BGB Allgemeiner Teil

RA Artur Teichmann

doi:10.5771/9783748946403

Zusammenfassung

Das Lehrbuch behandelt ausführlich die für das Verständnis des Allgemeinen Teils des BGB bedeutenden Fragen des Vertragsschlusses. Eingehend und systematisch werden unter anderem die Themen der Auslegung von Willenserklärungen, ihrer Anfechtung, der Stellvertretung und die Verjährung von Ansprüchen dargestellt und damit das Fundament für das Verständnis der Systematik und der Voraussetzungen des Zustandekommens zivilrechtlicher Rechtsverhältnisse geschaffen. Zahlreiche Beispiele erleichtern das Verständnis, konkrete Formulierungsvorschläge und Prüfungsschritte helfen bei der Falllösung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 28.10.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0976-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4640-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosEinführung
Sprache: Deutsch
Seiten: 510
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Widmung Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. 1. I. Lehrbücher Kein Zugriff
  2. II. Kommentare Kein Zugriff
  3. III. Formularbücher Kein Zugriff
4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Recht im objektiven Sinn Kein Zugriff
    2. b) Recht im subjektiven Sinn Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetz im materiellen Sinn Kein Zugriff
    2. b) Gesetz im formellen Sinn Kein Zugriff
    3. 1. aa) Haushaltsplan der Regierung Kein Zugriff
      2. bb) Satzungen, Rechtsverordnungen Kein Zugriff
  3. 3. Sitte und Moral Kein Zugriff
  4. 1. a) Zwingendes Recht (ius cogens) Kein Zugriff
    2. b) Nachgiebiges Recht (ius dispositivum) Kein Zugriff
2. II. Privatrecht und Öffentliches Recht Kein Zugriff
3. III. Durchsetzung des Privatrechts Kein Zugriff
4. 1. 1. Artikel und Paragraf Kein Zugriff
  2. 2. Nummer des Artikels oder des Paragrafen Kein Zugriff
  3. 3. Absatz Kein Zugriff
  4. 4. Satz Kein Zugriff
  5. 5. Halbsatz Kein Zugriff
  6. 6. Alternative, Fall oder Variante Kein Zugriff
  7. 7. Nummern und Buchstaben (lat. litera) Kein Zugriff
  8. 8. Paragrafenketten Kein Zugriff
1. 1. 1. Fragestruktur Kein Zugriff
  2. 1. a) Abstrakte Fallfrage Kein Zugriff
    2. b) Konkrete Fallfrage Kein Zugriff
2. II. Sachverhalt Kein Zugriff
3. 1. 1. Graphische Darstellung Kein Zugriff
  2. 2. Chronologie Kein Zugriff
4. 1. 1. Wer ist der Anspruchsteller? Kein Zugriff
  2. 2. Wer ist der Anspruchsgegner? Kein Zugriff
  3. 3. Was begehrt der Anspruchsteller? Kein Zugriff
  4. 1. a) Fragekette: Wer will von wem was (ggf. warum) woraus? Kein Zugriff
    2. b) Die Frage nach dem „Warum“ Kein Zugriff
  5. 1. a) Fragestellung Kein Zugriff
    2. b) Sachverhalt vollständig erfassen Kein Zugriff
    3. c) Skizze erstellen Kein Zugriff
    4. d) Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    5. e) Voraussetzungen der Anspruchsgrundlage (zB § 433 Abs. 2) Kein Zugriff
    6. f) Subsumtion Kein Zugriff
    7. g) Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Motorrad Kein Zugriff
    2. b) Wasser Kein Zugriff
    3. c) Wasser in einem Behältnis (zB Badewanne) Kein Zugriff
    4. d) Körper des lebenden Menschen Kein Zugriff
    5. e) Künstliche Körperteile Kein Zugriff
    6. f) Forderungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Motorrad Kein Zugriff
    2. b) geparktes Motorrad Kein Zugriff
    3. c) Zulassungsbescheinigung Teil II (früher: Fahrzeugbrief) beim Kauf eines Fahrzeuges Kein Zugriff
  3. 1. a) Motorrad „für immer“ Kein Zugriff
    2. b) Motorrad zum Fahren Kein Zugriff
1. I. Definition des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
2. II. Bildung eines Normalfalls Kein Zugriff
3. III. Prüfung des festgestellten Ergebnisses Kein Zugriff
4. IV. Zusammenhang von Definition und Normalfall Kein Zugriff
5. V. Bedeutung des Normalfalls Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Erfüllung aus Vertrag Kein Zugriff
