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Monographie Kein Zugriff

Der Rechtsrahmen für die Zulassung von Biogasanlagen

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die wachsende Bedeutung des Klimaschutzes stellt das Umweltrecht vor neue Herausforderungen. Exemplarisch für diese Situation ist die Erzeugung von Energie aus Biogas. Im Zuge der Förderung von erneuerbaren Energien ist ein starkes Wachstum an Biogasanlagen zu verzeichnen, deren Zulassung eine Vielzahl umweltrechtlicher Probleme aufwirft.

Das Werk stellt einleitend das Spannungsfeld von nachhaltigem Klimaschutz und anlagenrechtlichen Problemen des Umweltrechts dar und skizziert die Grundlagen der Biogastechnologie. Anschließend werden das Zulassungsregime und die materiellrechtlichen Anforderungen eingehend untersucht. Neben den klassischen Feldern des Bau- und Immissionsschutzrechts wird ein besonderes Augenmerk auf die bislang weniger beachteten Bereiche des Wasser- und Naturschutzrechts sowie des Abfall-, Düngemittel-, Tierseuchen- und Hygienerechts gelegt.

Die Autorin widmet sich den vielen ungelösten Probleme des Alltags der Zulassung von Biogasanlagen, die weithin die rechtswissenschaftliche Diskussionsebene noch nicht erreicht haben. Sie zeigt Novellierungsbedarf auf und gibt Impulse und Anregungen für die künftige Rechtsentwicklung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6655-3
ISBN-Online
978-3-8452-3342-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
206
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Christiane Kusche
    1. Einführung in das Thema Kein Zugriff 15 - 17 Christiane Kusche
      1. Die Biogasentstehung Kein Zugriff 17 - 18 Christiane Kusche
      2. Substrate Kein Zugriff 18 - 19 Christiane Kusche
      3. Biogasnutzung Kein Zugriff 19 - 20 Christiane Kusche
      4. Gärrestverwertung Kein Zugriff 20 - 21 Christiane Kusche
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff 21 - 22 Christiane Kusche
      1. Christiane Kusche
        1. Anlagenbegriff Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Biogas (Feuerungsanlagen) Kein Zugriff Christiane Kusche
        3. Christiane Kusche
          1. Behandlung von Abfällen nach dem KrW-/AbfG Kein Zugriff Christiane Kusche
          2. Einsatz tierischer Nebenprodukte Kein Zugriff Christiane Kusche
          3. Einsatz sonstiger Abfälle Kein Zugriff Christiane Kusche
          4. Schwellenwerte Kein Zugriff Christiane Kusche
        4. Anlagen zur Lagerung von Einsatzstoffen Kein Zugriff Christiane Kusche
      2. Genehmigungsverfahren Kein Zugriff 35 - 36 Christiane Kusche
      3. Konzentrationswirkung Kein Zugriff 36 - 36 Christiane Kusche
      1. Genehmigungspflicht nach dem Bauordnungsrecht der Länder Kein Zugriff 36 - 38 Christiane Kusche
      2. Konzentrationswirkung Kein Zugriff 38 - 39 Christiane Kusche
      1. Christiane Kusche
        1. Einleiten in Abwasseranlagen Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Direkteinleitungen in Gewässer Kein Zugriff Christiane Kusche
        3. Austritt von Sickerwässern Kein Zugriff Christiane Kusche
        4. Übermäßige Düngung Kein Zugriff Christiane Kusche
      2. Eignungsfeststellung Kein Zugriff 45 - 49 Christiane Kusche
      3. Ausnahmen oder Befreiungen in Schutzgebieten Kein Zugriff 49 - 49 Christiane Kusche
      1. Zulassung von Eingriffen in Natur und Landschaft Kein Zugriff 49 - 50 Christiane Kusche
      2. Ausnahmen und Befreiungen von nationalen Schutzgebietsvorschriften Kein Zugriff 50 - 51 Christiane Kusche
      3. Ausnahmen von dem Verbot erheblicher Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebieten Kein Zugriff 51 - 51 Christiane Kusche
      4. Ausnahmen und Befreiungen von den Vorschriften des Artenschutzes Kein Zugriff 51 - 52 Christiane Kusche
      1. Anwendbarkeit der EG-Hygieneverordnung Kein Zugriff 52 - 53 Christiane Kusche
      2. Zulassungsvoraussetzungen Kein Zugriff 53 - 53 Christiane Kusche
      3. Zukünftige Rechtslage Kein Zugriff 53 - 54 Christiane Kusche
      1. Christiane Kusche
        1. UVP-Pflicht Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Verfahren Kein Zugriff Christiane Kusche
        3. Bedeutung der Umweltverträglichkeitsprüfung für die Zulassung des Vorhabens Kein Zugriff Christiane Kusche
