Die Feststellung des Katastrophenfalls

Dr. Hendrik Leupold

doi:10.5771/9783845237596

Zusammenfassung

Bei Eintritt einer (Natur-)Katastrophe kann die zuständige Behörde den Katastrophenfall feststellen, um eine einheitliche Katastrophenabwehr sicherzustellen. Untersucht wird zunächst die Rechtslage in den einzelnen Bundesländern. Dabei wird eine einheitliche Struktur deutlich, die sich etwa bei den Eingriffsbefugnissen zeigt. Die Feststellung des Katastrophenfalls ist rechtlich als Organisationsakt einzuordnen, der keine unmittelbare Außenwirkung entfaltet. Gegenüber anderen Organisationsakten ist sie jedoch atypisch. Wegen der durch den Feststellungsakt erfolgenden Freischaltung von Eingriffsnormen wird der Begriff der freischaltenden Feststellung gewählt. Sie ist gerichtlich nur eingeschränkt und in der Regel anhand von konkreten Maßnahmen überprüfbar. Abschließend werden weitere Beispiele für freischaltende Feststellungen erörtert, die sich überwiegend als rechtliche Reaktion auf äußere Umstände darstellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 07.05.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7192-2
ISBN-Online: 978-3-8452-3759-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Katastrophenrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 202
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. 1. 1. Allgemeine Begriffsklärung Kein Zugriff
    2. Katastrophenbegriff der Katastrophenschutzgesetze und des Grundgesetzes Kein Zugriff
    3. Katastrophenfall, Katastrophenalarm Kein Zugriff
    4. Hochwasseralarmstufen Kein Zugriff
    5. Katastrophenvoralarm Kein Zugriff
    6. Katastrophenbegriff im Versicherungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Begriffsklärung Kein Zugriff
    2. Notstand im Zivil- und Strafrecht Kein Zugriff
    3. Notstand im Öffentlichen Recht Kein Zugriff
  3. Ausnahmezustand Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  4. Allgemein zum Begriffspaar Katastrophenfall und Katastrophenzustand Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  5. Kompetenzverteilung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
3. 1. 1. Bayern Kein Zugriff
    2. Baden-Württemberg Kein Zugriff
    3. Berlin Kein Zugriff
    4. Brandenburg Kein Zugriff
    5. Bremen Kein Zugriff
    6. Hamburg Kein Zugriff
    7. Hessen Kein Zugriff
    8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
    9. Niedersachsen Kein Zugriff
    10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    12. Saarland Kein Zugriff
    13. Sachsen Kein Zugriff
    14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    16. Thüringen Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  3. 1. Anwendungsfall Kein Zugriff
    2. Feststellung des Anwendungsfalls Kein Zugriff
  4. 1. Ansichten im Schrifttum Kein Zugriff
    2. Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
    3. 1. Berlin Kein Zugriff
      2. Bayern Kein Zugriff
      3. Brandenburg Kein Zugriff
      4. Bremen Kein Zugriff
      5. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
      6. Sachsen Kein Zugriff
      7. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
      8. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      9. Thüringen Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. Öffentliche Bekanntgabe der Feststellung des Katastrophenfalls Kein Zugriff
    2. Katastrophenschutzgesetze als abschließende Regelung? Kein Zugriff
    3. Möglichkeit vor- bzw. nachlaufender Maßnahmen Kein Zugriff
    4. Feststellung des Katastrophenfalls als Voraussetzung für Katastrophenhilfe durch Kräfte des Bundes? Kein Zugriff
4. 1. Behördenorganisation Kein Zugriff Seiten 55 - 60
  2. 1. Betretungsverbot und Räumung Kein Zugriff
    2. Dienstverpflichtungen Kein Zugriff
    3. Duldungspflichten von Sach- und Grundstückseigentümern Kein Zugriff
  3. Die Feststellung des Katastrophenfalls als einheitliches Rechtsinstitut Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  4. 1. Erhebliche Gefahr Kein Zugriff
