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Parteipolitik im Bundesrat

Der Bundesrat und seine Ausschüsse
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Das neue Standardwerk zur Arbeit des Bundesrates legt Grundlagen und beschäftigt sich insbesondere mit dessen Entscheidungsverfahren. Empirisches Material liefern die Ausschüsse des Bundesrates, die erstmals auf der Grundlage von mehr als 51.000 Abstimmungen untersucht werden. Aus den amtlichen Ausschussniederschriften wurde ein Datensatz erstellt, der es im Detail erlaubt, die parteipolitische Färbung von Bundesratsentscheidungen zu untersuchen. Ergänzt wird diese Untersuchung durch Interviews mit Ausschussmitarbeitern und detaillierten Fallstudien zum Rechts- und zum Finanzausschuss, zu Bundesratsinitiativen und zu den europapolitischen Stellungnahmen des Bundesrates. Untersucht werden auch die Rolle der kleinen Parteien und die Bedeutung anderer als der parteipolitischen Motive für das Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen und im Bundesrat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-5278-2
ISBN-Online
978-3-8452-9453-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
416
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff 15 - 24
  3. 2. Der Bundesrat als Zweite Kammer Kein Zugriff 25 - 31
      1. 3.1.1 Grundzüge des Ausschussverfahrens: Zuweisung, Federführung und Stimmregeln Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Zusammensetzung der Ausschüsse Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Arbeitsweise Kein Zugriff
    2. 3.2 Von den Ausschussempfehlungen zur Plenarentscheidung Kein Zugriff
    1. 4.1 Der Bundesrat in der politikwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. 4.2 Das „Parlament der Oberregierungsräte“? Kein Zugriff
    3. 4.3 Ausschuss-Varianz-Heuristik Kein Zugriff
    1. 5.1 Die Ausschussniederschriften als Primärquelle für wissenschaftliche Analysen Kein Zugriff
    2. 5.2 Die Fälle im Datensatz: Ausschussentscheidungen Kein Zugriff
    3. 5.3 Zuordnung der Länderstimmen zu den Parteien Kein Zugriff
    4. 5.4 Parteilinien und Entscheidungstypen Kein Zugriff
    5. 5.5 Kategorisierung der Entscheidungsvorgänge Kein Zugriff
    6. 5.6 Untersuchungszeiträume im Datensatz Kein Zugriff
    1. 6.1 Parteilinien in den Ausschüssen Kein Zugriff
    2. 6.2 Parteipolitik und Mehrheitskonstellationen im Bund Kein Zugriff
      1. 6.3.1 Ausschüsse Kein Zugriff
      2. 6.3.2 Entscheidungsvorgänge Kein Zugriff
      3. 6.3.3 Zeitpunkt in der Wahlperiode auf Bundesebene Kein Zugriff
    4. 6.4 Die Bedeutung von Parteipolitik in den Ausschüssen Kein Zugriff
    1. 7.1 Mitglieder großer Koalitionen in den Ausschüssen Kein Zugriff
    2. 7.2 Wie votieren die VertreterInnen von Ländern mit großer Koalition? Kein Zugriff
      1. 7.3.1 Gesetzesentwurf zur Neuausrichtung arbeitsmarktpolitischer Instrumente Kein Zugriff
      2. 7.3.2 Der Umweltbericht 1998 Kein Zugriff
    4. 7.4 Große Koalitionen und ihre Implikationen für die Parteipolitik in den Ausschüssen Kein Zugriff
    1. 8.1 Die „Kleinen“ in den Ausschüssen des Bundesrates Kein Zugriff
    2. 8.2 Parteilinien, Allianzen und Konflikte Kein Zugriff