      2. Christiane Kusche
        1. Christiane Kusche
          1. Biogasanlagen als Katalogvorhaben Kein Zugriff Christiane Kusche
          2. Christiane Kusche
            1. Raumbeanspruchend Kein Zugriff Christiane Kusche
            2. Raumbeeinflussend Kein Zugriff Christiane Kusche
          3. Überörtlichkeit im Einzelfall Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen nach Maßgabe des Landesrechts Kein Zugriff Christiane Kusche
        3. Sonstige raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen gem. § 3 Abs. 1 Nr. 6 ROG Kein Zugriff Christiane Kusche
        4. Prüfprogramm im Raumordnungsverfahren Kein Zugriff Christiane Kusche
        5. Bedeutung des Raumordnungsverfahrens für die Zulassung des Vorhabens Kein Zugriff Christiane Kusche
      3. Christiane Kusche
        1. Pflicht zur Durchführung der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Verfahren Kein Zugriff Christiane Kusche
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 68 - 70 Christiane Kusche
      1. Christiane Kusche
        1. Christiane Kusche
          1. Rechtsgrundlagen für die Bewertung von Schallimmissionen Kein Zugriff Christiane Kusche
          2. Immissionswerte der TA Lärm Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Christiane Kusche
          1. Rechtsgrundlagen für die Bewertung von Geruchsimmissionen Kein Zugriff Christiane Kusche
          2. Immissionswerte der GIRL Kein Zugriff Christiane Kusche
        3. Sonstige Luftverunreinigungen Kein Zugriff Christiane Kusche
      2. Christiane Kusche
        1. Christiane Kusche
          1. Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen Kein Zugriff Christiane Kusche
          2. Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff Christiane Kusche
          3. Pflicht zur Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung Kein Zugriff Christiane Kusche
          4. Pflicht zur effizienten Energienutzung Kein Zugriff Christiane Kusche
          5. Nachsorgepflichten Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Pflichten aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 7 BImSchG Kein Zugriff Christiane Kusche
        3. Sonstige öffentlich-rechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff Christiane Kusche
      3. Christiane Kusche
        1. Christiane Kusche
          1. Christiane Kusche
            1. Ausgestaltung als reine Schutzpflicht Kein Zugriff Christiane Kusche
            2. Erfasste Umwelteinwirkungen Kein Zugriff Christiane Kusche
            3. Inhalt der Schutzpflicht Kein Zugriff Christiane Kusche
            4. Begrenzung durch den Stand der Technik Kein Zugriff Christiane Kusche
            5. Beschränkung unvermeidbarer schädlicher Umwelteinwirkungen Kein Zugriff Christiane Kusche
          2. Abfallbeseitigung Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Weitergehende Anforderungen des Immissionsschutzes Kein Zugriff Christiane Kusche
        3. Weitergehende öffentlich-rechtliche Vorschriften Kein Zugriff Christiane Kusche
      4. Ergebnis Kein Zugriff 105 - 106 Christiane Kusche
      1. Christiane Kusche
        1. Christiane Kusche
          1. Biogasanlagen in Dorf-, Misch-, Gewerbe- und Industriegebieten Kein Zugriff Christiane Kusche
          2. Die Festsetzung von Sondergebieten für Biogasanlagen Kein Zugriff Christiane Kusche
          3. Biogasanlagen als Nebenanlagen Kein Zugriff Christiane Kusche
          4. Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Biogasanlagen im Geltungsbereich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff Christiane Kusche
      2. Zulässigkeit im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff 115 - 115 Christiane Kusche
      3. Christiane Kusche
        1. Christiane Kusche
          1. Christiane Kusche
            1. Energetische Nutzung von Biomasse Kein Zugriff Christiane Kusche
            2. Christiane Kusche
              1. Anforderungen an den Basisbetrieb Kein Zugriff Christiane Kusche
              2. „Im Rahmen“ als Merkmal für die Unterordnung der Biogasanlage? Kein Zugriff Christiane Kusche
              3. Christiane Kusche
                1. Die Rechtsauffassungen in der Verwaltung Kein Zugriff Christiane Kusche
                2. Die Entscheidung des VG Stade vom 9.12.2008 Kein Zugriff Christiane Kusche
