Die Arbeitnehmerüberlassung als Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes in Deutschland

AR Dr. Markus Steuer

doi:10.5771/9783845216645

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Die Arbeitnehmerüberlassung als Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes in Deutschland

Besteht weiterer Reformbedarf zur Stärkung ihrer beschäftigungspolitischen Bedeutung?

Autor:innen:
Reihe:: Augsburger Rechtsstudien, Band 56
Verlag:: 23.04.2009

Zusammenfassung

Die Arbeitnehmerüberlassung – meist als „Leiharbeit“ bezeichnet – steht seit Jahrzehnten in der rechtlichen und vor allem rechtspolitischen Diskussion. Gerade derzeit ist sie im Hinblick auf die eintretende Rezession und die kürzlich verabschiedete EG-Richtlinie aktuelles Thema. Die Beschäftigungsform wird auf Grundlage der Änderungen durch die Hartz-Gesetze dargestellt. Ihre rechtlichen wie praxisbezogenen Auswirkungen werden kritisch hinterfragt und an der EG-Richtlinie gemessen. So werden Lösungsansätze entwickelt, um das deutsche Recht zu einem effizienteren Instrument der Beschäftigungsförderung zu entfalten. Dazu werden auch rechtsvergleichend Regelungen aus anderen EU-Mitgliedstaaten herangezogen. Die Problembereiche der Materie werden von der bedeutungslos gewordenen PSA über betriebsverfassungsrechtliche Fragen, die konzerninterne Überlassung hin zum geforderten Mindestlohn einer umfassenden Systemlösung zugeführt. Weiterer Schwerpunkt ist der Grundsatz des equal pay, dessen Ausnahmen und damit auch die Frage nach der Tariffähigkeit christlicher Gewerkschaften. Die zentralen Forderungen sind: Flexibilisierung, Förderung der Weiterbildung und Mindestlohn.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 23.04.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4488-9
ISBN-Online: 978-3-8452-1664-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 56
Sprache: Deutsch
Seiten: 415
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Beschäftigungsförderung durch Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Statistische Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 23 - 27
3. Arbeitnehmerüberlassung in Europa Kein Zugriff Seiten 27 - 28
4. Gegenstand und Zielsetzung dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 28 - 29
1. Die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 30 - 32
2. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  2. Erlaubnispflicht Kein Zugriff Seiten 34 - 38
  3. 1. Allgemeine Gesichtspunkte Kein Zugriff
    2. 1. Widerlegbarkeit der Vermutung Kein Zugriff
      2. Nichtwiderlegbarkeit der Vermutung Kein Zugriff
      3. Vermutung bei fehlender Erlaubnis Kein Zugriff
  4. Abgrenzung Werkvertrag – Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Seiten 48 - 55
  5. Überlassung von Arbeitnehmern und technischen Anlagen Kein Zugriff Seiten 55 - 56
3. 1. 1. Leiharbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. Besonderheiten bei Mischunternehmen Kein Zugriff
    3. 1. In reinen Verleihbetrieben Kein Zugriff
      2. In Mischbetrieben Kein Zugriff
      3. Gesamtschuldnerische Mithaftung des Verleihers Kein Zugriff
    4. 1. Zu weiteren Tatbeständen der §§ 3, 9 AÜG Kein Zugriff
      2. Zum Beschäftigungsrisiko des Arbeitgebers Kein Zugriff
    5. Überlassung in Betriebe des Baugewerbes entgegen § 1 b AÜG Kein Zugriff
    6. Betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Leiharbeitnehmers beim Verleiher Kein Zugriff
    7. 1. Haftung des Verleihers Kein Zugriff
      2. Haftung des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenstand des Überlassungsvertrages Kein Zugriff
      2. Nebenpflichten im Überlassungsvertrag Kein Zugriff
      3. Abwerbungs- und Einstellungsverbote nach § 9 Nr. 3 AÜG Kein Zugriff
    2. 1. Schriftform des Überlassungsvertrages Kein Zugriff
      2. Rückabwicklung des unwirksamen Überlassungsverhältnisses Kein Zugriff
        Rückabwicklung bei vorsätzlich illegaler Überlassung Kein Zugriff
        Rückabwicklung bei unvorsätzlich illegaler Überlassung Kein Zugriff
      3. Überlassungsvertrag im Baugewerbe Kein Zugriff
    3. 1. Haftung des Verleihers Kein Zugriff
