Bescheidtechnik II

Reiner Stein

doi:10.5771/9783415078161

Zusammenfassung

Zentrales Prüfungswissen: die Verwaltungsentscheidung Der Entwurf einer praxistauglichen Verwaltungsentscheidung ist wichtiger Bestandteil des Studiums an Verwaltungshochschulen und wird sowohl in der Ausbildung als auch in Prüfungen verlangt. Das Übungsbuch vermittelt Grundstrukturen der Bescheidtechnik in einer verständlichen Sprache, ohne ausbildungs- und praxisrelevante Detailfragen auszuklammern. Es ermöglicht Studierenden, das Erlernte zu überprüfen und zu vertiefen. Lehrreiches Fallbuch zur Bescheidtechnik Die in diesem Band zusammengestellten Aufbauschemata, Formulierungsmuster und die ausformulierten Musterbescheide aus verschiedenen Rechtsgebieten veranschaulichen die praktische Umsetzbarkeit der Bescheidtechnik. In die zweite Auflage wurde ein Formulierungsbeispiel für die schriftliche Bestätigung eines mündlich erlassenen Verwaltungsaktes aufgenommen.Besonderen Wert legt der Autor auf die Verknüpfung von aktuellen Praxisproblemen mit juristisch gut vertretbaren Lösungsvorschlägen. Alles für die erfolgreiche Prüfungsvorbereitung Daneben finden sich Verständnisfragen und Tenorierungsübungen, aber auch »Fehlerübungen« und Aufgaben zum Entwurf komplexer Ausgangs-, Abhilfe- und Widerspruchsbescheide. Eine optimale Prüfungsvorbereitung ist so gewährleistet. Voraussetzung: umfassendes Grundwissen Dieser Ergänzungsband ist durch zahlreiche Querverweisungen mit dem Grundlagenband verzahnt, in dem neben Grundstrukturen zum Aufbau und zur Anfertigung der wichtigsten Bescheide im Verwaltungsalltag auch Tipps zur Verwendung einer bürgernahen und modernen Verwaltungssprache enthalten sind. Tipp! Günstiger Kombinationspreis: »Bescheidtechnik I« und »Bescheidtechnik II«