      2. bb) Erfüllung durch Herausgabe aus Vertrag Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schadensersatz aus Vertrag Kein Zugriff
  2. 2. Vertragsähnliche Ansprüche Kein Zugriff
  3. 3. Sachenrechtliche (dingliche) Ansprüche Kein Zugriff
  4. 4. Ansprüche aus unerlaubter Handlung (Delikt) Kein Zugriff
  5. 5. Bereicherungsansprüche Kein Zugriff
2. II. System der Fallbearbeitung Kein Zugriff
3. III. Vorgehen bei der Prüfung eines zivilrechtlichen Falls Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. V. Sprachstil, Zeiteinteilung Kein Zugriff
1. 1. 1. Beispiel Kein Zugriff
  2. 2. Übersicht Kein Zugriff
2. 1. 1. Buch 1 (Allgemeiner Teil) Kein Zugriff
  2. 2. Buch 2 (Recht der Schuldverhältnisse) Kein Zugriff
  3. 3. Buch 3 (Sachenrecht) Kein Zugriff
  4. 4. Buch 4 (Familienrecht) Kein Zugriff
  5. 5. Buch 5 (Erbrecht) Kein Zugriff
1. 1. 1. Willenserklärung (§§ 116–144) Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsgeschäft (§§ 104–185) Kein Zugriff
  3. 3. Vertrag (§§ 145–147) Kein Zugriff
  4. 4. Beschluss Kein Zugriff
  5. 5. Realofferte Kein Zugriff
  6. 6. Geschäftsähnliche Handlungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Handlungswille Kein Zugriff
    2. b) Rechtsbindungswille Kein Zugriff
    3. c) Geschäftswille Kein Zugriff
  2. 1. a) Handlungswille Kein Zugriff
    2. b) Erklärungswille (Erklärungsbewusstsein) Kein Zugriff
    3. c) Geschäftswille Kein Zugriff
  3. 1. a) Unproblematische Fälle Kein Zugriff
    2. 1. aa) Willenstheorie Kein Zugriff
      2. bb) Erklärungstheorie Kein Zugriff
      3. cc) Eingeschränkte (oder auch abgeschwächte) Erklärungstheorie Kein Zugriff
      4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. a) Fehlen des Handlungswillens Kein Zugriff
    2. b) Fehlen des Erklärungswillens Kein Zugriff
    3. c) Fehlen des Geschäftswillens Kein Zugriff
  5. 5. Rechtlich unverbindliche Erklärungen (Gefälligkeiten) Kein Zugriff
  6. 6. Bekanntgabe des Willens nach außen Kein Zugriff
  7. 7. Schweigen Kein Zugriff
  8. 8. Unbestellte Waren und unbestellte sonstige Leistungen, § 241 a Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Einseitig verpflichtender Vertrag Kein Zugriff
  2. 2. Unvollkommen zweiseitig verpflichtende Verträge Kein Zugriff
  3. 3. Vollkommen zweiseitig verpflichtende, sog. gegenseitige Verträge Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorvertrag Kein Zugriff
  2. 2. Option Kein Zugriff
  3. 3. Vorhand Kein Zugriff
  4. 4. Naturalobligationen Kein Zugriff
4. 1. 1. Beschaffenheit des Angebots Kein Zugriff
  2. 1. a) Änderungen bei der Annahme, § 150 Abs. 2 Kein Zugriff
    2. b) Erkennbarkeit der Änderung bei der Annahme Kein Zugriff
    3. c) Neues Angebot auch bei verspäteter Annahme, § 150 Abs. 1 Kein Zugriff
  3. 3. Abgabe der Erklärungen mit Bezug aufeinander – Kreuzofferten Kein Zugriff
  4. 4. Aufgedrängte Annahme Kein Zugriff
  5. 5. Aufforderung zur Abgabe eines Angebots Kein Zugriff
  6. 6. Unverbindlichkeit der Willenserklärung Kein Zugriff
  7. 7. Automatenaufstellung Kein Zugriff
  8. 8. Bindung an das Angebot Kein Zugriff
  9. 1. a) Mitteilung gegenüber dem Antragenden (Anbietenden) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Angebot unter Anwesenden Kein Zugriff
      2. bb) Angebot unter Abwesenden Kein Zugriff
      3. cc) Fristbestimmung, § 148 Kein Zugriff
      4. dd) Verlängerung und Verkürzung der Annahmefrist Kein Zugriff
      5. ee) Einfluss der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, § 308 Nr. 1 Kein Zugriff
      6. ff) Folgen des Fristablaufs Kein Zugriff
      7. gg) Ausnahmevorschrift des § 149 (Schutz des Annehmenden) Kein Zugriff
    3. c) Besonderheit des § 151 Kein Zugriff
5. 1. 1. Antrag (Angebot) nach § 145 Kein Zugriff
  2. 2. Annahme Kein Zugriff
  3. 3. Reaktion auf eine verspätete Annahme nach § 149 Kein Zugriff
6. 1. 1. Bedeutung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Plattformbetreiber Kein Zugriff
  2. 2. Internetauktion Kein Zugriff
  3. 1. a) Berechtigter Abbruch Kein Zugriff
