Universeller Menschenrechtsschutz
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- Verlag:
- 2025
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ergänzt der im Rahmen der Vereinten Nationen erarbeitete und weltweit geltende Menschenrechtsschutz den nationalen Grundrechtsschutz. Er ergibt sich aus einem komplexen Geflecht zahlreicher internationaler Menschenrechtskonventionen und dem menschenrechtlichen Gewohnheitsrecht; zudem wird er von den Regelungen des humanitären Völkerrechts und des Völkerstrafrechts flankiert.
Das Lehrbuch durchdringt das Geflecht des universellen Menschenrechtsschutzes aus juristischer Perspektive. Nach einem entstehungsgeschichtlichen Überblick werden die beiden allgemeinen UN-Menschenrechtspakte ebenso vorgestellt wie verschiedene universelle Menschenrechtsverträge zu Spezialfragen. Im Anschluss werden die sich aus allen menschenrechtlichen Verträgen ergebenden Grundregeln herausgefiltert und zu einem „Allgemeinen Teil“ des internationalen Menschenrechtsschutzes zusammengefasst, der auch das menschenrechtliche Gewohnheitsrecht berücksichtigt. Es folgt eine Darstellung der wesentlichen vertraglichen, chartabasierten und außervertraglichen Durchsetzungsmechanismen. Abschließend wird das Verhältnis der Menschenrechte zum humanitären Völkerrecht und zum Völkerstrafrecht erörtert.
Kleine Fallbeispiele und Illustrationen tragen zum besseren Verständnis der beziehungsreichen und vielschichtigen Materie bei.
Die Autorin Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M. (E), ist Inhaberin des Lehrstuhls für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2025
- ISBN-Print
- 978-3-8006-7273-8
- ISBN-Online
- 978-3-8006-7274-5
- Verlag
- Vahlen, München
- Reihe
- Academia Iuris – Schwerpunktstudium
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 598
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Cover Kein Zugriff
- Titel Kein Zugriff
- Impressum Kein Zugriff
- Vorwort Kein Zugriff
- Inhaltsübersicht Kein Zugriff
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
- Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Kein Zugriff
- A. Menschenrechte als juristisches Phänomen Kein Zugriff
- B. Grund- und Menschenrechtsschutz in der innerstaatlichen (deutschen) Rechtsordnung Kein Zugriff
- C. Mehrwert internationaler Menschenrechte Kein Zugriff
- D. Überblick über die Themenbereiche des internationalen Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
- I. Magna Carta Libertatum (1215) Kein Zugriff
- II. Bill of Rights (1689) Kein Zugriff
- III. Virginia Declaration of Rights (1776) Kein Zugriff
- IV. Déclaration des droits de l’homme et du citoyen (1789) Kein Zugriff
- V. Auswirkungen der englischen, französischen und der US-amerikanischen Menschenrechtstexte auf den nationalen Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
- VI. Entstehung von Menschenrechtstexten völkerrechtlicher Prägung im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
- 1. Mandatssystem des Völkerbundes Kein Zugriff
- 2. Minderheitenschutz Kein Zugriff
- 3. Internationaler Schutz der Arbeiter Kein Zugriff
- I. Völkerrechtliches Fremdenrecht Kein Zugriff
- II. Humanitäre Intervention Kein Zugriff
- A. Menschenrechtsschutz als Aufgabe der Vereinten Nationen Kein Zugriff
- I. UN-Sicherheitsrat Kein Zugriff
- II. UN-Generalsekretär Kein Zugriff
- III. UN-Treuhandrat Kein Zugriff
- IV. Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
- V. UN-Generalversammlung Kein Zugriff
- VI. UN-Wirtschafts- und Sozialrat Kein Zugriff
- VII. Zusammenspiel von Generalversammlung und Wirtschafts- und Sozialrat bei der Förderung der Menschenrechte Kein Zugriff
- I. Keine chartabasierten Individualrechte Kein Zugriff
- II. Beschränkungen des „domaine réservé” Kein Zugriff