    2. Überforderung der eigenen Kräfte Kein Zugriff
    3. Zumutbarkeit der Inanspruchnahme Kein Zugriff
    4. Geringsterforderlichkeit der Inanspruchnahme Kein Zugriff
  5. 1. Menschenwürderelevanz eines Katastrophenereignisses Kein Zugriff
    2. Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
  6. Mögliche Vorwirkung durch die Feststellung des Katastrophenfalls Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  7. 1. Feststellungsklagen Kein Zugriff
    2. Feststellungen im Grundgesetz Kein Zugriff
    3. Feststellung des Gesetzgebungsnotstandes in den Landesverfassungen Kein Zugriff
    4. 1. Filmbewertung Kein Zugriff
      2. Filmindizierung Kein Zugriff
      3. Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft Kein Zugriff
      4. Feststellung eines Flurbereinigungsgebiets Kein Zugriff
      5. Feststellung der Unterschreitung der Mehrwegquote Kein Zugriff
      6. Planfeststellung Kein Zugriff
      7. Feststellung des Wahlergebnisses nach §§ 37 f. BWahlG Kein Zugriff
      8. Die Feststellung des Entschädigungsfalls nach § 5 EAEG Kein Zugriff
      9. Zum Wesen der verwaltungsrechtlichen Feststellungen Kein Zugriff
    5. Die Feststellung des Katastrophenfalls als „freischaltende Feststellung“ Kein Zugriff
    6. Zum Begriff der „Freischaltung“ Kein Zugriff
5. 1. Spannungsfall Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  2. Zustimmungsfall Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  3. Bündnisfall Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  4. 1. Rechtsnatur der Feststellung Kein Zugriff
    2. Wirkung der Feststellung Kein Zugriff
    3. Art der Feststellung Kein Zugriff
  5. Innerer Notstand Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  6. Gesetzgebungsnotstand Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  7. Katastrophennotstand Kein Zugriff Seiten 96 - 96
6. 1. Schröder-Entwurf (1960) Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  2. Höcherl-Entwurf (1962) Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  3. Benda-Entwurf (1965) Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  4. Lücke-Entwurf (1967) Kein Zugriff Seiten 100 - 100
  5. Endgültige Aufnahme in Art. 35 GG Kein Zugriff Seiten 100 - 101
7. 1. 1. Ausnahmezustand bei Carl Schmitt Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
  2. Ansatz von Konrad Hesse Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  3. Modellstruktur des Ausnahmezustands nach Ernst-Wolfgang Böckenförde Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 107 - 108
1. 1. Grund für die verwaltungsrechtliche Typisierung Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  2. Verwaltungsrechtliche Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 111 - 111
  3. Entwicklung der Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 111 - 112
2. 1. Information der Bevölkerung Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  2. 1. 1. Löwer Kein Zugriff
      2. Hoffmann-Becking Kein Zugriff
      3. Kollmann Kein Zugriff
      4. Martens Kein Zugriff
    2. Regelungswirkung durch die behördliche Rechtsanwendung Kein Zugriff
    3. Zustimmung Kein Zugriff
    4. Kritik Kein Zugriff
    5. Anwendung auf die Feststellung des Katastrophenfalls Kein Zugriff
  3. Einzelfall bzw. bestimmter oder bestimmbarer Personenkreis Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  4. 1. Unterscheidung Innenbereich – Außenbereich Kein Zugriff
    2. Kritik am Merkmal der Außenwirkung Kein Zugriff
    3. Außenwirkung durch Zuständigkeitsänderung Kein Zugriff
  5. Unmittelbarkeit Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  6. 1. Begründung der Lehre vom dinglichen Verwaltungsakt Kein Zugriff
    2. 1. Personale anstelle von Zustandsregelungen Kein Zugriff
      2. Dingliche Verwaltungsakte mit dem hergebrachten Verständnis des Verwaltungsakts unvereinbar Kein Zugriff
      3. keine verbindliche Klarstellung von Rechten und Pflichten durch den dinglichen Verwaltungsakt Kein Zugriff
