Der Rechtsrahmen für die Zulassung von Biogasanlagen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Umweltenergierecht, Band 7
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die wachsende Bedeutung des Klimaschutzes stellt das Umweltrecht vor neue Herausforderungen. Exemplarisch für diese Situation ist die Erzeugung von Energie aus Biogas. Im Zuge der Förderung von erneuerbaren Energien ist ein starkes Wachstum an Biogasanlagen zu verzeichnen, deren Zulassung eine Vielzahl umweltrechtlicher Probleme aufwirft.
Das Werk stellt einleitend das Spannungsfeld von nachhaltigem Klimaschutz und anlagenrechtlichen Problemen des Umweltrechts dar und skizziert die Grundlagen der Biogastechnologie. Anschließend werden das Zulassungsregime und die materiellrechtlichen Anforderungen eingehend untersucht. Neben den klassischen Feldern des Bau- und Immissionsschutzrechts wird ein besonderes Augenmerk auf die bislang weniger beachteten Bereiche des Wasser- und Naturschutzrechts sowie des Abfall-, Düngemittel-, Tierseuchen- und Hygienerechts gelegt.
Die Autorin widmet sich den vielen ungelösten Probleme des Alltags der Zulassung von Biogasanlagen, die weithin die rechtswissenschaftliche Diskussionsebene noch nicht erreicht haben. Sie zeigt Novellierungsbedarf auf und gibt Impulse und Anregungen für die künftige Rechtsentwicklung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6655-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3342-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Umweltenergierecht
- Band
- 7
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 206
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Einführung in das Thema Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Die Biogasentstehung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Substrate Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Biogasnutzung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Gärrestverwertung Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anlagenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Biogas (Feuerungsanlagen) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behandlung von Abfällen nach dem KrW-/AbfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatz tierischer Nebenprodukte Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatz sonstiger Abfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwellenwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlagen zur Lagerung von Einsatzstoffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Genehmigungsverfahren Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Konzentrationswirkung Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Genehmigungspflicht nach dem Bauordnungsrecht der Länder Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Konzentrationswirkung Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleiten in Abwasseranlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkteinleitungen in Gewässer Kein ZugriffAutor:innen:
- Austritt von Sickerwässern Kein ZugriffAutor:innen:
- Übermäßige Düngung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignungsfeststellung Kein Zugriff Seiten 45 - 49Autor:innen:
- Ausnahmen oder Befreiungen in Schutzgebieten Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Zulassung von Eingriffen in Natur und Landschaft Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Ausnahmen und Befreiungen von nationalen Schutzgebietsvorschriften Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Ausnahmen von dem Verbot erheblicher Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebieten Kein Zugriff Seiten 51 - 51Autor:innen:
- Ausnahmen und Befreiungen von den Vorschriften des Artenschutzes Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Anwendbarkeit der EG-Hygieneverordnung Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Zulassungsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 53 - 53Autor:innen:
- Zukünftige Rechtslage Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- UVP-Pflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Umweltverträglichkeitsprüfung für die Zulassung des Vorhabens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Biogasanlagen als Katalogvorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Raumbeanspruchend Kein ZugriffAutor:innen:
- Raumbeeinflussend Kein ZugriffAutor:innen:
- Überörtlichkeit im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen nach Maßgabe des Landesrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen gem. § 3 Abs. 1 Nr. 6 ROG Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfprogramm im Raumordnungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Raumordnungsverfahrens für die Zulassung des Vorhabens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Durchführung der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Rechtsgrundlagen für die Bewertung von Schallimmissionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Immissionswerte der TA Lärm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgrundlagen für die Bewertung von Geruchsimmissionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Immissionswerte der GIRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Luftverunreinigungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur effizienten Energienutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachsorgepflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichten aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 7 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige öffentlich-rechtliche Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgestaltung als reine Schutzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfasste Umwelteinwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Schutzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung durch den Stand der Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung unvermeidbarer schädlicher Umwelteinwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abfallbeseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehende Anforderungen des Immissionsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehende öffentlich-rechtliche Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Biogasanlagen in Dorf-, Misch-, Gewerbe- und Industriegebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Festsetzung von Sondergebieten für Biogasanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Biogasanlagen als Nebenanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücksichtnahmegebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Biogasanlagen im Geltungsbereich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
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- Energetische Nutzung von Biomasse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anforderungen an den Basisbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- „Im Rahmen“ als Merkmal für die Unterordnung der Biogasanlage? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtsauffassungen in der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des VG Stade vom 9.12.2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Literaturmeinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Betrieb als Anknüpfungspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der räumliche Zusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Der funktionelle Zusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Herkunft der Biomasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlagenanzahl Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die herrschende Meinung in Literatur und Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Mindermeinung von Loibl/Rechel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.12.2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Leistungsgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit sonstiger Privilegierungstatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Schädliche Umwelteinwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung der Wasserwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige ungeschriebene Belange Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Ziele der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Standortzuweisungen auf der Ebene der Flächennutzungsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Standortsteuerung auf der Ebene der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückbauverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit als sonstiges Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 161Autor:innen:
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- Besorgnisgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Optimierungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Einhaltung der Regeln der Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehende Anforderungen durch Rechtsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehende Anforderungen in Schutzgebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Benutzung von Gewässern Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 172 - 174Autor:innen:
- Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Nationale Schutzgebietsvorschriften Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Vorschriften über FFH-Gebiete und EU-Vogelschutzgebiete Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Artenschutz Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Vermeidung Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beseitigung Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 187 - 188Autor:innen:
- Ausbringen von Gärrückständen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inverkehrbringen von Gärrückständen Kein Zugriff Seiten 191 - 191Autor:innen:
- Bodenschutzrecht Kein Zugriff Seiten 191 - 193Autor:innen:
- Zulassungsvoraussetzungen der EG-Hygieneverordnung Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Zulassungsvoraussetzungen der Nachfolgeverordnung über tierische Nebenprodukte Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Weitere tierseuchen- und hygienerechtliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 200Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 206Autor:innen:





