Der Rechtsrahmen für die Zulassung von Biogasanlagen

RAin Dr. Christiane Kusche

doi:10.5771/9783845233420

Zusammenfassung

Die wachsende Bedeutung des Klimaschutzes stellt das Umweltrecht vor neue Herausforderungen. Exemplarisch für diese Situation ist die Erzeugung von Energie aus Biogas. Im Zuge der Förderung von erneuerbaren Energien ist ein starkes Wachstum an Biogasanlagen zu verzeichnen, deren Zulassung eine Vielzahl umweltrechtlicher Probleme aufwirft.

Das Werk stellt einleitend das Spannungsfeld von nachhaltigem Klimaschutz und anlagenrechtlichen Problemen des Umweltrechts dar und skizziert die Grundlagen der Biogastechnologie. Anschließend werden das Zulassungsregime und die materiellrechtlichen Anforderungen eingehend untersucht. Neben den klassischen Feldern des Bau- und Immissionsschutzrechts wird ein besonderes Augenmerk auf die bislang weniger beachteten Bereiche des Wasser- und Naturschutzrechts sowie des Abfall-, Düngemittel-, Tierseuchen- und Hygienerechts gelegt.

Die Autorin widmet sich den vielen ungelösten Probleme des Alltags der Zulassung von Biogasanlagen, die weithin die rechtswissenschaftliche Diskussionsebene noch nicht erreicht haben. Sie zeigt Novellierungsbedarf auf und gibt Impulse und Anregungen für die künftige Rechtsentwicklung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6655-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3342-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Einführung in das Thema Kein Zugriff Seiten 15 - 17
2. 1. Die Biogasentstehung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
  2. Substrate Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  3. Biogasnutzung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  4. Gärrestverwertung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. 1. Anlagenbegriff Kein Zugriff
    2. Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Biogas (Feuerungsanlagen) Kein Zugriff
    3. 1. Behandlung von Abfällen nach dem KrW-/AbfG Kein Zugriff
      2. Einsatz tierischer Nebenprodukte Kein Zugriff
      3. Einsatz sonstiger Abfälle Kein Zugriff
      4. Schwellenwerte Kein Zugriff
    4. Anlagen zur Lagerung von Einsatzstoffen Kein Zugriff
  2. Genehmigungsverfahren Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  3. Konzentrationswirkung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
2. 1. Genehmigungspflicht nach dem Bauordnungsrecht der Länder Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Konzentrationswirkung Kein Zugriff Seiten 38 - 39
3. 1. 1. Einleiten in Abwasseranlagen Kein Zugriff
    2. Direkteinleitungen in Gewässer Kein Zugriff
    3. Austritt von Sickerwässern Kein Zugriff
    4. Übermäßige Düngung Kein Zugriff
  2. Eignungsfeststellung Kein Zugriff Seiten 45 - 49
  3. Ausnahmen oder Befreiungen in Schutzgebieten Kein Zugriff Seiten 49 - 49
4. 1. Zulassung von Eingriffen in Natur und Landschaft Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  2. Ausnahmen und Befreiungen von nationalen Schutzgebietsvorschriften Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. Ausnahmen von dem Verbot erheblicher Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebieten Kein Zugriff Seiten 51 - 51
  4. Ausnahmen und Befreiungen von den Vorschriften des Artenschutzes Kein Zugriff Seiten 51 - 52
5. 1. Anwendbarkeit der EG-Hygieneverordnung Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  2. Zulassungsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 53 - 53
  3. Zukünftige Rechtslage Kein Zugriff Seiten 53 - 54
6. 1. 1. UVP-Pflicht Kein Zugriff
    2. Verfahren Kein Zugriff
    3. Bedeutung der Umweltverträglichkeitsprüfung für die Zulassung des Vorhabens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Biogasanlagen als Katalogvorhaben Kein Zugriff
      2. Raumbeanspruchend Kein Zugriff
        Raumbeeinflussend Kein Zugriff
      3. Überörtlichkeit im Einzelfall Kein Zugriff
    2. Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen nach Maßgabe des Landesrechts Kein Zugriff
    3. Sonstige raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen gem. § 3 Abs. 1 Nr. 6 ROG Kein Zugriff
    4. Prüfprogramm im Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
    5. Bedeutung des Raumordnungsverfahrens für die Zulassung des Vorhabens Kein Zugriff
  3. 1. Pflicht zur Durchführung der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. Verfahren Kein Zugriff
7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 70
1. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen für die Bewertung von Schallimmissionen Kein Zugriff
      2. Immissionswerte der TA Lärm Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsgrundlagen für die Bewertung von Geruchsimmissionen Kein Zugriff
      2. Immissionswerte der GIRL Kein Zugriff
    3. Sonstige Luftverunreinigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
