Steuerstrafrecht

Stefan Rolletschke

doi:10.15358/9783800661268

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Das Werk richtet sich an Studierende, die sich in den Wahlfächern Steuerrecht oder Wirtschaftsstrafrecht erstmals mit dieser Rechtsmaterie befassen. Es ermöglicht aber auch interessierten Rechtsreferendarinnen und -referendaren sowie Berufsanfängerinnen und -anfängern, einen Einstieg in dieses praxisrelevante Rechtsgebiet.

Neben einer detaillierten Darstellung des Steuerhinterziehungsrechts behandelt der Autor das Recht der Steuerordnungswidrigkeiten, das spezielle Verjährungsrecht, die spezifischen steuerstrafrechtlichen Regelungen der Selbstanzeige sowie die Problematiken bei anhängigem Steuerstrafverfahren und gleichzeitig fortlaufenden Besteuerungsverfahren. Darüber hinaus gibt die Darstellung einen Einblick in die verfahrensrechtlichen Besonderheiten im Zusammenhang mit dem Tätigwerden finanzbehördlicher Strafverfolgungsorgane.

Bei der vollständigen Neubearbeitung werden nicht nur die Änderungen teilweise jahrzehntealter BGH-Rechtsprechung (zum Beispiel in den Bereichen Konkurrenzlehre oder Kompensationsverbot), sondern auch diverse Gesetzesänderungen (zuletzt durch das 2. Corona-Steuerhilfegesetz, das Jahressteuergesetz 2020 und das StPO-Änderungsgesetz v. 25.6.2021) berücksichtigt.

Der AutorStefan Rolletschke ist Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts für Steuern in Münster, Lehrbeauftragter für Steuerstrafrecht der Ruhr Universität Bochum und trägt einschlägig in verschiedenen Fortbildungseinrichtungen von Justiz und Finanzverwaltung vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8006-4990-7
ISBN-Online: 978-3-8006-6126-8
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Academia Iuris – Schwerpunktstudium
Sprache: Deutsch
Seiten: 466
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIII
1. A. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 1 - 2
2. 1. I. Das Schutzgut Kein Zugriff
  2. II. Die Stellung im Strafrechtssystem Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Tathandlung in der Tatvariante des aktiven Tuns iSd § 370 I Nr. 1 AO Kein Zugriff
    2. 2. Die Tathandlung des pflichtwidrigen Unterlassens iSd § 370 I Nr. 2 AO Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall: Die Tathandlung in der Unterlassungsvariante iSd § 370 I Nr. 3 AO Kein Zugriff
    4. 4. Der Taterfolg der Steuerverkürzung (§ 370 IV 1 Hs. 1 AO) Kein Zugriff
    5. 5. Der Taterfolg Erlangung eines Steuervorteils (§ 370 IV 2 AO) Kein Zugriff
    6. 6. Das Kompensationsverbot (§ 370 IV 3 AO) Kein Zugriff
    7. 7. Verbringungsverbote (§ 370 V AO) Kein Zugriff
    8. 8. Verkürzung der Einfuhr- und Ausfuhrabgaben sowie der Umsatzsteuern und harmonisierten Verbrauchsteuern von EG-Mitgliedstaaten (§ 370 VI, VII AO) Kein Zugriff
    9. 9. Kausalität Kein Zugriff
    10. 10. Vorsatz Kein Zugriff
    11. 11. Irrtum im Steuerstrafrecht Kein Zugriff
    12. 12. Vorbereitung, Versuch oder Vollendung Kein Zugriff
3. C. Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff Seiten 105 - 110
4. 1. I. Die Liechtensteinstiftung Kein Zugriff
  2. II. Erbschaft-/Schenkungsteuer Kein Zugriff
  3. III. Vermögensteuer Kein Zugriff
  4. IV. Lohnsteuer Kein Zugriff
  5. 1. 1. Umsatzsteuervoranmeldung/Umsatzsteuerjahreserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Vorsteuererstattung Kein Zugriff
    3. 3. Umsatzsteuerhinterziehung und Urkundenfälschung Kein Zugriff
    4. 4. § 14c II UStG Kein Zugriff
    5. 5. Umsatzsteuerkarusselle Kein Zugriff
