Stiftungsrecht

Prof. Dr. Karlheinz Muscheler

doi:10.5771/9783845230429

Zusammenfassung

Das Stiftungswesen hat in Deutschland in den letzten Jahren einen großen Aufschwung erlebt. 2001 ist das neue Stiftungssteuerrecht, 2002 das neue Stiftungsprivatrecht in Kraft getreten. Das Buch behandelt alle wichtigen Probleme des Stiftungsrechts in grundlegender Weise und auf dem aktuellsten Stand der Gesetzgebung. Es handelt sich um eine Sammlung sämtlicher vom Verfasser in den letzten Jahren veröffentlichten Beiträge, ergänzt um zwei große, bisher nicht veröffentlichte Abhandlungen zur nachträglichen Änderung der Stiftungssatzung und zur Familien- und Unternehmensstiftung. Das gesamte Stiftungsrecht wird in dogmatisch neuartiger Methode auf wenige leitende Grundsätze zurückgeführt. Angesprochen sind Anwälte, Notare, Treuhänder, Wirtschaftsprüfer, Gerichte, Stiftungsbehörden, sämtliche Theoretiker und Praktiker des Stiftungsrechts. Der Autor hat zahlreiche Stifter auf dem Weg zur Genehmigung bzw. Anerkennung der Stiftung und Stiftungen bei ihrer aktiven Tätigkeit mit juristischem Rat begleitet.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6613-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3042-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 393
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
  2. 1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
    2. Unterschiede Kein Zugriff
  3. 1. Errichtung einer Stiftung zu Lebzeiten Kein Zugriff
    2. Stiftungserrichtung von Todes wegen Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 25 - 27
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. Grundsatz Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. Normativsystem statt Konzessionssystem Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  4. Schwächen der Staatsaufsicht Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  5. Funktion der Staatsaufsicht Kein Zugriff Seiten 31 - 34
  6. Beseitigung der Staatsaufsicht Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  7. Der Staat als Stifter Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  8. Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  9. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  2. Rechtshistorischer Rückblick Kein Zugriff Seiten 42 - 47
  3. Begriffsklärung, Sachfragen und Einordnung der lex lata Kein Zugriff Seiten 47 - 53
  4. Das System der freien Personbildung Kein Zugriff Seiten 53 - 56
  5. Gründe für das Konzessionssystem Kein Zugriff Seiten 56 - 61
  6. Ermessen Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  7. Ausgestaltung des Normativkatalogs Kein Zugriff Seiten 62 - 65
  8. Registrierung durch Gericht Kein Zugriff Seiten 65 - 68
  9. Schluss Kein Zugriff Seiten 68 - 70
1. 1. Reform des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  2. Resultierender Änderungsbedarf für die Landesrechte Kein Zugriff Seiten 72 - 75
  3. Abschließende bundesrechtliche Regelungen für die existierende Stiftung Kein Zugriff Seiten 75 - 79
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 79 - 79
  2. Reform des BGB Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  3. Aus der Änderung des BGB resultierender Änderungsbedarf für die Landesrechte Kein Zugriff Seiten 81 - 83
  4. 1. § 85 BGB und herrschende Meinung Kein Zugriff
    2. Entstehungsgeschichte des § 85 BGB und Folgerungen Kein Zugriff
    3. 1. Landesrechtliche Ermächtigung zu Satzungsänderungen Kein Zugriff
      2. Landesrechtliche Normen zu Satzungsregelungen über Satzungsänderungen Kein Zugriff
  5. Abschließende bundesrechtliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 91 - 93
  6. Schluss Kein Zugriff Seiten 93 - 94
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 95 - 95
  2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Obligatorische Verpflichtung zur Stiftungserrichtung Kein Zugriff
    2. 1. Einseitiger Widerrufsverzicht Kein Zugriff