    2. b) Unberechtigter Abbruch Kein Zugriff
  4. 4. Der verdeckte (versteckte) Mindestpreis Kein Zugriff
  5. 5. Maximalgebot des Bieters Kein Zugriff
  6. 6. Zusammentreffen von verdecktem Mindestpreis und Maximalgebot Kein Zugriff
  7. 7. Sofort-Kaufen Kein Zugriff
  8. 8. Preis vorschlagen Kein Zugriff
  9. 1. a) Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten (invitatio ad offerendum) Kein Zugriff
    2. b) Verbindliches Angebot Kein Zugriff
  10. 10. Empfangsbestätigung, § 312 i Abs. 1 S. 1 Nr. 3 Kein Zugriff
  11. 11. Widerruf, § 312 g Kein Zugriff
  12. 12. Zuschlag nach § 156 Kein Zugriff
  13. 13. Shill Bidding (Lockvogelangebot) Kein Zugriff
1. 1. 1. Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen Kein Zugriff
  2. 2. Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Erklärung unter Anwesenden Kein Zugriff
    2. b) Erklärung unter Abwesenden Kein Zugriff
  2. 1. a) Verlust- und Verzögerungsrisiko (Erklärender) Kein Zugriff
    2. b) Verlustrisiko, verspätete Kenntnisnahme (Empfänger) Kein Zugriff
    3. c) Empfangsvertreter, Empfangsbote, Erklärungsbote Kein Zugriff
    4. aa) Empfangsvertreter, § 164 Abs. 3 Kein Zugriff
    5. bb) Empfangsbote (gesetzlich nicht geregelt) Kein Zugriff
    6. cc) Erklärungsbote Kein Zugriff
  3. 3. Ausnahme: Fristwahrende Erklärungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Zeitpunkt der Kenntnisnahme Kein Zugriff
    2. b) Form des Widerrufs Kein Zugriff
  5. 5. Tod und eintretende Geschäftsunfähigkeit nach § 130 Abs. 2 Kein Zugriff
  6. 6. Amtsempfangsbedürftige Willenserklärungen gemäß § 130 Abs. 3 Kein Zugriff
  7. 1. a) Vorsätzliche Zugangsverhinderung Kein Zugriff
    2. b) Fahrlässige Zugangsverhinderung oder Zugangsverzögerung Kein Zugriff
  8. 1. a) Urlaub Kein Zugriff
    2. b) Krankheit Kein Zugriff
    3. c) Haft und sonstige Ortsabwesenheit Kein Zugriff
    4. d) Fehlende Sprachkenntnisse, Analphabetismus Kein Zugriff
  9. 9. Wirksamwerden einer Willenserklärung gegenüber nicht voll Geschäftsfähigen Kein Zugriff
  10. 10. Zugang von nicht empfangsbedürftigen Willenserklärungen Kein Zugriff
3. III. Beweisfragen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  2. 2. Zustellung durch den Gerichtsvollzieher nach § 132 Abs. 1 Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Zulässigkeit der Stellvertretung Kein Zugriff
  2. 1. a) Abgrenzung zum Boten Kein Zugriff
    2. b) Auftreten des Boten nach außen, „so wie er soll“ Kein Zugriff
    3. c) Auftreten des Boten nach außen, „nicht so, wie er soll“ Kein Zugriff
    4. 1. aa) Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Formgebundene Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
      3. cc) Willensmängel bzw. Kennen oder Kennenmüssen bestimmter Umstände, § 166 Abs. 1 Kein Zugriff
      4. dd) Zugang von Willenserklärungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
    2. b) Ausnahme Kein Zugriff
    3. c) Mittelbare Stellvertretung Kein Zugriff
    4. d) Handeln unter fremdem Namen Kein Zugriff
  4. 1. a) Einräumung der Vertretungsmacht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Duldungsvollmacht Kein Zugriff
      2. bb) Anscheinsvollmacht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff
      2. bb) Insichgeschäft, § 181 Kein Zugriff
  5. 1. a) Innenvollmacht (§ 167 Abs. 1 Alt. 1) Kein Zugriff
    2. b) Außenvollmacht (§ 167 Abs. 1 Alt. 2) Kein Zugriff
    3. c) Öffentliche Bekanntmachung der Vollmacht (§ 167 Abs. 1) Kein Zugriff
3. 1. 1. Außenverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Widerruf der Vollmacht, § 168 S. 3 Kein Zugriff
    2. b) Beendigung des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
    3. c) Aushändigung einer Vollmachtsurkunde, § 172 Kein Zugriff
    4. d) Rechtsscheinshaftung der §§ 170 bis 173 Kein Zugriff
    5. c) Einseitiges Rechtsgeschäft durch einen Bevollmächtigten, § 174 Kein Zugriff
    6. 1. aa) Tod des Beauftragten Kein Zugriff
