Fälle und Lösungen zum Polizeigesetz Baden-Württemberg

Hans Beck; Carolin Ryter

doi:10.5771/9783415064140

Zusammenfassung

Lernen mit Fällen

Das Polizeirecht ist Teil des besonders schwierigen Rechtsbereichs Verwaltungsrecht. Nur mit Verständnis der Systematik des Verwaltungsrechts gelingt es, polizeilich relevante Sachverhalte des Alltags rechtlich auf die anzuwendenden Bestimmungen des Polizei- und Verwaltungsrechts zu übertragen.

Der Polizeivollzugsdienst, dem auch die Auszubildenden angehören, muss darüber hinaus die exklusiv nur dem Polizeivollzugsdienst vorbehaltenen Maßnahmen des unmittelbaren Zwangs – bis hin zum Schusswaffengebrauch als Ultima Ratio – grundlegend beherrschen.

Die Klausuren behandeln u.a. die Themen

Generalermächtigung

Formelle Rechtmäßigkeit, mit Grundzuständigkeit, Eilzuständigkeit, Parallelzuständigkeit, Alleinzuständigkeit, Richtervorbehalt, örtlicher Zuständigkeit, Erkennbarkeit

Adressat, mit Entschließungsermessen, Auswahlermessen und Verhältnismäßigkeit

Vollstreckung der Maßnahme und Ersatzvornahme

Unmittelbarer Zwang, mit Anwendung von Pfefferspray, Androhung von Schusswaffengebrauch sowie Schusswaffengebrauch

Personenkontrolle und Durchsuchungen

Gewahrsam

Wohnungsverweis

Durchsuchung

Beschlagnahme

Lernen mit Konzept

Ein komplettes Prüfungsschema, ein Übungsfall zum Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie ein Übungsfall zur außerordentlichen Unterbringung nach dem Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) runden das Buch ab.

Die Sachverhalte und Lösungen sind anschaulich und transparent dargestellt. Zum besseren Verständnis wurden die Unterpunkte des Lösungsschemas mit den entsprechenden Ziffern in die Lösung mit aufgenommen. Gleiches gilt für die im Gesetz enthaltenen Tatbestandsvoraussetzungen, also die gesetzlichen "Merkmale".

In der 2. Auflage wurden die Sachverhalte aktualisiert und die Lösungen dem aktuellen Klausurschema angepasst.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-415-06394-5
ISBN-Online: 978-3-415-06414-0
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 214
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 8
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 10
1. Klausurschema „Allgemeines Polizeirecht“ Kein Zugriff Seiten 11 - 16
1. Fall 1 Generalermächtigung – § 1 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 3 PolG Kein Zugriff
2. Fall 2 Generalermächtigung – § 1 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 3 PolG Kein Zugriff
3. Fall 3 Formelle Rechtmäßigkeit – Grundzuständigkeit – § 60 Abs. 1 PolG Kein Zugriff
4. Fall 4 Formelle Rechtmäßigkeit – Eilzuständigkeit – § 60 Abs. 2 PolG Kein Zugriff
5. Fall 5 Formelle Rechtmäßigkeit – Parallelzuständigkeit – § 60 Abs. 3 PolG Kein Zugriff
6. Fall 6 Formelle Rechtmäßigkeit – Alleinzuständigkeit – § 60 Abs. 1, 2. HS PolG Kein Zugriff
7. Fall 7 Formelle Rechtmäßigkeit – Richtervorbehalt Kein Zugriff
8. Fall 8 Formelle Rechtmäßigkeit – Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
9. Fall 9 Formelle Rechtmäßigkeit – Erkennbarkeit Kein Zugriff
10. Fall 10 Formelle und materielle Rechtmäßigkeit – Allgemeinauftrag – §§ 1, 3 PolG Kein Zugriff
11. Fall 11 Adressat – Entschließungs- und Auswahlermessen – Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
12. Fall 12 Vollstreckung der Maßnahme (Verwaltungsakt) Kein Zugriff
13. Fall 13 Vollstreckung der Maßnahme (Verwaltungsakt) – Ersatzvornahme Kein Zugriff
14. Fall 14 Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Kein Zugriff
15. Fall 15 Vollstreckbarer Verwaltungsakt – Ersatzvornahme – Androhung Kein Zugriff
16. Fall 16 Verwaltungsakt und unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
17. Fall 17 Unmittelbarer Zwang – Anwendung Pfefferspray Kein Zugriff
18. Fall 18 Unmittelbarer Zwang – Androhung Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
19. Fall 19 Unmittelbarer Zwang – Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
20. Fall 20 Personenkontrolle – § 26 Abs. 1 Nr. 2 PolG Kein Zugriff
21. Fall 21 Durchsuchung Person, Durchsuchung Sache – Zwangsweise Abholung zur Verbüßung des Jugendarrests – §§ 29, 30 PolG Kein Zugriff
22. Fall 22 Durchsuchung der Person – § 29 PolG Kein Zugriff
23. Fall 23 Durchsuchung der Person – § 29 PolG Kein Zugriff
24. Fall 24 Gewahrsam – § 28 PolG Kein Zugriff
25. Fall 25 Gewahrsam – § 28 PolG Kein Zugriff
26. Fall 26 Gewahrsam – § 28 PolG Kein Zugriff
27. Fall 27 Gewahrsam – § 28 PolG Kein Zugriff
28. Fall 28 Sachverhalt Wohnungsverweis – § 27a Abs. 3 PolG Kein Zugriff
29. Fall 29 Wohnungsverweis und Gewahrsam – § 27a Abs. 3 und § 28 PolG Kein Zugriff
30. Fall 30 Betreten Wohnung – § 31 Abs. 1 PolG Kein Zugriff
31. Fall 31 Gewahrsam, Durchsuchung, PsychKHG Kein Zugriff
32. Fall 32 Betreten Wohnung – § 31 PolG Kein Zugriff
33. Fall 33 Durchsuchung Wohnung – § 31 PolG Kein Zugriff
34. Fall 34 Beschlagnahme – § 33 PolG Kein Zugriff
35. Fall 35 Beschlagnahme – § 33 PolG Kein Zugriff
36. Fall 36 Beschlagnahme – § 33 PolG Kein Zugriff
1. Fall 37 Komplettes Prüfungsschema Kein Zugriff
2. Fall 38 Gewahrsam, Betreten von Wohnungen zur Nachtzeit – §§ 28, 31 PolG Kein Zugriff
3. Fall 39 Gewahrsam, Androhung Schusswaffengebrauch gegen Person – §§ 28, 54 PolG Kein Zugriff
4. Fall 40 Übungsfall zum JuSchG Kein Zugriff
5. Fall 41 Außerordentliche Unterbringung nach PsychKHG Kein Zugriff