- I. Hintergrund und Kontext Kein Zugriff
- II. Erarbeitungsphasen Kein Zugriff
- I. Forderungen und Bedenken des Westens Kein Zugriff
- II. Vorstellungen und Sorgen des Ostblocks Kein Zugriff
- C. Das Säulenmodell von René Cassin als Kompromiss Kein Zugriff
- I. Formale Unverbindlichkeit Kein Zugriff
- II. Authentische Interpretation von Art. 55 lit. c UN-Charta? Kein Zugriff
- III. Ausdruck von Völkergewohnheitsrecht? Kein Zugriff
- IV. Außerrechtliche und rechtspolitische Wirkungen Kein Zugriff
- I. Menschenrechtliches Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
- II. Menschenrechtliches Vertragsrecht Kein Zugriff
- III. Menschenrechtliches ius cogens Kein Zugriff
- I. Universelle Menschenrechtsverträge im Überblick Kein Zugriff
- 1. Europa Kein Zugriff
- 2. Amerika Kein Zugriff
- 3. Afrika Kein Zugriff
- 4. Asien, einschließlich arabischer Raum Kein Zugriff
- 5. Sonderfall: Europäische Union Kein Zugriff
- III. Gemeinsamkeiten und Unterschiede universeller und regionaler Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
- C. Kategoriale Unterscheidung zwischen allgemeinen und speziellen Menschenrechtsverträgen Kein Zugriff
- D. Menschenrechtliches „soft law” Kein Zugriff
- A. Ausarbeitungsprozess der UN-Menschenrechtspakte Kein Zugriff
- 1. Bürgerliche und politische Freiheitsrechte Kein Zugriff
- 2. Diskriminierungsverbote und Gleichheitsrechte Kein Zugriff
- 3. Minderheitenschutzklausel Kein Zugriff
- 4. Missbrauchsklausel und Derogationsklausel Kein Zugriff
- II. Kontrollmechanismus Kein Zugriff
- III. Abschaffung der Todesstrafe durch das Zweite Fakultativprotokoll Kein Zugriff
- I. Gehalt und Ausrichtung Kein Zugriff
- II. Kontrollmechanismus Kein Zugriff
- D. Gemeinsame Bestimmungen von IPBPR und IPWSKR Kein Zugriff
- I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- 1. Strafrechtlicher Tatbestand Kein Zugriff
- 2. Strafrechtliche Verfolgungspflicht Kein Zugriff
- 3. Menschenrechtliche Verpflichtungen der Vertragsstaaten Kein Zugriff
- III. Internationale Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- I. Einführender Überblick Kein Zugriff
- II. Zielsetzungen und grundsätzliche Ausrichtung der GFK Kein Zugriff
- III. Entstehungsgeschichte der GFK Kein Zugriff
- 1. Refoulement-Verbot Kein Zugriff
- 2. Pönalisierungsverbot Kein Zugriff
- 3. Sonstige Rechte nach Anerkennung Kein Zugriff
- 4. Pflichtenstellung nach Anerkennung Kein Zugriff
- 1. Begriff der Verfolgung Kein Zugriff
- 2. Schutzbereichsausnahmen Kein Zugriff
- 3. Zuerkennungsverfahren Kein Zugriff
- 4. Beendigung des Schutzstatus Kein Zugriff
- VI. Zeitlicher und örtlicher Anwendungsbereich der GFK Kein Zugriff
- VII. Fazit Kein Zugriff
- I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- II. Zielsetzung und Besonderheiten des ICERD Kein Zugriff
- III. Allgemeine Schutzpflicht und autonomes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
- 1. Art. 3 ICERD Kein Zugriff
- 2. Art. 5 ICERD Kein Zugriff
- 3. Art. 4 ICERD Kein Zugriff
- 4. Art. 6 ICERD Kein Zugriff
- 5. Art. 7 ICERD Kein Zugriff
- V. Fördermaßnahmen Kein Zugriff
- VI. Kontrollmechanismus Kein Zugriff
- I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- 1. Asymmetrisches Diskriminierungsverbot zugunsten von Frauen Kein Zugriff
- 2. Allgemeine staatliche Schutzverpflichtungen Kein Zugriff
- 3. Spezifische staatliche Schutzverpflichtungen Kein Zugriff
- 4. Fördermaßnahmen zugunsten der Frau Kein Zugriff
- 5. Dynamische Fortentwicklungen Kein Zugriff
- III. Kontrollmechanismus Kein Zugriff
- IV. Frauenrechtsspezifische Vorbehaltsproblematik Kein Zugriff
- I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- 1. Begriff der Folter Kein Zugriff
- 2. Absolutheit des Folterverbots unter allen Umständen Kein Zugriff