      2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      3. Weitere Argumente Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 115 - 117
2. 1. 1. Voraussetzungen der Anerkennung als rechtsfähige Stiftung Kein Zugriff
    2. Keine Gemeinwohlgefährdung Kein Zugriff
  2. 1. Die Fehler im Einzelnen Kein Zugriff
    2. Rekurs auf das Urteil des BVerwG in Sachen Republikaner-Stiftung Kein Zugriff
  3. 1. Praxis des Stiftungswesens Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Überprüfung Kein Zugriff
  4. Restriktive Interpretation des Begriffs „Gefährdung des Gemeinwohls“ Kein Zugriff Seiten 127 - 129
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 131
3. 1. Der Stiftungsakt Kein Zugriff Seiten 131 - 135
  2. Bedeutungsvarianten des Wortes „verbindlich“ Kein Zugriff Seiten 135 - 138
  3. Wirksamkeit der Stiftererklärung und Prüfungskompetenz der Anerkennungsbehörde Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  4. Endgültigkeit und Unmittelbarkeit Kein Zugriff Seiten 140 - 143
  5. „Verbindliche Erklärung“ gleich „Zusicherung“ Kein Zugriff Seiten 143 - 147
4. 1. § 84 in der Entstehungsgeschichte des BGB Kein Zugriff Seiten 147 - 150
  2. 1. Zuwendungen des Stifters Kein Zugriff
    2. Zuwendungen Dritter Kein Zugriff
    3. Dispositiver Charakter des § 84 BGB Kein Zugriff
  3. 1. Stiftung von Todes wegen Kein Zugriff
    2. Stiftung unter Lebenden Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit von § 184 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  4. Hinausschieben des Anerkennungsantrags Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  5. Stiftungsgeschäft und Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall Kein Zugriff Seiten 160 - 164
  6. 1. Prämortalität der Stiftungsentstehung Kein Zugriff
    2. Prämortalität des Zuwendungserwerbs Kein Zugriff
    3. Konstitutive Bedeutung der Prämortalität des Zuwendungserwerbs? Kein Zugriff
  7. Konstruktion der Stiftungsentstehung Kein Zugriff Seiten 168 - 172
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 174
1. Keine Schenkung bei Zuwendung an juristische Person zur Förderung eines gemeinnützigen Zwecks Kein Zugriff Seiten 175 - 185
2. 1. 1. Struktur des Stiftungsgeschäfts Kein Zugriff
    2. Zur Schenkungsnatur des Stiftungsgeschäfts Kein Zugriff
  2. Zustiftung und Spenden Kein Zugriff Seiten 192 - 193
  3. Rechtsstellung der Destinatäre Kein Zugriff Seiten 193 - 195
  4. Rechtsstellung der Anfallberechtigten nach § 88 BGB Kein Zugriff Seiten 195 - 200
  5. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. Sachargumente für die Analogie Kein Zugriff
  6. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Grundsätzlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff
    3. 1. Grober Undank der Stiftung gegen den Stifter Kein Zugriff
      2. Grober Undank der Destinatäre gegen Stifter oder Stiftung Kein Zugriff
      3. Grober Undank der Anfallberechtigten nach § 88 BGB Kein Zugriff
    4. Die Rechte aus §§ 519, 528 f. BGB Kein Zugriff
    5. Reduzierte Haftung analog §§ 521-524 Kein Zugriff
1. 1. Begriff des Destinatärs und Grundlagen seiner Rechtsstellung Kein Zugriff Seiten 223 - 225
  2. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. Einzelheiten Kein Zugriff
  3. Satzungsdestinatäre bei Stiftungen von Todes wegen Kein Zugriff Seiten 235 - 237
  4. Einseitige Zuerkennung von Destinatärsansprüchen Kein Zugriff Seiten 237 - 242
  5. Einseitige Zuerkennung von Destinatärsansprüchen bei der Stiftung von Todes wegen Kein Zugriff Seiten 242 - 242
  6. Destinatärsansprüche ohne Festlegung des Destinatärskreises Kein Zugriff Seiten 242 - 244
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 245 - 247
  2. Gibt es aus der Sicht des Zivilrechts Gründe für die generelle Unzulässigkeit von Staatsstiftungen des bürgerlichen Rechts? Kein Zugriff Seiten 247 - 252
  3. 1. Mittel zur Realisierung von Stiftereinfluss Kein Zugriff
