Lauterkeitsrecht
- Autor:innen:
- Verlag:
- 11.10.2018
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Gegenstand des Werkes ist das durch die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG) harmonisierte, im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb geregelte Lauterkeitsrecht, das in Deutschland auch oft noch als „Wettbewerbsrecht“ bezeichnet wird. Das Buch richtet sich insbesondere an Studierende der Rechtswissenschaft in den einschlägigen Schwerpunktbereichen, ist aber auch für Studierende in Bachelor- oder Masterstudiengängen an Universitäten und Fachhochschulen sowie für Berufsanfänger, die einen ersten Zugang zum Lauterkeitsrecht suchen, geeignet. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Praxis des Lauterkeitsrechts, das sog. „Wettbewerbsverfahrensrecht“, gelegt. Eine Musterakte veranschaulicht den Ablauf einer lauterkeitsrechtlichen Streitigkeit.
Ziel des Lehrbuchs ist die umfassende Erläuterung und Vermittlung des Lauterkeitsrechts. Bereits Berücksichtigung fand die anstehende Umsetzung der Know-how-RL 2016/943 durch ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, dessen Regierungsentwurf seit dem 18.7.2018 vorliegt. Ebenso eingearbeitet wurde der im September 2018 veröffentlichte Referentenentwurf eines Gesetzes „zum Schutz des fairen Wettbewerbs“.
Klausurtipps, Hinweise auf typische Klausurfehler und eine Musterklausur nebst drei bewerteten studentischen Bearbeitungen runden die Darstellung ab und ermöglichen eine gezielte und erfolgreiche Prüfungsvorbereitung.
Der Autor
Prof. Dr. Volker Michael Jänich ist Inhaber des Gerd Bucerius-Lehrstuhls für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Richter am Thüringer Oberlandesgericht Jena.
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2018
- Erscheinungsdatum
- 11.10.2018
- ISBN-Print
- 978-3-8006-4734-7
- ISBN-Online
- 978-3-8006-5569-4
- Verlag
- Vahlen, München
- Reihe
- Academia Iuris – Schwerpunktstudium
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 350
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXV
- I. Wettbewerb Kein Zugriff
- II. Wettbewerbsrecht und Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
- B. Lauterkeitsrecht und Kartellrecht Kein Zugriff
- C. Lauterkeitsrecht und Recht des geistigen Eigentums Kein Zugriff
- D. Lauterkeitsrecht und Bürgerliches Recht Kein Zugriff
- E. Aufbau und Struktur des UWG Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- B. Anfänge eines Schutzes vor unlauterem Wettbewerb Kein Zugriff
- C. UWG von 1896 und 1909 Kein Zugriff
- D. Änderungen bis 2004 Kein Zugriff
- E. UWG von 2004 Kein Zugriff
- F. Die UGP-RL und ihre Umsetzung in das deutsche Recht mit der UWG-Novelle 2008 Kein Zugriff
- G. Das Gesetz zur Bekämpfung unlauterer Telefonwerbung Kein Zugriff
- H. Die UWG-Novelle 2015 Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Die Schutzzweckdiskussion bis zur UWG-Novelle 2004 Kein Zugriff
- II. Die Schutzzweckregelung in § 1 UWG Kein Zugriff
- III. Der Schutzzweck des EU-Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Der Anwendungsbereich des UWG: Geschäftliche Handlungen (§ 2 I Nr. 1 UWG) Kein Zugriff
- II. Mitbewerber, Verbraucher und Marktteilnehmer (§ 2 I Nr. 3 UWG, § 2 II UWG, § 2 I Nr. 2 UWG) Kein Zugriff
- III. Nachricht (§ 2 I Nr. 4 UWG) Kein Zugriff
- IV. Verhaltenskodex (§ 2 I Nr. 5 UWG) Kein Zugriff
- V. Unternehmer (§ 2 I Nr. 6 UWG) Kein Zugriff
- VI. Unternehmerische Sorgfalt (§ 2 I Nr. 7 UWG) Kein Zugriff
- VII. Wesentliche Beeinflussung (§ 2 I Nr. 8 UWG) Kein Zugriff
- VIII. Geschäftliche Entscheidung (§ 2 I Nr. 9 UWG) Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Die Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV) Kein Zugriff
