
            3. Markus Steuer
              1. Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrages Kein Zugriff Markus Steuer
              2. Markus Steuer
                1. Auswirkungen bei fehlender Tariffähigkeit Kein Zugriff Markus Steuer
                2. Durchsetzungsfähigkeit – Mächtigkeit Kein Zugriff Markus Steuer
              3. Tariffähigkeit der DGB-Gewerkschaften Kein Zugriff Markus Steuer
            4. Änderungskündigung zur Durchsetzung einer Inbezugnahme Kein Zugriff Markus Steuer
            5. Problematik bei Mischbetrieben Kein Zugriff Markus Steuer
      3. Abschaffung der Höchstüberlassungsdauer § 3 Abs. 1 Nr. 6 AÜG a.F. Kein Zugriff 216 - 220 Markus Steuer
      4. Markus Steuer
        1. Befristung des Leiharbeitsvertrages mit Sachgrund Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Befristung des Leiharbeitsvertrages ohne Sachgrund Kein Zugriff Markus Steuer
      5. Abschaffung des Wiedereinstellungsverbotes § 3 Abs. 1 Nr. 4 AÜG a. F. Kein Zugriff 231 - 233 Markus Steuer
      6. Abschaffung des Synchronisationsverbotes § 3 Abs. 1 Nr. 5 AÜG a.F. Kein Zugriff 233 - 235 Markus Steuer
      1. Ausgestaltungsformen konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff 235 - 240 Markus Steuer
      2. Markus Steuer
        1. Anwendbarkeit des AÜG auf konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Das Konzernprivileg des § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG bei konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Markus Steuer
      3. Markus Steuer
        1. Unzulässigkeit wegen Verstoßes gegen das Umgehungsverbot Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Unzulässigkeit auf Grund fehlender aktiver Marktteilnahme – fehlender Übernahme des Arbeitgeberrisikos – Strohmannkonstruktion Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Unzulässigkeit wegen rechtsmissbräuchlicher Ausnutzung der Tariföffnungsklausel Kein Zugriff Markus Steuer
        4. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Markus Steuer
      1. Markus Steuer
        1. Der Überlassungsvertrag Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Der Leiharbeitsvertrag Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Das Rechtsverhältnis zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher Kein Zugriff Markus Steuer
        4. Sanktionen bei Gesetzesverstößen von Verleiher und Entleiher Kein Zugriff Markus Steuer
      2. Tarifvertragliche Regelungen in der spanischen Leiharbeitsbranche Kein Zugriff 284 - 285 Markus Steuer
      3. Markus Steuer
        1. Sicherheitsleistung – Lohnhaftung Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Synchronisation Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Bewertung Kein Zugriff Markus Steuer
      1. Kernpunkte der gesetzlichen Regelung der Leiharbeit in Frankreich Kein Zugriff 287 - 291 Markus Steuer
      2. Tarifvertragliche Regelungen in der französischen Leiharbeitsbranche Kein Zugriff 291 - 293 Markus Steuer
      3. Bewertung des deutschen Rechts im Lichte der französischen Regelung Kein Zugriff 293 - 294 Markus Steuer
      1. Kernpunkte der gesetzlichen Regelung der Leiharbeit in Großbritannien Kein Zugriff 294 - 299 Markus Steuer
      2. Tarifvertragliche Regelungen in der britischen Leiharbeitsbranche Kein Zugriff 299 - 300 Markus Steuer
      3. Bewertung des deutschen Rechts im Lichte der britischen Regelung Kein Zugriff 300 - 300 Markus Steuer
      1. Markus Steuer