        Haftung des Entleihers Kein Zugriff
      2. Haftung bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
    4. Beendigung Kein Zugriff
  3. 1. Inhalt der Rechtsbeziehung zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher Kein Zugriff
    2. 1. Haftung des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
      2. Haftung des Entleihers Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt des fingierten Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
      2. Haftung des Entleihers bei illegaler Überlassung Kein Zugriff
    4. 1. Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer im Rahmen von §§ 9, 38 BetrVG Kein Zugriff
      2. Passives Wahlrecht der Leiharbeitnehmer im Entleihbetrieb Kein Zugriff
      3. Betriebsverfassungsrechtliche Stellung bei Überlassung ohne Erlaubnis Kein Zugriff
      4. Beteiligung des Entleiherbetriebsrats bei der Übernahme von Leiharbeitnehmern Kein Zugriff
1. Gesetzgebungsverlauf der AÜG Reform Kein Zugriff Seiten 131 - 132
2. 1. Werdegang der Rechtsetzung Kein Zugriff Seiten 132 - 137
  2. Relevante Inhalte der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 137 - 142
  3. Ausblick und Bewertung Kein Zugriff Seiten 142 - 144
3. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. Aufgaben Kein Zugriff
    3. Praktische Umsetzung und Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. Grundregel des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. Pflichten des Verleihers nach dem Nachweisgesetz Kein Zugriff
      3. Auskunftspflichten des Entleihers Kein Zugriff
    3. 1. Kein vergleichbarer Stammarbeitnehmer im Entleihbetrieb Kein Zugriff
        Mehrere vergleichbare Stammarbeitnehmer im Entleihbetrieb Kein Zugriff
        Weitere Probleme Kein Zugriff
      2. Arbeitsentgelt Kein Zugriff
      3. Sonstige wesentliche Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      4. Verschlechterung der Rechtsposition durch Equal Pay/Treatment? Kein Zugriff
      5. Anwendbarkeit von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen für Stammarbeitnehmer Kein Zugriff
      6. Betriebsratsbeteiligung nach § 99 BetrVG Kein Zugriff
      7. Zeitlicher Umfang des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
    4. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    5. 1. Nettoarbeitsentgelt i. H. d. Arbeitslosengeldes für maximal sechs Wochen Kein Zugriff
      2. Grundsatz Kein Zugriff
        Verfassungsmäßigkeit der tariflichen Ausnahme vom Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
        Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrages Kein Zugriff
        Auswirkungen bei fehlender Tariffähigkeit Kein Zugriff
        Durchsetzungsfähigkeit – Mächtigkeit Kein Zugriff
        Tariffähigkeit der DGB-Gewerkschaften Kein Zugriff
        Änderungskündigung zur Durchsetzung einer Inbezugnahme Kein Zugriff
        Problematik bei Mischbetrieben Kein Zugriff
  3. Abschaffung der Höchstüberlassungsdauer § 3 Abs. 1 Nr. 6 AÜG a.F. Kein Zugriff Seiten 216 - 220
  4. 1. Befristung des Leiharbeitsvertrages mit Sachgrund Kein Zugriff
    2. Befristung des Leiharbeitsvertrages ohne Sachgrund Kein Zugriff
  5. Abschaffung des Wiedereinstellungsverbotes § 3 Abs. 1 Nr. 4 AÜG a. F. Kein Zugriff Seiten 231 - 233
  6. Abschaffung des Synchronisationsverbotes § 3 Abs. 1 Nr. 5 AÜG a.F. Kein Zugriff Seiten 233 - 235
4. 1. Ausgestaltungsformen konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Seiten 235 - 240
  2. 1. Anwendbarkeit des AÜG auf konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
    2. Das Konzernprivileg des § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG bei konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
  3. 1. Unzulässigkeit wegen Verstoßes gegen das Umgehungsverbot Kein Zugriff
    2. Unzulässigkeit auf Grund fehlender aktiver Marktteilnahme – fehlender Übernahme des Arbeitgeberrisikos – Strohmannkonstruktion Kein Zugriff
    3. Unzulässigkeit wegen rechtsmissbräuchlicher Ausnutzung der Tariföffnungsklausel Kein Zugriff
    4. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Überlassungsvertrag Kein Zugriff