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-415-07815-4
ISBN-Online: 978-3-415-07816-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 235
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort zur 2. Auflage Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Die in den Beispielen, Musterbescheiden und Übungen verwendeten Schauplätze und Darsteller Kein Zugriff
2. 1. 1. Auszüge aus dem fiktiven Sicherheits- und Ordnungsgesetz des Landes Bergisch-Ritterberg (SOG B-R) Kein Zugriff
  2. 2. Auszüge aus dem fiktiven Polizeiorganisationsgesetz des Landes Bergisch-Ritterberg (POG B-R) Kein Zugriff
  3. 3. Auszüge aus der fiktiven Bauordnung des Landes Bergisch-Ritterberg (LBauO B-R) Kein Zugriff
  4. 4. Auszüge aus dem fiktiven Verwaltungskostengesetz des Landes Bergisch-Ritterberg (VwKostG B-R) Kein Zugriff
  5. 5. Auszüge aus der fiktiven Landesverordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörden auf dem Gebiet des Straßenverkehrswesens des Landes Bergisch-Ritterberg (StVZustLVO B-R) Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtmäßigkeitsprüfung beim Erlass eines belastenden Verwaltungsaktes Kein Zugriff
  2. 2. Rechtmäßigkeitsprüfung beim Erlass einer Gefahrenabwehrverfügung Kein Zugriff
  3. 3. Rechtmäßigkeitsprüfung beim Erlass eines begünstigenden Verwaltungsaktes Kein Zugriff
  4. 4. Rechtmäßigkeitsprüfung bei einer Zwangsmittelandrohung Kein Zugriff
  5. 5. Rechtmäßigkeitsprüfung bei einer Zwangsgeldfestsetzung Kein Zugriff
2. 1. 1. Erfolgsaussichten eines Anfechtungswiderspruchs Kein Zugriff
  2. 2. Erfolgsaussichten eines Verpflichtungswiderspruchs Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufbau eines Erstbescheides Kein Zugriff
  2. 2. Aufbau eines Abhilfebescheides Kein Zugriff
  3. 3. Aufbau eines Widerspruchsbescheides Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1.1.1 Entscheidungen im Erfolgsfall Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Entscheidungen im Misserfolgsfall Kein Zugriff
      3. 1.1.3 Entscheidungen im Teilerfolgsfall Kein Zugriff
      4. 1.1.4 Entscheidungen bei Einstellungen des Verfahrens Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Erlass von befehlenden Verwaltungsakten in Form von „HDU-Verfügungen“ Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Erlass von belastenden Verwaltungsakten mit rechtsgestaltendem Regelungsgehalt Kein Zugriff
      3. 1.2.3 Entscheidungen bei Einstellungen des Verfahrens Kein Zugriff
    3. 1.3 Verfahrensentscheidungen Kein Zugriff
    4. 1.4 Änderungsentscheidungen Kein Zugriff
    5. 1.5 Nichtigkeitsfeststellungen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Formulierungsbeispiele für Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    2. 2.2 Formulierungsbeispiele für die Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein Zugriff
    3. 2.3 Formulierungsbeispiele für Zwangsmittelandrohungen Kein Zugriff
    4. 2.4 Formulierungsbeispiele für Kostenentscheidungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1 Formulierungsbeispiele bei Entscheidungen im Antragsverfahren Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Formulierungsbeispiele für Entscheidungen im Amtsermittlungsverfahren („Taubenplage“; „Baueinstellungsverfügung“) Kein Zugriff
    2. 3.2 Formulierungsbeispiel für die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung nach § 80 III 1 VwGO („Taubenplage“) Kein Zugriff
    3. 3.3 Formulierungsbeispiel für die schriftliche Bestätigung eines mündlich erlassenen Verwaltungsaktes (Polizeiliches Betretungsverbot) Kein Zugriff
2. 1. 1. Formulierungsbeispiel für Haupt- und Nebenentscheidungen beim Anfechtungswiderspruch Kein Zugriff
  2. 2. Formulierungsbeispiel für Haupt- und Nebenentscheidungen beim Verpflichtungswiderspruch Kein Zugriff
3. 1. 1. Formulierungsbeispiele für Haupt- und Nebenentscheidungen beim Anfechtungswiderspruch Kein Zugriff
  2. 2. Formulierungsbeispiele für Haupt- und Nebenentscheidungen beim Verpflichtungswiderspruch Kein Zugriff
1. 1. 1. Vollständiger Erstbescheid in Stichpunkten (Mitnahmeverbot einer Schildkröte: „Schnappi“) Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Nachträgliche Auflage zur Gaststättenerlaubnis wegen Lärmbeeinträchtigungen durch Musikbox („Route 66“) Kein Zugriff
    2. 2.2 Behördliches Hausverbot („Kein Zutritt für Reichsbürger“) Kein Zugriff
    3. 2.3 Gewerbliches Fortführungsverbot bei Schaustellung von Personen („Live-Video-Peepshow“) Kein Zugriff
2. 1. 1. Vollständiger Abhilfebescheid in Stichpunkten (ordnungsbehördliche Aufforderung zur Entfernung eines provozierenden Gartenzwergs: „Wichtel mit Stinkefinger“) Kein Zugriff
  2. 2. Vollständiger Abhilfebescheid ausformuliert (Sicherungsanordnungen zum Schutz gegen Schädlinge: „Hobby-Käserei“) Kein Zugriff
  3. 3. Vorlagebericht der Ausgangsbehörde an die Widerspruchsbehörde („Live-Video-Peepshow“) Kein Zugriff
  4. 4. Vollständiger Widerspruchsbescheid (im Fall eines erfolglosen Anfechtungswiderspruchs) in Stichpunkten („Live-Video-Peepshow“) Kein Zugriff
  5. 5. Vollständiger Widerspruchsbescheid (im Fall eines erfolgreichen Verpflichtungswiderspruchs) ausformuliert (gaststättenrechtliche Gestattung zum Betrieb eines Bierzelts: „777 1/3-Jahr-Feier“) Kein Zugriff
3. 1. 1. Anschreiben zwecks Gewährung einer Anhörung nach § 28 I VwVfG („Live-Video-Peepshow“) Kein Zugriff
  2. 2. Mitteilungsschreiben zwecks Bestätigung des Eingangs eines Widerspruchs („Live-Video-Peepshow“) Kein Zugriff
  3. 3. Mitteilungsschreiben bei Vorlage des Widerspruchs an die Widerspruchsbehörde („Live-Video-Peepshow“) Kein Zugriff
1. 1. 1. Kontrollfragen zu Bekanntgabe und Zustellung Kein Zugriff
  2. 2. Übungen zu Bekanntgabe und Zustellung Kein Zugriff
2. 1. 1. Kontrollfragen zu Aufbau und Inhalt von Erstbescheiden Kein Zugriff
  2. 2. Kontrollfragen und Übungen zur Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Kostenentscheidung bei einer Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit Kein Zugriff
    2. 3.2 Kostenentscheidung bei einer vorübergehenden Gaststättenerlaubnis (sog. „Gestattung“) Kein Zugriff
    3. 3.3 Kostenentscheidung bei Ungültigerklärung und Einziehung eines Jagdscheins Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Bewertung von „Fehlerbeispielen“ in Erstbescheiden Kein Zugriff
    2. 4.2 Fehlerbescheid im Straßen- und Wegerecht („Tutti Frutti“) Kein Zugriff
    3. 1. 4.3.1 Grundfall („Rudis-Reste-Versteigerung“) Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Abwandlung des Grundfalls („Rudis-Reste-Versteigerung“) Kein Zugriff
    4. 4.4 Fehlerbescheid im Polizei- und Ordnungsrecht („The Magic Show“) Kein Zugriff
3. 1. 1. Tenorierungsübungen bei Widerspruchsbescheiden Kein Zugriff
  2. 2. „Fehlerübungen“ zur Tenorierung von Widerspruchsbescheiden Kein Zugriff
4. 1. 1. Erlass eines Erstbescheides im Polizei- und Ordnungsrecht (Sicherungsanordnungen zum Schutz vor frei laufender Gans: „Hänschen Unchained“) Kein Zugriff
  2. 2. Erlass eines Erstbescheides im Gewerberecht (Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit: „Rolling Cars“) Kein Zugriff
  3. 3. Erlass eines Widerspruchsbescheides im Straßenverkehrsrecht (Ausnahmegenehmigung zum Befahren einer Fußgängerzone: „Panzerknacker“) Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorder- und Rückseite Kein Zugriff
  2. 2. Innerer Umschlag Kein Zugriff
  3. 3. Äußerer Umschlag/Auftrag Kein Zugriff
  4. 4. Benachrichtigungsschein bei Zustellung durch Niederlegung Kein Zugriff
2. 1. 1. Empfangsbekenntnis durch Aushändigung eines Dokuments an Privatpersonen gem. § 5 I VwZG Kein Zugriff
  2. 2. Empfangsbekenntnis bei Zustellung an privilegierte Empfangsberechtigte gem. § 5 IV VwZG Kein Zugriff