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Monographie Kein Zugriff

Das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers bei Rücktrittsmöglichkeit des Vorbehaltsverkäufers

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Juristische Ansichten und Ergebnisse müssen begründet werden. Dies gilt auch für die allgemein vertretene These, das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers erlösche nicht mit der Rücktrittsmöglichkeit des Verkäufers, sondern erst mit der Rücktrittsausübung. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit diesem Standpunkt findet weder in der Rechtsprechung noch im Schrifttum statt.

Diese Abhandlung möchte den juristischen Diskurs anregen. Sie verdeutlicht die Struktur des Anwartschaftsrechts des Vorbehaltskäufers, beweist, dass die genannte These nicht mit der herrschenden Definition des Anwartschaftsrechts vereinbar ist, und entwickelt eine juristische Konstruktion, mit der die Gerichte das durchaus angemessene Ergebnis der herrschenden These methodisch begründen können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0971-7
ISBN-Online
978-3-8452-5104-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
92
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 12
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 13 - 14
    2. Relevanz der Fragestellung Kein Zugriff 14 - 15
    3. Hinweise zu den Begrifflichkeiten Kein Zugriff 15 - 16
  4. Die herrschende Anwartschaftsrechtsdefinition Kein Zugriff 17 - 20
    1. Rechtsfortbildung Kein Zugriff 21 - 22
      1. Der schuldrechtliche Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff 22 - 22
      2. Der sachenrechtliche Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff 22 - 23
      3. Verbindung zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Kein Zugriff 23 - 24
      4. Folgen des Eintritts, des Ausfalls oder der Gefährdung der Bedingung Kein Zugriff 24 - 24
      1. Unwiderruflichkeit der bedingten Übereignungseinigung Kein Zugriff 24 - 27
      2. Schutz des Käufers gemäß § 161 BGB und § 162 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 27 - 28
      3. Anwartschaftsrecht nur bei bestehender Kaufpreisschuld Kein Zugriff 28 - 29
        1. Eintritt und Ausfall der Bedingung Kein Zugriff
        2. Gefährdung der Bedingung Kein Zugriff
        3. Bedingte Berechtigungsposition ohne Anwartschaftsrecht Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
      5. Sachenrechtliche Entstehung des Anwartschaftsrechts des Käufers Kein Zugriff 31 - 33
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 33 - 34
    1. Anerkannte Fallgruppen Kein Zugriff 35 - 36
    2. Auswirkung der Lossagungsmöglichkeit des Verkäufers Kein Zugriff 36 - 38
      1. Der sofortige Rücktritt gemäß § 455 Abs. 1 BGB a.F. Kein Zugriff 39 - 41
      2. Der Rücktritt nach Fristsetzung gemäß § 326 Abs. 1 S. 1 BGB a.F. Kein Zugriff 41 - 42
      3. Das Problem im alten Schuldrecht Kein Zugriff 42 - 43
      1. Tatbestand Kein Zugriff 43 - 44
      2. Rechtsfolge: Schwebesituation nach Fristablauf Kein Zugriff 44 - 45
      3. Einseitiges Erfüllungsrecht des Käufers nach Fristablauf Kein Zugriff 45 - 47
      4. Isolierte Ausübung des sachenrechtlichen Eigentumsvorbehalts nach Fristablauf Kein Zugriff 47 - 49
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff 49 - 49
      1. Zeitlicher Bezugspunkt der Anwartschaftsrechtsdefinition Kein Zugriff 49 - 52
      2. Die ‚Einseitigkeit‘ der Rücktrittsmöglichkeit des Verkäufers Kein Zugriff 52 - 54
      3. Fortbestand des Anwartschaftsrechts bei rechtsgeschäftlicher Einräumung Kein Zugriff 54 - 55
      4. Lehre vom abstrakten Anwartschaftsrecht Kein Zugriff 55 - 57
      5. Auslegungstradition als Argument für den Fortbestand des Anwartschaftsrechts Kein Zugriff 57 - 57
      6. Ökonomische Betrachtung Kein Zugriff 57 - 59
      7. Fazit: Erlöschen des Anwartschaftsrechts Kein Zugriff 59 - 60
      1. Praktische Auswirkungen auf die Rechtslage Kein Zugriff 61 - 63
      2. Gefährdung des Rechtsverkehrs Kein Zugriff 63 - 64
      3. Untergang entspricht nicht der Interessenlage Kein Zugriff 64 - 65
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 65 - 65
        1. Umfang des Gewohnheitsrechts hinsichtlich des Anwartschaftsrechts Kein Zugriff
        2. Rechtsfortbildung zur Vermeidung von sachwidrigen Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Mutmaßlicher Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff 70 - 71
      3. Fiktion des Anwartschaftsrechts in der Schwebesituation Kein Zugriff 71 - 72
        1. Verschleierung der Rechtslage durch die Fiktion Kein Zugriff
        2. Fiktion als Mittel der Gesetzestechnik Kein Zugriff
        3. Kein Verstoß gegen den numerus clausus des Sachenrechts Kein Zugriff
        4. Vorzug einer Fiktion gegenüber einer Analogie zu § 449 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        5. Modifizierung der Anwartschaftsrechtsdefinition Kein Zugriff
        6. Fazit Kein Zugriff
      5. de lege ferenda: Positivrechtliche Fiktion des Anwartschaftsrechts Kein Zugriff 77 - 78
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 78 - 78
    3. Resultat: Fiktion des Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit Kein Zugriff 78 - 78
    1. Vertragliches Widerrufs- oder Rücktrittsrecht des Verkäufers Kein Zugriff 79 - 79
      1. Das Anfechtungsrecht gemäß § 123 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 79 - 81
      2. Die Anfechtungsrechte: § 119 Abs. 1, § 119 Abs. 2, § 120 BGB Kein Zugriff 81 - 82
  10. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff 83 - 84
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 85 - 90
  12. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 91 - 92

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