      2. bb) Tod oder Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers (Geschäftsherrn) Kein Zugriff
      3. cc) Erledigung der Beauftragung Kein Zugriff
      4. dd) Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
      5. ee) Regelung in der Vollmacht Kein Zugriff
      6. ff) Anfechtung der Vollmacht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Verpflichtung des Geschäftsherrn, § 164 Kein Zugriff
    2. b) Willensmängel, Kennen bzw. Kennenmüssen bestimmter Umstände, § 166 Kein Zugriff
  2. 1. a) Vertretung ist nicht zulässig Kein Zugriff
    2. b) Keine eigene wirksame Willenserklärung Kein Zugriff
    3. c) Kein Handeln in fremdem Namen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Genehmigung durch den Vertretenen, § 177 Kein Zugriff
      2. bb) Widerrufsrecht des Geschäftspartners, § 178 Kein Zugriff
    5. 1. aa) Erfüllung oder Schadensersatz, § 179 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. bb) Fehlende Kenntnis von der Vertretungsmacht, § 179 Abs. 2 Kein Zugriff
      3. cc) Ausschluss der Haftung gemäß § 179 Abs. 3 Kein Zugriff
    6. f) Eigenhaftung des Vertreters aus culpa in contrahendo, §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 311 Abs. 3 Kein Zugriff
  3. 3. Einseitige Rechtsgeschäfte, § 180 Kein Zugriff
5. V. Übersicht Stellvertretung, § 164 Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einzel- oder Spezialvollmacht Kein Zugriff
      2. bb) Gattungsvollmacht Kein Zugriff
      3. cc) Generalvollmacht Kein Zugriff
  2. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gesamtvollmacht Kein Zugriff
      2. bb) Mehrere Bevollmächtigte, die aber jeweils einzeln vertreten können Kein Zugriff
  3. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
    3. c) Widerruf der Vollmacht gegenüber dem Dritten (Geschäftspartner) Kein Zugriff
  4. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  5. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  6. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  7. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  8. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  9. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Begrifflichkeiten (Zustimmung, Einwilligung, Genehmigung) Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendung der allgemeinen Regeln über Willenserklärungen Kein Zugriff
  2. 2. Zustimmung gegenüber beiden Parteien, § 182 Abs. 1 Kein Zugriff
  3. 3. Form Kein Zugriff
4. 1. 1. Einseitige Rechtgeschäfte Kein Zugriff
  2. 2. Zweiseitige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 3. Genehmigungsfähigkeit des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
  4. 4. Ausschluss der Rückwirkung Kein Zugriff
  5. 5. Unwiderruflichkeit Kein Zugriff
  6. 6. Wirksamkeit von Zwischenverfügungen Kein Zugriff
  7. 7. Maßnahmen der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
  8. 1. a) Genehmigung nach § 185 Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
1. I. Grundgedanken Kein Zugriff
2. 1. 1. § 185 Abs. 1 (Einwilligung) Kein Zugriff
  2. 2. § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 1 (Genehmigung durch den Berechtigten) Kein Zugriff
  3. 3. § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 2 (Verfügender erwirbt Gegenstand) Kein Zugriff
  4. 4. § 185 Abs. 2 S. 1 Fall 3 (Verfügender wird vom Berechtigten beerbt) Kein Zugriff
  5. 5. Mehrere kollidierende Verfügungen, § 185 Abs. 2 S. 2 Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Liegt überhaupt eine Willenserklärung vor? Kein Zugriff
  2. 2. Kann auch eine eindeutige Willenserklärung ausgelegt werden? Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Der wahre Wille Kein Zugriff
    2. 1. aa) Erkennen des wahren Willens („falsa demonstratio non nocet“) Kein Zugriff
      2. bb) Anwendung der zumutbaren Sorgfalt Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Abstellen auf die jeweiligen Verkehrskreise, Sonderwissen Kein Zugriff
    3. c) Abstellen auf das Sprachverständnis des Empfängers Kein Zugriff
