Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Berlin,; Institut für Rechtsfragen der Medizin, Düsseldorf

doi:10.5771/9783845294469

Zusammenfassung

Das Arztstrafrecht steht mehr denn je im Fokus der öffentlichen und fachwissenschaftlichen Aufmerksamkeit. Die Aufgabenfelder der auf dem Gebiet des Medizinrechts tätigen Juristen sind so vielseitig wie verschieden. Dem dadurch für die Betroffenen und für die anwaltliche Beratungspraxis entstandenen Orientierungsbedarf widmete sich der 8. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag. Der Tagungsband dokumentiert die von Praktikern und Wissenschaftlern gehaltenen Referate, die die aktuellen Entwicklungen im Medizinstrafrecht, strafrechtliche Risiken rund um Wahlleistungsvereinbarungen, den Verdacht strafrechtlichen Fehlverhaltens im Krankenhaus, Pflegedienste im Blick der Justiz und den Patientendatenschutz behandeln. Juristen, Mediziner und andere interessierte Personen erhalten auf diesem Wege einen fundierten Überblick über die strafrechtlichen Grenzen, denen das Verhalten der Akteure im Gesundheitswesen unterliegt.

Mit Beiträgen von

Prof. Dr. Karsten Gaede, Dr. Tilman Clausen, Prof. Dr. Martin Rehborn, Prof. Dr. Eckhart Müller, Dr. Thilo Weichert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5271-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9446-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 126
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Karsten Gaede
1. Karsten Gaede
  1. Karsten Gaede
    1. a) Neuregelung des Geheimnisschutzes bei der Mitwirkung Dritter Kein Zugriff Karsten Gaede
    2. b) Zulässige Verschreibung von Cannabis Kein Zugriff Karsten Gaede
    3. c) Praxisprägende Bedeutung der §§ 299a und 299b StGB Kein Zugriff Karsten Gaede
  2. Karsten Gaede
    1. a) Auffällige Unauffälligkeit Kein Zugriff Karsten Gaede
    2. b) Vorsichtige Abstützung auf die hypothetische Einwilligung Kein Zugriff Karsten Gaede
    3. c) Schlingerkurs bei der ärztlichen Suizidassistenz Kein Zugriff Karsten Gaede
  3. 3. Rechtsprechung – Medizinwirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff Karsten Gaede
2. Karsten Gaede
  1. 1. Freispruch – auch durch den BGH Kein Zugriff Karsten Gaede
  2. 2. Folgerungen und offene Fragen Kein Zugriff Karsten Gaede
3. Karsten Gaede
  1. 1. Täuschung und streitige Rechtsauffassungen Kein Zugriff Karsten Gaede
  2. 2. Vorsatz Kein Zugriff Karsten Gaede
  3. 3. Belastbarkeit Kein Zugriff Karsten Gaede
4. IV. Fazit Kein Zugriff Karsten Gaede
Tilman Clausen
1. I. Die stationäre Abrechnung von Privatpatienten im Krankenhaus und das Strafrecht - Ausgangspunkt Kein Zugriff Tilman Clausen
2. Tilman Clausen
  1. Tilman Clausen
    1. a) Der totale Krankenhausaufnahmevertrag Kein Zugriff Tilman Clausen
    2. b) Der gespaltene Krankenhausaufnahmevertrag Kein Zugriff Tilman Clausen
    3. c) Der totale Krankenhausaufnahmevertrag mit Arzt-Zusatzvertrag Kein Zugriff Tilman Clausen
  2. Tilman Clausen
    1. a) Rechtliche Regelungen der und im Zusammenhang mit der Wahlleistungsvereinbarung Kein Zugriff Tilman Clausen
    2. b) Arten der Wahlleistungen Kein Zugriff Tilman Clausen
3. Tilman Clausen
  1. 1. Vertragspartner der Wahlleistungsvereinbarung Kein Zugriff Tilman Clausen
  2. 2. Vertragspartner einer Vereinbarung über wahlärztliche Leistungen Kein Zugriff Tilman Clausen
  3. 3. Externe Wahlarztkette Kein Zugriff Tilman Clausen
  4. 4. Das Liquidationsrecht bei wahlärztlichen Leistungen Kein Zugriff Tilman Clausen
  5. Tilman Clausen
    1. a) Grundzüge Kein Zugriff Tilman Clausen
    2. Tilman Clausen
      1. aa. Operative Fächer Kein Zugriff Tilman Clausen
      2. bb. Anästhesie Kein Zugriff Tilman Clausen
      3. cc. Konservative Fächer Kein Zugriff Tilman Clausen
      4. dd. Laboratoriumsuntersuchungen Kein Zugriff Tilman Clausen
