Stiftungsrecht: Gesammelte Beiträge

Prof. Dr. Karlheinz Muscheler

doi:10.5771/9783845230429

Zusammenfassung

Das Stiftungswesen hat in Deutschland in den letzten Jahren einen großen Aufschwung erlebt. 2001 ist das neue Stiftungssteuerrecht, 2002 das neue Stiftungsprivatrecht in Kraft getreten. Das Buch behandelt alle wichtigen Probleme des Stiftungsrechts in grundlegender Weise und auf dem aktuellsten Stand der Gesetzgebung. Es handelt sich um eine Sammlung sämtlicher vom Verfasser in den letzten Jahren veröffentlichten Beiträge, ergänzt um zwei große, bisher nicht veröffentlichte Abhandlungen zur nachträglichen Änderung der Stiftungssatzung und zur Familien- und Unternehmensstiftung. Das gesamte Stiftungsrecht wird in dogmatisch neuartiger Methode auf wenige leitende Grundsätze zurückgeführt. Angesprochen sind Anwälte, Notare, Treuhänder, Wirtschaftsprüfer, Gerichte, Stiftungsbehörden, sämtliche Theoretiker und Praktiker des Stiftungsrechts. Der Autor hat zahlreiche Stifter auf dem Weg zur Genehmigung bzw. Anerkennung der Stiftung und Stiftungen bei ihrer aktiven Tätigkeit mit juristischem Rat begleitet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 2/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6613-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3042-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 393
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Karlheinz Muscheler
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Karlheinz Muscheler
  2. Karlheinz Muscheler
    1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Unterschiede Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  3. Karlheinz Muscheler
    1. Errichtung einer Stiftung zu Lebzeiten Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Stiftungserrichtung von Todes wegen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 25 - 27 Karlheinz Muscheler
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Karlheinz Muscheler
  2. Grundsatz Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Karlheinz Muscheler
  3. Normativsystem statt Konzessionssystem Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Karlheinz Muscheler
  4. Schwächen der Staatsaufsicht Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Karlheinz Muscheler
  5. Funktion der Staatsaufsicht Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Karlheinz Muscheler
  6. Beseitigung der Staatsaufsicht Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Karlheinz Muscheler
  7. Der Staat als Stifter Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Karlheinz Muscheler
  8. Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Karlheinz Muscheler
  9. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Karlheinz Muscheler
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Karlheinz Muscheler
  2. Rechtshistorischer Rückblick Kein Zugriff Seiten 42 - 47 Karlheinz Muscheler
  3. Begriffsklärung, Sachfragen und Einordnung der lex lata Kein Zugriff Seiten 47 - 53 Karlheinz Muscheler
  4. Das System der freien Personbildung Kein Zugriff Seiten 53 - 56 Karlheinz Muscheler
  5. Gründe für das Konzessionssystem Kein Zugriff Seiten 56 - 61 Karlheinz Muscheler
  6. Ermessen Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Karlheinz Muscheler
  7. Ausgestaltung des Normativkatalogs Kein Zugriff Seiten 62 - 65 Karlheinz Muscheler
  8. Registrierung durch Gericht Kein Zugriff Seiten 65 - 68 Karlheinz Muscheler
  9. Schluss Kein Zugriff Seiten 68 - 70 Karlheinz Muscheler
1. 1. Reform des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Karlheinz Muscheler
  2. Resultierender Änderungsbedarf für die Landesrechte Kein Zugriff Seiten 72 - 75 Karlheinz Muscheler
  3. Abschließende bundesrechtliche Regelungen für die existierende Stiftung Kein Zugriff Seiten 75 - 79 Karlheinz Muscheler
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 79 - 79 Karlheinz Muscheler
  2. Reform des BGB Kein Zugriff Seiten 79 - 81 Karlheinz Muscheler
  3. Aus der Änderung des BGB resultierender Änderungsbedarf für die Landesrechte Kein Zugriff Seiten 81 - 83 Karlheinz Muscheler
  4. Karlheinz Muscheler
    1. § 85 BGB und herrschende Meinung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Entstehungsgeschichte des § 85 BGB und Folgerungen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Karlheinz Muscheler
      1. Landesrechtliche Ermächtigung zu Satzungsänderungen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Landesrechtliche Normen zu Satzungsregelungen über Satzungsänderungen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  5. Abschließende bundesrechtliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 91 - 93 Karlheinz Muscheler
  6. Schluss Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Karlheinz Muscheler
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 95 - 95 Karlheinz Muscheler
  2. Karlheinz Muscheler
    1. Ausgangslage Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Ergebnis Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  3. Karlheinz Muscheler
    1. Obligatorische Verpflichtung zur Stiftungserrichtung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Karlheinz Muscheler
      1. Einseitiger Widerrufsverzicht Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      3. Weitere Argumente Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 115 - 117 Karlheinz Muscheler
2. 1. Karlheinz Muscheler
    1. Voraussetzungen der Anerkennung als rechtsfähige Stiftung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Keine Gemeinwohlgefährdung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  2. Karlheinz Muscheler
    1. Die Fehler im Einzelnen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Rekurs auf das Urteil des BVerwG in Sachen Republikaner-Stiftung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  3. Karlheinz Muscheler