      1. 8.3.1 Die FDP im Wirtschaftsausschuss Kein Zugriff
      2. 8.3.2 Die Grünen im Umweltausschuss Kein Zugriff
      3. 8.3.3 Die Linke im Gesundheitsausschuss Kein Zugriff
    4. 8.4 Die „Kleinen“ in den Ausschüssen Kein Zugriff
    1. 9.1 Die Ausschussmitglieder des Rechtsausschusses Kein Zugriff
    2. 9.2 Entscheidungstypen im Überblick Kein Zugriff
      1. 9.3.1 Die Zustimmungsbedürftigkeit als formale Rechtsprüfung Kein Zugriff
      2. 9.3.2 Die Zustimmungsbedürftigkeit als Gegenstand von Parteipolitik Kein Zugriff
    4. 9.4 Parteipolitik im Rechtsausschuss Kein Zugriff
    1. 10.1 Das Beratungsverfahren im Finanzausschuss Kein Zugriff
    2. 10.2 Entscheidungstypen im Überblick Kein Zugriff
      1. 10.3.1 Das Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz Kein Zugriff
      2. 10.3.2 Verordnung zur Erhöhung der Freibeträge für erwerbstätige SozialhilfeempfängerInnen Kein Zugriff
      3. 10.3.3 Gesetz zur Regulierung des „Grauen Kapitalmarktes“ Kein Zugriff
    4. 10.4 Parteipolitik im Finanzausschuss Kein Zugriff
    1. 11.1 Die Bedeutung des Initiativrechts Kein Zugriff
    2. 11.2 Parteilinien bei Bundesratsinitiativen Kein Zugriff
    3. 11.3 Bundesratsinitiativen als Gegenstand von Parteipolitik? Kein Zugriff
      1. 11.4.1 Urheberschaft Kein Zugriff
      2. 11.4.2 Motive Kein Zugriff
    5. 11.5 Ziele der Bundesratsinitiativen Kein Zugriff
    1. 12.1 Die Entwicklung der europapolitischen Mitwirkung des Bundesrates Kein Zugriff
    2. 12.2 Das Ausschussverfahren zur Beratung von Stellungnahmen zu EU-Vorlagen Kein Zugriff
    3. 12.3 Parteilinien in der Europapolitik Kein Zugriff
    4. 12.4 Europa als Gegenstand von Parteipolitik Kein Zugriff
    5. 12.5 Parteipolitik in der Praxis Kein Zugriff
    6. 12.6 Umstrittene Stellungnahmen zu EU-Vorlagen Kein Zugriff
    1. 13.1 Die Kongruenz von Ausschussempfehlungen Kein Zugriff
      1. 13.2.1 Auswirkungen des Entscheidungsvorgangs Kein Zugriff
      2. 13.2.2 Erfolgsaussichten von Ausschussallianzen Kein Zugriff
      3. 13.2.3 Unterschiede zwischen einzelnen Ausschüssen Kein Zugriff
      4. 13.2.4 Auswirkungen von Federführung Kein Zugriff
      5. 13.2.5 Auswirkungen der Mehrheitskonstellationen auf Bundesebene Kein Zugriff
    3. 13.3 Ausschussempfehlungen und Plenarbeschlüsse Kein Zugriff
    1. 14.1 Zusammenfassender Rückblick Kein Zugriff
      1. 14.2.1 Fallstudien bei kohärenten Ausschussvoten Kein Zugriff
      2. 14.2.2 Fallstudien bei inkohärenten Ausschussvoten Kein Zugriff
    3. 14.3 Ausblick Kein Zugriff
    1. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
    2. Definitionen und weitere Erläuterungen Kein Zugriff
    3. Übertragen aus den Ausschussniederschriften Kein Zugriff
    4. Aggregieren der einzelnen Ländervoten Kein Zugriff
    5. Analyse von Entscheidungshandeln in den Ausschüssen Kein Zugriff
    6. Zeit / Mehrheitskonstellationen auf Bundesebene Kein Zugriff
  17. Anhang 2: Landkarte der Regierungsbeteiligungen Kein Zugriff 303 - 374
  18. Anhang 3: Ausschussbesetzungen Kein Zugriff 375 - 396
  19. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 397 - 416

Literaturverzeichnis (298)

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