- II. Rechtfertigung von Maßnahmen gleicher Wirkung Kein Zugriff
- III. Sekundäres Gemeinschaftsrecht und UWG Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Wettbewerbsfreiheit und wirtschaftspolitische Neutralität der Verfassung Kein Zugriff
- II. Im Wettbewerb betroffene Grundrechte und ihre Berücksichtigung bei der Anwendung lauterkeitsrechtlicher Verbotstatbestände Kein Zugriff
- C. Die Bedeutung der EMRK und der Charta der Grundrechte der EU für das Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Lauterkeitsrecht als Deliktsrecht Kein Zugriff
- II. Die Rom II-VO Kein Zugriff
- I. Eckpunkte Kein Zugriff
- II. Die Wirkweise des Herkunftslandprinzips Kein Zugriff
- D. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
- E. Internationale Verträge Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Der Weg zur Generalklausel des § 3 I UWG Kein Zugriff
- II. Das Verhältnis von § 3 I UWG zu § 3 II, III UWG und den §§ 3aff. UWG Kein Zugriff
- III. Der Tatbestand des § 3 I UWG Kein Zugriff
- IV. § 3 II UWG Kein Zugriff
- V. Das Verbraucherleitbild (§ 3 IV UWG) Kein Zugriff
- I. Funktion und Aufbau Kein Zugriff
- II. Die Tatbestände des Anhangs zu § 3 III UWG Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Grundstruktur Kein Zugriff
- II. Konkurrenzen Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- II. Mitbewerber Kein Zugriff
- III. Herabsetzung/Verunglimpfung Kein Zugriff
- IV. Konkurrenzen Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- II. Geschäftliche Handlung gegenüber Mitbewerbern Kein Zugriff
- III. Grundfall des § 4 Nr. 2 Hs. 1 UWG Kein Zugriff
- IV. Einschränkung des Verbotes durch § 4 Nr. 2 Hs. 2 UWG Kein Zugriff
- V. Konkurrenzen Kein Zugriff
- I. Überblick: Normzweck, Konkurrenzen, Normstruktur Kein Zugriff
- II. Angebot von Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
- III. Nachahmung Kein Zugriff
- IV. Wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
- V. Besondere, unlauterkeitsbegründende Umstände Kein Zugriff
- VI. Weitere Fälle? Kein Zugriff
- VII. Rechtsfolgen Kein Zugriff
- I. Struktur, Konkurrenzen, EU-Recht Kein Zugriff
- II. Fallgruppen des § 4 Nr. 4 UWG Kein Zugriff
- III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
- I. Geschichte und Normstruktur Kein Zugriff
- II. Konkurrenzen Kein Zugriff
- I. Geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern Kein Zugriff
- II. Die aggressive geschäftliche Handlung nach § 4a I UWG Kein Zugriff
- III. Die »doppelte Relevanz« in § 4a UWG Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Normstruktur Kein Zugriff
- III. Europarecht Kein Zugriff
- I. Die irreführende geschäftliche Handlung Kein Zugriff
- II. § 5 II UWG – Verwechslungsgefahr mit einem anderen Produkt oder Kennzeichen Kein Zugriff
- III. Vergleichende Werbung (§ 5 III UWG) Kein Zugriff
- IV. Werbung mit Preisherabsetzungen (§ 5 IV UWG) Kein Zugriff
- I. Struktur Kein Zugriff
- II. § 5a I UWG Kein Zugriff
- III. Irreführung durch Vorenthalten einer wesentlichen Information (§ 5a II–IV UWG) Kein Zugriff
- IV. Getarnte Werbung (§ 5a VI UWG) Kein Zugriff
- I. Geschichte, Normstruktur und europarechtliche Grundlagen Kein Zugriff
- II. Konkurrenzen Kein Zugriff
- I. Werbung Kein Zugriff
- II. Erkennbarmachung Kein Zugriff
- I. Systematik Kein Zugriff
- II. § 6 II Nr. 1 UWG Kein Zugriff
- III. § 6 II Nr. 2 UWG Kein Zugriff
- IV. § 6 II Nr. 3 UWG Kein Zugriff
- V. § 6 II Nr. 4 UWG Kein Zugriff
- VI. § 6 II Nr. 5 UWG Kein Zugriff
- VII. § 6 II Nr. 6 UWG Kein Zugriff
- I. Geschichte, Normstruktur und europarechtliche Grundlagen Kein Zugriff
- II. Konkurrenzen Kein Zugriff