  3. 1. a) Vertragsschluss im Internet Kein Zugriff
    2. b) Vertragsschluss bei online-Buchungen Kein Zugriff
  4. 4. Vorrang des wahren Willens und Empfängerhorizont Kein Zugriff
4. 1. 1. Sind nur Interessen des Erklärenden zu berücksichtigen? Kein Zugriff
  2. 2. Was ergibt sich aus dem Wortlaut der Erklärung? Kein Zugriff
  3. 1. a) Falschbezeichnung Kein Zugriff
    2. b) Sorgfaltspflichtverstoß Kein Zugriff
  4. 1. a) Begleitumstände Kein Zugriff
    2. b) Vorgeschichte der abgegebenen Erklärung(en) Kein Zugriff
    3. c) Zweck des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
    4. d) Interessen der Beteiligten Kein Zugriff
  5. 5. Kontrollfrage Kein Zugriff
5. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. a) Lücke Kein Zugriff
    2. 1. aa) Primäre Lücke Kein Zugriff
      2. bb) Sekundäre Lücke Kein Zugriff
      3. cc) Lückenfüllung Kein Zugriff
  3. 1. a) Widerspruch zum mutmaßlichen Parteiwillen Kein Zugriff
    2. b) Verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. c) Gesetzliche Auslegungshilfen Kein Zugriff
1. 1. 1. Gestaltungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Folge der Anfechtung Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis zur Auslegung Kein Zugriff
  4. 4. Verhältnis zur Kündigung und zum Rücktritt Kein Zugriff
  5. 5. Keine Anfechtung bei Besserstellung Kein Zugriff
  6. 6. Kein allgemeines Reuerecht Kein Zugriff
  7. 7. Keine Anfechtung bei Bestätigung Kein Zugriff
  8. 8. Keine Anfechtung bei bekanntem Risiko Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Willenserklärungen Kein Zugriff
    2. b) Geschäftsähnliche Handlungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kraft Parteivereinbarung Kein Zugriff
      2. bb) Kraft Gesetzes Kein Zugriff
    4. d) Gleichzeitiges Eingreifen von Mängelgewährleistungsrechten Kein Zugriff
    5. e) Nichtige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kalkulationsirrtum Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgenirrtum Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wahl des falschen Erklärungszeichens Kein Zugriff
      2. bb) Abredewidriges Ausfüllen eines blanko unterschriebenen Formulars Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache Kein Zugriff
      2. bb) Verkehrswesentliche Eigenschaften bei einer Person Kein Zugriff
      3. cc) Ausschluss der Anfechtung (§ 119 Abs. 2) Kein Zugriff
    4. d) Übermittlungsirrtum, § 120 Kein Zugriff
    5. 1. aa) Zulässigkeit der Anfechtung Kein Zugriff
      2. (1) Arglistige Täuschung, § 123 Abs. 1 Alt. 1 Kein Zugriff
        (2) Drohung, § 123 Abs. 1 Alt. 2 Kein Zugriff
  3. 1. a) Irrtum nach § 119 Abs. 1 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Täuschung Kein Zugriff
      2. bb) Drohung Kein Zugriff
    3. c) Widerrechtlichkeit der Täuschung bei § 123 Kein Zugriff
    4. d) Täuschung durch Dritte, § 123 Abs. 2 S. 1 Kein Zugriff
    5. e) Täuschung durch Vierte nach § 123 Abs. 2 S. 2 Kein Zugriff
  4. 4. Anfechtungserklärung des Anfechtungsberechtigten, § 143 Kein Zugriff
  5. a) Form der Anfechtungserklärung Kein Zugriff
  6. b) Zugang der Anfechtungserklärung beim Anfechtungsgegner, § 143 Kein Zugriff
  7. 5. Einhaltung der Anfechtungsfrist, § 121 („unverzüglich“) und § 124 („binnen Jahresfrist“) Kein Zugriff
3. 1. 1. Befristungs- und Bedingungsfeindlichkeit Kein Zugriff
  2. 2. Unwiderruflichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Eventualanfechtung Kein Zugriff
  4. 4. Mitteilung des tatsächlichen und rechtlichen Anfechtungsgrundes Kein Zugriff
  5. 5. Nachschieben von Anfechtungsgründen Kein Zugriff
  6. 6. Konkurrenzen zwischen §§ 119 und 123 Kein Zugriff
4. 1. 1. Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
  2. 1. a) zweifache Begrenzung Kein Zugriff
    2. b) Kein Verschulden, Ausschluss der Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  2. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  3. 3. Anfechtung nach § 120 Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Folgen der Nichtigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Anfechtbarkeit Kein Zugriff
