Die Erbenuntreue

RiLG Dr. Johannes Zierden

doi:10.5771/9783828878709

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich der Thematik der Vermögensbetreuungspflicht des Erben gegenüber seinen Miterben. Unter Darstellung des vertretenen Meinungsspektrums wird die zivil- wie strafrechtliche Zuordnung des Nachlasses innerhalb der gesamthänderischen Erbengemeinschaft analysiert. Hierauf aufbauend erfolgt die Betrachtung der einzelnen Wesensmerkmale der Vermögensbetreuungspflicht des § 266 StGB eines Erben bei der Nachlassfürsorge, jeweils unter Skizzierung des Verständnisses und Anforderungsprofils in Rechtsprechung und Schrifttum. Insbesondere das Kriterium des Entscheidungsspielraums des Erben im Nachlassumgang wird eingehend bewertet und ein eigener Bewertungsansatz zur Bestimmung der untreuespezifischen Selbstständigkeit herausgearbeitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8288-4764-4
ISBN-Online: 978-3-8288-7870-9
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 180
Sprache: Deutsch
Seiten: 172
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. A. Darstellung und Relevanz der Thematik Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Nachlass als geschützte Vermögensposition Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Motive der Kommission zum ersten Entwurf des BGB Kein Zugriff
    2. 1. a. Wesentlicher Inhalt der Protokolle und Aussagen zur Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
      2. aa. Traditionelle individualistische Theorie – Gesamthand als Vermögenszuordnungsprinzip Kein Zugriff
        bb. Das Verständnis der Gruppenlehre – der „Mehrwert“ eines eigenständigen Rechtssubjekts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Anlassentscheidung: BGH, Urt. v. 29.01.2001 – II ZR 331/00 zur BGB-Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b. Ausgangssachverhalt und Entscheidungsgründe der Entscheidung vom 11.09.2002 Kein Zugriff
    2. 1. a. Anlassentscheidung: BGH, Urt. v. 02.06.2005 – V ZB 32/05 zur WEG Kein Zugriff
      2. b. Ausgangssachverhalt und Entscheidungsgründe der Entscheidung vom 17.10.2006 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eigenständige Rechtssubjektivität der Erbengemeinschaft neben den Erben Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkte bzw. Relative Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
    3. 3. Kategorische Ablehnung einer eigenständigen Rechtsfähigkeit des Erbenkollektivs Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Gesetzliche Begründungsmodalität kein zwingendes Hindernis Kein Zugriff
      2. b. Dauer und Tätigkeitsumfang nicht pauschalisierbar Kein Zugriff
      3. c. Unzulässige Vermischung von Zweck- und Zielsetzung der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
      4. d. Angeblich fehlende Handlungsorganisation der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
    2. 1. a. Vollwertige Rechtsfähigkeit contra legem und ohne Identitätsausstattung Kein Zugriff
      2. b. Beschränkte bzw. relative Rechtsfähigkeit: Widerspruch zum Leitbild des Gesetzgebers Kein Zugriff
    3. 3. Eigener Lösungsvorschlag: Ablehnung einer Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Vermögensträgerschaft und Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Juristische und natürliche Personen Kein Zugriff
    2. 1. a. Bewertungskarussel innerhalb der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. aa. Generelle Ablehnung der Vermögensträgerschaft von Gesamthandsgemeinschaften Kein Zugriff
        bb. Strafrechtliche Rechtspersönlichkeit bei zivilrechtlicher Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
        cc. Nelles’ Theorie der Vermögenszuordnung nach Zwecksetzungsbefugnis Kein Zugriff
      3. aa. Die h.M. in Rspr. und Schrifttum: Widerspruch zum Zivilrecht Kein Zugriff
        bb. Literaturauffassung: Loslösung von der Zivilrechtsakzessorietät Kein Zugriff
        cc. Strafrechtseigener Ansatz von Nelles und das Bestimmtheitsproblem Kein Zugriff
        dd. Schlussfolgerung Kein Zugriff
5. Endergebnis zu Hauptteil 1 Kein Zugriff
1. 1. I. Mindermeinung: Divergierende Anforderungen innerhalb des § 266 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  2. II. Herrschende Ansicht: Identität und Einheitlichkeit der Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme und Bewertung des Meinungsstandes Kein Zugriff
2. 1. I. Fremdbezogenheit der Vermögensinteressen der Miterben im Nachlassumgang Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zweck der Erbengemeinschaft und gesetzlicher Ausgangsrahmen Kein Zugriff
    2. 1. a. Gemeinschaftsverwaltung bei nicht ordnungsgemäßen Nachlassmaßnahmen Kein Zugriff
      2. b. Mehrheitsverwaltung als Regelfall Kein Zugriff
      3. c. Einzel- bzw. Notverwaltung des einzelnen Miterben nur in Eilfällen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Auffassung des Reichsgerichts (1879 bis 1945) Kein Zugriff
      2. b. Auslegungsart des Bundesgerichtshofs (seit 1950) Kein Zugriff
      3. c. Bewertung des Bundesverfassungsgerichts – Beschluss vom 23.06.2010 – 2 BvR 2559/08 u.a. Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtsprechungsnahe Auslegungsansätze im Schrifttum Kein Zugriff
      2. b. Die Rechtsprechungstendenz ablehnende Literaturströmung (h.L.) Kein Zugriff
    3. 1. aa. Untauglichkeit der weiteren konkurrierenden Beweisanzeichen Kein Zugriff
        bb. Begrenzter Aussagewert der Hilfsindizien zur Bestimmung der Selbstständigkeit Kein Zugriff
      2. b. Bewertung der rechtsprechungszugewandten Schrifttumsauffassungen Kein Zugriff
      3. c. Bewertung der rechtsprechungskritischen Literaturauffassungen Kein Zugriff
      4. d. Eigener Lösungsvorschlag: „Vermögensherrschaft“ als Ansatzpunkt der Selbstständigkeit Kein Zugriff
    4. 1. a. Tiemers These: Grundsätzlich keine Vermögensbetreuungspflicht der Miterben Kein Zugriff
      2. aa. Kein generelles Hindernis durch gemeinschaftliches Handeln Kein Zugriff
        bb. Wirksamkeit des Handelns kein Maßstab der Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff
      3. (a) Ausgestaltung des Verwaltungssystems: Mitwirkung statt Führung Kein Zugriff
        (aa) Erfüllung von Nachlassforderungen nur an alle Miterben Kein Zugriff
        (bb) Verfügungen über Nachlassgegenstände nur durch Miterbenkollektiv Kein Zugriff
        (aa) Zivilrechliche Ausgangslage – Rechte und Pflichten im Rechtsverkehr Kein Zugriff
        (bb) Vermögensbetreuungspflicht des Testamentsvollstreckers Kein Zugriff
        (aa) Zivilrechtliche Befugnisse und Obliegenheiten des Nachlasspflegers Kein Zugriff
        (bb) Vermögensbetreuungspflicht des Nachlasspflegers Kein Zugriff
        (c) Unterschiede in der Rechtsstellung des Erben zu anderen Erbrechtsakteuren Kein Zugriff
3. 1. 1. (1) Privatautonome Ausnahmen: Miterbenregelungen u. Erblasserbestimmungen Kein Zugriff
    2. (2) Gesetzliche Ausnahme: Die Befugnisse der Notverwaltung Kein Zugriff
4. Endergebnis zu Hauptteil 2 Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 159 - 162
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 163 - 172