      2. Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
      3. Pflicht zur Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung Kein Zugriff
      4. Pflicht zur effizienten Energienutzung Kein Zugriff
      5. Nachsorgepflichten Kein Zugriff
    2. Pflichten aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 7 BImSchG Kein Zugriff
    3. Sonstige öffentlich-rechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgestaltung als reine Schutzpflicht Kein Zugriff
        Erfasste Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
        Inhalt der Schutzpflicht Kein Zugriff
        Begrenzung durch den Stand der Technik Kein Zugriff
        Beschränkung unvermeidbarer schädlicher Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
      2. Abfallbeseitigung Kein Zugriff
    2. Weitergehende Anforderungen des Immissionsschutzes Kein Zugriff
    3. Weitergehende öffentlich-rechtliche Vorschriften Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 105 - 106
2. 1. 1. 1. Biogasanlagen in Dorf-, Misch-, Gewerbe- und Industriegebieten Kein Zugriff
      2. Die Festsetzung von Sondergebieten für Biogasanlagen Kein Zugriff
      3. Biogasanlagen als Nebenanlagen Kein Zugriff
      4. Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
    2. Biogasanlagen im Geltungsbereich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff
  2. Zulässigkeit im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff Seiten 115 - 115
  3. 1. 1. Energetische Nutzung von Biomasse Kein Zugriff
        Anforderungen an den Basisbetrieb Kein Zugriff
        „Im Rahmen“ als Merkmal für die Unterordnung der Biogasanlage? Kein Zugriff
        Die Rechtsauffassungen in der Verwaltung Kein Zugriff
        Die Entscheidung des VG Stade vom 9.12.2008 Kein Zugriff
        Die Literaturmeinung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Der Betrieb als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Der räumliche Zusammenhang Kein Zugriff
        Der funktionelle Zusammenhang Kein Zugriff
        Herkunft der Biomasse Kein Zugriff
        Anlagenanzahl Kein Zugriff
        Die herrschende Meinung in Literatur und Verwaltung Kein Zugriff
        Die Mindermeinung von Loibl/Rechel Kein Zugriff
        Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.12.2008 Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Reichweite der Leistungsgrenze Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit sonstiger Privilegierungstatbestände Kein Zugriff
      3. Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
        Schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
        Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege Kein Zugriff
        Gefährdung der Wasserwirtschaft Kein Zugriff
        Sonstige ungeschriebene Belange Kein Zugriff
      4. Bedeutung der Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
      5. Standortzuweisungen auf der Ebene der Flächennutzungsplanung Kein Zugriff
        Standortsteuerung auf der Ebene der Raumordnung Kein Zugriff
      6. Rückbauverpflichtung Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit als sonstiges Vorhaben Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 161
3. 1. 1. Besorgnisgrundsatz Kein Zugriff
    2. Optimierungsgebot Kein Zugriff
    3. Einhaltung der Regeln der Technik Kein Zugriff
    4. Weitergehende Anforderungen durch Rechtsverordnung Kein Zugriff
    5. Weitergehende Anforderungen in Schutzgebieten Kein Zugriff
  2. Anforderungen an die Benutzung von Gewässern Kein Zugriff Seiten 170 - 172
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 172 - 174
4. 1. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  2. Nationale Schutzgebietsvorschriften Kein Zugriff Seiten 176 - 177
  3. Vorschriften über FFH-Gebiete und EU-Vogelschutzgebiete Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  4. Artenschutz Kein Zugriff Seiten 178 - 179
5. 1. Vermeidung Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Regelungsgehalt Kein Zugriff
    2. Weitere Anforderungen Kein Zugriff
  3. Beseitigung Kein Zugriff Seiten 187 - 187
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 187 - 188
6. 1. Ausbringen von Gärrückständen Kein Zugriff
  2. Inverkehrbringen von Gärrückständen Kein Zugriff Seiten 191 - 191
7. Bodenschutzrecht Kein Zugriff Seiten 191 - 193
8. 1. Zulassungsvoraussetzungen der EG-Hygieneverordnung Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  2. Zulassungsvoraussetzungen der Nachfolgeverordnung über tierische Nebenprodukte Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  3. Weitere tierseuchen- und hygienerechtliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 195 - 196
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 200
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 206

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