  2. 2. Schwebende Unwirksamkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesetzliches Verbot (§ 134) Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
      2. bb) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
      3. cc) Zeitpunkt der Beurteilung Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
      5. ee) Einteilung der sittenwidrigen Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
    2. b) Wucher (§ 138 Abs. 2) Kein Zugriff
5. V. Unterschied zwischen § 138 Abs. 1 und Abs. 2 Kein Zugriff
6. 1. 1. Rechtsgeschäft wurde noch nicht durchgeführt Kein Zugriff
  2. 2. Bereits durchgeführte Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
  3. 1. a) Teilnichtigkeit (§ 139 BGB) Kein Zugriff
    2. b) Umdeutung (§ 140) Kein Zugriff
7. 1. 1. Inhalt der Regelungen Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. Gutgläubigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Absolute Veräußerungsverbote Kein Zugriff
8. VIII. Rechtsgeschäftliche Verfügungsverbote, § 137 Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Übereinstimmender innerer Wille Kein Zugriff
    2. b) Übereinstimmender Erklärungswert nach außen Kein Zugriff
  2. 1. a) Anfechtbarkeit, übereinstimmender innerer Wille Kein Zugriff
    2. b) Anfechtbarkeit, übereinstimmender Erklärungswert nach außen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Vergessene oder übersehende Unvollständigkeit Kein Zugriff
    2. b) Beidseitiger Erklärungsdissens Kein Zugriff
    3. c) Mehrdeutige Begriffe (Scheinkonsens) Kein Zugriff
  2. 1. a) Offener Dissens Kein Zugriff
    2. b) Versteckter Dissens Kein Zugriff
4. 1. 1. Konsens Kein Zugriff
  2. 2. Dissens Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Formbedürftigkeit aufgrund Parteivereinbarung Kein Zugriff
3. 1. 1. Beweisfunktion Kein Zugriff
  2. 2. Warnfunktion Kein Zugriff
  3. 3. Beratungsfunktion Kein Zugriff
4. IV. Die gesetzlichen Formarten Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Urkundenmaterial Kein Zugriff
    2. b) Fotokopie, Telefax, Telegramm Kein Zugriff
    3. c) Angabe von Ort und Zeit Kein Zugriff
    4. d) Vollständiger Vertragsinhalt Kein Zugriff
    5. e) Einheit der Urkunde Kein Zugriff
    6. f) Art der Herstellung Kein Zugriff
    7. g) Unterschrift, Oberschrift und Nebenschrift Kein Zugriff
    8. h) Sprache Kein Zugriff
    9. i) Unterzeichnung von Verträgen auf derselben Urkunde Kein Zugriff
    10. j) Eigenhändig Kein Zugriff
    11. k) Telefax, Faksimile-Stempel Kein Zugriff
    12. l) Stellvertretung – Unterzeichnung mit dem Namen des Vollmachtgebers Kein Zugriff
    13. m) Namensbestandteile Kein Zugriff
    14. n) Lesbarkeit der Unterschrift Kein Zugriff
    15. o) Hinweis auf eine Verwandtschaftsbezeichnung Kein Zugriff
    16. p) Blankounterschrift Kein Zugriff
  2. 2. Aussteller Kein Zugriff
  3. 3. Notariell beglaubigtes Handzeichen, § 126 Abs. 1 Alt. 2 Kein Zugriff
  4. 4. Unterzeichnung auf derselben Urkunde, § 126 Abs. 2 S. 1 (Ausnahme nach § 126 Abs. 2 S. 2) Kein Zugriff
  5. 5. Ersetzungsbefugnis durch elektronische Form, § 126 Abs. 3 Kein Zugriff
  6. 6. Ersetzungsbefugnis durch notarielle Beurkundung, § 126 Abs. 4 Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Elektronisches Dokument Kein Zugriff
    2. b) Qualifizierte elektronische Signaturen (qeS), Art. 3 Nr. 12 eIDAS-VO Kein Zugriff
  2. 2. Vereinbarung Kein Zugriff
  3. 3. Signieren eines gleichlautenden Dokuments, § 126 a Abs. 2 Kein Zugriff
  4. 4. Abredewidriges (missbräuchliches) Verwenden der elektronischen Signatur Kein Zugriff
7. VII. Textform (§ 126 b) Kein Zugriff
8. VIII. Notarielle Beurkundung (§ 128) Kein Zugriff
9. 1. 1. Öffentliche Beglaubigung durch einen Notar, § 129 Kein Zugriff
  2. 2. Ersetzungsmöglichkeit (§ 129 Abs. 3), gerichtlich protokollierter Vergleich (§ 127 a) Kein Zugriff