- 3. Staatenverpflichtungen nach dem CAT Kein Zugriff
- III. Kontrollmechanismus Kein Zugriff
- I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- 1. Grundlegende Prinzipien Kein Zugriff
- 2. Sonstige Konventionsrechte Kein Zugriff
- III. Kontrollmechanismus Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- 1. Definition von Behinderung und „Diversity” Ansatz Kein Zugriff
- 2. Materielle Garantien und Staatenverpflichtungen Kein Zugriff
- III. Kontrollmechanismus Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- 1. Ausrichtung und wesentlicher Inhalt Kein Zugriff
- 2. Kontrollmechanismus Kein Zugriff
- 1. Ausrichtung und wesentlicher Inhalt Kein Zugriff
- 2. Kontrollmechanismus Kein Zugriff
- III. Sonstige (partielle) Menschenrechtsübereinkommen Kein Zugriff
- I. Schutz ethnischer Minderheiten und indigener Völker Kein Zugriff
- II. Schutz von LGBTQI-Personen Kein Zugriff
- III. Schutz älterer Menschen Kein Zugriff
- IV. Schutz vor Diskriminierung aufgrund der Religion Kein Zugriff
- V. Schutz vor Sklaverei und sonstigen Formen der Ausbeutung Kein Zugriff
- I. Menschenrechte der ersten Generation Kein Zugriff
- II. Menschenrechte der zweiten Generation Kein Zugriff
- III. Menschenrechte der dritten Generation Kein Zugriff
- B. Wirkungen unterschiedlicher Menschenrechtsgenerationen Kein Zugriff
- C. Menschenrechtsdimensionen und -funktionen Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- A. Universalität und Unteilbarkeit internationaler Menschenrechte Kein Zugriff
- B. Kulturrelativistische Theorien Kein Zugriff
- C. Normativer Grundanspruch und Rechtspraxis des internationalen Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
- D. Universalitätsanspruch der Menschenrechte ohne Uniformitätszwang Kein Zugriff
- E. Fazit Kein Zugriff
- I. Wiener Vertragsrechtskonvention und Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
- II. Abschluss und Inkrafttreten menschenrechtlicher Verträge Kein Zugriff
- III. Geltungsbereich menschenrechtlicher Verträge Kein Zugriff
- IV. Ordnungsrechtliche Natur von Menschenrechtsverträgen Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
- 2. Spezifische Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
- 3. Individualrechte, grundsätzlich keine Gruppen- oder Kollektivrechte Kein Zugriff
- 1. Handlungen staatlicher Organe Kein Zugriff
- 2. Handlungen nichtstaatlicher Akteure im Auftrag oder mit Duldung des Staates Kein Zugriff
- 3. Handlungen Privater und nichtstaatlicher Akteure Kein Zugriff
- 4. Handlungen multinationaler Wirtschaftsunternehmen Kein Zugriff
- 5. Handlungen internationaler Organisationen Kein Zugriff
- III. Rechtsinhaberschaft und Verpflichtungsadressaten in der Zeit: Temporale Anwendbarkeit von Menschenrechtsverträgen Kein Zugriff
- I. Menschenrechtsbindung der territorialen Hoheitsgewalt Kein Zugriff
- II. Extraterritoriale Menschenrechtsbindung Kein Zugriff
- 1. Extraterritoriale Schutzpflichten Kein Zugriff
- 2. Extraterritoriale Teilhabe-, Leistungs- und Unterstützungspflichten Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- 1. Absolut geltende Menschenrechte Kein Zugriff
- 2. Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
- 3. Eingriff Kein Zugriff
- 4. Schranken Kein Zugriff
- 5. Schranken-Schranken Kein Zugriff
- 6. Einzelfallbetrachtung und Kontextauslegung Kein Zugriff
- 7. Missbrauchsklauseln Kein Zugriff
- 8. Staatliche Schutz- und Gewährleistungspflichten Kein Zugriff
- II. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
- III. Diskriminierungsverbote und Gleichheitsrechte Kein Zugriff
- I. Auslegungskompetenz Kein Zugriff
- II. Allgemeine völkerrechtliche Auslegungsmethoden Kein Zugriff
- 1. Authentische Sprachfassungen und amtliche Übersetzungen Kein Zugriff