                3. Die Literaturmeinung Kein Zugriff Christiane Kusche
                4. Stellungnahme Kein Zugriff Christiane Kusche
            3. Christiane Kusche
              1. Der Betrieb als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Christiane Kusche
              2. Der räumliche Zusammenhang Kein Zugriff Christiane Kusche
              3. Der funktionelle Zusammenhang Kein Zugriff Christiane Kusche
            4. Herkunft der Biomasse Kein Zugriff Christiane Kusche
            5. Anlagenanzahl Kein Zugriff Christiane Kusche
            6. Christiane Kusche
              1. Christiane Kusche
                1. Die herrschende Meinung in Literatur und Verwaltung Kein Zugriff Christiane Kusche
                2. Die Mindermeinung von Loibl/Rechel Kein Zugriff Christiane Kusche
                3. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.12.2008 Kein Zugriff Christiane Kusche
                4. Stellungnahme Kein Zugriff Christiane Kusche
              2. Reichweite der Leistungsgrenze Kein Zugriff Christiane Kusche
          2. Anwendbarkeit sonstiger Privilegierungstatbestände Kein Zugriff Christiane Kusche
          3. Christiane Kusche
            1. Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff Christiane Kusche
            2. Schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff Christiane Kusche
            3. Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege Kein Zugriff Christiane Kusche
            4. Gefährdung der Wasserwirtschaft Kein Zugriff Christiane Kusche
            5. Sonstige ungeschriebene Belange Kein Zugriff Christiane Kusche
          4. Bedeutung der Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Christiane Kusche
          5. Christiane Kusche
            1. Standortzuweisungen auf der Ebene der Flächennutzungsplanung Kein Zugriff Christiane Kusche
            2. Standortsteuerung auf der Ebene der Raumordnung Kein Zugriff Christiane Kusche
          6. Rückbauverpflichtung Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Zulässigkeit als sonstiges Vorhaben Kein Zugriff Christiane Kusche
      4. Ergebnis Kein Zugriff 158 - 161 Christiane Kusche
      1. Christiane Kusche
        1. Besorgnisgrundsatz Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Optimierungsgebot Kein Zugriff Christiane Kusche
        3. Einhaltung der Regeln der Technik Kein Zugriff Christiane Kusche
        4. Weitergehende Anforderungen durch Rechtsverordnung Kein Zugriff Christiane Kusche
        5. Weitergehende Anforderungen in Schutzgebieten Kein Zugriff Christiane Kusche
      2. Anforderungen an die Benutzung von Gewässern Kein Zugriff 170 - 172 Christiane Kusche
      3. Ergebnis Kein Zugriff 172 - 174 Christiane Kusche
      1. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Kein Zugriff 174 - 176 Christiane Kusche
      2. Nationale Schutzgebietsvorschriften Kein Zugriff 176 - 177 Christiane Kusche
      3. Vorschriften über FFH-Gebiete und EU-Vogelschutzgebiete Kein Zugriff 177 - 178 Christiane Kusche
      4. Artenschutz Kein Zugriff 178 - 179 Christiane Kusche
      1. Vermeidung Kein Zugriff 179 - 180 Christiane Kusche
      2. Christiane Kusche
        1. Christiane Kusche
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Christiane Kusche
          2. Regelungsgehalt Kein Zugriff Christiane Kusche
        2. Weitere Anforderungen Kein Zugriff Christiane Kusche
      3. Beseitigung Kein Zugriff 187 - 187 Christiane Kusche
      4. Ergebnis Kein Zugriff 187 - 188 Christiane Kusche
      1. Ausbringen von Gärrückständen Kein Zugriff Christiane Kusche
      2. Inverkehrbringen von Gärrückständen Kein Zugriff 191 - 191 Christiane Kusche
    7. Bodenschutzrecht Kein Zugriff 191 - 193 Christiane Kusche
      1. Zulassungsvoraussetzungen der EG-Hygieneverordnung Kein Zugriff 193 - 194 Christiane Kusche
      2. Zulassungsvoraussetzungen der Nachfolgeverordnung über tierische Nebenprodukte Kein Zugriff 194 - 195 Christiane Kusche
      3. Weitere tierseuchen- und hygienerechtliche Anforderungen Kein Zugriff 195 - 196 Christiane Kusche
  5. Ergebnis Kein Zugriff 197 - 200 Christiane Kusche
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 201 - 206 Christiane Kusche

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