10. X. Zusammenfassung (schwächste und stärkste Formart) Kein Zugriff
11. XI. Vereinbarte Form, § 127 Kein Zugriff
12. 1. 1. Eheschließung (§§ 1310 Abs. 1, 1311 S. 1) Kein Zugriff
  2. 2. Testament (§ 2247) Kein Zugriff
  3. 3. Auflassung (§ 873 und § 925) Kein Zugriff
13. 1. 1. a) Nichtigkeit (§ 125 S. 1) Kein Zugriff
    2. b) Heilung Kein Zugriff
  2. 1. a) Arglistige Täuschung über das Formerfordernis Kein Zugriff
    2. b) Besonders schwere Treuepflichtverletzung Kein Zugriff
    3. c) Existenzgefährdung Kein Zugriff
    4. d) Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
  3. 1. a) Form als Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. b) Form nicht als Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
    3. c) Im Zweifel Nichtigkeit (§ 125 S. 2) Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Erklärungsempfänger hat keine Kenntnis, § 116 S. 1 Kein Zugriff
    2. b) Erklärungsempfänger hat Kenntnis, § 116 S. 2 Kein Zugriff
3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
    2. b) Der Anspruch aus § 122 Kein Zugriff
    3. c) Umwandlung eines „guten“ in einen „bösen“ Scherz Kein Zugriff
4. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Simuliertes Geschäft Kein Zugriff
    2. b) Dissimuliertes Geschäft Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Grundsatz Kein Zugriff
2. 1. 1. Kausale Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
  2. 2. Abstrakte Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
  3. 1. a) Unabhängigkeit der beiden Geschäfte Kein Zugriff
    2. b) Fehlen des Rechtsgrundes Kein Zugriff
1. 1. 1. Primärleistungspflichten Kein Zugriff
  2. 2. Sekundärleistungspflichten Kein Zugriff
2. II. Nebenpflichten Kein Zugriff
3. III. Obliegenheiten Kein Zugriff
1. 1. 1. Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Handlungs- und Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Aufgrund des Alters Kein Zugriff
    2. b) Bewusstlosigkeit, krankhafte Störung der Geistestätigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Volljährige Geschäftsunfähige, § 105 a Kein Zugriff
3. 1. 1. Einwilligung (§ 183) Kein Zugriff
  2. 2. Genehmigung (§ 184) Kein Zugriff
  3. 3. Zustimmung Kein Zugriff
  4. 1. a) Schwebende Unwirksamkeit, Genehmigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Irrtum aufgrund falscher Information des Minderjährigen (Innengenehmigung) Kein Zugriff
      2. bb) Irrtum aufgrund falscher Information des Minderjährigen (Außengenehmigung) Kein Zugriff
    3. c) Genehmigung trotz vorhandener Einwilligung (§ 108 Abs. 2 analog) Kein Zugriff
    4. d) Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Lediglich rechtlicher Vorteil, § 107 Kein Zugriff
  2. 2. Erfüllung (Annahme der Leistung) gegenüber dem Minderjährigen Kein Zugriff
  3. 3. Neutrale Geschäfte Kein Zugriff
  4. 4. Ausübung von Gestaltungsrechten Kein Zugriff
  5. 5. Generelle Einwilligung Kein Zugriff
  6. 6. Taschengeldparagraf, § 110 Kein Zugriff
  7. 7. Betrieb eines Erwerbsgeschäfts, § 112 Kein Zugriff
  8. 8. Dienst- oder Arbeitsverhältnis, § 113 Kein Zugriff
5. 1. 1. Testierfähigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Erbfähigkeit Kein Zugriff
1. 1. 1. Natürliche Personen (§§ 1–20) Kein Zugriff
  2. 2. Juristische Personen (§§ 21–89) Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Bewegliche und unbewegliche Sachen Kein Zugriff
    2. b) Vertretbare Sachen, § 91 Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Wesentliche Bestandteile einer Sache, § 93 Kein Zugriff
      2. bb) Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks oder Gebäudes, § 94 Kein Zugriff
    2. b) Einfache Bestandteile Kein Zugriff
    3. c) Zubehör, §§ 97, 98 Kein Zugriff
  3. 1. a) Wesentliche Bestandteile Kein Zugriff
    2. b) Einfache Bestandteile Kein Zugriff
    3. c) Zubehör Kein Zugriff
3. III. Früchte und Nutzungen, §§ 99, 100 ff. Kein Zugriff
4. IV. Tiere Kein Zugriff
5. 1. 1. Absolute Rechte Kein Zugriff
  2. 2. Relative Rechte Kein Zugriff
