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Theorie investitionsrechtlicher Meistbegünstigung

Autor:innen:
Verlag:
 20.11.2015

Zusammenfassung

Die Meistbegünstigung zählt zu den bedeutendsten und kontroversesten Standards der Völkervertragspraxis. Das Werk analysiert zum einen ihre dogmatischen Grundlagen und entwickelt einen gesicherten Ansatz zur Bestimmung ihrer Reichweite. Das Ergebnis zu Meistbegünstigungsklauseln in BITs ist allgemein auf völkervertragliche Meistbegünstigungsklauseln übertragbar. Zum anderen befasst sich das Werk mit dem investitionsrechtlichen Strukturproblem vielzähliger ähnlicher, jedoch nicht identischer Meistbegünstigungsklauseln. Durch tatbestandliche Systematisierung gelingt es dem Verfasser, Meistbegünstigungsklauseln auf ihre einzelnen Elemente zu reduzieren und dadurch den Vergleich unterschiedlicher Klauseln zu erleichtern.

Dieser Ansatz schafft Synergieeffekte bei der Analyse von Meistbegünstigungsklauseln in BITs. Überdies wird die Gefahr skizziert, die völkerrechtlichen Meistbegünstigungsklauseln für das nationale Privatrecht innewohnt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
Erscheinungsdatum
20.11.2015
ISBN-Print
978-3-8487-2560-1
ISBN-Online
978-3-8452-6666-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
212
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Problemstellungen im Spannungsfeld des internationalen Investitionsrechts Kein Zugriff
    2. B. Herausforderungen einer investitionsrechtlichen Meistbegünstigungstheorie Kein Zugriff
    3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. A. Faktische Machtgefälle im Gesellschaftsgefüge Kein Zugriff
    2. B. Das Verhältnis von Freiheitlichkeit und Sozialität im Privatrecht Kein Zugriff
    3. C. Gefährdungslage bei grenzüberschreitenden Privatrechtsverhältnissen Kein Zugriff
    4. D. Auslandsbezugsschutzrecht im Lichte auswärtiger Beziehungen Kein Zugriff
    5. E. Meistbegünstigungsklauseln in BITs als „offene Flanke des Privatrechts“ Kein Zugriff
      1. I. Begriff Kein Zugriff
      2. II. Geltungsgrund Kein Zugriff
      3. III. Rechtsnatur Kein Zugriff
      1. I. Grundtatbestand des Meistbegünstigungsanspruchs Kein Zugriff
      2. II. Inhalt des Meistbegünstigungsanspruchs Kein Zugriff
      3. III. Inhalt der Meistbegünstigungspflicht Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsfolgenautomatismus Kein Zugriff
      5. V. Relativität des Meistbegünstigungsverhältnisses Kein Zugriff
        1. 1. Erweiterung der völkerrechtlichen Anspruchsberechtigung auf Einzelne Kein Zugriff
        2. 2. Innerstaatliche Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
      7. VII. Reichweite (eiusdem generis-Prinzip) Kein Zugriff
      1. I. Zweck der Meistbegünstigung Kein Zugriff
        1. 1. Primärwirkungen Kein Zugriff
        2. 2. Sekundärwirkungen Kein Zugriff
      3. III. Ambivalenz der Meistbegünstigung („Trittbrettfahrereffekt“) Kein Zugriff
      1. I. Die Grundform der Meistbegünstigungsklausel Kein Zugriff
      2. II. Abgrenzung zu anderen Formen der Meistbegünstigung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
      2. II. Struktur des internationalen Investitionsrechts Kein Zugriff
      3. III. Regelungsgegenstand des internationalen Investitionsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Die Akteure des internationalen Investitionsrechts im Einzelnen Kein Zugriff
        2. 2. Das Verhältnis der Akteure zueinander Kein Zugriff
        1. 1. Defizite des innerstaatlichen und völkergewohnheitsrechtlichen Investitionsschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Mangelnde Konsensfähigkeit einer globalen Lösung Kein Zugriff