- I. Der Grundtatbestand des § 7 I UWG Kein Zugriff
- II. Fallgruppen Kein Zugriff
- I. Funktion Kein Zugriff
- II. Werbung mit Fernkommunikationsmitteln (§ 7 II Nr. 1 UWG) Kein Zugriff
- III. Telefonwerbung (§ 7 II Nr. 2 UWG) Kein Zugriff
- IV. Automatische Anrufmaschinen, Faxwerbung und elektronische Post (§ 7 II Nr. 3 UWG) Kein Zugriff
- V. Identitätsverschleierung (§ 7 II Nr. 4 UWG) Kein Zugriff
- I. Rechtsdurchsetzung im Lauterkeitsrecht – privatrechtlich und/oder öffentlichrechtlich? Kein Zugriff
- II. Struktur der Ansprüche Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Der Unterlassungsanspruch (§ 8 I UWG) Kein Zugriff
- III. Der Beseitigungs- und Widerrufsanspruch (§ 8 I 1 UWG) Kein Zugriff
- IV. Der Schuldner des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
- V. Der Gläubiger des Anspruchs Kein Zugriff
- VI. Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung des Unterlassungs- und Beseitigungsanspruchs (§ 8 IV UWG) Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- II. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
- III. Umfang des Schadensersatzanspruches Kein Zugriff
- I. Problemlage und Systematisierung Kein Zugriff
- II. Der Auskunftsanspruch Kein Zugriff
- III. Rechnungslegungsanspruch Kein Zugriff
- IV. Durchsetzung der Auskunftsansprüche Kein Zugriff
- I. Problemfeld und Regelungsidee Kein Zugriff
- II. Voraussetzungen des § 10 UWG Kein Zugriff
- III. Besonderheiten bei der Anspruchsdurchsetzung Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- II. § 11 UWG Kein Zugriff
- III. Verwirkung Kein Zugriff
- A. Überblick, Problemstellung Kein Zugriff
- I. Funktion und Erforderlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
- II. Anforderungen an die Abmahnung Kein Zugriff
- III. Rechtsfolgen der Abmahnung Kein Zugriff
- IV. Novellierungsbestrebungen Kein Zugriff
- I. Handlungsmöglichkeiten des Abgemahnten Kein Zugriff
- II. Folgen Kein Zugriff
- I. Grundsätze Kein Zugriff
- II. Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 II UWG Kein Zugriff
- III. Hinweise zum Verfahrensgang Kein Zugriff
- I. Urteilsbekanntmachung (§ 12 III UWG) Kein Zugriff
- II. Streitwertbegünstigung (§ 12 IV, V UWG) Kein Zugriff
- III. Unterlassungsvollstreckung Kein Zugriff
- I. Sachliche Zuständigkeit (§ 13 UWG) Kein Zugriff
- II. Örtliche Zuständigkeit (§ 14 I UWG) Kein Zugriff
- G. Einigungsstellen (§ 15 UWG) Kein Zugriff
- H. Übersicht: Ablauf einer lauterkeitsrechtlichen Streitigkeit Kein Zugriff
- A. Überblick Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- II. Strafbare irreführende Werbung (§ 16 I UWG) Kein Zugriff
- III. Progressive Kundenwerbung (§ 16 II UWG) Kein Zugriff
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. § 17 UWG Kein Zugriff
- III. Vorlagenfreibeuterei (§ 18 UWG) Kein Zugriff
- IV. Die Know-how-RL und ihre Umsetzung in das deutsche Recht Kein Zugriff
- V. Der Bußgeldtatbestand des § 20 UWG Kein Zugriff
- A. Vorbemerkungen und Hinweise Kein Zugriff
- Lauterkeitsrecht – Vorlesungsabschlussklausur Kein Zugriff
- Fall 1 (nach BGH GRUR 2008, 183 – Tony Taler) Kein Zugriff
- Fall 2 (nach BGH GRUR 1984, 665 – Werbung in Schulen) Kein Zugriff
- I. Studentische Bearbeitung 1 Kein Zugriff
- II. Studentische Bearbeitung 2 Kein Zugriff
- III. Studentische Bearbeitung 3 Kein Zugriff
- Anhang Musterakte einer lauterkeitsrechtlichen Streitigkeit Kein Zugriff Seiten 327 - 343
- Verzeichnis wichtiger Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 343 - 345
- Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 350
- Impressum Kein Zugriff Seiten 350 - 350
Literaturverzeichnis (19 Einträge)
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