    3. Zustimmung zur Lehre vom dinglichen Verwaltungsakt Kein Zugriff
    4. Winterfahrverbote Kein Zugriff
3. Einordnung als Verordnung Kein Zugriff Seiten 130 - 131
4. 1. Herkunft der Organisationsgewalt Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  2. 1. Verfassungsrechtliche Organisationsgewalt Kein Zugriff
    2. Verwaltungsrechtliche Organisationsgewalt Kein Zugriff
  3. Zum Begriff „Organisationsakt“ Kein Zugriff Seiten 134 - 134
  4. 1. 1. Verwaltungsakte Kein Zugriff
      2. Schulorganisationsakte Kein Zugriff
      3. Zur rechtlichen Einordnung der Schulorganisationsakte: Rechtsreflex oder Rechtsverletzung Kein Zugriff
      4. Probleme bei der Einordnung als Verwaltungsakt Kein Zugriff
    2. 1. Außenwirkung bejaht Kein Zugriff
      2. Außenwirkung verneint Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zuständigkeit der Katastrophenschutzbehörde Kein Zugriff
      2. Alarmierung Kein Zugriff
      3. Eintrittsrecht Kein Zugriff
    2. Entsperren von Befugnisnormen Kein Zugriff
    3. Mögliche Einwirkung auf die Rechtssphäre des Einzelnen durch die Feststellung des Katastrophenfalls Kein Zugriff
    4. Status-Lehre Georg Jellineks Kein Zugriff
  6. 1. Einordnung als normauslösende Bekanntgabe Kein Zugriff
    2. Einordnung als objektivierte Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 152 - 153
5. Rechtliche Einordnung des Katastrophenvoralarms Kein Zugriff Seiten 153 - 153
6. 1. Das Geschehen in Nachterstedt Kein Zugriff Seiten 153 - 155
  2. Die Havarie der Pallas Kein Zugriff Seiten 155 - 157
7. 1. 1. Gegen die Feststellung des Katastrophenfalls Kein Zugriff
    2. Auf Feststellung des Katastrophenfalls Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsschutz gegen konkrete Maßnahmen der Katastrophenschutzbehörde Kein Zugriff
      2. Ansprüche aus Amtshaftung Kein Zugriff
  2. 1. Katastrophenschutz als übertragene Aufgabe Kein Zugriff
    2. Katastrophenschutz als eigene Aufgabe Kein Zugriff
    3. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der übergeordneten Katastrophenbehörde Kein Zugriff
    4. 1. Katastrophencharakter Kein Zugriff
      2. Möglicher Anwendungsfall für Weisung Kein Zugriff
  3. 1. Erfordernis der Feststellung des Endes des Katastrophenfalls Kein Zugriff
    2. Rechtsnatur der Feststellung des Endes des Katastrophenfalls Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 172 - 172
2. 1. Reaktion auf äußere Umstände Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  2. Umfang und Eigenart der Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 173 - 173
  3. Rechtswirkung der Feststellung Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  4. Reduzierte gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff Seiten 174 - 174
  5. Schwierigkeiten bei der rechtlichen Einordnung Kein Zugriff Seiten 174 - 174
3. 1. 1. Reaktion auf äußere Umstände Kein Zugriff
    2. Umfang und Eigenart der Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. Rechtswirkung der Feststellung Kein Zugriff
    4. Rechtliche Einordnung und gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung (Energiesicherungsgesetz) Kein Zugriff
      2. Ernährungsvorsorgegesetz Kein Zugriff
      3. Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen (Verkehrsleistungsgesetz) Kein Zugriff
      4. Gesetz zur Sicherstellung des Postwesens und der Telekommunikation (Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz) Kein Zugriff
    2. 1. Energiesicherungsgesetz Kein Zugriff
      2. Ernährungsvorsorgegesetz Kein Zugriff
      3. Verkehrsleistungsgesetz Kein Zugriff
      4. Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Äußere Umstände Kein Zugriff
    4. Umfang und Eigenart der Rechtsfolge Kein Zugriff
    5. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
    6. Rechtsschutz Kein Zugriff
    7. Rechtswirkung der Feststellung Kein Zugriff
Gesamtergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 184 - 184
Thesen Kein Zugriff Seiten 185 - 186
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 202