- 2. Autonome Auslegung Kein Zugriff
- 3. Dynamische versus historische Auslegung Kein Zugriff
- 4. Auslegung in Übereinstimmung mit dem allgemeinen Völkerrecht Kein Zugriff
- 5. Staatliche Beurteilungsspielräume und Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
- I. Definition von Vorbehalten Kein Zugriff
- II. Zulässigkeit von Vorbehalten Kein Zugriff
- III. Kompetenz zur Beurteilung der Zulässigkeit von Vorbehalten Kein Zugriff
- IV. Rechtswirkungen unzulässiger Vorbehalte Kein Zugriff
- I. Grundzüge des Rechts der Staatensukzession Kein Zugriff
- II. Grundzüge der Staatennachfolge in völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
- III. Probleme der Staatennachfolge in Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
- I. Ausschluss aus Menschenrechtsverträgen Kein Zugriff
- 1. Menschenrechtsverträge mit Kündigungsklauseln Kein Zugriff
- 2. Menschenrechtsverträge ohne Kündigungsklauseln Kein Zugriff
- III. Rechtsfolgen eines Ausschlusses oder einer Kündigung Kein Zugriff
- 1. Konvergenzen oder Annäherungen Kein Zugriff
- 2. Fortbestehende Divergenzen Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- II. Anwendung und Reichweite materiell-rechtlicher Günstigkeitsklauseln Kein Zugriff
- III. Vermeidung eines „Forum Shopping” durch verfahrensrechtliche Hürden Kein Zugriff
- I. Menschenrechtliches ius cogens Kein Zugriff
- 1. Bedeutung von Erga-omnes-Normen Kein Zugriff
- 2. Humanitäre Intervention und „Responsibility to Protect” Kein Zugriff
- III. Ius cogens und normative Hierarchie von Menschenrechten Kein Zugriff
- I. Fortgeltung von Menschenrechten in Zeiten des Notstands Kein Zugriff
- 1. Materiell-rechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
- 2. Verfahrensrechtliche Bedingungen Kein Zugriff
- 1. Derogationsfeste Rechte Kein Zugriff
- 2. Anforderungen an die Suspendierung nicht derogationsfester Rechte Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- A. Überblick Kein Zugriff
- I. Zusammensetzung und Mandat des UN-Menschenrechtsausschusses Kein Zugriff
- 1. Funktion und Ablauf von Staatenberichtsverfahren im Allgemeinen Kein Zugriff
- 2. Staatenberichtsverfahren nach Art. 40 IPBPR Kein Zugriff
- III. Staatenbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
- 1. Verfahrensgang und -ablauf Kein Zugriff
- 2. Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Individualbeschwerde Kein Zugriff
- I. Zusammensetzung und Mandat des CESCR-Ausschusses Kein Zugriff
- II. Staatenberichtsverfahren Kein Zugriff
- III. Staatenbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
- IV. Individual- und Gruppenbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
- V. Untersuchungsverfahren Kein Zugriff
- VI. Fazit Kein Zugriff
- I. Zusammensetzung und Mandat der Expertenausschüsse Kein Zugriff
- II. Staatenberichtsverfahren Kein Zugriff
- III. Staatenbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
- IV. Individual- und Gruppenbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
- V. Untersuchungsverfahren Kein Zugriff
- VI. Frühwarn- und Dringlichkeitsverfahren Kein Zugriff
- E. Reformvorhaben zur Vereinfachung von Berichtspflichten Kein Zugriff
- F. Fazit Kein Zugriff
- A. Einführender Überblick Kein Zugriff
- I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- II. Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
- III. „Universal Periodic Review Procedure” (UPR-Verfahren) Kein Zugriff
- C. Kommission zur Stellung der Frau Kein Zugriff
- D. Hoher Kommissar für Menschenrechte Kein Zugriff
- E. Flüchtlingshochkommissariat Kein Zugriff
- I. Umsetzung und Anwendung menschenrechtlicher Garantien in der innerstaatlichen Rechtsordnung Kein Zugriff
- 1. Art. 1 GG als Schlüsselnorm Kein Zugriff