        1. Definition der Leiharbeit in den Niederlanden Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Abschaffung der niederländischen Erlaubnispflicht Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Abschaffung der Höchstdauer für die Überlassung Kein Zugriff Markus Steuer
        4. Befristung von Leiharbeitsverträgen Kein Zugriff Markus Steuer
        5. Synchronisation Kein Zugriff Markus Steuer
        6. Grundsatz der Entgeltgleichheit Kein Zugriff Markus Steuer
        7. Aufhebung des Verbotes der Leiharbeit in der Bauwirtschaft Kein Zugriff Markus Steuer
      2. Markus Steuer
        1. Phase A Kein Zugriff Markus Steuer
        2. Phase B Kein Zugriff Markus Steuer
        3. Phase C Kein Zugriff Markus Steuer
        4. Bewertung des Phasensystems Kein Zugriff Markus Steuer
      3. Bezug des niederländischen Rechts zur Richtlinie der EU Kein Zugriff 313 - 314 Markus Steuer
      4. Bewertung des deutschen Rechts im Lichte der niederländischen Regelung Kein Zugriff 314 - 317 Markus Steuer
      1. Denkansätze aus europäischer Sicht Kein Zugriff 318 - 326 Markus Steuer
      2. Forderungen aus Politik, Literatur und Wirtschaft Kein Zugriff 326 - 328 Markus Steuer
      3. Lösungsansatz für das deutsche Recht Kein Zugriff 328 - 331 Markus Steuer
    2. Wahlrecht für Leiharbeitnehmer bei illegaler Überlassung Kein Zugriff 331 - 334 Markus Steuer
    3. Aufhebung des Verbotes der Leiharbeit in der Baubranche Kein Zugriff 334 - 337 Markus Steuer
    4. Befristung von Leiharbeitsverträgen Kein Zugriff 337 - 340 Markus Steuer
    5. Nachrangiger Lohnanspruch gegen Entleiher und Sicherheitsleistung Kein Zugriff 340 - 343 Markus Steuer
    6. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff 343 - 345 Markus Steuer
    7. Arbeitnehmerüberlassung im Konzern Kein Zugriff 345 - 349 Markus Steuer
    8. Förderung der Weiterbildung Kein Zugriff 349 - 351 Markus Steuer
    9. Studierende als Leiharbeitnehmer Kein Zugriff 351 - 354 Markus Steuer
      1. Abschaffung der Regelung zur vermuteten Arbeitsvermittlung nach § 1 Abs. 2 AÜG Kein Zugriff 354 - 357 Markus Steuer
      2. Höhe einer Provisionsabrede gem. § 9 Nr. 3 AÜG Kein Zugriff 357 - 358 Markus Steuer
      3. Klarstellung der betriebsverfassungsrechtlichen Stellung von Leiharbeitnehmern Kein Zugriff 358 - 359 Markus Steuer
      4. Zugang zu den kollektiven Einrichtungen des Entleihers Kein Zugriff 359 - 361 Markus Steuer
      5. Informationsanspruch über offene Stellen beim Entleiher Kein Zugriff 361 - 362 Markus Steuer
    1. Gefahr des Lohndumpings aus den Mitgliedstaaten der EU und des EWR Kein Zugriff 363 - 368 Markus Steuer
    2. Auswirkungen der Aufnahme der Leiharbeit in das AEntG Kein Zugriff 368 - 370 Markus Steuer
      1. Formelle Verfassungsmäßigkeit – Auswahlkriterium Kein Zugriff 370 - 372 Markus Steuer
      2. Eingriff in die Koalitionsfreiheit Kein Zugriff 372 - 374 Markus Steuer
      3. Eingriff in die Vertragsfreiheit gem. Artt. 12 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff 374 - 375 Markus Steuer
      4. Verdrängung der übrigen Tarifverträge Kein Zugriff 375 - 378 Markus Steuer
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 379 - 382 Markus Steuer
    2. Ausblick Kein Zugriff 382 - 386 Markus Steuer
  10. Literaturverzeichis Kein Zugriff 387 - 401 Markus Steuer
  11. Weitere Quellen Kein Zugriff 402 - 410 Markus Steuer
  12. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 411 - 415 Markus Steuer

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