    1. Praxis des Stiftungswesens Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Verfassungsrechtliche Überprüfung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  4. Restriktive Interpretation des Begriffs „Gefährdung des Gemeinwohls“ Kein Zugriff Seiten 127 - 129 Karlheinz Muscheler
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 131 Karlheinz Muscheler
3. 1. Der Stiftungsakt Kein Zugriff Seiten 131 - 135 Karlheinz Muscheler
  2. Bedeutungsvarianten des Wortes „verbindlich“ Kein Zugriff Seiten 135 - 138 Karlheinz Muscheler
  3. Wirksamkeit der Stiftererklärung und Prüfungskompetenz der Anerkennungsbehörde Kein Zugriff Seiten 138 - 140 Karlheinz Muscheler
  4. Endgültigkeit und Unmittelbarkeit Kein Zugriff Seiten 140 - 143 Karlheinz Muscheler
  5. „Verbindliche Erklärung“ gleich „Zusicherung“ Kein Zugriff Seiten 143 - 147 Karlheinz Muscheler
4. 1. § 84 in der Entstehungsgeschichte des BGB Kein Zugriff Seiten 147 - 150 Karlheinz Muscheler
  2. Karlheinz Muscheler
    1. Zuwendungen des Stifters Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Zuwendungen Dritter Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Dispositiver Charakter des § 84 BGB Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  3. Karlheinz Muscheler
    1. Stiftung von Todes wegen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Stiftung unter Lebenden Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Anwendbarkeit von § 184 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  4. Hinausschieben des Anerkennungsantrags Kein Zugriff Seiten 159 - 160 Karlheinz Muscheler
  5. Stiftungsgeschäft und Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall Kein Zugriff Seiten 160 - 164 Karlheinz Muscheler
  6. Karlheinz Muscheler
    1. Prämortalität der Stiftungsentstehung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Prämortalität des Zuwendungserwerbs Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Konstitutive Bedeutung der Prämortalität des Zuwendungserwerbs? Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  7. Konstruktion der Stiftungsentstehung Kein Zugriff Seiten 168 - 172 Karlheinz Muscheler
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 174 Karlheinz Muscheler
1. Keine Schenkung bei Zuwendung an juristische Person zur Förderung eines gemeinnützigen Zwecks Kein Zugriff Seiten 175 - 185 Karlheinz Muscheler
2. 1. Karlheinz Muscheler
    1. Struktur des Stiftungsgeschäfts Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Zur Schenkungsnatur des Stiftungsgeschäfts Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  2. Zustiftung und Spenden Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Karlheinz Muscheler
  3. Rechtsstellung der Destinatäre Kein Zugriff Seiten 193 - 195 Karlheinz Muscheler
  4. Rechtsstellung der Anfallberechtigten nach § 88 BGB Kein Zugriff Seiten 195 - 200 Karlheinz Muscheler
  5. Karlheinz Muscheler
    1. Meinungsstand Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Sachargumente für die Analogie Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  6. Karlheinz Muscheler
    1. Meinungsstand Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Grundsätzlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Karlheinz Muscheler
      1. Grober Undank der Stiftung gegen den Stifter Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Grober Undank der Destinatäre gegen Stifter oder Stiftung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      3. Grober Undank der Anfallberechtigten nach § 88 BGB Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    4. Die Rechte aus §§ 519, 528 f. BGB Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    5. Reduzierte Haftung analog §§ 521-524 Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
Karlheinz Muscheler
1. 1. Begriff des Destinatärs und Grundlagen seiner Rechtsstellung Kein Zugriff Seiten 223 - 225 Karlheinz Muscheler
  2. Karlheinz Muscheler
    1. Zulässigkeit Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Einzelheiten Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  3. Satzungsdestinatäre bei Stiftungen von Todes wegen Kein Zugriff Seiten 235 - 237 Karlheinz Muscheler
  4. Einseitige Zuerkennung von Destinatärsansprüchen Kein Zugriff Seiten 237 - 242 Karlheinz Muscheler
  5. Einseitige Zuerkennung von Destinatärsansprüchen bei der Stiftung von Todes wegen Kein Zugriff Seiten 242 - 242 Karlheinz Muscheler
  6. Destinatärsansprüche ohne Festlegung des Destinatärskreises Kein Zugriff Seiten 242 - 244 Karlheinz Muscheler
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 245 - 247 Karlheinz Muscheler
  2. Gibt es aus der Sicht des Zivilrechts Gründe für die generelle Unzulässigkeit von Staatsstiftungen des bürgerlichen Rechts? Kein Zugriff Seiten 247 - 252 Karlheinz Muscheler
  3. Karlheinz Muscheler
    1. Mittel zur Realisierung von Stiftereinfluss Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Grundsätzliche Einordnung im Vergleich mit dem Einfluss anderer Stifter Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  4. Karlheinz Muscheler
    1. Was bedeutet „Autonomie“ im bürgerlichen Recht? Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Karlheinz Muscheler
      1. Stifterautonomie Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Stiftungsautonomie Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  5. Privatautonomie der Stiftung Kein Zugriff Seiten 262 - 266 Karlheinz Muscheler
  6. Binnenautonomie der Stiftung: Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 266 - 267 Karlheinz Muscheler
  7. Karlheinz Muscheler
    1. Organkreation Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Einkommensstiftung / Kontrolle durch den Rechnungshof Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  8. Karlheinz Muscheler