    6. 6. Grenzüberschreitende Lieferungen und Umsatzsteuerhinterziehung Kein Zugriff
  6. VI. Körperschaftsteuer Kein Zugriff
  7. VII. Grunderwerbsteuer Kein Zugriff
  8. 1. 1. Ertragsteuer Kein Zugriff
    2. 2. Umsatzsteuer Kein Zugriff
    3. 3. Reduzierung des Erklärungsmaßes Kein Zugriff
  9. IX. Unterlassene Berichtigung gem. § 153 AO Kein Zugriff
5. 1. I. Steuerhinterziehung durch Unterlassen (§ 370 I Nr. 2 AO) Kein Zugriff
  2. II. Steuerhinterziehung durch aktives Tun (§ 370 I Nr. 1 AO) Kein Zugriff
  3. III. Handlungs- und Unterlassungsalternative Kein Zugriff
  4. IV. Sonstiges Kein Zugriff
  5. V. Beteiligung Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines/Strafrahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 370 III 2 Nr. 1 AO Kein Zugriff
    2. 2. § 370 III 2 Nr. 2 AO Kein Zugriff
    3. 3. § 370 III 2 Nr. 3 AO Kein Zugriff
    4. 4. § 370 III 2 Nr. 4 AO Kein Zugriff
    5. 5. § 370 III 2 Nr. 5 AO Kein Zugriff
    6. 6. § 370 III 2 Nr. 6 AO Kein Zugriff
  3. III. Strafzumessung Kein Zugriff
  4. IV. Strafen Kein Zugriff
  5. V. Außerstrafrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
7. G. Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung (§ 370a AO aF) Kein Zugriff Seiten 173 - 175
1. A. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 175 - 175
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Täterkreis Kein Zugriff
    2. 2. Tathandlung Kein Zugriff
    3. 3. Taterfolg Kein Zugriff
    4. 4. Kausalität/Rechtswidrigkeitszusammenhang Kein Zugriff
    5. 5. Subjektive Tatseite Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorsätzliche Steuerhinterziehung und leichtfertige Steuerverkürzung Kein Zugriff
    2. 2. Mehrfache leichtfertige Steuerverkürzungen Kein Zugriff
    3. 3. Leichtfertige Steuerverkürzung und die Gefährdungstatbestände §§ 379ff. AO Kein Zugriff
    4. 4. Dauerordnungswidrigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Ahndung Kein Zugriff
  5. V. Verjährung/Selbstanzeige Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Täterkreis Kein Zugriff
    2. 2. Tathandlung Kein Zugriff
    3. 3. Subjektive Tatseite Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines/Täterkreis Kein Zugriff
    2. 2. Tathandlung Kein Zugriff
    3. 3. Subjektive Tatseite Kein Zugriff
  4. 1. 1. Täterkreis Kein Zugriff
    2. 2. Tathandlung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Täterkreis Kein Zugriff
    3. 3. Tathandlungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Täterkreis Kein Zugriff
    3. 3. Tathandlung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Täterkreis Kein Zugriff
    3. 3. Tathandlung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Täterkreis Kein Zugriff
    3. 3. Tathandlung Kein Zugriff
  9. IX. Die Tatbestände des § 379 II Nr. 1c ff. AO Kein Zugriff
  10. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Täterkreis Kein Zugriff
    3. 3. Tathandlung Kein Zugriff
  11. XI. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 379 III AO Kein Zugriff
  12. 1. 1. Konkurrenzverhältnis zu §§ 370, 378 AO Kein Zugriff
    2. 2. Konkurrenzverhältnis innerhalb § 379 AO, zu §§ 381f. AO, § 130 OWiG Kein Zugriff
  13. XIII. Selbstanzeige/Ahndung Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Täterkreis Kein Zugriff
    3. 3. Tathandlung Kein Zugriff
    4. 4. Unmöglichkeit/Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens Kein Zugriff
    5. 5. Subjektive Tatseite Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konkurrenzverhältnis zu §§ 370, 378 AO Kein Zugriff