    2. Grundsätzliche Einordnung im Vergleich mit dem Einfluss anderer Stifter Kein Zugriff
  4. 1. Was bedeutet „Autonomie“ im bürgerlichen Recht? Kein Zugriff
    2. 1. Stifterautonomie Kein Zugriff
      2. Stiftungsautonomie Kein Zugriff
  5. Privatautonomie der Stiftung Kein Zugriff Seiten 262 - 266
  6. Binnenautonomie der Stiftung: Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 266 - 267
  7. 1. Organkreation Kein Zugriff
    2. Einkommensstiftung / Kontrolle durch den Rechnungshof Kein Zugriff
  8. 1. Allgemeine Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Selbstgesetzgebung erster Stufe: Richtlinien, Ordnungen Kein Zugriff
    3. Selbstgesetzgebung zweiter Stufe: Bindende Interpretation der Satzung Kein Zugriff
    4. Selbstgesetzgebung dritter Stufe: Füllung von Satzungslücken Kein Zugriff
    5. 1. Gesetzliche Ermächtigung der Stiftungsorgane zu Satzungsänderungen Kein Zugriff
      2. Satzungsermächtigung der Stiftungsorgane zu Satzungsänderungen Kein Zugriff
  9. Stiftungsautonomie und Stiftungsgründung durch oder aufgrund eines Gesetzes Kein Zugriff Seiten 288 - 290
  10. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 290 - 290
  11. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 290 - 293
2. 1. Die verschiedenen Ansichten in der Literatur Kein Zugriff Seiten 293 - 299
  2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Seiten 299 - 304
  3. Beispiel Kein Zugriff Seiten 304 - 305
  4. Betrachtung der Problematik de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 305 - 308
  5. Schluss Kein Zugriff Seiten 308 - 308
1. Zur Wirksamkeit des Auflösungsbeschlusses Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. Statistik Kein Zugriff
    2. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. Formen Kein Zugriff
      3. Statistik Kein Zugriff
    3. Gemeinnützige Stiftung mit Familienbegünstigung (Drittellösung) Kein Zugriff
    4. Beispiele: Lidl/Aldi/Würth Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Gläubigerschutz / Verkehrsschutz Kein Zugriff
      3. Arbeitnehmerschutz: Mitbestimmung Kein Zugriff
      4. Steuerrecht Kein Zugriff
    2. Vorteile der Unternehmensträgerstiftung und der normalen Beteiligungsträgerstiftung (Stiftung ? AG / Stiftung ? GmbH) Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Vorteile Kein Zugriff
      3. Nachteile Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Vorteile Kein Zugriff
      3. Nachteile Kein Zugriff
      4. Gefährliche Supervorteile: Hertie-Stiftungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      2. Landesrechte Kein Zugriff
    2. 1. Entwurf Bündnis 90/Die Grünen von 1997 Kein Zugriff
      2. Bund-Länder-Arbeitsgruppe und Gesetz von 2002 Kein Zugriff
      3. Reform der Landesstiftungsrechte Kein Zugriff
      4. Zeitlich begrenzte Stiftung / Verbrauchsstiftung / Sukzessivstiftung Kein Zugriff
  4. 1. Die unstrittigen Fälle Kein Zugriff
    2. 1. Herrschende Meinung und Mindermeinung Kein Zugriff
      2. Landesstiftungsrechte Kein Zugriff
    3. 1. Entwürfe Bündnis 90/Die Grünen und FDP Kein Zugriff
      2. Bund-Länder-Arbeitsgruppe und Reformgesetz 2002 Kein Zugriff
      3. Anhaltender Widerstand in Teilen der Literatur Kein Zugriff
      4. Allgemeines Kein Zugriff
        Unternehmensträgerstiftung Kein Zugriff
        Normale Beteiligungsträgerstiftung (AG / GmbH) Kein Zugriff
        Stiftung & Co. KG Kein Zugriff
        Doppelstiftung Kein Zugriff
      5. Reform der Landesrechte Kein Zugriff
  5. 1. Speziell bei der Stiftung & Co. KG Kein Zugriff
    2. Gestaltungsprobleme bei der unternehmensverbundenen Stiftung im Allgemeinen Kein Zugriff
  6. 1. Die verschiedenen Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
    2. Eigene Ansicht Kein Zugriff
    3. Beispiel Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 393

Stiftungsrecht

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen