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Monographie Kein Zugriff

Staatsklimahaftung

Die klimarechtliche Verantwortlichkeit Deutschlands und der EU
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Klimaklagen nehmen stetig an Relevanz zu. Für rechtliche Untersuchungen gibt es dabei diverse Anknüpfungspunkte. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit Staatshaftungsansprüche wegen Klimaschäden gegen Deutschland bzw. die EU begründbar sind, wenn eingegangene Verpflichtungen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen nicht eingehalten werden. Hierfür werden der deutsche Amtshaftungsanspruch gem. § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG, der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch gegen die Mitgliedstaaten und der Anspruch aus Art. 340 Abs. 2 AEUV gegen die EU näher untersucht. Am Ende der Arbeit werden Überlegungen zu rechtspraktischen Perspektiven der Staatsklimahaftung angestellt, um die Erfolgs- und Realisierungsaussichten zu verbessern.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7895-9
ISBN-Online
978-3-7489-2296-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
259
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Systematisierung der wesentlichen Konstellationen Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
          1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
            1. aa. Konstellation „Vollzugsdefizit Exekutive“ Kein Zugriff
              1. (1) Untätigkeit der Legislative Kein Zugriff
              2. (2) Untätigkeit der Exekutive Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
                1. (a) These: Drittbezogenheit durch Kategorisierung begründbar Kein Zugriff
                2. (b) Würdigung Kein Zugriff
                1. (a) These: Schutzzweck der Amtspflicht zugunsten einer einzelnen Person besteht Kein Zugriff
                2. (b) Würdigung Kein Zugriff
                1. (a) These: Kernargument zur Drittbezogenheit trägt beim Klimawandel nicht Kein Zugriff
                2. (b) Würdigung Kein Zugriff
                1. (a) These: Bedeutung der Grundrechte führt zur Bejahung der Drittbezogenheit Kein Zugriff
                2. (b) Würdigung Kein Zugriff
                1. (a) These: Schutzzwecktheorie im Klimaschutzrecht überholt Kein Zugriff
                2. (b) Würdigung Kein Zugriff
              6. (6) Fazit Kein Zugriff
            2. bb. Konstellation „Vollzugsdefizit Exekutive“ Kein Zugriff
              1. (1) Untätigkeit der Legislative Kein Zugriff
              2. (2) Untätigkeit der Exekutive Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
          1. a. Konstellation „Vollzugsdefizit Exekutive“ Kein Zugriff
            1. aa. Untätigkeit der Legislative Kein Zugriff
            2. bb. Untätigkeit der Exekutive Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
          1. a. Personenschäden Kein Zugriff
          2. b. Sachschäden Kein Zugriff
          3. c. Aufwendungen als Schaden Kein Zugriff
          4. d. Immaterielle Schäden Kein Zugriff
          5. e. Reine Vermögensschäden Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
          1. a. Kausalbeziehung zwischen individuellem Schaden und Klimawandel (Kausalität im wissenschaftlichen Sinn) Kein Zugriff
          2. b. Kausalbeziehung zwischen Amtspflichtverletzung und Schaden Kein Zugriff
          3. c. Alternative Kausalitätstheorien Kein Zugriff
          4. d. Wissenschaft und Klimaschutzrecht – Die Bedeutung von Klimamodellen und statistischen Methoden Kein Zugriff
          5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
          1. a. Mitverschulden nach § 254 BGB Kein Zugriff
          2. b. Rechtsmittelversäumnis nach § 839 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Haftungsbeschränkungen durch Gesetz Kein Zugriff
        4. 4. Verjährung Kein Zugriff
        1. 1. Variante 1: Naturalrestitution/Geldentschädigung Kein Zugriff
        2. 2. Variante 2: Positive Gesetzgebung Kein Zugriff
        3. 3. Variante 3: Realhandeln Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      8. VIII. Ergebnis für den Amtshaftungsanspruch Kein Zugriff
          1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
          2. b. Sonderproblem: Betroffene ausländische Person als anspruchstellende Person Kein Zugriff
        2. 2. Passivlegitimation Kein Zugriff
        1. 1. (Internationale) Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        3. 3. Prüfungsumfang des Gerichts Kein Zugriff
        4. 4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kapitel 1 Kein Zugriff
    1. A. Systematisierung der wesentlichen Konstellationen Kein Zugriff
    2. B. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
          1. a. Konstellation „Vollzugsdefizit Exekutive“ Kein Zugriff
          2. b. Konstellation „Untätigkeit Legislative“ Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
          1. a. Schaden Kein Zugriff
          2. b. Unmittelbare Kausalität Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
        1. a. Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
          1. aa. Mitverursachung nach § 254 BGB Kein Zugriff
          2. bb. Rechtsmittelversäumnis nach § 839 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        3. c. Verjährung Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis für den unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff
        1. 1. Aktivlegitimation Kein Zugriff
        2. 2. Passivlegitimation Kein Zugriff
      5. V. Prozessuale Aspekte Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kapitel 2 Kein Zugriff
    1. A. Systematisierung der wesentlichen Konstellationen Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
          1. a. Schaden Kein Zugriff
          2. b. Unmittelbare Kausalität Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
      4. IV. Ausschlussgründe bzw. Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
      5. V. Rechtsfolge Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis für den Anspruch aus Art. 340 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Aktive Parteifähigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Passive Parteifähigkeit Kein Zugriff
      8. VIII. Prozessuale Aspekte Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kapitel 3 Kein Zugriff
        1. 1. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        2. 2. Änderung des Art 34 S. 3 GG Kein Zugriff
        3. 3. Restriktive Auslegung des Art. 34 S. 3 GG Kein Zugriff
        4. 4. Änderung des § 40 Abs. 2 S. 1 Hs. 1 3. Var. VwGO Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) Kein Zugriff
        2. 2. Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG) Kein Zugriff
        3. 3. Umweltschadensgesetz (USchadG) Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. B. Änderung des materiellen Rechts Kein Zugriff
      1. I. Amtshaftungsanspruch Kein Zugriff
      2. II. Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
  7. 5. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 227 - 232
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 233 - 259

Literaturverzeichnis (412)

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