    1. Allgemeine Vorbemerkung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Selbstgesetzgebung erster Stufe: Richtlinien, Ordnungen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Selbstgesetzgebung zweiter Stufe: Bindende Interpretation der Satzung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    4. Selbstgesetzgebung dritter Stufe: Füllung von Satzungslücken Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    5. Karlheinz Muscheler
      1. Gesetzliche Ermächtigung der Stiftungsorgane zu Satzungsänderungen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Satzungsermächtigung der Stiftungsorgane zu Satzungsänderungen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  9. Stiftungsautonomie und Stiftungsgründung durch oder aufgrund eines Gesetzes Kein Zugriff Seiten 288 - 290 Karlheinz Muscheler
  10. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 290 - 290 Karlheinz Muscheler
  11. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 290 - 293 Karlheinz Muscheler
2. 1. Die verschiedenen Ansichten in der Literatur Kein Zugriff Seiten 293 - 299 Karlheinz Muscheler
  2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Seiten 299 - 304 Karlheinz Muscheler
  3. Beispiel Kein Zugriff Seiten 304 - 305 Karlheinz Muscheler
  4. Betrachtung der Problematik de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 305 - 308 Karlheinz Muscheler
  5. Schluss Kein Zugriff Seiten 308 - 308 Karlheinz Muscheler
Karlheinz Muscheler
1. Zur Wirksamkeit des Auflösungsbeschlusses Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
Karlheinz Muscheler
1. 1. Karlheinz Muscheler
    1. Karlheinz Muscheler
      1. Begriff Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Statistik Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Karlheinz Muscheler
      1. Begriff Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Formen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      3. Statistik Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Gemeinnützige Stiftung mit Familienbegünstigung (Drittellösung) Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    4. Beispiele: Lidl/Aldi/Würth Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  2. Karlheinz Muscheler
    1. Karlheinz Muscheler
      1. Allgemeines Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Gläubigerschutz / Verkehrsschutz Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      3. Arbeitnehmerschutz: Mitbestimmung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      4. Steuerrecht Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Vorteile der Unternehmensträgerstiftung und der normalen Beteiligungsträgerstiftung (Stiftung ? AG / Stiftung ? GmbH) Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Karlheinz Muscheler
      1. Allgemeines Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Vorteile Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      3. Nachteile Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    4. Karlheinz Muscheler
      1. Allgemeines Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Vorteile Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      3. Nachteile Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      4. Gefährliche Supervorteile: Hertie-Stiftungen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  3. Karlheinz Muscheler
    1. Karlheinz Muscheler
      1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Landesrechte Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Karlheinz Muscheler
      1. Entwurf Bündnis 90/Die Grünen von 1997 Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Bund-Länder-Arbeitsgruppe und Gesetz von 2002 Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      3. Reform der Landesstiftungsrechte Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      4. Zeitlich begrenzte Stiftung / Verbrauchsstiftung / Sukzessivstiftung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  4. Karlheinz Muscheler
    1. Die unstrittigen Fälle Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Karlheinz Muscheler
      1. Herrschende Meinung und Mindermeinung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Landesstiftungsrechte Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Karlheinz Muscheler
      1. Entwürfe Bündnis 90/Die Grünen und FDP Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      2. Bund-Länder-Arbeitsgruppe und Reformgesetz 2002 Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      3. Anhaltender Widerstand in Teilen der Literatur Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      4. Karlheinz Muscheler
        Allgemeines Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
        Unternehmensträgerstiftung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
        Normale Beteiligungsträgerstiftung (AG / GmbH) Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
        Stiftung & Co. KG Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
        Doppelstiftung Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
      5. Reform der Landesrechte Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  5. Karlheinz Muscheler
    1. Speziell bei der Stiftung & Co. KG Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Gestaltungsprobleme bei der unternehmensverbundenen Stiftung im Allgemeinen Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
  6. Karlheinz Muscheler
    1. Die verschiedenen Ansichten in der Literatur Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
    3. Beispiel Kein Zugriff Karlheinz Muscheler
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 393 Karlheinz Muscheler

Stiftungsrecht

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