Die demokratische Bedeutung des kollektiven Arbeitsrechts

Marie Diekmann

doi:10.5771/9783748939610

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht aus theoretischer Perspektive sowie anhand kontextualisierter Fallstudien das Verhältnis von Demokratie, Arbeit und Recht, wobei sie eine normative Lesart des Rechts entwickelt, die ein emphatisches Demokratieverständnis impliziert. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf historische Kontingenzen der Rechtsentwicklung seit der NS-Zeit gelegt.

Die Autorin zeigt, wie das Eigentumsrecht nutzbar gemacht wurde für die Abwehr wirtschaftsdemokratischer Auslegungen und legt Parallelen zwischen dem Umgang mit der eigenen Geschichte der Rechtsanwender:innen und der deutschen Geschichte offen, wie sie im Recht rezipiert wird.

Gleichzeitig wird eine progressive Entwicklung des Rechts nachgezeichnet. Mit der Grundrechtefundierung des Streiks gelang beispielsweise die Integration einer ursprünglich gegen das Recht gerichteten subalternen Praxis in das System der Grund und Menschenrechte. Über die Figur der Koalitionsfreiheit werden ökonomische und soziale Ungleichheit im Recht anerkannt sowie die Frage diskutiert, welche Aufgabe dem Recht dabei zukommt, ob und inwieweit das Recht hier entgegenwirken und soziale Gerechtigkeit schaffen muss.

Die Grenzen des etablierten Rechts werden offenbar: Die Strukturveränderungen von Arbeit und Wirtschaft drohen den mühsam erkämpften normativen Fortschritt sogleich wieder zu unterlaufen und machen – so Diekmann - eine Neuausrichtung der rechtlichen Dogmatik erforderlich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-95832-330-8
ISBN-Online: 978-3-7489-3961-0
Verlag: Velbrück Wissenschaft, Weilerswist
Sprache: Deutsch
Seiten: 276
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
1. Wie weit reicht die Demokratie? Kein Zugriff
2. Das rechtliche Demokratieprinzip Kein Zugriff
3. Wirtschaftsdemokratie Kein Zugriff
4. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. Rechtliche Kommunikation Kein Zugriff
3. Das Dezisionismusproblem des Rechts Kein Zugriff
4. Freiheit und Gleichheit als zentrale Normen des Rechts Kein Zugriff
5. 1. Der neoliberale Freiheitsbegriff Hayeks Kein Zugriff
  2. Freiheit und Unfreiheit des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
6. Ungleichverteilung von Freiheit und Materialisierung des Rechts Kein Zugriff
7. 1. Aufstand und Verfassung Kein Zugriff
  2. Das Subjekt der Rechte Kein Zugriff
  3. Zum Dilemma rechtlicher Emanzipationspolitik Kein Zugriff
  4. Recht als Klassenkompromiss und Privatisierung der Politik Kein Zugriff
8. 1. Demokratische Selbstbestimmung Kein Zugriff
  2. Demokratisches Recht Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Selbstreflexion der Form: Vom Gesetz zum gemeinsamen Urteilen Kein Zugriff
    2. Kritik: Diffuse Politisierung Kein Zugriff
  2. 1. Unverständnis des Rechts für menschliches Leid Kein Zugriff
    2. Kritik: Zum Unterschied von Psychotherapie und Recht Kein Zugriff
  3. 1. Utopie einer freiwilligen Interpretationsgemeinschaft Kein Zugriff
    2. Transformation als Explizierung eines utopischen Fluchtpunkts Kein Zugriff
3. 1. Hugo Sinzheimer: Demokratische Rechtspolitik und kollektive Autonomie Kein Zugriff
  2. Wolfgang Abendroth: Wirtschaftsdemokratie zur Stärkung der politischen Demokratie Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. Interpretationsoffenheit der Verfassung Kein Zugriff
  2. Die Weimarer Verfassung Kein Zugriff
  3. Novemberrevolution in Deutschland und Spaltung der Arbeiter:innenbewegung Kein Zugriff
  4. Neuausrichtung des Konflikts in der Bundesrepublik Kein Zugriff
3. 1. 1. Zum (verfassungs)rechtlichen Status des Streiks Kein Zugriff
    2. Das »Wesen« des Streiks und seine kollektivrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    3. Neutralität des Staates – Streik und Aussperrung als spiegelbildliche Rechte Kein Zugriff
  2. 1. Vorgeschichte des REAG Kein Zugriff
    2. Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
  3. Die Dogmatik Nipperdeys zum politischen Streik Kein Zugriff
  4. Gegenpositionen: Abendroth und Schnorr von Carolsfeld Kein Zugriff
  5. Nipperdey als Integrationsfigur und dessen Akzeptanz durch die Gewerkschaften Kein Zugriff
4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. Aufgabe der revolutionären Perspektive und Integration der Gewerkschaften Kein Zugriff
3. 1. 1. Menschenrechtsfundierung des Streiks Kein Zugriff
    2. Das Urteil zur Unternehmensmitbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. Übernahme des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit von Warnstreiks (1976) Kein Zugriff
4. 1. 1. Politischer Vorwurf: Strategische Nutzung des Rechts Kein Zugriff
    2. 1. Verfassungsrechtliche Absicherung der Aussperrung: Parität als aufeinander bezogene Grundrechte Kein Zugriff
      2. Ungleichheit der Sozialpartner und gesellschaftliche Transformation Kein Zugriff
      3. Grenzen des Rechts und die Frage nach der Empirie Kein Zugriff
  2. Entscheidung durch das Bundesarbeitsgericht Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff
6. Ausblick: »Legitimationskrise« und Neuausrichtung Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. Strukturwandel: Dezentralisierung und Flexibilisierung der Arbeitsbeziehungen Kein Zugriff
  2. Normativer Wandel: Kreativität, Flexibilität und Autonomie als Leitnormen Kein Zugriff
  3. Soziale Ungleichheit und neue Leiden des Arbeitssubjekts Kein Zugriff
  4. Neoliberale Strategien: Prekarität als Regierungstechnik Kein Zugriff
  5. Digitalisierung der Arbeit: Zuspitzung durch technologischen Wandel Kein Zugriff
  6. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. Entscheidung des BAG Kein Zugriff
  2. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. 1. Rhetorische Eskalation Kein Zugriff
    2. Ungleiche Grundrechte: Angriff auf das Streikrecht Kein Zugriff
    3. Vorwurf der unzulässigen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    4. Gegenstrategien: Wie den Gewerkschaften schaden? Kein Zugriff
    5. Vereinzelte Gegenstimmen Kein Zugriff
    6. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 255 - 258
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 276