    2. 2. Konkurrenzverhältnis zu § 266a StGB Kein Zugriff
  4. IV. Selbstanzeige/Ahndung Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechnungsausweis Kein Zugriff
    2. 2. Nichtentrichtung der fälligen Steuer Kein Zugriff
    3. 3. Unmöglichkeit/normgemäßen Verhaltens Kein Zugriff
    4. 4. Vorsatz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Qualifikationsmerkmale Kein Zugriff
    2. 2. Konkurrenzverhältnisse Kein Zugriff
    3. 3. Die Anwendbarkeit des § 371 AO auf § 26c UStG Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 239 - 241
2. 1. I. Verjährungsfrist Steuerhinterziehung Kein Zugriff
  2. II. Verjährungsfrist sonstiger Steuerstraftaten Kein Zugriff
  3. III. Verjährungsfrist Steuerordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Abgabe unrichtiger/unvollständiger Steuererklärungen (§ 370 I Nr. 1 AO) Kein Zugriff
    2. 2. Pflichtwidrige Nichtabgabe von Steuererklärungen (§ 370 I Nr. 2 AO) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgabe unrichtiger/unvollständiger Steuer-(vor-)anmeldungen (§ 370 I Nr. 1 AO) Kein Zugriff
    2. 2. Pflichtwidrige Nichtabgabe von Steuer-(vor-)anmeldungen (§ 370 I Nr. 2 AO) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abgabe unrichtiger/unvollständiger Erklärungen (§ 370 I Nr. 1 AO) Kein Zugriff
    2. 2. pflichtwidrige Nichtabgabe von Erklärungen (§ 370 I Nr. 2 AO) Kein Zugriff
  4. IV. Bannbruch/Schmuggel/Steuerhehlerei (§§ 372–374 AO) Kein Zugriff
  5. V. Gefährdung von Abzugsteuern (§ 380 AO)/Schädigung des Umsatzsteueraufkommens (§§ 26b, 26c UStG aF, §§ 26a, 26c UStG nF) Kein Zugriff
  6. VI. Teilnehmer/Mittäter Kein Zugriff
4. D. Fristberechnung Kein Zugriff Seiten 267 - 268
5. 1. I. Die Wirkung der Unterbrechung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachliche Reichweite Kein Zugriff
    2. 2. Persönliche Reichweite Kein Zugriff
    3. 3. Inländische Strafverfolgungsorgane Kein Zugriff
    4. 4. Eignung, die Strafverfolgung zu fördern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Bekanntgabe, dass gegen den Beschuldigten ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden ist (§ 78c I 1 Nr. 1 2. Fall StGB) Kein Zugriff
    2. 2. Die erste Vernehmung des Beschuldigten (§ 78c I 1 Nr. 1 1. Fall StGB) Kein Zugriff
    3. 3. Die Anordnung der ersten Vernehmung oder der Bekanntgabe der Verfahrenseinleitung (§ 78c I 1 Nr. 1 3. Fall StGB) bzw. die Bekanntgabe, dass gegen den Beschuldigten ein Ermittlungsverfahren eingelei... Kein Zugriff
    4. 4. Die Beauftragung eines Sachverständigen (§ 78c I Nr. 3 StGB) Kein Zugriff
    5. 5. Die richterliche Beschlagnahme- oder Durchsuchungsanordnung (§ 78c I 1 Nr. 4 StGB) Kein Zugriff
    6. 6. Der Haft-, Unterbringungs- oder Vorführungsbefehl (§ 78c I 1 Nr. 5 StGB) Kein Zugriff
    7. 7. Die Erhebung der öffentlichen Klage (§ 78c I 1 Nr. 6 StGB) Kein Zugriff
    8. 8. Die Eröffnung des Hauptverfahrens (§ 78c I 1 Nr. 7 StGB) Kein Zugriff
    9. 9. Die Anberaumung einer Hauptverhandlung (§ 78c I 1 Nr. 8 StGB) Kein Zugriff
    10. 10. Der Strafbefehl oder eine andere dem Urteil entsprechende Entscheidung (§ 78c I 1 Nr. 9 StGB) Kein Zugriff
    11. 11. Die vorläufige gerichtliche Einstellung wegen Abwesenheit (§ 78c I 1 Nr. 11 StGB) Kein Zugriff
    12. 12. Das richterliche Ersuchen, eine Untersuchungshandlung im Ausland vorzunehmen (§ 78c I 1 Nr. 12 StGB) Kein Zugriff
    13. 13. Die Bekanntgabe, dass gegen den Beschuldigten ein Bußgeldverfahren eingeleitet worden ist (§ 376 II AO) Kein Zugriff
6. 1. I. Die Wirkung des Ruhens Kein Zugriff
  2. II. Einzelne Hemmungstatbestände Kein Zugriff