- 2. Gemäßigter Dualismus und Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
- 3. Einbeziehung des gewohnheitsrechtlich geltenden menschenrechtlichen Mindeststandards Kein Zugriff
- 4. Einbeziehung vertraglich begründeter Menschenrechte Kein Zugriff
- 1. Staatenbeschwerdeverfahren und Verfahren vor dem IGH Kein Zugriff
- 2. Diplomatischer Schutz und Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
- 3. Humanitäre Intervention Kein Zugriff
- 4. Vertragsklauseln zum Schutz der Menschenrechte Kein Zugriff
- I. Nichtregierungsorganisationen und nichtstaatliche Akteure Kein Zugriff
- II. Globale Städte Kein Zugriff
- A. Begrifflichkeiten und Zielsetzungen des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff
- 1. Entstehungsgeschichte bis zum Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
- 2. Moderne Ergänzungen: Verbot des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen Kein Zugriff
- 1. Entstehungsgeschichte bis zum Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
- 2. Genfer Konventionen von 1949 Kein Zugriff
- 3. Zusatzprotokolle zu den Genfer Konventionen von 1977 und 2005 Kein Zugriff
- III. Verschmelzungen zwischen Haager und Genfer Recht Kein Zugriff
- I. Abgrenzung zwischen ius contra (ad) bellum und ius in bello Kein Zugriff
- II. Anwendungsbereich und aktuelle Herausforderungen des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff
- 1. Unterschiedslose Anwendbarkeit Kein Zugriff
- 2. Keine grundsätzliche Anwendung des Reziprozitätsprinzips Kein Zugriff
- 3. Vorbehaltslose Geltung Kein Zugriff
- 4. Keine Kündigungs- und Suspendierungsmöglichkeit Kein Zugriff
- 5. Weitere (besondere) Strukturelemente Kein Zugriff
- 1. Außerrechtliche Beweggründe für die Beachtung des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
- I. Grundsätzliches Verhältnis der beiden Rechtsregime zueinander Kein Zugriff
- 1. Materiell-rechtliche Gehalte im Vergleich Kein Zugriff
- 2. Auflösung konkurrierender Normaussprüche Kein Zugriff
- A. Verbindungen zwischen Strafrecht und Menschenrechten Kein Zugriff
- I. Geringe praktische Wirkkraft des nationalen Strafrechts Kein Zugriff
- II. Abgrenzungen zum internationalen Strafrecht („Strafanwendungsrecht”) Kein Zugriff
- III. Mehrwert und Zielsetzungen des Völkerstrafrechts Kein Zugriff
- I. Erste Initiativen Kein Zugriff
- II. Friedensvertrag von Versailles Kein Zugriff
- III. Internationale Militärgerichtshöfe von Nürnberg und Tokio Kein Zugriff
- IV. Stagnation im Kalten Krieg Kein Zugriff
- V. International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) Kein Zugriff
- VI. International Criminal Tribunal for Rwanda (ICTR) Kein Zugriff
- VII. Internationaler Residualmechanismus für die Ad-hoc-Straftribunale Kein Zugriff
- 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- 2. Zusammensetzung und institutionelle Fragen Kein Zugriff
- 3. Zuständigkeit und Jurisdiktion des ICC Kein Zugriff
- 4. Politische Probleme des ICC Kein Zugriff
- IX. Hybride Straftribunale Kein Zugriff
- I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- 1. Verbrechen des Völkermords Kein Zugriff
- 2. Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kein Zugriff
- 3. Kriegsverbrechen Kein Zugriff
- 4. Verbrechen der Aggression Kein Zugriff
- 1. Verbot der Mehrfachbestrafung Kein Zugriff
- 2. Immunitäten Kein Zugriff
- E. Fazit Kein Zugriff
- F. Wahrheitskommissionen als Alternativen und Ergänzungen zum Völkerstrafrecht Kein Zugriff
- A. Errungenschaften des universellen Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
- I. Defizite intrinsischer Natur Kein Zugriff
- II. Defizite extrinsischer Natur Kein Zugriff
- C. Ausblick Kein Zugriff
- Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 591 - 598