      5. ee. Fazit Kein Zugriff Tilman Clausen
  6. 6. Der ständige ärztliche Vertreter des Wahlarztes Kein Zugriff Tilman Clausen
  7. 7. Zahl der Wahlärzte pro Abteilung oder Klinik / Der niedergelassene Arzt als Wahlarzt Kein Zugriff Tilman Clausen
  8. 8. Einwilligung in den operativen Eingriff bei wahlärztlichen Leistungen Kein Zugriff Tilman Clausen
4. IV. Fazit Kein Zugriff Tilman Clausen
Martin Rehborn
1. Martin Rehborn
  1. 1. Strafrechtliches Fehlverhalten im Krankenhaus Kein Zugriff Martin Rehborn
  2. 2. Pflichten Kein Zugriff Martin Rehborn
  3. 3. Verdacht Kein Zugriff Martin Rehborn
2. Martin Rehborn
  1. 1. Schaffung von Compliance-Systemen Kein Zugriff Martin Rehborn
  2. 2. Controlling durch Innenrevision Kein Zugriff Martin Rehborn
  3. 3. Arbeitsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff Martin Rehborn
3. Martin Rehborn
  1. Martin Rehborn
    1. a. Information der maßgeblichen Trägerorgane Kein Zugriff Martin Rehborn
    2. b. Arbeitsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff Martin Rehborn
    3. c. Bildung einer Rückstellung Kein Zugriff Martin Rehborn
  2. Martin Rehborn
    1. a. gegenüber Patienten Kein Zugriff Martin Rehborn
    2. b. gegenüber (gesetzlichen) Krankenkassen Kein Zugriff Martin Rehborn
    3. c. gegenüber (privaten) Krankenversicherungen Kein Zugriff Martin Rehborn
    4. d. gegenüber Selbstzahlern Kein Zugriff Martin Rehborn
Eckhart Müller
1. I. Einleitung Kein Zugriff Eckhart Müller
2. Eckhart Müller
  1. A. (Rückwirkende) Sozialversicherungspflicht Kein Zugriff Eckhart Müller
  2. B. Regressrisiko in der Unfallversicherung Kein Zugriff Eckhart Müller
  3. C. Steuerliche Risiken Kein Zugriff Eckhart Müller
  4. Eckhart Müller
    1. Eckhart Müller
      1. Eckhart Müller
        aa) gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff Eckhart Müller
        bb) „Katalog-Entscheidungen“ der Rentenversicherung Kein Zugriff Eckhart Müller
        cc) Besonderheiten der Pflegeberufe Kein Zugriff Eckhart Müller
        dd) Kriterienkatalog Kein Zugriff Eckhart Müller
      2. b. Neue Entwicklung in der Rechtsprechung Kein Zugriff Eckhart Müller
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff Eckhart Müller
    2. Eckhart Müller
      1. a. Begriffsdefinition des AÜG Kein Zugriff Eckhart Müller
      2. b. Illegale Arbeitnehmerüberlassung und ihre Folgen Kein Zugriff Eckhart Müller
      3. Eckhart Müller
        aa. Kennzeichnungspflicht Kein Zugriff Eckhart Müller
        bb. Höchstdauer der Überlassung Kein Zugriff Eckhart Müller
        cc. Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff Eckhart Müller
    3. Eckhart Müller
      1. Eckhart Müller
        aa. Möglicher Täterkreis Kein Zugriff Eckhart Müller
        bb. Wirkung von Entsendebescheinigungen Kein Zugriff Eckhart Müller
        cc. subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Eckhart Müller
      2. b. Bußgeldtatbestände des AÜG Kein Zugriff Eckhart Müller
3. Eckhart Müller
  1. A. Abrechnungsbetrug durch nicht qualifizierte Pflegekräfte: BGH, Beschluss vom 16.6.2014 Kein Zugriff Eckhart Müller
  2. B. Neue Dimension des Abrechnungsbetrugs: Bericht des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Eckhart Müller
Thilo Weichert
1. I. Einleitung Kein Zugriff Thilo Weichert
2. II. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Thilo Weichert
3. III. Der Schutz von Patientendaten Kein Zugriff Thilo Weichert
4. IV. Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Kein Zugriff Thilo Weichert
5. V. Das neue BDSG Kein Zugriff Thilo Weichert
6. VI. Rahmenbedingungen Kein Zugriff Thilo Weichert
7. VII. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Thilo Weichert
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 123 - 126

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