7. 1. I. Allgemein/Dauer Kein Zugriff
  2. II. Beginn der Festsetzungsfrist Kein Zugriff
  3. III. Hemmung der Festsetzungsverjährung Kein Zugriff
  4. IV. Auseinanderfallen der Verjährungszeitpunkte Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Person des Anzeigeerstatters Kein Zugriff
    2. 2. Der Adressat der Selbstanzeige Kein Zugriff
    3. 3. Form und Inhalt der Selbstanzeige Kein Zugriff
    4. 4. Einzelfälle Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Bekanntgabe einer Prüfungsanordnung nach § 196 AO an den Täter oder einen Vertreter (§ 371 II 1 Nr. 1 lit. a AO) Kein Zugriff
    2. 2. Das Erscheinen eines Amtsträgers der Finanzbehörde zur steuerlichen Prüfung (§371 II 1 Nr. 1 lit.c AO) Kein Zugriff
    3. 3. Das Erscheinen eines Amtsträgers der Finanzbehörde zur Nachschau (§371 II 1 Nr. 1 lit.e AO) Kein Zugriff
    4. 4. Die Bekanntgabe der Einleitung eines Straf- oder Bußgeldverfahrens an den an der Tat Beteiligten oder seinen Vertreter (§ 371 II 1 Nr. 1 lit. b AO) Kein Zugriff
    5. 5. Das Erscheinen eines Amtsträgers zur Ermittlung von Steuerstraftaten oder Steuerordnungswidrigkeiten (§ 371 II 1 Nr. 1 lit. d AO) Kein Zugriff
    6. 6. Die Entdeckung der Tat bei Kenntnis oder fahrlässiger Unkenntnis des Beschuldigten um die Tatentdeckung (§ 371 II 1 Nr. 2 AO) Kein Zugriff
    7. 7. Die Steuerverkürzung oder Steuervorteilserlangung übersteigt je Tat einen Betrag von 25.000 EUR (§ 371 II 1 Nr. 3 AO) Kein Zugriff
    8. 8. Vorliegen eines besonders schweren Falles (§ 371 II 1 Nr. 4 AO) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Der Nachzahlungsverpflichtete Kein Zugriff
    3. 3. Die Nachzahlungsfrist des § 371 III AO Kein Zugriff
    4. 4. Der Nachzahlungsumfang Kein Zugriff
    5. 5. Die Hinterziehungszinszahlungspflicht Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Inhalt der Fremdanzeige Kein Zugriff
  3. III. Der Dritte Kein Zugriff
  4. IV. Nachzahlungsverpflichtung Kein Zugriff
  5. V. Ausschlusstatbestand Kein Zugriff
  6. VI. Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Person des Anzeigeerstatters Kein Zugriff
    2. 2. Form und Inhalt der Selbstanzeige Kein Zugriff
    3. 3. Ausschlusstatbestand/Steuernachentrichtung Kein Zugriff
1. A. Organisation in Justiz und Verwaltung Kein Zugriff Seiten 377 - 378
2. B. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 378 - 378
3. 1. I. Straf- und Bußgeldsachenstelle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Erforschung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten (§ 208 I 1 Nr. 1 AO) Kein Zugriff
    2. 2. Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen im Zusammenhang mit der Erforschung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten (§ 208 I 1 Nr. 2 AO) Kein Zugriff
    3. 3. Die Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle (§ 208 I 1 Nr. 3 AO) Kein Zugriff
    4. 4. Einzelaufgaben kraft Ersuchen und besonderen Auftrags (§ 208 II AO) Kein Zugriff
4. 1. I. Straf- und Bußgeldsachenstelle Kein Zugriff
  2. II. Steuerfahndungsstelle Kein Zugriff
5. 1. I. Straf- und Bußgeldsachenstelle Kein Zugriff
  2. II. Steuerfahndungsstelle Kein Zugriff
6. 1. I. Der Anfangsverdacht Kein Zugriff
  2. II. Die Einleitung des Strafverfahrens Kein Zugriff
  3. III. Die Mitteilung der Einleitung Kein Zugriff
  4. IV. Die Reichweite der Verfahrensleitung Kein Zugriff
  5. V. Die Rechtsfolgen der Verfahrenseinleitung/Bekanntgabe der Verfahrenseinleitung/Anordnung der Bekanntgabe der Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Straf- und Bußgeldsachenstelle (im selbstständigen Ermittlungsverfahren, §386 II, IV 3 AO) Kein Zugriff