1. 1. 1. Aufschiebende Bedingung, § 158 Abs. 1 (Suspensivbedingung) Kein Zugriff
  2. 2. Auflösende Bedingung, § 158 Abs. 2 (Resolutivbedingung) Kein Zugriff
2. II. Befristete Verträge Kein Zugriff
3. III. Einschränkungen von Bedingungen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  2. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
  3. 1. a) Unterschied Bedingung und Befristung Kein Zugriff
    2. b) Praxisbeispiel Kein Zugriff
1. 1. 1. Frist Kein Zugriff
  2. 2. Termin Kein Zugriff
  3. 1. a) Ereignisfrist Kein Zugriff
    2. b) Beginnfrist Kein Zugriff
  4. 1. a) Tagefrist Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ereignisfrist nach Wochen, Monaten, Jahren Kein Zugriff
      2. bb) Beginnfrist nach Wochen, Monaten, Jahren Kein Zugriff
      3. cc) Fehlen von Tagen beim ablaufenden Monat Kein Zugriff
    3. 1. aa) Sonn- und Feiertage, Sonnabend, § 193 Kein Zugriff
      2. bb) Dauer von Fristen Kein Zugriff
      3. cc) Fristverlängerung, § 190 Kein Zugriff
      4. dd) Berechnung von Zeiträumen, § 191 Kein Zugriff
      5. ee) Anfang, Mitte, Ende des Monats, § 192 Kein Zugriff
2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 1. 1. Regelmäßige Verjährungsfrist der §§ 195, 199 Abs. 1 Kein Zugriff
  2. 1. a) Ultimoverjährung Kein Zugriff
    2. b) Höchstfrist des § 199 Abs. 4 Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verletzung höchstpersönlicher Rechtsgüter, § 199 Abs. 2 Kein Zugriff
      2. bb) Andere (sonstige) Schadensersatzansprüche, § 199 Abs. 3 Kein Zugriff
      3. cc) Erbrechtliche Ansprüche, § 199 Abs. 3 a Kein Zugriff
  3. 1. a) Verjährungsfrist bei Rechten an einem Grundstück, § 196 Kein Zugriff
    2. b) Dreißigjährige Verjährungsfrist, § 197 Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kaufvertragliche Mängelansprüche, § 438 Kein Zugriff
      2. bb) Werkvertragliche Mängel, § 634 a Kein Zugriff
    4. d) Ersatzansprüche des Vermieters, § 548 Abs. 1 Kein Zugriff
    5. e) Verjährung bei Rechtsnachfolge, § 198 Kein Zugriff
    6. f) Verjährungsbeginn von festgestellten Ansprüchen, § 201 Kein Zugriff
3. III. Vereinbarungen über die Verjährung, § 202 Kein Zugriff
4. 1. 1. Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen, § 203 Kein Zugriff
  2. 2. Hemmung durch Rechtsverfolgung, § 204 Kein Zugriff
  3. 3. Hemmung der Verjährung bei Leistungsverweigerungsrecht, § 205 Kein Zugriff
  4. 1. a) Hemmung bei höherer Gewalt, § 206 Kein Zugriff
    2. b) Hemmung der Verjährung aus familiären und ähnlichen Gründen, § 207 Kein Zugriff
    3. c) Hemmung wegen Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung, § 208 Kein Zugriff
    4. d) Ablaufhemmung bei nicht voll Geschäftsfähigen, § 210 Kein Zugriff
    5. e) Ablaufhemmung in Nachlassfällen, § 211 Kein Zugriff
  5. 5. Neubeginn der Verjährung, § 212 Kein Zugriff
5. 1. 1. Sondervorschriften Kein Zugriff
  2. 2. Beginn der Verjährung Kein Zugriff
  3. 3. Besonderheiten bei Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
  4. 4. Ansprüche, die auf einem Erbfall beruhen, § 199 Abs. 3 a Kein Zugriff
  5. 5. Ansprüche, die auf Unterlassung gerichtet sind, § 199 Abs. 5 Kein Zugriff
1. I. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
2. II. Systematische Auslegung Kein Zugriff
3. III. Historische Auslegung Kein Zugriff
4. IV. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
5. V. Beispiel zu den 4 Auslegungsmethoden Kein Zugriff
6. VI. Verhältnis der vier Auslegungsmethoden Kein Zugriff
7. 1. 1. Richtlinienkonforme Auslegung (§ 288 AEUV) Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
1. I. Vom Größeren auf das Kleinere (argumentum a maiore ad minus) Kein Zugriff
2. II. Vom Kleineren auf das Größere (argumentum a minore ad maius) Kein Zugriff
3. III. Umkehrschluss (argumentum e contrario) Kein Zugriff
4. IV. Ins Ungereimte (argumentum ad absurdum) Kein Zugriff
5. V. Vom Ähnlichen (argumentum per analogiam = Analogieschluss) Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 486 - 510