    2. Der Leiharbeitsvertrag Kein Zugriff
    3. Das Rechtsverhältnis zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher Kein Zugriff
    4. Sanktionen bei Gesetzesverstößen von Verleiher und Entleiher Kein Zugriff
  2. Tarifvertragliche Regelungen in der spanischen Leiharbeitsbranche Kein Zugriff Seiten 284 - 285
  3. 1. Sicherheitsleistung – Lohnhaftung Kein Zugriff
    2. Synchronisation Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. Kernpunkte der gesetzlichen Regelung der Leiharbeit in Frankreich Kein Zugriff Seiten 287 - 291
  2. Tarifvertragliche Regelungen in der französischen Leiharbeitsbranche Kein Zugriff Seiten 291 - 293
  3. Bewertung des deutschen Rechts im Lichte der französischen Regelung Kein Zugriff Seiten 293 - 294
3. 1. Kernpunkte der gesetzlichen Regelung der Leiharbeit in Großbritannien Kein Zugriff Seiten 294 - 299
  2. Tarifvertragliche Regelungen in der britischen Leiharbeitsbranche Kein Zugriff Seiten 299 - 300
  3. Bewertung des deutschen Rechts im Lichte der britischen Regelung Kein Zugriff Seiten 300 - 300
4. 1. 1. Definition der Leiharbeit in den Niederlanden Kein Zugriff
    2. Abschaffung der niederländischen Erlaubnispflicht Kein Zugriff
    3. Abschaffung der Höchstdauer für die Überlassung Kein Zugriff
    4. Befristung von Leiharbeitsverträgen Kein Zugriff
    5. Synchronisation Kein Zugriff
    6. Grundsatz der Entgeltgleichheit Kein Zugriff
    7. Aufhebung des Verbotes der Leiharbeit in der Bauwirtschaft Kein Zugriff
  2. 1. Phase A Kein Zugriff
    2. Phase B Kein Zugriff
    3. Phase C Kein Zugriff
    4. Bewertung des Phasensystems Kein Zugriff
  3. Bezug des niederländischen Rechts zur Richtlinie der EU Kein Zugriff Seiten 313 - 314
  4. Bewertung des deutschen Rechts im Lichte der niederländischen Regelung Kein Zugriff Seiten 314 - 317
1. 1. Denkansätze aus europäischer Sicht Kein Zugriff Seiten 318 - 326
  2. Forderungen aus Politik, Literatur und Wirtschaft Kein Zugriff Seiten 326 - 328
  3. Lösungsansatz für das deutsche Recht Kein Zugriff Seiten 328 - 331
2. Wahlrecht für Leiharbeitnehmer bei illegaler Überlassung Kein Zugriff Seiten 331 - 334
3. Aufhebung des Verbotes der Leiharbeit in der Baubranche Kein Zugriff Seiten 334 - 337
4. Befristung von Leiharbeitsverträgen Kein Zugriff Seiten 337 - 340
5. Nachrangiger Lohnanspruch gegen Entleiher und Sicherheitsleistung Kein Zugriff Seiten 340 - 343
6. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 343 - 345
7. Arbeitnehmerüberlassung im Konzern Kein Zugriff Seiten 345 - 349
8. Förderung der Weiterbildung Kein Zugriff Seiten 349 - 351
9. Studierende als Leiharbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 351 - 354
10. 1. Abschaffung der Regelung zur vermuteten Arbeitsvermittlung nach § 1 Abs. 2 AÜG Kein Zugriff Seiten 354 - 357
  2. Höhe einer Provisionsabrede gem. § 9 Nr. 3 AÜG Kein Zugriff Seiten 357 - 358
  3. Klarstellung der betriebsverfassungsrechtlichen Stellung von Leiharbeitnehmern Kein Zugriff Seiten 358 - 359
  4. Zugang zu den kollektiven Einrichtungen des Entleihers Kein Zugriff Seiten 359 - 361
  5. Informationsanspruch über offene Stellen beim Entleiher Kein Zugriff Seiten 361 - 362
1. Gefahr des Lohndumpings aus den Mitgliedstaaten der EU und des EWR Kein Zugriff Seiten 363 - 368
2. Auswirkungen der Aufnahme der Leiharbeit in das AEntG Kein Zugriff Seiten 368 - 370
3. 1. Formelle Verfassungsmäßigkeit – Auswahlkriterium Kein Zugriff Seiten 370 - 372
  2. Eingriff in die Koalitionsfreiheit Kein Zugriff Seiten 372 - 374
  3. Eingriff in die Vertragsfreiheit gem. Artt. 12 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 374 - 375
  4. Verdrängung der übrigen Tarifverträge Kein Zugriff Seiten 375 - 378
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 379 - 382
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 382 - 386
Literaturverzeichis Kein Zugriff Seiten 387 - 401
Weitere Quellen Kein Zugriff Seiten 402 - 410
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 411 - 415

Die Arbeitnehmerüberlassung als Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes in Deutschland

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