    2. 2. Straf- und Bußgeldsachenstelle (im staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren, § 386 I, III, IV 2 AO) Kein Zugriff
    3. 3. Steuerfahndungsstelle Kein Zugriff
  7. 1. 1. Der Fund vonWertgegenständen (Geld) Kein Zugriff
    2. 2. Das Herausgabeverlangen Kein Zugriff
    3. 3. Akteneinsicht Kein Zugriff
    4. 4. Verteidigerwahl, Kein Zugriff
  8. 1. 1. Die Aussetzung des Strafverfahrens nach § 396 AO Kein Zugriff
    2. 2. Die Einstellung des Strafverfahrens nach § 398a AO Kein Zugriff
    3. 3. Die Einstellung nach § 398 AO Kein Zugriff
    4. 4. Der Strafbefehlsantrag Kein Zugriff
    5. 5. Vorlage an die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    6. 6. Darstellung im Urteil Kein Zugriff
1. 1. I. Die Rechte und Pflichten des Steuerpflichtigen und Dritter im Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
  2. II. Die Rechte und Pflichten des Steuerpflichtigen und Dritter im Strafverfahren Kein Zugriff
  3. III. Gesetzgeberische Lösung des Konflikts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Zwangsmittelandrohung Kein Zugriff
    2. 2. (Nachteilige) Schätzung Kein Zugriff
    3. 3. Eidesstattliche Versicherung Kein Zugriff
    4. 4. Das Herausgabeverlangen Kein Zugriff
  2. II. Person des Zwangsmittelbedrohten Kein Zugriff
  3. III. Selbstbelastungsgefahr Kein Zugriff
  4. IV. Das Zwangsmittelverbot nach Einleitung des Strafverfahrens Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sachliche Reichweite Kein Zugriff
    2. 2. Zeitliche Reichweite Kein Zugriff
  6. VI. Auswirkung des Nemo-tenetur-Grundsatzes auf die Steuererklärungspflichten Kein Zugriff
  7. 1. 1. Inhalt der Belehrung Kein Zugriff
    2. 2. Zeitpunkt der Belehrung Kein Zugriff
    3. 3. Form der Belehrung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen das Zwangsmittelverbot Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Belehrungspflicht über das Zwangsmittelverbot Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Belehrungspflicht über die Rechte im Strafverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Fernwirkung eines strafprozessualen Verwertungsverbots Kein Zugriff
3. 1. I. Schutzzweck der Verwendungsbeschränkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatsachen und Beweismittel Kein Zugriff
    2. 2. Offenbarung durch den Steuerpflichtigen Kein Zugriff
    3. 3. Offenbarung in Erfüllung steuerlicher Pflichten Kein Zugriff
    4. 4. Offenbarung vor Einleitung oder in Unkenntnis der Einleitung des Steuerstrafverfahrens Kein Zugriff
    5. 5. Bekannt werden in einem Strafverfahren aus den Steuerakten Kein Zugriff
  3. III. Ausnahmen vom Verwendungsverbot Kein Zugriff
  4. IV. Folgen eines Verstoßes gegen § 393 II AO Kein Zugriff
  5. V. Fernwirkung des Verwendungsverbots Kein Zugriff
4. D. Die Verwendungsberechtigung des § 393 III AO Kein Zugriff Seiten 452 - 455
1. I. Deliktsaufbau der vollendeten Steuerhinterziehung nach § 370 I Nr. 1 AO Kein Zugriff Seiten 455 - 456
2. II. Deliktsaufbau der vollendeten Steuerhinterziehung nach § 370 I Nr. 2 AO Kein Zugriff Seiten 456 - 456
3. III. Deliktsaufbau der leichtfertigen Steuerverkürzung nach § 378 I AO Kein Zugriff Seiten 456 - 457
1. I. Einkommensteuersystematik Kein Zugriff Seiten 457 - 458
2. II. Umsatzsteuersystematik Kein Zugriff Seiten 458 - 459
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 459 - 466

Literaturverzeichnis (57 Einträge)

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