        1. 1. Das Telos von BITs Kein Zugriff
        2. 2. Der Anwendungsbereich von BITs Kein Zugriff
        3. 3. Investitionsschutzstandards in BITs Kein Zugriff
        4. 4. Streitschlichtungsbestimmungen in BITs Kein Zugriff
      1. I. Die (besondere) Bedeutung der Meistbegünstigungsklausel in BITs Kein Zugriff
        1. 1. Kombination von Meistbegünstigung und Inländerbehandlung Kein Zugriff
        2. 2. Mehrere Meistbegünstigungsklauseln je BIT Kein Zugriff
        3. 3. Beschränkung des Schutzbereichs auf Investments und/oder Investoren Kein Zugriff
        4. 4. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
        5. 5. Geschützte Investitionsphasen Kein Zugriff
        6. 6. Geschützte Tätigkeiten Kein Zugriff
          1. a. REIO-Ausnahmen Kein Zugriff
          2. b. Steuerausnahmen Kein Zugriff
          3. c. Vorbehalte Kein Zugriff
        1. 1. Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
          1. a. Traditionelle Sorge kapitalimportierender Nationen vor einem Souveränitätsverlust Kein Zugriff
          2. b. Paradigmenwechsel in Teilen der nördlichen Hemisphäre Kein Zugriff
        1. 1. Heterogene Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
        2. 2. Epikrise der Diskussionsführung Kein Zugriff
        1. 1. Erste Lektion: Bedürfnis eines abstrahierten Meistbegünstigungsverständnisses Kein Zugriff
        2. 2. Zweite Lektion: Erforderlichkeit eines dogmatisch begründbaren Maßstabs Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Dialektik des internationalen Investitionsrechts Kein Zugriff
      1. I. Überblick: Induktion und Deduktion Kein Zugriff
        1. 1. Potenzial und Risiken deduktiver Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Potenzial und Risiken induktiver Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
      3. III. Ideenverbindung induktiver und deduktiver Methoden Kein Zugriff
      1. I. Anforderungsprofil des erforderlichen Meistbegünstigungskonzepts Kein Zugriff
        1. 1. Der Nagel’sche Systematisierungsansatz Kein Zugriff
          1. a. Abstraktionsvermögen Kein Zugriff
          2. b. Dogmatische Begründbarkeit des Maßstabs Kein Zugriff
          1. a. Erster Schritt Kein Zugriff
          2. b. Zweiter Schritt Kein Zugriff
          3. c. Dritter Schritt Kein Zugriff
      1. I. Errichtung des axiomatisch-deduktiven Meistbegünstigungssystems Kein Zugriff
      2. II. Das Axiom des Deduktionssystems Kein Zugriff
      3. III. Deduktive Bestimmung der Reichweite Kein Zugriff
      4. IV. Verallgemeinerbare Lehren Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit der Art. 31 ff. WVK auf BITs Kein Zugriff
          1. a. Grundsatz: gewöhnliche Bedeutung Kein Zugriff
          2. b. Ausnahme: besondere Bedeutung Kein Zugriff
        2. 2. Art. 32 WVK: Ergänzende Auslegungsmittel Kein Zugriff
        3. 3. Art. 33 WVK: Auslegung mehrsprachiger Abkommen Kein Zugriff
      3. III. Dispositivität völkerrechtlicher Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
        1. 1. Faktoren einer BIT-übergreifend einheitlichen gewöhnlichen Bedeutung Kein Zugriff
        2. 2. Vertragszweck (der teleologische Faktor) Kein Zugriff
        3. 3. Vertragszusammenhang (der systematische Faktor) Kein Zugriff
        4. 4. Parteiintention (der subjektive Faktor) Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis der Beweisführung Kein Zugriff
    1. Thesen Kein Zugriff
  8. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 195 - 196
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 197 - 212

Literaturverzeichnis (304)

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